Barnim-Blog Eberswalde und Bernau

Morgens um 8 ist die Welt noch in Ordnung? Sollte man eigentlich meinen. Ich jedenfalls bin auf dem Weg zur Arbeit meistens noch „verhalten optimistisch“. Andererseits laufe  ich inzwischen Gefahr mich zu verlaufen, denn die Strecke zum Bahnhof sieht momentan fast jeden Tag ein bisschen anders aus. Keine hundert Meter war ich gekommen, da lauerte schon die erste „Überraschung“. Da wo gestern noch 6 große Bäume standen registrierte ich nur noch Stümpfe. Inzwischen ist das bei potentiellen Baugrundstücken, zumindest am Rande von Berlin, fast normal.

Der auf dem Foto abgebildete „Weidenrest“ gehörte mal zu einem, wenn auch noch relativ kleinen, Baum in Bahnhofsnähe. Nachdem er schon  im letzten Jahr radikal zurückgesägt wurde glänzte er durch  Überlebenswillen und trieb kräftig aus. Jetzt dürfte das nicht mehr ganz so einfach sein.
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Unser heutiger Gastautor Klaus Labod (Bündnis90/Die Grünen) ist Stadtverordneter in Bernau bei Berlin.

Jetzt ist neues Denken und neues politisches Handeln gefragt
Der Hauptausschuss der Stadtverordnetenversammlung (SVV) in Bernau bei Berlin hat nun beschlossen, nicht selbst darüber zu entscheiden, ob der von Bürgermeister Handke (CDU) “ausgehandelte” Vertrag mit dem Land entsprechend der Vorgaben des Landesstraßenbedarfsplans von der Stadt unterschrieben werden kann und hat die Sache dem Plenum der SVV “zurückgegeben”.

Wie sich nach meinem Eindruck herausgestellt hat, ist mit dem “Vertragstext” niemand der Handelnden in der Stadtverwaltung und SVV so recht glücklich. Es muss jetzt in der Frage der Umgehungsstraße vernünftig und zukunftsweisend gehandelt werden. Am 3.12.2009 soll die SVV auf Antrag des Bürgermeisters über den Vertrag mit dem Land entscheiden. Dieser “Schnellschuss” sollte unbedingt vermieden werden. Selbst der bislang der “Vertragslösung” sehr aufgeschlossen gegenüber stehende Fraktionsvorsitzende der CDU, Herr Goral, scheint mittlerweile etwas nachdenklicher geworden zu sein. Seine Bemerkung in der Hauptausschusssitzung war sinngemäß, dass der Trassenverlauf von Eichwerder nach Zepernick “Quatsch” sei. Das ist eine zum Glück nicht zu späte Einsicht. Weiter so!
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Zum Thema Umgehungsstraße Bernau und diesbezüglichen Entscheidungen in den Auschüssen der SVV haben die Niederbarnimer Bündnisgrünen gestern eine aktuelle Pressemitteilung veröffentlicht.  Der Vorstandssprecher und Stadtverordnete Klaus Labod schreibt:

“Der Finanzausschuss der Stadtverordnetenversammlung hat sich in seiner Sitzung vom heutigen Tag mit Stimmengleichheit (3:3)  nicht für die Vorlage der Stadtverwaltung ausgesprochen, die im Hauptausschuss der SVV am 29.10.2009 behandelt werden soll und zum Abschluss des Vertrages mit dem Land Brandenburg über die  (Mit)Finanzierung, die Planung und den Bau der Umgehungsstraße führen soll.
Ferner hat der Finanzausschuss beschlossen, dem Hauptausschuss zu empfehlen, in seiner Sitzung am 29.10.2009  keine Entscheidung zum Vertragsschluss zu fassen, sondern die Vorlage der gesamten SVV vorzulegen, damit die für die Zukunft der Stadt so wichtige, wie in der Bürgerschaft umstrittene Vorlage im Plenum der SVV noch einmal behandelt wird und dort darüber abgestimmt werden kann.”

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Brandenburgs Minister für Infrastruktur und Raumordnung, Reinhold Dellmann (SPD) ist dabei, der Stadt Bernau gegen eine Beteiligung an den Planungskosten eine Umgehungsstraße “zu verkaufen”, die gemäß dem Landesstraßenbedarfsplan in Eichwerder entlang ser S-Bahn geführt und dann über die B2 hinweg bis zur Bernauer Einkaufspassage geführt werden soll. Nach den derzeitigen Finanzierungszusagen und Planungen des Landes soll dann der Verkehr unter der zu erweiternden Eisenbahnunterführung über die Bebelstraße und die Eberswalder Straße durch das stark besiedelte Gebiet östlich der Innenstadt geführt werden.

Die Planungen erscheinen mir gegen die Bürgerinteressen in Bernau gerichtet zu sein. Zunächst wird der noch verbliebene Naturraum zwischen Eichwerder und Bernau entlang der Panke erheblich gestört, wenn nicht sogar zerstört.Der Erlenbruch wird “dran glauben ” müssen und die geplante Renaturierung der Panke gerät in Gefahr. Das “Tollste” ist zudem, dass die neue Straße quasi parallel zur schon existierenden Zepernicker Chaussee geführt werden soll- Das Argument: Der Gaskesselbereich mit seinen ach so langen Staus soll entlastet werden (die wahre Ursache des zeitweise auftretenden Staus ist jedoch nach meinen Beobachtungen die 5 Sekunden Grünphase für den Verkehr aus Zepernick am Gaskessel).

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Sie gilt als der ambitioniertester „Karnevalsverein“ des Landkreises, „unsere“ CDU-Barnim. Skandälchen in Serie, Scharmützel, Postengerempel und jede Menge unterhaltsame Intrigen. Wenn der Landtag ruft sind sie aber doch in politischer Mission zur Stelle. Folgende Direktkandidaten bieten SPD, Linken und anderen Mitbewerbern mutig die Stirn.
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“Barnimer Bürgerpost” August 2008 erschienen
Seit dem Abzug der russischen Truppen aus dem Barnim hat kaum ein Thema so anhaltend die Sommerlöcher an den Stammtischen und in der Lokalpresse gefüllt, wie die sogenannte “Telekomstraße” zwischen dem Eberswalder Ortsteil Finow und dem Städtchen Biesenthal. Eine von Panzerketten geschundene Betonpiste, die der Sowjetarmee als Transportweg zum Militärflughafen Finow diente, hat manche Wartburg- oder Trabant-Feder auf dem Gewissen. Die Finower nutzen sie seit Jahren als Schleichweg in den Süden des Barnim und nach Berlin. Auch als die Deutsche Telekom, die an der Hoppelpiste ein Betriebsgelände nutzte, die Durchfahrt verbot und die öffentliche Straße kurzerhand scheinprivatisierte, schreckte das die Finower Partisanen nicht – sie schlichen weiter durch das Naturschutzgebiet, um sich den weiten Umweg über die Autobahn oder die Bundesstraße 2 zu ersparen.
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Am heutigen Tag veröffentlichte die Märkische Allgemeine einen Artikel zum Streit um die geplante „Umgehungsstraße“ B167. Autorin Jeanette Bederke kommt zu folgendem Urteil: Die Umgehung in ihrer geplanten Form ist unverzichtbar, da der jetzige Zustand insbesondere den Pendlern nicht mehr zuzumuten sei und eine fortgesetzte Verhinderung des Projektes schließlich den gesamten Industriestandort Eberswalde, sowie den Kurstadtstatus Bad Freienwaldes gefährde.

Nachvollziehbare Fakten bietet Frau B. nicht, sondern arbeitet lieber mit „gefühlten Stauzeiten“, befürchteten Lieferengpässen und nicht belegter Investorenabschreckung aus der „Welt des Hörensagens“. Natürlich wird nicht vergessen, die Angst vor Arbeitsplatzverlusten zu schüren. Das Fehlen aktueller Verkehrprognosen lässt die Berichterstatterin kalt.
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