Barnim-Blog Eberswalde und Bernau

Presseerklärung der Bürgerinitiative “Biosphäre unter Strom – keine Freileitung durchs Reservat” und des gemeinnützigen Vereins “Wir in der Biosphäre” e.V. anläßlich des Besuchs des brandenburgischen Wirtschaftsministers Ralf Christoffers in Angermünde:
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Bloggen als virtuelles Mittel gegen Erinnerungslücken? Mario Ruprecht aus Strausberg jedenfalls nutzt sein “gemischtes Online-Angebot” auch als Gedächtnisstütze. I-net, Software, Mobilfunk – Was Mann (und natürlich auch Frau)  interessieren könnte wird bei “Knecht Ruprecht” auf sehr amüsante Art und Weise zur Diskussion gestellt . Nicht nur auf Grund seines Blog-Namens waren wir sehr daran interessiert ihn zum Weihnachtsfest zu befragen.

Ist Weihnachten für Sie ein christliches Fest, eine Familienfeier, ein Segen für den Handel, irgendwas dazwischen oder noch ganz was Anderes?
Mario Ruprecht:
Für mich ist Weihnachten eine gute Gelegenheit, mal etwas abzuschalten und die Prioritäten neu zu sortieren. Dabei ist die gemeinsame Zeit mit der Familie ein wichtiges Kriterium – genau wie das gute Essen ;-)
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Es ist vermutlich gar nicht so leicht, sich im Rahmen der realexistierenden Landespolitik den Humor zu erhalten. Michael Jungclaus, energiepolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion, gelang das bei der gestrigen Landesdelegiertenkonferenz im Zossener “E-Werk” ganz gut.
Mit Rot-Rot, so Jungclaus, würde Brandenburg von 2 “energiepolischen Null-Leitern” regiert. Man solle darüber nachdenken, die beim regelmäßigen “Umfallen” der LINKEN entstehende Energie , immerhin eine beachtliche Resource, zukünftig zu nutzen.

Auch wenn man den Spaß beseite nimmt blieb das Energiethema das Hauptmotiv der Veranstaltung. “100 Prozent erneuerbare Energien ermöglichen”, ein Antrag des Landesvorstandes, wurde nach ausführlicher Diskussion und einigen Änderungen einstimmig verabschiedet. Das Papier folgt der seitens der Grünen angenommenen Verantwortung

“den Ausbau der erneuerbaren Energien mit konkreten Vorschlägen und lokalen Umsetzungskonzepten zu begleiten. Denn der Umstieg auf 100 Prozent Erneuerbare kann nur gelingen, wenn er als eine gemeinsame Aufgabe aller Ebenen verstanden wird. Deshalb müssen beim Ausbau vor allem die Bürgerinnen und Bürger sowie die kommunale Ebene stärker eingebunden und mitgenommen werden.“ (…) Von der Landesregierung fordern die Bündnisgrünen ein „Entwicklungskonzept 100% erneubare Energien“ für die Region Berlin-Brandenburg ein. Dieses müsse sowohl überprüfbare Zwischenziele bis 2050 als auch Maßnahmen bei Zielverfehlungen enthalten(…/Quelle: Pressemitteilung LV Brandenburg vom 13.11.2010)”.

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“Ralf Christoffers symphatisiert mit Steuern gegen den Wind” titelten wir vor knapp 2 Monaten und berichteten über fragwürdige Steuerpläne der Stadt Luckau und die dazugehörige Haltung “unseres Schönower Wirschaftsministers”. Nach heutiger Auskunft des Brandenburger Innenministeriums hat das Ansinnen aber kaum Aussicht auf Erfolg. Warum genau, soll dem Bürgermeister Luckaus noch in diesem Monat im Rahmen einer Anhörung erläutert werden.

Die Grüne Landesvorsitzende Annalena Baerbock sieht sich in ihrer Einschätzung bestätigt:

“Bereits zu Beginn der Diskussion haben wir Bündnisgrüne darauf hingewiesen, dass die geplante Steuer schon allein aus rechtlichen Gründen nicht durchsetzbar sein würde.”

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Ab und zu darf Schönows Wirtschaftsminister Ralf Christoffers mit den Reichen, Schönen und Mächtigen an einem Tisch sitzen. Das bringt der Job so mit sich. Nun kann man sich vielleicht über die Attraktivität der Herren Øystein Løseth und Hartmut Zeiß streiten. Macht haben sie allemal und ein paar Euros “auf der hohen Kante” können wir wohl auch voraussetzen.

Wirklich gut scheint die Stimmung im “Cafe Kleines Schloss” gestern allerdings nicht gewesen sein obwohl auch Deichgraf Platzeck mittafelte. Vattenfalls Führungskräfte sind schwer enttäuscht. Angie Merkels Atom-Absolution (oder sagte sie “Energie-Revolution”? ) ist nicht nur völlig unsinnig sondern bedroht zusätzlich die Gewinnmargen der Braunkohlefürsten. Da kann der Latte Macchiato schon mal bitter schmecken.

Und wenn einem so abrupt der Lolly aus dem Mund gezogen wird (jeder der Kinder hat weiss was ich meine) sind Trotzreaktionen vorprogrammiert (auch wenn die Vattenfaller nun wahrlich keine Atomverächter sind). Folgerichtig hat der Energieriese dann auch mit dem Ausstieg aus Kohleförderung und Verstromung gedroht (Quelle: PNN). Ja wie jetzt, keine verwüsteteten Landschaften mehr, ein” CO2-Erdrutsch” und der Verzicht auf die völlig unberechenbare CCS-Technologie? Das ist eigentlich eine Nachricht die nach einer ausgiebigen Champagnerdusche schreit. Aber wird dürften die Rechnung wohl ohne Matthias Platzeck gemacht haben. Der ließ gegenüber der “Potsdamer Neuesten Nachrichten” bereits verlauten, wie sehr er sich um die Zukunft der Braunkohle sorgt.
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Auch nach den Anhörungen am Donnerstag und Freitag bleibt das geplante CCS-Gesetz offensichtlich ein “großes Durcheinander”. Im Vorfeld der genannten Treffen hat Michael Jungclaus, energiepolitischer Sprecher der Grünen im Brandenburger Landtag, Wirtschaftsminister Ralf Christoffers aufgefordert das “taktieren” zu beenden. Christoffers, so Jungclaus, versuche “im Zick-Zack auf Erfolgskurs zu kommen”

In der Tat: Ein bisschen Eingehen auf die Sicherheitsbedürfnisse der Bevölkerung und eine “Prise Mitsprache” hier, der Versuch die Klagemöglichkeiten zu beschneiden auf der anderen Seite.
“Er verspricht, dass es ohne ausreichende Sicherheit keine Verpressung geben wird, wissend, dass Vattenfall keinen Plan B für diesen Fall vorbereitet hat.”
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Ralf Christoffers und eine umwelt- bzw. klimafreundliche Wirtschaftspolitik? Das war eigentlich immer ein ungleiches Paar. Schon in seiner vorministerialen Parlamentszeit erwies sich der heutige “Symphatiebeschaffer” für die umstrittene CCS-Technologie als bekennender Braunkohlefreund und befürwortete u.a. die Zerstörung der Lacomaer Landschaft. Dem Ausbau des Finower Flughafens für Billigflieger stand er augenscheinlich positiv gegenüber und das er sich im “Rüdnitzer Alleenstreit” schnell auf die Seite der “Kettensägenfraktion” schlug versteht sich da irgendwie fast von selbst.

Während sein Verständnis für die Kohle-Lobby unbegrenzt zu sein scheint darf es gegenüber den regenerativen Energien offensichtlich gern eine Belastung mehr sein. So äußerte der Schönower vor einigen Tagen grundsätzliches Verständnis für eine zusätzliche Windradsteuer.

“Grundsätzlich muss über einen Nachteilsausgleich für Gemeinden nachgedacht werden, in denen die Bürger einer besonderen Belastung durch die Erzeugung erneuerbarer Energien ausgesetzt sind.(…)Eine solche Regelung sollte aber nicht nur Bestandteil der Energiestrategie des Landes sein, sondern auch Eingang in die geplante Energiestrategie des Bundes finden, sagte der Minister (Quelle: Ad Hoc News).

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Innovativ, ökologisch & lokal wirtschaften? Sicher nicht nur in Brandenburg ein Gebot der Stunde. Die diesjährige “Sommerkonferenz” der Brandenburger Grünen stellt am 11.09.2010 ab 11:00 Uhr  auf Nachhaltigkeit, Ressourceneffizienz und sozialen Verantwortung ausgerichtete Wirtschaftskonzepte in den Mittelpunkt eines abwechslungsreichen Tages.

Nach der Begrüßung durch Annalena Baerbock (Landesvorsitzende) und einem Impulsvortrag von Cem Özdemir geht es u.a. um “Handlungsoptionen zum Umbau der Industriegesellschaft”, praktische Beispiele für nachhaltiges Wirtschaften vor Ort und ein Streitgespräch zum Thema “Erneuerbare Energien und Naturschutz”, Ebenfalls im Programm: Eine Podiumsdiskussion zu den notwendigen Rahmenbedingungen, an der z.B. Wirtschaftsminister Ralf Christoffers (Die LINKE), Doro Zinke (DGB Berlin-Brandenburg) und Axel Vogel (Fraktionsvorsitzender Grüne/B90) teilnehmen werden. Ab 17:45 Uhr startet ein Sommerfest mit Live-Musik.
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Eigentlich hatte sich unser “Barnimer Wirtschaftsminister” Ralf Christoffers das ganz geschickt ausgedacht. Mit der Einbindung der CO2-Speicherungsgegner in den sogenannten “CCS-Beirat” erhoffte man sich offensichtlich, den Widerstand gegen die umstrittene Technologie kanalisieren bzw. eindämmen zu können.
Nichts gegen den Austausch sachlicher Argumente, aber schon die geplante Struktur bzw. Besetzung des Gremiums liess bereits vor dem ersten Treffen Zweifel an einer ausgewogenen Behandlung des Themas aufkommen.

Michael Jungclaus, energiepolitischer Sprecher der Grünen im Brandenburger Landtag, bezeichnet den Beirat in einer heutigen Pressemitteilung als überflüssig. “Faktisch”, so Jungclaus, “ist es ein Gremium, das – wie Christoffers selbst sagte – ‘Aufsuchung undErkundung für die Bürger so nachvollziehbar und transparent wie möglich machen’ soll.”
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Das Haus ist “angegraut”, ein bisschen verwittert und liegt genau gegenüber der Zepernicker Feuerwehr. Hier eröffnet der Landtagsabgegordnete Ralf Christoffers (Die LINKE) am 8. April 2010 ein Wahlkreisbüro in der Gemeinde Panketal.

Ich bewerte die Ortswahl grundsätzlich positiv, denn damit begünstigt Christoffers den Erhalt alter Bausubstanz und der Arbeitsweg des Schönowers hält sich, zumindest was dieses Büro angeht, in überschaubaren Grenzen.
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