Barnim-Blog Eberswalde und Bernau

Seit Anfang Dezember 2009 tobt im Barnim ein heißer Wahlkampf: Die Barnimer wählen am Sonntag, den 10. Januar 2010, erstmals ihren Landrat direkt. Zur Wahl stehen Bodo Ihrke (SPD), Margitta Mächtig (Linke) und Dr. Frank Valentin (Freie Wähler). Der Wahltermin und das winterliche Wetter sind schlecht geeignet für den Wahlkampf auf der Straße. Schauen wir deshalb einmal auf den Online-Wahlkampf im Barnim.

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Seit ein paar Tagen wird die Dezemberausgabe der “Barnimer Bürgerpost” verkauft. Dominierendes Thema ist natürlich die erstmalige Direktwahl des Landrates am 10. Januar 2010 durch die Barnimer Bürger.

Doch es gibt noch andere aktuelle Themen im Barnim: Dr. Andreas Steiner, Mitglied der Stadtverordentenversammlung Eberswalde, hat die Verschmutzung des Finowkanals in einem offenen Brief an das Landesumweltamt in Potsdam kritisiert. Dieser Brief auf Seite 11 des Dezemberheftes ist lesenswert für jeden Barnimer, den der Dreck vor seiner Haustür nicht unberührt lässt.

Was halten eigentlich die drei Kandidaten Dr. Frank Valentin, Bodo Ihrke und Margitta Mächtig von dieser Barnimer Umweltsauerei?

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Noch gut 3 Wochen, dann wählen wir hier im Barnim erstmalig unsere Landrätin bzw. den Landrat direkt.Inzwischen kommt der Wahlkampf  langsam in Fahrt. Bodo Ihrke lässt Großplakate stellen, Frank Valentin verteilt Postkarten und Margitta Mächtig ist vermutlich auch nicht untätig.
Selbstdarstellungen,Berichte und ähnliches Begleitmaterial, dass im Netz zu finden war habe ich in einer Linkübersicht zusammengefasst. Die Liste erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit, wird aber im Verlauf der nächsten Tage sicherlich noch ergänzt.
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Während bereits die ersten Takte des “Schwarzen Kanals” zu einer wahren Massenflucht vor den Bildschirmen der Deutschen Demokratischen Republik führten waren die of und gern gesendeten Abenteuer der dänischen Olsenbande echte Straßenfeger. Superbrain Egon, der leicht vertrottelte Benny, Kjelt, Yvonne, Dynamit-Harry, Herr Brodersen und Herr Gottfredsen… das war stark klaumaukhaltig aber in dieser Richtung auf verdammt hohem Niveau. Viele Sprüche und Redewendungen der kriminellen Symphatieträger haben sich (vermutlich auf ewig) im Volksmund festgesetzt. “Mächtig Gewaltig” gehört vielleicht zu den bekanntesten Sychronisationsperlen.

Es ist vielleicht nur ein Zufall, dass die Barnimer LINKE ihre aktuelle Landratskandidatin mit einem “Benny-Zitat” bewirbt. Unter der Überschrift “Mächtig Gewaltig” schreibt Lothar Gierke im aktuellen “Roten Adler”:

“Mit Margitta Mächtig (…) hat die LINKE ein politisches Schwergewicht als Kandidatin aufgestellt. Margitta Mächtig ist Mitglied des Brandenburger Landtages. Als jahrelange Vorsitzende  der Fraktion der LINKEN im Kreistag kennt sie die Gegebenheiten im Kreis wie ihren Einkaufsbüdel. Sie ist eine Politikerin aus Leidenschaft. Eine starke Verbindung zur Basis, kommunaler Durchblick, landespolitischer Einblick, regionaler Überblick und und vor allem visionärer Weitblick kennzeichnen ihr politisches Handeln”.

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Am 10. Januar 2010 sind mehr als 150.000 wahlberechtigte Barnimer aufgerufen, erstmals in der Geschichte ihren Landrat direkt zu wählen. Drei Kandidaten stehen zur Wahl: Dr. Frank Valentin (Brandenburger Vereinigte Bürgerbewegungen), Margitta Mächtig (Linke) und der seit 16 Jahren in Eberswalde residierende Bodo Ihrke (SPD). Die anderen Parteien im Barnimer Kreistag haben keinen eigenen Wahlvorschlag unterbreitet.

Die Barnimer CDU hatte im Sinne einer großen Koalition mit der SPD keinen eigenen Kandidaten ins Rennen geschickt, um Carsten Bockhardt (CDU) auch mit den Stimmen der SPD zum Vizelandrat wählen zu lassen. Eine Hand wäscht bekanntlich die andere. Das hat ganz gut funktioniert, jedoch läuft gegen die Rechtmäßigkeit dieser Wahl eine Beschwerde bei der zuständigen Kommunalaufsicht.

Wenn Bodo Ihrke im Januar das Ziel der Wiederwahl verfehlt, könnte es auch für Bockhardt eng werden. Als Beigeordneter von Frau Mächtig oder Dr. Valentin hätte er sicher kaum Spass an seinem Job.

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Lernen Sie ihre Landratskandidaten kennen (na ja, genau genommen eine Kandidatin und ihre zwei männlichen Mitbewerber)!

Am 9.12.2009 laden Bündnis 90/Die Grünen um 18:00 Uhr in die Bernauer Stadthalle um die 3 bisher bekannten BerwerberInnen – Bodo Ihrke (SPD/amtierender Landrat), Margitta Mächtig (Die Linke) und Dr. Frank Valentin (Brandenburger Vereinigte Bürgerbewegungen) – ausführlich zu ihnen wichtigen Themen und Inhalten zu befragen.
Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen sich an der Diskussion zu beteiligen.
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Das Internet vergisst nie? Weil das so ist war es mir heute Morgen möglich in 15 Jahre alten Artikeln zu stöbern. Am 24. Januar 1994 berichtete die Berliner Zeitung über die „neuen Landräte“ und stellte im Zuge dessen auch einen jungdynamischen Politiker aus Eberswalde vor: Bodo Ihrke. Der damals 38-järige hatte, so die “Berliner“,

“seine Arbeit als Ingenieur für Elektrotechnik im VEB Rohrleitungsbau Finow gar nicht aufgeben wollen. Doch dann ließ sich Bodo Ihrke im Mai 1990 doch zum Landrat von Eberswalde wählen.(…) Der (…)Neupolitiker hat inzwischen offensichtlich Geschmack an der Sache gewonnen. Jedenfalls ließ er sich von seiner Partei für die jüngste Kommunalwahl wieder zum Spitzenkandidaten küren. Dem anderen möglichen SPD-Kandidaten, dem ehemaligen Landrat von Bernau, Dieter Friese, waren von seiner Partei nicht so viele Chancen eingeräumt worden. Am Ende war Bodo Ihrke der einzige, der überhaupt Landrat im neuen Kreis Barnim werden wollte. Sowohl der CDU-Kandidat als auch der Bewerber vom Bündnis Barnim machten vor der Wahl einen Rückzieher. Bodo Ihrke erhielt schon im ersten Wahlgang 30 von 50 Stimmen.
In seiner neuen Positition sieht Ihrke es als eine seiner vordringlichsten Aufgaben an, gemeinsam mit seinen Amtskollegen die Stellung der Kreise gegenüber dem Land zu stärken “Mein erster ganz großer Wunsch ist aber, daß die Bürger so schnell wie möglich den neuen Kreis akzeptieren.”

Seitdem ist viel Zeit vergangen. Der Landkreis hat ca. 27000 Bürger hinzugewonnen, die Wirtschaftsförderung läuft noch immer schleppend, aber im Vergleich zu seinen Nachbarn steht der Barnim eigentlich „ganz ordentlich“ da. Im Bereich Natur- und Klimaschutz steht der Name Ihrke sowohl für das geplante Alleengemetzel in Rüdnitz/Danewitz, als auch für die 0-Emissions-Strategie.
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Seit 4 Wochen ist www.wahlbotschafter.de jetzt online und wird sowohl augenscheinlich als auch nach Einschätzung der Betreiber gut angenommen. Das vornehmlich für Jung- und Erstwähler konzipierte „Info- und Mitmach-Portal“ bietet allgemeine Wahlinformationen, politische Aussagen der KandidatInnen, die Möglichkeit Fragen zu stellen (bislang wurden die meisten beantwortet) und einen „Wahlkreis-Check“.

Das „Beliebtheitsranking“ wurde nach Manipulationsvorwürfen überarbeitet und „reloaded“. Zu den Hintergründen haben die Macher eine interessante Stellungnahme abgegeben.
Wer sich über die Barnimer Bewerber (soweit zuzuordnen) informieren oder sie unterstützen möchte findet nachfolgend eine Linkliste zu den jeweiligen Profilen (in Reihefolge ihrer derzeitigen Platzierung).
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In diesen Tagen ist das Aprilheft der “Barnimer Bürgerpost” erschienen. Die Barnimer Bürgerpost ist die unabhängige Leserzeitschrift des Barnim. Sie erscheint monatlich mit 16 spannenden Seiten und kostet 1 Euro. Verkaufstellen der “Barnimer Bürgerpost” in Eberswalde sind “Globus Naturkost & Naturwaren”, Eisenbahnstraße 7, Buchhandlung Mahler, Eisenbahnstraße 2, und der Zeitungskiosk im Einkaufszentrum am kleinen Stern in Finow.
Wie immer finden Sie hier auf dem Barnim-Blog eine Leseprobe des aktuellen Heftes. Klicken Sie dazu auf die nebenstehende Grafik. Die Ausgaben der Vormonate finden Sie in unserem Download-Archiv.

Inhaltverzeichnis des Aprilheftes 2009
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*Unsere heutige Gastautorin Margitta Mächtig ist Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im 4. Barnimer Kreistag.

Für DIE LINKE gibt es keine Frage, sie steht für die Direktwahl des Landrates. Der Gesetzgeber, also der Landtag Brandenburg hat mit seiner Mehrheit von SPD und CDU beschlossen, dass Landräte ab 2010 durch die Bürgerinnen und Bürger gewählt werden können. Das war ein Ergebnis eines langen Streits zwischen SPD und CDU. Warum ging es? Die CDU wollte 2006/2007, dass die kommenden Landratswahlen, wie die Bürgermeisterwahlen, als Direktwahlen, heißt gewählt vom Volk und nicht von seiner Vertretung, stattfinden. Das fanden die Sozialdemokraten gar nicht lustig und so entstand ein Kompromiss. Mit dem haben wir es heute zu tun. Dieser Kompromiss lautet nun in der Kommunalverfassung: “§ 126 Wahl und Abwahl des Landrats durch die Bürger Der Landrat wird in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl von den Bürgern des Landkreises für die Dauer von acht Jahren gewählt. Die Vorschriften des Brandenburgischen Kommunalwahlgesetzes über die Wahl und Abwahl des Oberbürgermeisters gelten entsprechend. § 127 Wahl des Landrats durch den Kreistag (1) Vor dem 1. Januar 2010 wird der Landrat für die Dauer von acht Jahren durch den Kreistag gewählt. Der Kreistag darf frühestens sechs Monate vor Freiwerden der Stelle den Landrat wählen oder wiederwählen. (2) Die Stelle des Landrats ist öffentlich auszuschreiben. Bei der Wiederwahl des Landrats kann der Kreistag durch Beschluss von der Ausschreibung der Stelle absehen. Der Beschluss bedarf der Mehrheit der gesetzlichen Anzahl der Mitglieder.”

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