Artikel zum Thema “Landtag”
Geschrieben von Stefan Stahlbaum in Umwelt, Tags: Bernau, Cornelia Behm, Energiepolitik, Landtag, Landwirtschaft, Michael Luthardt, Naturschutz, Stadtverordnetenversammlung, Thomas Dyhr, Tourismus, Umweltschutz, Weesow, Werneuchen, 512 mal gelesen
Die Ausmaße wirken, so oder so, durchaus beeindruckend. Auf insgeamt 225 Hektar soll in Werneuchen , zwischen den Ortsteilen Weesow und Wilmersdorf, ein Solarpark entstehen. Im Dezember ebnete die Stadtverordnetenversammlung mit einem entsprechenden Bebauungsplan den Weg.
Nicht nur die unmittelbare Nähe zum Naturschutzgebiet „Weesower Luch“, sondern auch die Zweckentfremdung von Ackerland und der befürchtete Verlust von Naherholungsflächen hat eine steigende Anzahl Werneuchener dazu bewogen sich einer Bürgerinitiative anzuschließen. Vor allem aber gibt es viele offene Fragen, deren Beantwortung die Stadtverordnetenversammlung und der Projektentwickler den Bürgern offensichtlich schuldig sind. Auf der neuen Website der „BI Energiepark-Weesow“ heißt es hierzu:
„Viele fragen sich auch: Was hat Werneuchen eigentlich davon? Entstehen hier z. B. Arbeitsplätze? Gibt es einen wirtschaftlichen Vorteil für die Stadt und seine Einwohner? Was wird aus dem Tourismuskonzept, das sich gerade als zartes Pflänzchen entwickelt ? Und so weiter und so weiter.“
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Geschrieben von Karl-Heinz Wenzlaff in Politik, Tags: Biosphärenreservat, Bodo Ihrke, Britta Stark, Carsten Bockhardt, Dr. Frank Valentin, Eberswalde, Internet, Kreisverwaltung, Landratswahl, Landtag, Margitta Mächtig, Müllverbrennung, Paul-Wunderlich-Haus, Petra Bierwirth, Potsdam, Rüdiger Thunemann, WITO, 2,348 mal gelesen
 10. Januar 2010: Bodo Ihrke (SPD) und Margitta Mächtig (Linke) erwarten die Ergebnisse der Landratswahl (Foto: KV Barnim) Am 24. Januar 2010 werden die Barnimer bereits zum zweiten Mal im letzten Jahr dieses Jahrzehnts an die Wahlurnen gerufen. Bei der Stichwahl entscheiden sie, ob der Landrat bis 2018 Bodo Ihrke (SPD) oder Margitta Mächtig (Linke) heißen wird, oder ob es einen Neuanfang gibt.
Keiner der Kandidaten hatte im ersten Wahlgang am 10. Januar die notwendigen 15% aller Wahlberechtigten auf sich vereinigen können. Auch Ihrke als vorläufiger Sieger verfehlte das Quorum um fast 6.000 Stimmen. Selbst wenn alle Wähler des Drittplatzierten Dr. Frank Valentin (BVB/Freie Wähler) nun bei Ihrke ihr Kreuz machten, würde es für den seit 1990 amtierenden Landrat nicht reichen. Vermutlich werden aber viele dieser Stimmen zu keinem der Kandidaten wandern.
So kommt es für die Finalisten nun darauf an, ihre potentiellen Wähler zu aktivieren. Ihrke und Mächtig riefen schon am Wahlabend unisono ihre Parteigänger auf, am 24. Januar Nachbarn, Freunde und Verwandte ins Wahllokal mitzunehmen. Das wird schwer werden. Desinteresse schlägt einem allerorten im Barnim gähnend entgegen. Lesen Sie weiter »
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Geschrieben von Stefan Stahlbaum in Politik, Tags: Bernau, Bodo Ihrke, Direktwahl, Dr. Frank Valentin, Eberswalde, Internet, Landratswahl, Landtag, Margitta Mächtig, Paul-Wunderlich-Haus, 2,269 mal gelesen
20:13 Uhr:
Bodo Ihrke gewinnt die ersten, direkten Landratswahlen zwar relativ klar, verfehlt aber die absolute Mehrheit ebenso wie die Mindeststimmenzahl. Am 24.01.2010 geht es neben der Frage “Mächtig oder Ihrke”? demnach wohl vor allem um die Wahlbeteiligung. Das war`s von mir und…
viel Spaß beim diskutieren.
20:10 Uhr:
Lust auf ein vorläufiges Endergebnis? Here we go:
Dr. Frank Valentin (BVB/Freie Wähler): 14,9% (5057)
Margitta Mächtig (Die LINKE): 36,4% (12327)
Bodo Ihrke (SPD): 48,7% (16520)
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Während bereits die ersten Takte des “Schwarzen Kanals” zu einer wahren Massenflucht vor den Bildschirmen der Deutschen Demokratischen Republik führten waren die of und gern gesendeten Abenteuer der dänischen Olsenbande echte Straßenfeger. Superbrain Egon, der leicht vertrottelte Benny, Kjelt, Yvonne, Dynamit-Harry, Herr Brodersen und Herr Gottfredsen… das war stark klaumaukhaltig aber in dieser Richtung auf verdammt hohem Niveau. Viele Sprüche und Redewendungen der kriminellen Symphatieträger haben sich (vermutlich auf ewig) im Volksmund festgesetzt. “Mächtig Gewaltig” gehört vielleicht zu den bekanntesten Sychronisationsperlen.
Es ist vielleicht nur ein Zufall, dass die Barnimer LINKE ihre aktuelle Landratskandidatin mit einem “Benny-Zitat” bewirbt. Unter der Überschrift “Mächtig Gewaltig” schreibt Lothar Gierke im aktuellen “Roten Adler”:
“Mit Margitta Mächtig (…) hat die LINKE ein politisches Schwergewicht als Kandidatin aufgestellt. Margitta Mächtig ist Mitglied des Brandenburger Landtages. Als jahrelange Vorsitzende der Fraktion der LINKEN im Kreistag kennt sie die Gegebenheiten im Kreis wie ihren Einkaufsbüdel. Sie ist eine Politikerin aus Leidenschaft. Eine starke Verbindung zur Basis, kommunaler Durchblick, landespolitischer Einblick, regionaler Überblick und und vor allem visionärer Weitblick kennzeichnen ihr politisches Handeln”.
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Bei der heutigen Sondersitzung des Brandenburger Landtags zum Stasi-Thema ist , endlich, viel geredet worden. Matthias Platzeck räumte einen Fehlstart der Rot-Roten Koalition ein, wollte von einer Krise aber nichts wissen. Der Verzicht auf die systematische Stasi-Überprüfung aller Abgeordneten seit 1990 sei allerdings ein Fehler gewesen.
Kerstin Kaiser, so jedenfalls ist es auf SpiegelOnline zu lesen, nahm die “die Verantwortung für den Vertrauensverlust der Regierung“ auf die Kappe der Linken. Zudem wolle sie u.a.:
„doch gerne die Frage aufwerfen(…) was eigentlich in unserer Gesellschaft mit Ausspionieren am Arbeitsplatz sei, wie im Falle Lidl? “Keine Gesellschaft hat das Recht, Schnüffelei zu verlangen.”(…)
Der Eberswalder Axel Vogel, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/ Die Grünen, sprach z.B. über das “Schlüsselwort Versöhnung”:
„Versöhnung setzt Aufklärung voraus. Ohne Aufklärung keine Versöhnung. Mal abgesehen davon, dass Versöhnen nicht zwischen Organisationen und Institutionen sondern nur zwischen Menschen erfolgen kann, liegt allen Versöhnungskommissionen(…) der Gedanke zugrunde, dass die Täter zu Ihrer Tat stehen und diese offenbaren. Nur in Kenntnis dessen, was sich wirklich zugetragen hat, kann man hoffen, dass frühere Opfer verzeihen, einfordern kann man das nicht.“
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“Sind Stasi-Überprüfungen noch zeitgemäß?” fragten wir uns auf dem Barnim-Blog vor etwa einem Jahr und erlebten eine lebhafte und kontroverse Diskussion.
Momentan vergeht eigentlich kaum ein Tag in dem das “Horch-und-Kuck-Chaos” bei der Märkischen Linken neue Verwicklungen zu Tage fördert.
Heute berichteten verschiedene Medien über den Barnimer Landtagsabgeordneten Michael Luthardt. Der “Überraschungssieger” im Wahlkreis 15 diente von 1977-1980 dem MfS-Wachregiment “Feliks Dzierzynski”
Weitere Kontakte zur Stasi bzw. eine Tätigkeit als IM gehen, so die Märkische Oderzeitung, aus der Akte nicht hervor.
Ad-Hoc-News schreibt:
“Eine Fraktionssprecherin räumte ein, dass Luthardt 2008 bei seiner Nominierung als Kandidat für die Landtagswahl 2009 seinen Dienst bei dem Regiment auch seinem Kreisverband Barnim mitgeteilt habe. Parteichef Thomas Nord sagte hingegen, er habe nichts von einem Dienst Luthardts beim Wachregiment gewusst. Luthardt sei erst vor zwei Wochen Mitglied der Linken geworden.”
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Ich wähle meinen Landrat selbst? Wir Barnimer erinnern uns noch gut an das Gezerre zum Thema Direktwahl?
Nun ja, in gut 6 Wochen wird sich Amtsinhaber Ihrke mit Frau Mächtig messen müssen. 3. Mann im Bewerberboot ist, wenn ich mich nicht verlesen habe, Dr. Frank Valentin.
In der Uckermark gab es einen Salto rückwärts. Im Frühjahr schien noch alles völlig klar. Direkt nach den Wahlen besannen sich SPD, CDU und FDP allerdings eines Schlechteren und entzogen dem Bürger im Handumdrehen (oder besser im Handhochheben) das Vertrauen. In diesem Zusammenhang einmal mehr tragische Figur: Der verhinderte Filmstar und Landtagsnachrücker Herr Wichmann (von der CDU).
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