Barnim-Blog Eberswalde und Bernau

Null-Emissionsstrategie heißt das Federkleid aus vermeintlichem Klimaschutz und Nachhaltigkeit, mit dem sich der Landkreis Barnim gern schmückt. Doch tatsächlich ist die Initiative Erneuer:BAR eine politisch motivierte Medienkampagne. Eine große Mogelpackung, voll mit Lippenbekenntnissen und unausgegoren, die einer seriösen wissenschaftlichen Bilanzierung und Bewertung nicht Stand hält. Lesen Sie weiter »

Die Leiterin des Jugendamtes Barnim Sabine Grochla wird nach ihrer Probezeit nicht weiter beschäftigt. Dies gab die MOZ am Donnerstag bekannt. Im September 2009 wurde die Juristin von der Jugend- und Sozialdezernentin Silvia Ulonska als Wunschkandidatin vorgeschlagen. Zuvor war der Chefsessel des Jugendamtes mehrere Monate vakant gewesen.
Doch jetzt hat sich Frau Ulonska offensichtlich mit Frau Grochla überworfen. Sie ist damit bereits die Zweite, die nach kurzer Zeit gehen muss. Lesen Sie weiter »

*Unser heutiger Gastautor Mathias Wiegand ist Fraktionsvorsitzender der CDU/FDP-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung Werneuchen.

Demokratie bedeutet Volksherrschaft. In Deutschland als (in)direkte, parlamentarische Demokratie erlebbar. Diese (in)direkte Einflussnahme des Volkes ist durch den Grundsatz der allgemeinen, freien und geheimen Wahlen nach Grundgesetz auf allen Ebenen, Bund, Land, Kreis und Kommune praktizierte Selbstverständlichkeit geworden. Dies nun schon seit dem 23. Mai 1949. Die Menschen in den Länder Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Sachen-Anhalt, Thüringen und Sachsen sowie im sowjetisch besetzten Teil Berlins konnten das Privileg einer freien Wahl erst ab März 1990 nutzen.

Auf Grund der gesetzlichen Neuregelungen im Land Brandenburg ist es ab diesem Jahr möglich, auch die Landräte direkt als reine Personenwahl auszugestalten. Die Bürgerinnen und Bürger entscheiden direkt, wer für 8 Jahre die Kreisverwaltung führt und den Landkreis nach außen vertritt.

Die Landratswahlen Anfang 2010 haben aber bisher eines ganz deutlich gezeigt. Das vom Gesetzgeber geforderte “Quorum”, eine Mindeststimmenzahl von 15% der Wahlberechtigten vereint ein einen Bewerber, ist schwer erreichbar. Lesen Sie weiter »

Am 24. Januar 2010 werden die Barnimer bereits zum zweiten Mal im letzten Jahr dieses Jahrzehnts an die Wahlurnen gerufen. Bei der Stichwahl entscheiden sie, ob der Landrat bis 2018 Bodo Ihrke (SPD) oder Margitta Mächtig (Linke) heißen wird, oder ob es einen Neuanfang gibt.
Keiner der Kandidaten hatte im ersten Wahlgang am 10. Januar die notwendigen 15% aller Wahlberechtigten auf sich vereinigen können. Auch Ihrke als vorläufiger Sieger verfehlte das Quorum um fast 6.000 Stimmen. Selbst wenn alle Wähler des Drittplatzierten Dr. Frank Valentin (BVB/Freie Wähler) nun bei Ihrke ihr Kreuz machten, würde es für den seit 1990 amtierenden Landrat nicht reichen. Vermutlich werden aber viele dieser Stimmen zu keinem der Kandidaten wandern.

So kommt es für die Finalisten nun darauf an, ihre potentiellen Wähler zu aktivieren. Ihrke und Mächtig riefen schon am Wahlabend unisono ihre Parteigänger auf, am 24. Januar Nachbarn, Freunde und Verwandte ins Wahllokal mitzunehmen. Das wird schwer werden. Desinteresse schlägt einem allerorten im Barnim gähnend entgegen. Lesen Sie weiter »

Wenn das Fernsehgerät den Geist aufgibt oder die Verbindung nicht stimmt erinnert das Bild ein bisschen an Schneegestöber (meine Zwerge nennen das „Ameisenkampf). Wintertief  Daisy (eigentlich eine Kurzform von Margarete) ist dieser Tage viel besprochen, reich bebildert und allgegenwärtig.
Deutschland im Schneechaos, was es da nicht alles medial zu dramatisieren gibt.! Nun ja, Vorbereitung kann natürlich nicht schaden. Auch im Barnim hat man sich Gedanken gemacht:

„Die Stadt Eberswalde und das Umland hätten sich gut auf die bevorstehenden Witterungsverhältnisse vorbereitet, versicherten die Verantwortlichen am Freitag. So seien sämtliche Räum- und Streufahrzeuge unterwegs, um die Straßen befahrbar zu halten. Die Stadt- sowie Kreisverwaltung sind in erhöhter Alarmbereitschaft und arbeiten eng mit Polizei, Technischem Hilfswerk und Katastrophenschutz zusammen. Selbst im Zoo gibt es zusätzliche Einsatzpläne, um die Fütterung der mehr als 1000 Tiere zu gewährleisten.(…) Auch die Kreisverwaltung Barnim hat ihre Hausaufgaben gemacht und die Arbeitsfähigkeit noch einmal überprüft. Dafür seien sämtliche Melde- und Informationswege kontrolliert worden(…/Quelle: MOZ).

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Die erste Direktwahl des Barnimer Landrates oder der Barnimer Landrätin am 10. und 24. Januar 2010 ist das bestimmende Thema der Januar-Ausgabe der Barnimer Bürgerpost, die heute an die Abonnenten und Verkaufsstellen ausgeliefert wurde.
Dr. Manfred Pfaff, Vorsizender des Vereins “Barnimer Bürgerpost e.V.” hatte die Leser kürzlich aufgerufen, ihre Hoffnungen und Wünsche in Bezug auf die neue Landrätin oder den neuen Landrat zu formulieren. So ist das Januarheft ein Barnimer Füllhorn bunter Meinungen geworden. Das geht soweit, dass “Dir, liebe Margitta Mächtig [...] in Deinem neuen Amt besonders viel Kraft und Mut, Gesundheit und unzählige Verbündete” gewünscht werden…

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Seit ein paar Tagen wird die Dezemberausgabe der “Barnimer Bürgerpost” verkauft. Dominierendes Thema ist natürlich die erstmalige Direktwahl des Landrates am 10. Januar 2010 durch die Barnimer Bürger.

Doch es gibt noch andere aktuelle Themen im Barnim: Dr. Andreas Steiner, Mitglied der Stadtverordentenversammlung Eberswalde, hat die Verschmutzung des Finowkanals in einem offenen Brief an das Landesumweltamt in Potsdam kritisiert. Dieser Brief auf Seite 11 des Dezemberheftes ist lesenswert für jeden Barnimer, den der Dreck vor seiner Haustür nicht unberührt lässt.

Was halten eigentlich die drei Kandidaten Dr. Frank Valentin, Bodo Ihrke und Margitta Mächtig von dieser Barnimer Umweltsauerei?

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