Geschrieben von Stefan Stahlbaum in Politik, Tags: Joerg Schoenbohm, 1.814 mal gelesen
Es ist jetzt ein gutes 3\4 Jahr her, da sprach Brandenburgs damaliger Innenminister Jörg Schönbohm ein Verbot gegen den “Chicanos MC Barnim” aus. Angesichts eskalierender Gewalt und andauernder Auseiandersetzung zwischen “Hells-Angels”, “Bandidos” und ihren Sub-Organisationen sagte der im Abschied begriffene “General”: „Der Staat lässt sich nicht auf der Nase herumtanzen“. Wenngleich es erst das 4. Vereinsverbot im Bundesland darstellte und Nachfolger Speer diese Maßnahme gegen “Rocker” nicht als “Allheilmittel missverstanden wissen wollte ging doch eine erhebliche Signalwirkung davon aus , die eine Diskussion um bundesweiten Handlungsbedarf in der Folgezeit kräftig anheizte.
Nachdem die Auseinandersetzungen der Konkurrenten um verschiedene Geschäftsbereiche einstweilen “fröhlich weitergingen”, überraschten die Gruppen am Mittwoch mit einer Art “Friedensvertrag” der , im Beisein eines renomierten Rechtsanwaltes per Handschlag geschlossen, ein offizielles Ende der zum Teil blutigen Rivalität signalisieren soll.
Lesen Sie weiter »
Kommentare deaktiviert
Geschrieben von Stefan Stahlbaum in Politik, Tags: Joerg Schoenbohm, 963 mal gelesen
Da sage noch jemand der Einzelne könnte in diesem Land nichts bewegen. Gestern hat das Bundesverfassungsgericht einer Verfassungsbeschwerde der Herren Ulrich und Joachim Wiesner stattgegeben und den Einsatz von Wahlcomputern, jedenfalls in der bisherigen Form, untersagt. Hauptgrund: Die fehlenden Kontrollmöglichkeiten. Demo-online schreibt:
“Jeder Bürger muss die zentralen Schritte der Wahl ohne besondere technische Vorkenntnisse zuverlässig nachvollziehen und verstehen können.” Dem Vorwurf der Technikfeindlichkeit hielten die Richter entgegen, dass der Wähler den Prozess der Abstimmung “zuverlässig und ohne besondere Sachkenntnis nachvollziehen” können muss.”
Lesen Sie weiter »
4 Kommentare »
Verkehrsregeln gelten für viele Zeitgenossen immer noch als frei auslegbare Kann-Bestimmungen. Wenn’s dann teuer wird ist die Entrüstung ob der behördlichen “Abzocke” meist groß.
Im Land Brandenburg wurden Verkehrssünder 2008 mit insgesamt 47 Millionen Euro zu Kasse gebeten. Allein in Eberswalde spülten Raser und “doppelmobile” Handy-Telefonierer ca. 274.000 “Talerchen” in die Stadtkasse (Zahlen aus 2007). Gegen die Vorwürfe der Betroffenen wehrt sich Innenminister Jörg Schönbohm.
“Verkehrskontrollen sind weder ‘Abzocke’ noch ‘Wegelagerei’. Wer sie so in Verruf bringt, der diskreditiert eines der wirksamsten Instrumente zur Verbesserung der Verkehrssicherheit”, betonte Schönbohm.
(Quelle: Berliner Morgenpost)
Kommentare deaktiviert
Die “Gemeinsame Ermittlungsgruppe Korruption” des Landes Brandenburg mit Sitz in Eberswalde hat gut zu tun. Seit Gründung im Jahr 2006 hat sich die Zahl der angezeigten Fälle mehr als verdreifacht. Innenminister Jörg Schönbohm schwört dennoch auf den Nutzen des „Brandenburger Korruptionsbekämpungs-Weges“. Lesen Sie weiter »
1 Kommentar »
Geschrieben von Karl-Heinz Wenzlaff in Umwelt, Tags: Bernau, Britta Stark, Dagmar Enkelmann, Danewitz, Joerg Schoenbohm, Matthias Platzeck, Panketal, Rainer Fornell, Ruednitz, 2.316 mal gelesen
Die Barnimer Bundestagsabgeordnete Dagmar Enkelmann (Die Linke) bekommt am 15. Mai vom Bund der Baumpaten e.V. die Patenschaft über eine Ahornblättrige Platane auf dem Hannes-Meyer-Campus in Bernau übertragen.
Frau Dr. Enkelmann befindet sich mit dieser Baumpatenschaft in illustrer Runde: Baumpaten des Vereines sind unter anderem bereits die Firmen Peek & Cloppenburg KG, die Sony Europe GmbH, Fliegerkosmonaut Sigmund Jähn, die Brandenburgischen Ministerpräsidenten Matthias Platzeck (SPD) und Manfred Stolpe (SPD) und Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) . Auch ein Bundeswehr-Bataillon in Storkow, die Klenk Holz AG in Oberroth, das Sägewerk ROBETA Holz GbR in Milmersdorf und das Sägewerk Bohm in Hardenbeck sind stolze Baumpaten in Brandenburg.
Das Barnim-Blog gratuliert Dagmar Enkelmann zu ihrer Baum-Patenschaft!
Lesen Sie weiter »
10 Kommentare »
Verband lesbischer und schwuler Polizeibediensteter tagt bei Bernau
Von heute an bis Sonntag führt der Verband lesbischer und schwuler Polizeibediensteter Deutschland seine jährliche Bundeskonferenz im Barnim durch. Auf der Tagesordnung stehen neben Seminaren und Workshops auch Besichtigungen des Bundestags, des Flughafens Tempelhof und des KZ Sachsenhausen.
Lesen Sie weiter »
Kommentare deaktiviert
Die Videoüberwachung des Bernauer Bahnhofsvorplatzes wird nach Informationen von Innenminister Jörg Schönbohm zum Jahresende eingestellt. Damit endet nach 6 Jahren ein „Modellversuch“, der für viel Aufsehen und Kritik sorgte.
Im Resümee Schönbohms hat sich die Maßnahme eindeutig bewährt und sollte örtlich fortgesetzt werden. Die Videoüberwachung ist eine wirksame polizeitaktische Maßnahme zur Bekämpfung der Kriminalität an Kriminalitätsbrennpunkten sowie ein wirksames Einsatzmittel zur vorbeugenden Bekämpfung der Kriminalität“ kommentierte der Minister, der sich in seiner Wertung auf eine wissenschaftliche Langzeitstudie beruft. In Bernau und Rathenow sei auf Grund einer günstigen Gefahrenprognose eine Beendigung möglich. Potsdam und Erkner bleibt das „elektronische Auge des Gesetzes“ allerdings unbefristet erhalten.
Nach Angaben der „Märkischen Allgemeinen“ kritisieren „die Gewerkschaft der Polizei (GdP) und die Partei Die Linke Schönbohms Entscheidung als inkonsequent und forderten ein Ende jeglicher Videoüberwachung im Land.“
Lesen Sie weiter »
Kommentare deaktiviert
Artikel (RSS)