Nicht mehr als ein feuchter Händedruck? – Zum „Friedensvertrag“ von Hells Angels und Bandidos

Es ist jetzt ein gutes 3\4 Jahr her, da sprach Brandenburgs damaliger Innenminister Jörg Schönbohm ein Verbot gegen den „Chicanos MC Barnim“ aus. Angesichts eskalierender Gewalt und andauernder Auseiandersetzung zwischen „Hells-Angels“, „Bandidos“ und ihren Sub-Organisationen sagte der im Abschied begriffene … Lesen Sie weiter →

Wahlcomputer verfassungswidrig – Kommunalwahlen 2008 dennoch gültig

Da sage noch jemand der Einzelne könnte in diesem Land nichts bewegen. Gestern hat das Bundesverfassungsgericht einer Verfassungsbeschwerde der Herren Ulrich und Joachim Wiesner  stattgegeben und den Einsatz von Wahlcomputern, jedenfalls in der bisherigen Form, untersagt. Hauptgrund: Die fehlenden Kontrollmöglichkeiten. … Lesen Sie weiter →

Bio-Urnen – Der saubere Weg in die Ewigkeit?

Was passiert mit unseren sterblichen Überresten? Diese fast „ewig“ anmutende Frage war unlängst Gegenstand einer ganz profanen parlamentarischen Anfrage im Brandenburger Landtag. Darin sprach sich die tourismus- und energiepolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Barbara Hackenschmidt, für die landesweit verpflichtende Einführung sogenannter … Lesen Sie weiter →