Barnim-Blog Eberswalde und Bernau

Die Bürgerinitiative „Kein CO2- Endlager Lindenberg „ und der Verein “Wir im Niederbarnim e.V.“  laden am 01.12.2011 zu einer Diskussionsrunde.
Thema: „Wie geht es weiter mit der Energiewende unter besonderer Beachtung  der Kohleverstromung und dem Umgang mit dem dabei anfallenden CO2?“

Als Teilnehmer haben bereits zugesagt:
Ralf Christoffers  – DIE LINKE, Minister für Wirtschaft und Europaangelegenheiten des Landes Brandenburg
Hans-Georg von der Marwitz  – CDU, MdB
Axel Vogel – Bündnis 90/Grüne, Fraktionsvorsitzender im brandenburgischen Landtag
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Die Bürgerinitiative gegen ein mögliches CO2-Endlager in Ahrensfelde/Lindenberg hat dieser Tage viel zu tun. Kein Wunder,  das Informationsbedürfnis in der Bevölkerung ist hoch und viele Menschen möchten ihre Position zum Thema sinnvoller Weise VOR der Verschiedung fragwürdiger Gesetze erklären. Auf politischer Seite sind es auch regional inzwischen nicht nur die Grünen, die sich entschieden gegen die sogenannte CCS-Technologie wehren. Die Bundestagsabgeordnete Dagmar Enkelmann (Die LINKE) hat sich unlängst für ein Verbot ausgesprochen (während ihr Parteifreund und Witschaftsminister Christoffers leider noch immer den “CCS-Schutzheiligen” gibt), der Ahrensfelder Bürgermeister Wilfried Gehrke (CDU) unterstützt die BI und sein Parteifreund Hans-Georg von der Marwitz (MdB) kritisiserte gegenüber der Märkischen Oderzeitung,

” dass sich kein anderes Bundesland der CCS-Gefahr aussetzt. Die Technologie sei unrentabel, unsicher und nicht ansatzweise nachhaltig.”

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Die verheerende Realität industrieller Tierzucht und ihre Auswirklungen auf die Umwelt wurden hier auf dem Barnim-Blog schon mehrfach kritisch thematisiert. Um eine Beschänkung der Massentierhaltung im Außenbereich zu erwirken und im Zuge dessen Zersiedelung, Umweltzerstörung und Gesundheitsgefährung entgegenzuwirken brachten die Grünen unlängst eine Veränderung von § 35 des Baugesetzbuches in den Landwirtschaftsausschuss des Bundestages ein.

Die Abstimmung vom 01.12.2010 zeigte, so Cornelia Behm, deutlich,

“dass lediglich Bündnis 90/Die Grünen Initiativen zur Einschränkung der Massentierhaltung ergreifen. SPD und Linke betrachten das BauGB “nicht als geeignet für diese Maßnahme” und Hans-Georg von der Marwitz als Vertreter der Koalition vertröstet auf eine Diskussion zur Änderung des Immissionsschutzgesetzes (ImSchG). Wann und ob diese kommen soll, steht allerdings in den Sternen.”

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Zahlen sind nun wirlich nicht jedermanns Sache. Ich find`s gelegentlich schon spannend, bei welchen Themen unsere Leser “zuklicken” und welche Beiträge mit den  meisten Seitenzugriffen honoriert werden.Soeben habe ich mich  mal durch unsere “interne Statistik” für dieses Jahr gewühlt und weise Euch im Ergebnis den Weg zu den 20 ”meistgenutzten Artikeln” des Barnim-Blogs vom 1. Januar 2010 bis heute.
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“Sie fragen, Politiker antworten” – Dieses Grundprinzip der Politik-Plattform www.abgeordnetenwatch besteht seit dem Start der Website vor über 5 Jahren. Ich habe heute mal nachgeschaut, in welchem Umfang sich die aktuellen Bundestagsabgeordneten des Wahlkreises Märkisch-Oderland-Barnim II dieser Aufgabe stellen.

Dagmar Enkelmann (Die LINKE) antwortet relativ schnell und umfassend. Seit 2005 blieb die 54-jährige keine Antwort schuldig und ließ “Wissensdurstige” in der Regel nicht länger als 7 Tage warten. Das sagt jetzt vielleicht nicht viel über Inhalt und Qualität der Äußerungen aus, ist aber  hinsichtlich des Transparenzgrundsatzes von “Abgeordnetenwatch” schon mal gar nicht schlecht. Hans-Georg von der Marwitz (CDU) scheint das Interesse am Online-Austausch verloren zu haben. Während der in Heidelberg geborene Landwirt im Wahlkampf noch auf 5 von 7 Fragen reagierte herrscht inzwischen absolute Funkstille.
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