Der “Politische Aschermittwoch” ist ursprünglich wohl eine bayerische Erfindung, die aber über die Jahrzehnte in zahlreichen Regionen und bei verschiedensten politischen Gruppen Nachahmer fand. In der Regel geht es darum in bierseeliger Athmosphäre etwas Polemik abzusondern und bestenfalls die eigenen Reihen motiviert und geschlossen zu halten.(inhaltliche Quelle: Wikipedia)
Es ist wohl eine der „politischen Sensationen“ des Jahres 2010. Dagmar Enkelmann, so jedenfalls berichteten heute verschiedene Nachrichtenagenturen, verlässt die LINKE und wird sich ausgerechnet der CDU anschließen. Für die Christdemokraten, sagte die Bundestagsabgeordnete, spräche vor allem deren ausgeprägte Streitkultur. Zudem sei sie inzwischen in einem Alter, in dem „die wirklich kernigen Herausforderungen“ gerade recht kämen. Letztlich, so Enkelmann abschließend, belege die CDU durch den Aufstieg der von ihr gestellten Bundeskanzlerin die drückende Überlegenheit des Bildungssystems in der ehemaligen DDR.
Seit ein paar Tagen wird die Dezemberausgabe der “Barnimer Bürgerpost” verkauft. Dominierendes Thema ist natürlich die erstmalige Direktwahl des Landrates am 10. Januar 2010 durch die Barnimer Bürger.
Doch es gibt noch andere aktuelle Themen im Barnim: Dr. Andreas Steiner, Mitglied der Stadtverordentenversammlung Eberswalde, hat die Verschmutzung des Finowkanals in einem offenen Brief an das Landesumweltamt in Potsdam kritisiert. Dieser Brief auf Seite 11 des Dezemberheftes ist lesenswert für jeden Barnimer, den der Dreck vor seiner Haustür nicht unberührt lässt.
Was halten eigentlich die drei Kandidaten Dr. Frank Valentin, Bodo Ihrke und Margitta Mächtig von dieser Barnimer Umweltsauerei?
Die Juli-Ausgabe 2009 der “Barnimer Bürgerpost” ist in diesen Tagen erschienen. Die Barnimer Bürgerpost ist die unabhängige Leserzeitschrift des Barnim. Sie erscheint monatlich mit 16 spannenden Seiten und kostet 1 Euro. Verkaufstellen der “Barnimer Bürgerpost” in Eberswalde sind “Globus Naturkost & Naturwaren”, Eisenbahnstraße 7, Buchhandlung Mahler, Eisenbahnstraße 2, und der Zeitungskiosk im Einkaufszentrum am kleinen Stern in Finow. Wie gewohnt finden Sie auf dem Barnim-Blog wieder eine Leseprobe des aktuellen Heftes. Klicken Sie dazu auf die nebenstehende Grafik. Die Ausgaben der Vormonate finden Sie in unserem Download-Archiv.
14:44 Uhr:
Köhlers “Antrittsrede” ist verklungen, die Hymne ebenfalls und Gesine Schwan mag sich jetzt fragen wer im Rot-Grünen Lager (gibt es das überhaupt?) ihr die Gefolgschaft verweigert hat. Hoffentlich tut sie es nicht. Wir verabschieden uns bei Euch. Die Welt wird sich weiter drehen und ich geh jetzt erstmal Rasen mähen.
14:35 Uhr:
Zum Ergebnis:
Köhler erhielt 613 Stimmen, Gesine Schwan 503 . Eine hauchdünne aber natürlich dennoch gültige Entscheidung. Gesine Schwan zeigt sich als faire Zweitplatzierte und applaudiert dem alten und neuen Bundespräsidenten.
Peter Sodan eroberte stolze 91 Stimmen, das sind immerhin 2 mehr als die Fraktion der Linken umfasst.
Gesine Schwan hingegen bekam nicht einmal alle Stimmen die SPD und Grünen zur Verfügung standen. 11 entschieden sich gegen sie. Horst Köhler hat die Wahl soeben angenommen. Lesen Sie weiter »
Gestern wählte „Die Linke“ in Blossin (Dahme-Spreewald) ihre Landesliste zur Bundestagswahl 2009 und tat sich mit einigen Personalentscheidungen sichtlich schwer. Während Dagmar Enkelmann mit 97,7 % zur „Galionsfigur“ bestimmt wurde, dürfte Landeschef Thomas Nord sein Ergebnis als „krachende Ohrfeige“ begreifen. Nur 58,8 % der Delegierten votierten für ihn. Dabei gab es noch nicht einmal einen Gegenkandidaten.
Die Eberswalderin Sabine Stüber benötigte für Listenplatz 9 einen 2. Wahlgang, in dem sie mit mageren 50,8 % bestätigt wurde.
Hier nun die ersten 10 Platzierungen (Quelle: www.dielinke-brandenburg.de): Lesen Sie weiter »
In diesen Tagen ist das Aprilheft der “Barnimer Bürgerpost” erschienen. Die Barnimer Bürgerpost ist die unabhängige Leserzeitschrift des Barnim. Sie erscheint monatlich mit 16 spannenden Seiten und kostet 1 Euro. Verkaufstellen der “Barnimer Bürgerpost” in Eberswalde sind “Globus Naturkost & Naturwaren”, Eisenbahnstraße 7, Buchhandlung Mahler, Eisenbahnstraße 2, und der Zeitungskiosk im Einkaufszentrum am kleinen Stern in Finow.
Wie immer finden Sie hier auf dem Barnim-Blog eine Leseprobe des aktuellen Heftes. Klicken Sie dazu auf die nebenstehende Grafik. Die Ausgaben der Vormonate finden Sie in unserem Download-Archiv.
Die meisten Abgeordneten des Deutschen Bundestages besuchen www.abgeordnetenwatch.de regelmäßig, beantworten die Fragen der Bürgerinnen und Bürger fleißig und artig. Viele von ihnen machen sich diese Website als “Werbeplattform” zur Vermittlung ihrer politischen Inhalte und Vorstellungen zu Nutzen.
Die MdBs Cornelia Behm (Bündnis 90/Die Grünen), Dr. Dagmar Enkelmann (DIE LINKE) und Jens Koeppen (CDU) beispielsweise haben bislang auf jede der ihnen gestellten Fragen geantwortet. Vorbildhaft! Petra Bierwirth (SPD) hingegen gilt als Negativbeispiel. Doch was sich der SPD-Bundestagsabgeordnete Markus Meckel (Wahlkreis 57 Uckermark-Barnim I) auf Abgeordnetenwatch leistet, ist für mein Verständnis eine Frechheit. Lesen Sie weiter »
Die Auseinandersetzung mit dem (un)heimlichen Wirken des DDR-Staatssicherheitsdienstes gehörte in der Vergangenheit nicht grade zu den “Hobbys” der Bundestagsabgeordneten Dagmar Enkelmann. Dass die Stadtverordnetenversammlung Bernaus schon seit einer halben Ewigkeit nicht mehr “gegauckt” wurde, ist nicht zuletzt ihrer “Argumentationskunst” zu “verdanken”.
Plötzlich und unerwartet ist die parlamentarische Geschäftsführerin der LINKEN vom Blockierer zur Aufklärerin “mutiert”. Die “MOZ” berichtet:
“Aufarbeitung: Opfer und Täter” hatte Dagmar Enkelmann ihre jüngste Diskussion in der Reihe “Offene Worte” genannt. Und damit ein heißes Eisen angefasst.
20 Jahre nach der Wende saßen sich bei ihr eine Stasi-Verfolgte und ein MfS-Psychologe gegenüber. In ihrer eigenen Partei wird sich die linke Bernauer Bundestagsabgeordnete mit der Veranstaltung nicht nur Freunde gemacht haben. Während ihre Fraktionskollegin Gesine Lötzsch in Berlin ehemaligen Stasi-Generälen ein Podium bietet, ihre Mär, sie seien nur Kundschafter des Friedens gewesen, immer und immer zu wiederholen und dafür durchaus aus den eigenen Reihen Applaus erhält, grenzt es schon an Mut, sich als Linke der Aufarbeitung von DDR-Geschichte auf andere Weise zu nähern: In der Konfrontation des Täters mit dem Opfer.
Die Politik-Plattform www.abgeordnetenwatch.de wurde ursprünglich freigeschaltet um den Hamburgern einen besseren Überblick zu Hintergründen und dem Abstimmungsverhalten ihrer Bürgerschaftsabgeordneten zu verschaffen. Besonders die „Frage-Antwort-Rubrik“ wurde bald so beliebt, dass die Macher in Richtung Bundespolitik expandierten. In der Regel beschäftigen sich die Bürgerfragen mit handfesten und greifbaren Themen. Anteile “philosophischer Grundsatzdiskussionen” sind aber nicht ausgeschlossen.
Mit Letzterem sah sich neulich Frau Dr. Enkelmann konfrontiert. Wie sie sich geschlagen hat? Hier ein paar Auszüge:
Frage (F. Ludwig, vom 14.01.2009):
Sehr geehrte Frau Enkelmann,
wir sind eine junge Familie aus dem Landkreis Barnim und haben etwas gefunden und erprobt, was alle Menschen betreffen dürfte.
Es folgen kurze Ausführungen zum bedingungslosen Grundeinkommen (Anmerkung des Autors)
Wir fragen Sie, sind nicht alle Probleme dieser Welt eine Frage der Leitbilder, die das Bewusstsein der Menschen bestimmen? Gibt es neue Leitbilder? Glauben Sie, das es Menschen gibt, die den Sinn des Lebens erkennen? Was würden sie solchen Menschen raten, wie sie ihre Erfahrungen in die politischen Entscheidungen mit einbringen können.“
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