Faust mit nach oben gerecktem Zeige- und kleinem Finger? Der “Flüster- bzw. Schweigefuchs” gilt als “Knechtungsgeste” der Vor- und Grundschulpädagogik und soll gespitzte Ohren und geschlossene Münder zur Folge haben.Auf der anderen Seite entspricht das aber auch der “Heavy-Metal-Faust”. Im Deutschen Bundestag hat der CDU/CSU-Abgeordnete Dr. Peter Tauber seinen Kollegen Matthias Birkwald (Die LINKE) unlängst mit diesem Symbol belegt, weil der doch so oft dazwischenruft und dafür keine offiziellen Zwischenfragen mehr fragen darf.
Wenn es um die Spendenbereitschaft der LINKEN Bundestagsabgeordneten geht versteht Dagmar Enkelmann keinen Spaß. So war es klar, dass sie den Vorwurf der Heuchelei, geäußert im Zuge der Debatte zur jüngsten Diätenerhöhung (Ende Juni 2011), nicht unwidersprochen im Raum stehen lassen würde.
Die Bürgerinitiative gegen ein mögliches CO2-Endlager in Ahrensfelde/Lindenberg hat dieser Tage viel zu tun. Kein Wunder, das Informationsbedürfnis in der Bevölkerung ist hoch und viele Menschen möchten ihre Position zum Thema sinnvoller Weise VOR der Verschiedung fragwürdiger Gesetze erklären. Auf politischer Seite sind es auch regional inzwischen nicht nur die Grünen, die sich entschieden gegen die sogenannte CCS-Technologie wehren. Die Bundestagsabgeordnete Dagmar Enkelmann (Die LINKE) hat sich unlängst für ein Verbot ausgesprochen (während ihr Parteifreund und Witschaftsminister Christoffers leider noch immer den “CCS-Schutzheiligen” gibt), der Ahrensfelder Bürgermeister Wilfried Gehrke (CDU) unterstützt die BI und sein Parteifreund Hans-Georg von der Marwitz (MdB) kritisiserte gegenüber der Märkischen Oderzeitung,
” dass sich kein anderes Bundesland der CCS-Gefahr aussetzt. Die Technologie sei unrentabel, unsicher und nicht ansatzweise nachhaltig.”
Vor den Sanierungstarifverhandlungen mit der Lieken AG hat die Diskussion um eine mögliche Zukunft des Benauer Werkes nochmal Fahrt aufgenommen. Dabei ist offensichtlich besonders der Weg des “Management-Buy-Out” im Visier verschiedener “Retter”. Lesen Sie weiter »
“Die Arbeitnehmerfreizügigkeit muss mit der Einführung eines flächendeckenden, gesetzlichen Mindestlohns verbunden werden.” Dies ist die Kernforderung von Margitta Mächtigs 1.-Mai-Rede in Bernau.
Der Start im April 1991 geriet den Erben der ehemaligen Machthaber relativ kleinlaut und demütig. Anschreiben gegen die Angst vor dem politischen Abseits war wohl der Antrieb ein PDS-Blatt (zunächst) für den Altkreis Bernau ins Leben zu rufen. 20 Jahre später gibt es die “Offenen Worte” noch immer – Informationen für Mitglieder, SymphatisantInnen und interessierte Bürger – damals wie heute mit Interviews von MdB Dagmar Enkelmann. Lesen Sie weiter »
In Zeiten drohender Gefahr lohnt es sich durchaus das Spektrum der Lösungsvorschläge möglichst weit zu fassen. Was die umkämpfte Schließung der Lieken-Großbäckerei in Bernau angeht hat Dagmar Enkelmann jetzt die Prüfung einer Übernahme des Werkes durch die Belegschaft angeregt. Lesen Sie weiter »
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