Barnim-Blog Eberswalde und Bernau

Wie angekündigt besuchte die Bundestagsabgeordnete Cornelia Behm zusammen mit Vertretern der Barnimer Grünen am 12.03.2010 das für den „Energiepark Weesow“ vorgesehene Ackerland und traf sich mit Vertretern der örtlichen Bürgerinitiative. Cornelia Behm erläuterte zunächst die Problematik des fehlenden Klimaschutzgesetzes, was  bislang steuernde, ordnungsrechtliche Eingriffe erschwert und beschrieb im Anschluss die aktuelle und im Bundestag für die Zukunft diskutierte Fördersituation. Hierzu heißt es in einer taufrischen Pressemitteilung:

„Eine wünschenswerte Regelung für Photovoltaik-Freiflächenanlagen, die Anreize für die Nutzung von Konversionsflächen schafft und eine Doppelnutzung von Ackerflächen ermöglicht, ist nicht in Aussicht. Statt dessen soll die Umwandlung von Ackerflächen zur Solarenergiegewinnung generell verboten werden. Nach Meinung der Abgeordneten sollten PV-Anlagen auf armen Standorten mit Ackerzahlen unter 20 weiterhin ermöglicht werden.“

Das  der Ausbau alternativer Energien für Brandenburg unverzichtbar bzw. alternativlos ist, darin waren sich die Gesprächspartner weitgehend einig. Einhellig kritisiert wurde zudem, dass Stadtverordnetenversammlung und Ortsbeirat das Projekt in seiner Anfangsphase im „Parforceritt durchgepeitscht „haben. Eine frühzeitige Bürgerbeteiligung und eine fundierte Leitplanung ist ,nicht nur bei Ansiedlungen dieser Größenordnung, eigentlich eine Grundvoraussetzung.
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Klimaschutz versus Landschaftsschutz? Zum Bürgerstammtisch im Monat März  haben sich die Organisatoren, am aktuellen Beispiel des geplanten Solarparks in Weesow (Stadt Werneuchen), des  “Spannungsverhältnisses” zweier grüner Kernanliegen angenommen. Da ist der Landschaftsschutz und das Anliegen einer ökologisch verträglichen Landwirtschaft auf der einen und die Erfordernisse alternativer Energiegewinnung auf der anderen Seite.
Wie geht was zusammen, wo liegen die Ursachen der Interessenkonflikte und welche Lösungswege gibt es?
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Die Ausmaße wirken, so oder so, durchaus beeindruckend. Auf insgeamt 225 Hektar soll in Werneuchen , zwischen den Ortsteilen Weesow und Wilmersdorf, ein Solarpark entstehen. Im Dezember ebnete die Stadtverordnetenversammlung mit einem entsprechenden Bebauungsplan den Weg.

Nicht nur die unmittelbare Nähe zum Naturschutzgebiet „Weesower Luch“, sondern auch die Zweckentfremdung von Ackerland und der befürchtete Verlust von Naherholungsflächen hat eine steigende Anzahl Werneuchener dazu bewogen sich einer Bürgerinitiative anzuschließen. Vor allem aber gibt es viele offene Fragen, deren Beantwortung die Stadtverordnetenversammlung und der Projektentwickler den Bürgern offensichtlich schuldig sind. Auf der neuen Website der „BI Energiepark-Weesow“ heißt es hierzu:

„Viele fragen sich auch: Was hat Werneuchen eigentlich davon? Entstehen hier z. B. Arbeitsplätze? Gibt es einen wirtschaftlichen Vorteil für die Stadt und seine Einwohner? Was wird aus dem Tourismuskonzept, das sich gerade als zartes Pflänzchen entwickelt ? Und so weiter und so weiter.“

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“Weg in den Fortschritt oder Sackgasse in neue Abhängigkeiten?“ – Zur Klärung bzw. Besprechung dieser Fragestellung lädt die “Inititative GENtechnikanbauFREIE REGION südlicher BARNIM” (GFR) am 14.02.2010 ab 11:00 Uhr zum bäuerlichen Erfahrungsaustausch in den Gasthof  “ZurAlten Eiche” (August-Bebel-Straße 5, 16359 Biesenthal).
Nach Grußworten aus dem Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft und in Anwesenheit Brandenburger Bundespolitiker (Hans Georg von der Marwitz/CDU, Cornelia Behm/Grüne-B90) warten verschiedene Vorträge auf interessierte Gäste. Dabei wird u.a. auch die Erfahrung eines konventionellen Bauern mit einem Freisetzungsversuch von gentechnisch verändertem Raps beleuchtet.
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Seit geraumer Zeit werden im Deutschen Bundestag Details zum Thema Patientenverfügung erörtert und verschiedene Modelle diskutiert. Für den “Normalbürger” erscheint die Diskussion teilweise eher abgehoben, schwer verständlich und lebensfremd. Mit einer darauf ausgerichteten wollen Bündnis 90/ Die Grünen die Diskussion durch Beleuchtung
-des Sachstandes im deutschen Bundestag,
-der damit verbundenen ethischen Problemfelder,
-der auftretenden medizinischen Entscheidungssituationen
-der menschlichen Nöte der betroffenen Angehörigen
auf die Lebenswirklichkeit der Menschen zurück zu führen und die im parlamentarische Diskussion mit ihren Hintergründen verständlich zu machen.

Veranstaltungsort ist am 02.06.2009 um 19:00 Uhr das Hotel/Restaurant ARAGON (Kietz 2A, 16356 Ahrensfelde/OT Blumberg).
Das Podium ist wie folgt besetzt:
-Cornelia Behm (Bundestagsabgeordnete/Grüne/B90)
-Prof. Dr. Karsten Laudien (Lehrstuhl für Ethik an der Evangelischen Fachhochschule Berlin)
-Dr. Roswitha Stark (Chefärztin)
-Stefan Stahlbaum (Sozialarbeiter,Grüne/B90)
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Nach 8 1/2 Stunden intensiver Sitzungsarbeit in Dallgow-Döberitz, diversen Vorstellungsrunden und Kampfkandidaturen war es geschafft. Die Brandenburger Bündnisgrünen wählten ihre Landeslisten für die Landtags- und Bundestagswahl. Als Kurzinformation hier die ersten 10 (Land) bzw. ersten 5 (Bund) Nominierungen.

Landesliste Landtagswahl:
1.    Marie Luise von Halem (KV Potsdam)
2.    Axel Vogel (KV Barnim)
3.    Sabine Niels (KV Oder-Spree)
4.    Michael Jungclaus (KV Märkisch-Oderland)
5.    Ursula Nonnemacher (KV Havelland)
6.    Clemens Rostock (KV Oder-Spree)
7.    Elke Seidel (KV Mittelmark-Fläming)
8.    Robert Schindler (KV Uckermark)
9.    Heide Schinowsky (KV Potsdam)
10.    Wolfgang Freese (KV Ostprignitz-Ruppin)

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Nun ist es offiziell . Am Vormittag hat Landwirtschaftsministerin Ilse Aigner  ein Anbau- und Verkaufsverbot des Genmaises Monsanto 810 (MON 810)  bekannt gegeben. Der RBB schreibt :

„Das angekündigte Anbauverbot von Genmais ist bei Politikern und Umweltverbänden in Brandenburg begrüßt worden.  Das Potsdamer Agrarministerium sah sich am Dienstag in seiner
ablehnenden Haltung bestätigt. “Besser spät als nie”, kommentierte die Grünen-Bundestagsabgeordnete Cornelia Behm die Maßnahme.
Das Verbot sei eine gute Nachricht für Brandenburg, hieß es von Seiten des Naturschutzbundes Deutschland (NABU).
Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) hatte am Vormittag mitgeteilt, dass der Anbau von Genmais in Deutschland künftig verboten wird. Dabei geht es um die Sorte MON 810 des Konzerns Monsanto, die als einzige EU-weit zugelassen war.“

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Die meisten Abgeordneten des Deutschen Bundestages besuchen www.abgeordnetenwatch.de regelmäßig, beantworten die Fragen der Bürgerinnen und Bürger fleißig und artig. Viele von ihnen machen sich diese Website als “Werbeplattform” zur Vermittlung ihrer politischen Inhalte und Vorstellungen zu Nutzen.

Die MdBs Cornelia Behm (Bündnis 90/Die Grünen), Dr. Dagmar Enkelmann (DIE LINKE) und Jens Koeppen (CDU) beispielsweise haben bislang auf jede der ihnen gestellten Fragen geantwortet. Vorbildhaft! Petra Bierwirth (SPD) hingegen gilt als Negativbeispiel. Doch was sich der SPD-Bundestagsabgeordnete Markus Meckel (Wahlkreis 57 Uckermark-Barnim I) auf Abgeordnetenwatch leistet, ist für mein Verständnis eine Frechheit.
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Die Brandenburgische Bundestagsabgeordnete Cornelia Behm von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat sich am Freitag gegen die Landesförderung von Großmastanlagen ausgesprochen.
In meinem Artikel “Industrieschwein, Gummiadler & Co.: Großmastanlagen nehmen rapide zu”, der zu recht kontroversen Diskussionen führte, habe ich das Thema “Industrielle Mast” erst kürzlich kritisch beleuchtet.
Wenn Fleisch allerdings ungezügelt konsomiert wird, XXL-Restaurants wie Pilze aus den Boden schießen, wird man um die Industrielle Mast wohl nicht umhin kommen. Lesen Sie weiter »

In einer heutigen Pressemitteilung hat die Brandenburger Bundestagsabgeordnete Cornelia Behm einige Projekte von Infrastrukturminister Dellmann scharf kritisiert.

Dabei geht es besonders um den Ausbau der Autobahn 14 und den Havelausbau innerhalb des Verkehrsprojektes Deutsche Einheit Nr. 17. Cornelia Behm schreibt:

“Infrastrukturminister Reinhold Dellmann unterstützt immer noch Großprojekte, deren volkswirtschaftlicher Nutzen höchst fraglich ist. Hier wird Geld verschwendet. Mit dieser Verkehrspolitik betreibt er außerdem aktiv die Zerstörung wertvoller Naturräume – das Tafelsilber Brandenburgs.”

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