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Artikel zum Thema “Buergerhaushalt”

An der heutigen Wahlveranstaltung der LINKEN konnte Rose Schulze (schrieb jedenfalls die MOZ) aus beruflichen Gründen nicht teilnehmen. Wer Sie (und die 4 Mitbewerber) aber vor dem 11.09.2011 noch “live erleben” und ihre Ziele bzw. Inhalte hören will hat am Freitag um 19:30 Uhr bei der Bürgermeistervorstellung der Bündnisgrünen in “LEO`s Restauration” die Gelegenheit. Die geborene Zepernickerin studierte Malerei und ist seit 1979 freischaffend tätig: Von 2002 – 2006 war sie Vorsitzende des “Verbandes Bildender  Künstlerinnen und Künstler des Landes Brandendenburg”. Hier nun ihre Antworten zu unserem Fragebogen.
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Inzwischen sind es schon 10 Barnimer Kandidatinnen und Kandidaten, die sich mit unserem Bürgermeister-Fragen-Katalog auseinandergesetzt und ihre individuellen Anworten gefunden haben. Die Gemeinde Wandlitz war (abgesehen von Uwe Liebehenschel) bislang nicht ganz so stark repräsentiert, aber es besteht ja auch kein “Antwortzwang” und ein bisschen Zeit haben wir noch
Jetzt jedenfalls ist Frank Bergner an der Reihe. Der Rechtsanwalt (Jahrgang 1964) ist gebürtiger Magdeburger, tritt für “Die LINKE” an und hat auch aus eigenem Antrieb bereits jede Menge Info-Material ins Netz gestellt.
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Was seine aktive Verwaltungs- und Leitungstätigkeit  angeht ist der Kriminalbeamte Thomas Dyhr (Grüne/B90) vermutlich einer der Erfahrensten unter den Barnimer Bürgermeisterbewerbern. Der 53-jährige lebt seit 1996 in der Region, ist verheiratet und hat 2 Kinder. Wenn ihm Arbeit und politische Aktivitäten mal etwas “Luft lassen” spielt er gern Gitarre. Folgendes hat er uns bezüglich des “Barnim-Blog-Fragen-Kataloges” aufgeschrieben.
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Im kommenden Jahr soll es in der Stadt Bernau erstmalig einen Bürgerhaushalt geben. Das heißt, dass die Stadtverordnetenversammlung  ein bestimmtes Budget (vorgesehen sind 50000 €) innerhalb  des Haushaltes zur Verfügung stellt, “über dessen Verwendung im Rahmen eines Einwohnerbeteiligungsverfahrens entschieden wird.”

Vorschläge zur Verwendung des Geldes kann jede Bernauerin und  jeder Bernauer (das Mindestalter ist 14 Jahre) einreichen. Die Vorschlagsbögen findet ihr hier. Allerdings sollte man sich nicht allzu viel Zeit lassen, denn die Einsendefrist endet am 30.04.2011.
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Leseprobe BBP 03 2009

Leseprobe Barnimer Bürgerpost

In diesen Tagen ist das Märzheft der “Barnimer Bürgerpost” erschienen. Wie immer finden Sie hier auf dem Barnim-Blog eine Leseprobe des aktuellen Heftes. Klicken Sie dazu auf die nebenstehende Grafik.
Die Ausgaben der Vormonate finden Sie in unserem Download-Archiv.

Inhaltverzeichnis des Märzheftes 2009

  • »Energienetze rekommunalisieren« – Konzessionsverträge über Gas- und Stromnetze in Eberswalde laufen 2011 aus (bbp)
  • Vor 10 Jahren: Deutschland im Krieg
  • Genmaisversuch abgewendet (Christian Rehmer)
  • Biber an der »Mikadobrücke« mitten in Eberswalde (bbp)
  • Bernau gegen Genmais(bbp)
  • Entlassungen im Walzwerk Finow (bbp)
  • Diskussion zur B 167 (neu) – Das Ende ist noch lange nicht in Sicht (Karen Oehler, Fraktionsvorsitzende Bündnis 90/Grüne und Ortsvorsteherin Eberswalde 1)
  • Bürgerhaushalt ist keine »direkte Demokratie« – Änderungsvorschläge als »Kasperkram« abgelehnt (bbp)
  • Um Antwort nicht verlegen – Gespaltenes Verhältnis der Stadtverwaltung zur Öffentlichkeit (Albrecht Triller)
  • »Alter Wein in neuen Schläuchen« – von den Schulzschen »Klausurtagungen« zu Boginskis »Workshop« (bbp)
  • Gentechnikfreie Kommune Eberswlade: Stadtvewaltung sieht sich nicht in der Verantwortung – StVV-Anfrage von Carsten Zinn (bbp)
  • Der Wind des Widerstandes – Bundesweite Tagung gegen die Agro-Gentechnik in Eberswalde (Christian Rehmer)
  • Landrat ohne Namen? (Dr. Andreas Steiner)
  • »KonsumGlobal« – Seminar für kunsumkritische Stadtführer (BUNDjugend Brandenburg)
  • »Einstein«-Erinnerung – Gestaltung des Geländes der abgerissenen »Albert-Einstein-Oberschule« (bbp)
  • Öffentliche Fraktionssitzung der LINKEN in der StVV Eberswalde am 9.3. – Ein-Euro-Jobs und Rechtsextremismus in Eberswlde (Wolfgang Sachse)
  • Antiquierte Arbeitsmarktpolitik in Eberswalde – Alternativen zu Ein-Euro-Jobs endlich in der Praxis umsetzen (Dr. Andreas Steiner)
  • Mehr Rechte für Sachkundige Einwohner (bbp)
  • Akademie Solidarische Ökonomie gegründet (Dr. Hans-Jürgen Fischbeck)
  • Bürgerhaushalt und Ortsteile – Vorschläge des Ortsvorstehers Carsten Zinn abgelehnt (bbp)
  • Mehr Bürgerbeteiligung in Bernau – Vorschläge für die Hauptsatzung (Bärbel Mierau)
  • Kontakt Eberswalde e.V. – Angebote
  • Landesverband Freie Wähler Brandenburg e.V. in Potsdam: Seit 1993 eine Alternative zu Parteien (Ute Bankwitz)
  • Hartz IV-Kinder: Keine Kindergelderhöhung und gekürzter Regelsatz (SBB)
  • 18. Treffen der Sozialen Bewegung Brandenburg (SBB) in Schwedt – Protestauftakt 2009 (SBB)
  • Weltweiter Aktionstag 28. März (Eberswalder Montagsdemo)
  • »Gebührenerhöhungen sind nur das allerletzte Mittel« – der Stadtverordnete Carsten Zinn sprach mit der Verbandsspitze des ZWA Eberswalde (bbp)
  • Gemeinsam für Frieden und soziale Sicherheit, gegen Armut, Hunge und Krieg – gemeinsame Demo SBB und Potsdamer Ostermarsch am 4.4. in Potsdam (Eberswalder Montagsdemo)
  • Karl Marx im 21. Jahrhundert (Teil 6): Menschheit – Religion – Ökologie (Dr. Rainer Thiel)
  • Vorbescheid für »Freie Oberschule Finow« (bbp)
  • Wie krank sind die Eberswalder Bäume? – Nur die Kettensäge kann noch helfen (G.M.)
  • Nach Redaktionsschluß: Weitere Baumfällungen in Eberswalde (bbp)
  • Bündnis für den Frieden Eberswalde – 1999: Weg in den Krieg – »Deutschland ist dabei« (Rolf Richter) – Teil 1
  • Pfui Deibel (Dr. Steffen Peltsch)
  • Bürger – Nichtbürger – Bildungsbürger (Gerd Markmann)
  • Martin Luther King zum 80. (Hanns-Peter Giering)
  • Mächtige Präsidentin (Annett Hanke, Finowfurter Sportverein)
  • Zur Diskussion B 167 neu (Hans-Jürgen Müller)
  • Kreistag Barnim und StVV Eberswalde fordern: »Volle Leistung zum halben Preis« (bbp)
  • Brandenburgische Freundschaftsgesellschaft Eberswalde wählte neuen Vorstand (bbp)
  • Das Geheimnis der Silkebuche (Bernd Müller)
  • Wanderplan (Bernd Müller)
  • Befefizkonzert zugunsten des Barnimer Notfallfonds für Flüchtlinge (Bürgerstiftung Barnim Uckermark)
  • Eine erfolgreiche Anzeige gegen Umweltfrevel (Hans-Jürgen Müller)
  • Freie Oberschule Finow: Nachmittag der Begegnung am 20.3. (Hartwin Schulz)
  • Flugzeugunglück 1966: Gedenkveranstaltung (Waldemar Hickel, Brandenburgische Freundschaftsgesellschaft e.V.)

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In meinem Artikel “Diese baulichen Mängel in Finow müssen dringend beseitigt werden!” vom 5. Januar befasste ich mich u.a. mit der Sanierung des Abwasserkanalsystems in der Franz-Brüning-Straße in 16227 Eberswalde (Ortsteil Finow). Noch vor Weihnachten und damit unverzüglich hat die Leiterin des Eberswalder Bauamtes, Frau Köhler, darauf reagiert und mir in einem Antwortschreiben den Sachverhalt umfassend erläutert. Lesen Sie weiter »

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Eberswalde hat einen “Bürgerhaushalt”. Doch was ist das? In der Wikipedia findet sich diese Erklärung:

Der Bürgerhaushalt, auch partizipativer Haushalt oder Beteiligungshaushalt genannt, ist eine neue direkte Art von (kommunaler) Bürgerbeteiligung. Die Verwaltung einer Stadt, einer Gemeinde oder einer anderen Verwaltungseinheit bemüht sich dabei um mehr Haushaltstransparenz und lässt die Betroffenen zumindest über einen Teil vom Investitionshaushalt mitbestimmen und entscheiden.

Wie sieht das in der Praxis aus? Rege Beteiligung der Eberswalder? So sieht es jedenfalls Britta Stöwe, Sprecherin der Stadt Eberswalde: Lesen Sie weiter »

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