Barnim-Blog Eberswalde und Bernau

Am 24. Januar 2010 werden die Barnimer bereits zum zweiten Mal im letzten Jahr dieses Jahrzehnts an die Wahlurnen gerufen. Bei der Stichwahl entscheiden sie, ob der Landrat bis 2018 Bodo Ihrke (SPD) oder Margitta Mächtig (Linke) heißen wird, oder ob es einen Neuanfang gibt.
Keiner der Kandidaten hatte im ersten Wahlgang am 10. Januar die notwendigen 15% aller Wahlberechtigten auf sich vereinigen können. Auch Ihrke als vorläufiger Sieger verfehlte das Quorum um fast 6.000 Stimmen. Selbst wenn alle Wähler des Drittplatzierten Dr. Frank Valentin (BVB/Freie Wähler) nun bei Ihrke ihr Kreuz machten, würde es für den seit 1990 amtierenden Landrat nicht reichen. Vermutlich werden aber viele dieser Stimmen zu keinem der Kandidaten wandern.

So kommt es für die Finalisten nun darauf an, ihre potentiellen Wähler zu aktivieren. Ihrke und Mächtig riefen schon am Wahlabend unisono ihre Parteigänger auf, am 24. Januar Nachbarn, Freunde und Verwandte ins Wahllokal mitzunehmen. Das wird schwer werden. Desinteresse schlägt einem allerorten im Barnim gähnend entgegen. Lesen Sie weiter »

Stellungnahme der Bürgerinitiative “Biosphäre unter Strom – keine Freileitung durchs Reservat” zur rot-roten Koalitionsvereinbarung

Seit eineinhalb Jahren kämpft die Bürgerinitiative “Biosphäre unter Strom - keine Freileitung durchs Reservat” gegen die von Vattenfall geplante 380-kV-Freileitung durch die Uckermark, den Barnim und Märkisch-Oderland, die eine Reihe von Dörfern tangiert und die Stadt Eberswalde quert. Das Biosphärenreservat Schorfheide – Chorin und der Naturpark Barnim werden durch die Trassenführung gefährdet.

In diesem Konflikt habe sich viele Bürger und viele Mandatsträger aus den betroffenen Städten und Gemeinden engagiert, was sich in klaren  Beschlüssen der kommunalen Parlamente gegen die Errichtung der Freileitung niedergeschlagen hat. In der Landtagswahl 2009 hat die Auseinandersetzung um die 380-kV-Freileitung eine große Rolle gespielt. Hier waren es vor allem die Kandidaten der Linkspartei, die sich klar und deutlich gegen die Vattenfall-Planung ausgesprochen haben und deshalb sind sie auch von  vielen, die nicht zur traditionellen Wählerklientel der Linkspartei gehören, gewählt worden.

Umso größer ist die Enttäuschung, wenn man bei der Lektüre des Entwurfs der Koalitionsvereinbarung feststellen muss, dass der Konflikt um die 380-kV-Freileitung überhaupt nicht thematisiert wird:
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Eröffnung des Planfestellungsverfahren zur 380-kV-Freileitung in Sicht
Der Sachstand zur geplanten 380-kV-Freileitung, die das Biosphärenreservat Schorfheide-Chorin und wesentliche Ortsteile Eberswaldes (Finow-Ost, Kopernikusring, Brandenburgisches Viertel) durchschneiden wird, ist folgender: Die vom Betreiber Vattenfall eingereichten Antragsunterlagen liegen derzeit zur Prüfung beim Bergamt in Cottbus. Mit der Eröffnung des Planfeststellungsverfahrens wird im Januar kommenden Jahres zu rechnen sein.

Die Positionen der Kommunen zur 380-kV-Freileitung sind eindeutig. Es gibt klare Beschlüsse gegen den Bau, sowohl von der Stadtverordnetenversammlung Angermünde im Sommer 2008, vom Kreistag Barnim am 16.12.08 als auch von der Stadtverordnetenversammlung Eberswalde und der Gemeindevertretung Chorin am 18.12.08.

Politische Beschlüsse sind schön und gut. Sie helfen sicherlich dabei, das Gewissen zu beruhigen, nicht vollkommen untätig gewesen zu sein. Doch wenn sie nicht mit Leben erfüllt werden, dann sollte man sich diese besser ersparen.
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Eine beachtliche Resonanz hat der gemeinsame Aufruf der Bürgerinitiative “Biosphäre unter Strom – keine Freileitung durchs Reservat”, des Alpakahofes Schorfheide und des Ökodorf Brodowin e.V. zur 1. Protestwanderung von Serwest zum Taubenberg bei Buchholz gefunden, dem sich auch der Naturfreunde e.V. angeschlossen haben.
Über 30 Personen aus Brodowin, Chorin, Großziethen, Senftenhütte, Serwest und Eberswalde und vier Alpakas hatten sich heute Nachmittag vor der Gaststätte Aquamarin eingefunden, um den Protest gegen die von Vattenfall geplante 380-kV-Freileitung an die geplante Trasse zu tragen. Dabei wurden sie von drei Landtagsabgeordneten, Gregor Beyer (FDP), Dr. Michael Luthardt (DIE LINKE) und Axel Vogel (Bündnis 90/Grüne) und dem Eberswalder Stadtverordneten Dr. Andreas Steiner (Bündnis 90 / Grüne) unterstützt, die sich darin einig sind, dass der Trassenprotest wirklich ein parteiübergreifendes Anliegen ist.
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Jetzt ist es raus: Im Rahmen der Koalitionsverhandlungen mit der SPD wird die Brandenburgische Linke auf ihre Forderung nach einem Ausstieg aus der Braunkohleverstromung verzichten. Das wundert mich überhaupt nicht, denn realistisch betrachtet würde das Festhaltung am Ausstieg bedeuten, dass Platzeck die Koalitionsverhandlungen abbricht und die SPD erneut eine Liaison mit der CDU eingeht. Denn ein Ausstieg stand für die SPD bei solch einer wichtigen Frage der Energieversorgung und vor dem Hintergrund der Verquickung mit dem Vattenfall-Konzern nicht zur Disposition.

Verwundert bin ich allerdings über die schnelle Kapitulation der Linken in der Sache. Zumal die Linken federführend bei der Volksinitiative gegen neue Tagebaue auftraten.
Schade eigentlich. Hätte man da nicht zumindest Minimalforderungen rausschlagen können oder wird dieses Thema von den Fraktionsmitglieder nun ad acta gelegt? Lesen Sie weiter »

Die Bürgerinitiative “Biosphäre unter Strom – keine Freileitung durchs Reservat”, der Alpakahof Schorfheide und der Ökodorf Brodowin e.V. laden für den 17.10.09 zur 1. Protestwanderung gegen die von Vattenfall geplante 380-kV-Freileitung durch das Biosphärenreservat Schorheide – Chorin ein.

Treffpunkt ist um 14.00 Uhr  der Parkplatz vor der Gaststätte Aquamarin in Serwest, Ecke Buchholzer Str. /Bundesstr. 2  am Ortseingang von Serwest. Auf der Buchholzer Str. geht es dann nach Buchholz auf den Taubenberg, von dem aus man einen herrlichen Blick in die schöne Endmoränenlandschaft und auf die geplante Freileitungstrasse hat. Nach einer kurzen Kundgebung und  einem Picknick geht es zurück nach Serwest.

Spätestens um 17.00 Uhr wird die Protestwanderung beendet sein.

Die geplante Trasse zerstört das Landschaftsbild, gefährdet die vielfältige Vogelwelt, ruiniert die wirtschaftliche Entwicklung des sanften Tourismus in unserer Region und stellt ein besonderes Gesundheitsrisiko für die Trassenanwohner und vor allem für deren Kinder dar.

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Am vergangenen Sonntag (20.9.09) wurde auf dem Drebitzberg eine Aussichtsplattform (Drei-Seen-Blick) vom Joachimsthaler Amtsdirektor, D.Protzmann, dem Ortsvorsteher der Ziethendörfer, M.Dupont und dem Vorsitzenden des Ortsvereins Kleinziethen, H.Wölk, eingeweiht. Das Wasser zur Taufe hatte Volkmar Ritter vom Geopark aus den drei Seen geschöpft, die man von der Plattform aus gut sehen kann, den Parsteiner See, den Rosinsee und den Serwester See. Vom Drebitzberg aus hat man auch eine herrliche Sicht auf das Ziethener Seebruch, die Polnischen Berge und nach Angermunde. Lesen Sie weiter »