Barnim-Blog Eberswalde und Bernau

Alleenschutz in Brandenburg nicht verwässern
Zu dem jüngsten Äußerungen des Barnimer Landtagsabgeordneten Gregor Beyer in der Presse nimmt der Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen im Brandenburger Landtag Axel Vogel wie folgt Stellung: Lesen Sie weiter »

Das Land Brandenburg braucht dringend eine eigene Strategie zur Biodiversität. Diese Auffassung hat die Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen veranlasst, eine Fachkonferenz mit dem Titel “Mark(e) der Vielfalt” zu organisieren.

Der Kampf um den Erhalt der biologischen Vielfalt als eine der zentralen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts führt am 21.09.2010 viele namhafte Fachleute  an die “Hochschule für nachhaltige Entwicklung Eberswalde”.
Mit dabei sind u.a. Dr. Matthias Freude (Präsident Landesumweltamt Brandenburg), Anne Holsten (Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung, Tom Kirschey (Landesvorsitzende NABU-Brandenburg), Dr. Rüdiger Mauersberger (Naturschutzgroßprojekt “Uckermärkische Seen”), Augustin Berghöfer (Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung), Prof. Vera Luthardt (Hochschule für nachhaltige Entwicklung Eberswalde), Prof. Frank Wätzold (Universität Greifswald) u.v.a.m..
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Innovativ, ökologisch & lokal wirtschaften? Sicher nicht nur in Brandenburg ein Gebot der Stunde. Die diesjährige “Sommerkonferenz” der Brandenburger Grünen stellt am 11.09.2010 ab 11:00 Uhr  auf Nachhaltigkeit, Ressourceneffizienz und sozialen Verantwortung ausgerichtete Wirtschaftskonzepte in den Mittelpunkt eines abwechslungsreichen Tages.

Nach der Begrüßung durch Annalena Baerbock (Landesvorsitzende) und einem Impulsvortrag von Cem Özdemir geht es u.a. um “Handlungsoptionen zum Umbau der Industriegesellschaft”, praktische Beispiele für nachhaltiges Wirtschaften vor Ort und ein Streitgespräch zum Thema “Erneuerbare Energien und Naturschutz”, Ebenfalls im Programm: Eine Podiumsdiskussion zu den notwendigen Rahmenbedingungen, an der z.B. Wirtschaftsminister Ralf Christoffers (Die LINKE), Doro Zinke (DGB Berlin-Brandenburg) und Axel Vogel (Fraktionsvorsitzender Grüne/B90) teilnehmen werden. Ab 17:45 Uhr startet ein Sommerfest mit Live-Musik.
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Nach dem Rücktritt des  FDP-Fraktionsvorsitzenden im Brandenburger Landtag ist die Personaldebatte bzw. Nachfolgerdiskussion in vollem Gange und überbrückt so das jahreszeitbedingte Sommerloch. Besonders Bildungs-Experte Andreas Büttner kämpft tapfer gegen die “Saure-Gurken-Zeit” und hat seinen Hut bereits in den Ring geworfen. Jene, die besonders eifrig an der Ablösung von Hans-Peter Goetz gearbeitet hatten brachten allerdings, so jedenfalls berichtet die Lausitzer Rundschau heute, den Barnimer Gregor Beyer als neuen “Leitwolf” ins Gespräch.

Goetz Abschied vom Vorsitz ist für den 10. August vorgesehen und viele rechnen damit, dass Landesparteichef Lanfermann ihm in Kürze folgen wird. Die Berliner Zeitung stellt fest, dass den genannten Führungskräften aus den eigenen Reihen”mangelnde politische Führung, Profillosigkeit und Intransparenz” in Personalfragen vorgeworfen wird, attestiert der Fraktion aber auch als Gesamtheit eine eher “blasse” Oppositionsleistung.

“Zwar bemühen sich CDU, FDP und Grüne um eine Jamaika-Opposition, aber nur Grünen Fraktionschef Axel Vogel gelingt es,  die rot-rote Regierung in Argumentationsnot zu bringen”

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Die traumatische Wirkung des zugigen Bernauer Busbahnhofes scheint den Leuten vom “Kah-Mops” noch mehr zugesetzt zu haben als ich erwartete hätte. Nachdem sie sich in Bernau vor Wochenfrist die Beine in den Bauch standen wurde der für heute angekündigte Nazi-Aufmarsch in Eberswalde bereits im Vorfeld kurzfristig abgesagt. Gefehlt haben sie nicht und die Leute auf dem Bahnhofsvorplatz hatten durchaus ihren Spaß. Die Radsportler des SV Motor Eberswalde brachten mit Bürgermeister Boginski den Staffelstab der “Tour de Tolerance” von Ahrensfelde nach Werneuchen.

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Bei der heutigen Sondersitzung des Brandenburger Landtags zum Stasi-Thema ist , endlich, viel geredet worden. Matthias Platzeck räumte einen Fehlstart der Rot-Roten Koalition ein, wollte von einer Krise aber nichts wissen. Der Verzicht auf die systematische Stasi-Überprüfung aller Abgeordneten seit 1990 sei allerdings ein Fehler gewesen.
Kerstin Kaiser, so jedenfalls ist es auf SpiegelOnline zu lesen, nahm die “die Verantwortung für den Vertrauensverlust der Regierung“ auf die Kappe der Linken. Zudem wolle sie u.a.:

„doch gerne die Frage aufwerfen(…) was eigentlich in unserer Gesellschaft mit Ausspionieren am Arbeitsplatz sei, wie im Falle Lidl? “Keine Gesellschaft hat das Recht, Schnüffelei zu verlangen.”(…)

Der Eberswalder Axel Vogel, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/ Die Grünen, sprach z.B. über das “Schlüsselwort Versöhnung”:

„Versöhnung setzt Aufklärung voraus. Ohne Aufklärung keine Versöhnung. Mal abgesehen davon, dass Versöhnen nicht zwischen Organisationen und Institutionen sondern nur zwischen Menschen erfolgen kann, liegt allen Versöhnungskommissionen(…) der Gedanke zugrunde, dass die Täter zu Ihrer Tat stehen und diese offenbaren. Nur in Kenntnis dessen, was sich wirklich zugetragen hat, kann man hoffen, dass frühere Opfer verzeihen, einfordern kann man das nicht.“

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“Sind Stasi-Überprüfungen noch zeitgemäß?” fragten wir uns auf dem Barnim-Blog vor etwa einem Jahr und erlebten eine lebhafte und kontroverse Diskussion.
Momentan vergeht eigentlich kaum ein Tag in dem das “Horch-und-Kuck-Chaos” bei der Märkischen Linken neue Verwicklungen zu Tage fördert.
Heute berichteten verschiedene Medien über den Barnimer Landtagsabgeordneten Michael Luthardt. Der “Überraschungssieger” im Wahlkreis 15 diente von 1977-1980 dem MfS-Wachregiment “Feliks Dzierzynski”
Weitere Kontakte zur Stasi  bzw. eine Tätigkeit als IM gehen, so die Märkische Oderzeitung, aus der Akte nicht hervor.

Ad-Hoc-News schreibt:

“Eine Fraktionssprecherin räumte ein, dass Luthardt 2008 bei seiner Nominierung als Kandidat für die Landtagswahl 2009 seinen Dienst bei dem Regiment auch seinem Kreisverband Barnim mitgeteilt habe. Parteichef Thomas Nord sagte hingegen, er habe nichts von einem Dienst Luthardts beim Wachregiment gewusst. Luthardt sei erst vor zwei Wochen Mitglied der Linken geworden.”

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Eine beachtliche Resonanz hat der gemeinsame Aufruf der Bürgerinitiative “Biosphäre unter Strom – keine Freileitung durchs Reservat”, des Alpakahofes Schorfheide und des Ökodorf Brodowin e.V. zur 1. Protestwanderung von Serwest zum Taubenberg bei Buchholz gefunden, dem sich auch der Naturfreunde e.V. angeschlossen haben.
Über 30 Personen aus Brodowin, Chorin, Großziethen, Senftenhütte, Serwest und Eberswalde und vier Alpakas hatten sich heute Nachmittag vor der Gaststätte Aquamarin eingefunden, um den Protest gegen die von Vattenfall geplante 380-kV-Freileitung an die geplante Trasse zu tragen. Dabei wurden sie von drei Landtagsabgeordneten, Gregor Beyer (FDP), Dr. Michael Luthardt (DIE LINKE) und Axel Vogel (Bündnis 90/Grüne) und dem Eberswalder Stadtverordneten Dr. Andreas Steiner (Bündnis 90 / Grüne) unterstützt, die sich darin einig sind, dass der Trassenprotest wirklich ein parteiübergreifendes Anliegen ist.
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“Die letzten Pannen im Atomkraftwerk Krümmel haben eines erneut deutlich gemacht: Sicher ist bei der Atomenergie nur das Risiko!”, sagt Bundestagskandidat Thomas Dyhr aus Bernau. Deshalb rufen die Barnimer Grünen dazu auf, am 5. September in Berlin gemeinsam mit Umweltverbänden, Bürgerinitiativen und Bündnisgrünen aus dem ganzen Bundesgebiet gegen die Verlängerungen der Laufzeiten von Atomkraftwerken und für einen konsequenten Ausstieg aus dieser Technologie zu demonstrieren.

Interessierte sind herzlich eingeladen, sich mit Thomas Dyhr und dem bündnisgrünen Landtagskandidaten Stefan Stahlbaum aus Panketal am Samstag, dem 5. September zwischen 10:00 und 11:00 Uhr am Bahnhof Bernau zu treffen und gemeinsam mit der Regionalbahn zur Demo nach Berlin zu fahren. Unterwegs wird Zeit für Gespräche sein. Weitere Informationen unter www.thomas-dyhr.de und www.campact.de.
Der Eberswalder Grüne Axel Vogel, Landesvorsitzender und Spitzenkandidat der Grünen zur Landtagswahl, freut sich auf möglichst viele  atomkraftkritischen Menschen aus Eberswalde und Umgebung.  Treffpunkt ist hier der Bahnhof Eberswalde zur Zugabfahrt mit dem Regionalexpress um 10.52 Uhr.
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Seit 4 Wochen ist www.wahlbotschafter.de jetzt online und wird sowohl augenscheinlich als auch nach Einschätzung der Betreiber gut angenommen. Das vornehmlich für Jung- und Erstwähler konzipierte „Info- und Mitmach-Portal“ bietet allgemeine Wahlinformationen, politische Aussagen der KandidatInnen, die Möglichkeit Fragen zu stellen (bislang wurden die meisten beantwortet) und einen „Wahlkreis-Check“.

Das „Beliebtheitsranking“ wurde nach Manipulationsvorwürfen überarbeitet und „reloaded“. Zu den Hintergründen haben die Macher eine interessante Stellungnahme abgegeben.
Wer sich über die Barnimer Bewerber (soweit zuzuordnen) informieren oder sie unterstützen möchte findet nachfolgend eine Linkliste zu den jeweiligen Profilen (in Reihefolge ihrer derzeitigen Platzierung).
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