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Artikel zum Thema “Angela Merkel”

Tausende von Berufspendlern aus dem Barnim und anderen benachbarten Landkreisen machen sich tagtäglich auf dem Weg zu ihrem Arbeitsplatz in die Hauptstadt. Die meisten von ihnen sind durch die Unzuverlässigkeit der Berliner S-Bahn betroffen, nehmen Ausfälle, längere Fahrtzeiten und damit Arbeits- und Freizeitverluste in Kauf, die sie von der S-Bahn Berlin GmbH, einer 100-prozentige Tochtergesellschaft der DB Regio AG, nicht in adäquater Weise entschädigt bekommen.
Zu diesen Betroffenen zähle ich auch.
Vor diesem Hinterfrund sind die so genannten Entschuldigungsleistungen” der S-Bahn für ÖPNV-Nutzer” geradezu ein Witz!

Jetzt hat sich der Betriebsrat der Berliner S-Bahn in einem Brief an Bundeskanzlerin Merkel gewendet. Darin wird eindringlich auf die Dramatik der Situation hingewiesen, Verantwortlichkeiten zugeteilt und in konsequenter Weise Sofort-Maßnahmen zur schnellstmöglichen Lösung des Problems gestellt.
Wie ich meine, hat man damit den Nagel gut auf dem Kopf getroffen: Lesen Sie weiter »

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Es ist ja nun nichts Neues, dass die Teilnehmerangaben bei Großveranstaltungen von Veranstalterseite und Polizei immer ein bisschen differieren. Um die 100000 Menschen dürften es gestern aber gewesen sein die gegen gegen Atomenergie und die dreiste Lobby-Politik der Bundesregierung protestierten. Mit den Barnimer Grünen kamen ca. 30 Leute zum Treffpunkt am Berliner Hauptbahnhof.

Beeindruckender als die nackten Zahlen finde ich allerdings, dass die Proteste gegen Angela Merkels “Energierevolution” (siehe Foto) inzwischen auch viele Menschen erfasst, die Zeit ihres Lebens nie wirklich auf die Straße gegangen. So berichten heute fast alle Zeitungen und Online-Magazine über Demonstranten, die sich zunehmend “verraten und verkauft” fühlen. Seitens der Parteien dominierten (wie nicht anders zu erwarten war) grüne Fahnen das Bild. Auch die SPD , die LINKEN und die Piraten gaben sich deutlich zu erkennen. “Winkelemente” der CDU und der Liberalen suchte man vergeblich. Wie ich grade bei Facebook gelesen habe soll allerdings der Vorsitzende der Brandenburger FDP-Landtagsfraktion, Andreas Büttner, vor Ort gewesen sein. Sein Bundes-Generalsekretär Christian Lindner warf besonders den Grünen und der SPD vor

“mit den Ängsten der Menschen zu spielen. „Ihre Kritik an den Sicherheitsanforderungen ist geradezu heuchlerisch, da Rot-Grün den Konzernen beim damaligen Ausstiegsbeschluss einen politisch ungestörten Betrieb vertraglich zugesichert hat.„

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Ein Blick auf den Kalender sagt uns heute vor allem Eines: Wir schreiben den 7. Mai 2009. Zumindest in meinem Exemplar wird auf keine weiteren Ereignisse hingewiesen. Dabei ist das besagte Datum geschichtlich alles andere als unbedeutend.
In Reims unterzeichnete Alfred Jodl vor genau 64 Jahren im Namen des Oberkommandos die bedingungslose Gesamtkapitulation der deutschen Wehrmacht.

Aus dem Kanzleramt wurden wir bereits vor Tagen mittels eines Podcasts auf den „Anfang vom Ende der DDR“ am 7. Mai 1989 aufmerksam gemacht. Angela Merkel lässt uns wissen:

„Am 7. Mai 1989 feierten die Bürgerrechtler in der DDR ihren ersten großen Erfolg: In vielen Wahllokalen gelang es ihnen, die Auszählung der Kommunalwahl zu kontrollieren. Das Bekanntwerden des Wahlbetrugs gab der Bürgerrechtsbewegung massiven Auftrieb.“

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Eine Rebellin kommt in die Jahre. Die taz, im “Windschatten des Deutschen Herbstes“ als Alternative zum bürgerlichen Medienbrei ins Leben gerufen, wird (offiziell) am 17. April 30 Jahre alt.
Immer mal wieder die Insolvenz vor Augen  ist sie eine zähe Überlebende die sich einige Prinzipien bewahrt hat. So sind die Bruttolöhne noch immer konkurrenzlos niedrig, die Unterschiede im Gehaltsgefüge (bis in die frühen 90er galt ein Einheitslohn) überschaubar und der Sportteil unverändert mit „Leibesübungen „ überschrieben.
An der politischen Ausrichtung scheiden sich die Geister. Links? Ja, aber…LINKE-links, nicht so wirklich. Eine gewisse Nähe zu den Grünen ist sicher vorhanden, von Liebe würde ich nicht sprechen wollen.

Kleine bis mittlere „Rüpeleien“ hat sich das Blatt kaum austreiben lassen. Das geht schon bei den Headlines los. „Es ist eine Mädchen“ (zur KanzlerInnen-Nominierung von Angela Merkel) oder  „Vattenfall jetzt ohne Gau-Leiter“( zum Rücktritt von Klaus Rauscher) gehören zu meinen persönlichen Lieblingen.
Zur Legende geworden ist auch das Gerempel mit der BILD. Ich kann nicht beurteilen ob deren Chefredakteur Kai Diekmann eine Penisverlängerung nötig hat. Das er gegen die entsprechende taz-Satire mit anwaltlicher Hilfe „zu Felde zog“ wirkte aber irgendwie „potenzarm“.
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Bundeswirtschaftsminister Michael Glos hat heute gegenüber „Hotte“ Seehofer und „Angie“ Merkel seinen Rücktritt angekündigt. Horst hat das abgelehnt, verkennt aber damit vollständig die rechtlichen Grundlagen. Wirklich fehlen wird Glos wohl nicht. Der CSU-Ler wirkte, wie Fritz Kuhn (Grüne) gegenüber der Presse richtig bemerkte, immer so als sei er eher zufällig in sein Amt geraten.
Inmitten der Wirtschaftskrise den Schwanz einzuziehen ist aber , gelinde gesagt, unfein. Man könnte auch meinen, die …… verlassen das sinkende Schiff.

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Auch wenn er nur einmal mit der Air Force #1 über unseren Barnim geflogen ist, findet George W. hier seinen Platz. Beweist er doch zum Abschied, dass er mit seinen Freudschen Versprechern nicht hinter Angela Merkel zurückstehen muss. Night!

via Lummaland

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Yes, we can demonstrieren! Im niedersächsischen Gorleben haben am Samstag fast 15.000 Atomkraftgegner gegen den Castor-Transport aus Frankreich demonstriert – wesentlich mehr als in den Vorjahren. Zeitgleich blockierten Aktivisten die Castorstrecke an der französischen Grenze durch eine Ankettaktion und verhinderten stundenlang die Weiterfahrt des Zuges.

Politprominenz

Farbenfroh und musikalisch zogen die Demonstranten zuvor von Gorleben zum drei Kilometer entfernten Zwischenlager. Auf der Abschlusskundgebung forderten Anti-AKW-Gruppen den Ausstieg aus der Kernenergie.
Direkt nach der Demonstration kam es vor dem Zwischenlager Gorleben zu einer Sitzblockade an der auch Politiker der Grünen teilnahmen. Unter ihnen waren der Abgeordnete Christian Ströbele und die Parteivorsitzende Claudia Roth. “Es ist wichtig, den zivilen gewaltfreien Ungehorsam zu unterstützen”, sagte Roth.

Scheint so, als hätte sich Frau Merkel mit ihrer Aussage zur weiteren Erkundung der Endlager-Frage ein Eigentor geschossen. Wörtlich sagte sie, sie hätte “keine Lust weitere Milliarden auszugeben”. Meinen herzlichen Glückwunsch, das war der nötige Wind in den Segeln des Widerstandes.

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