Geschrieben von Stefan Stahlbaum in Politik, Umwelt, Tags: Ahrensfelde, Axel Vogel, Hans-Georg von der Marwitz, LIndenberg, Mahnwache, Pfarrer Ralf Wenzel, Ralf Christoffers, Wir im Niederbarnim, 935 mal gelesen
Die Bürgerinitiative „Kein CO2- Endlager Lindenberg „ und der Verein “Wir im Niederbarnim e.V.“ laden am 01.12.2011 zu einer Diskussionsrunde.
Thema: „Wie geht es weiter mit der Energiewende unter besonderer Beachtung der Kohleverstromung und dem Umgang mit dem dabei anfallenden CO2?“
Als Teilnehmer haben bereits zugesagt:
Ralf Christoffers – DIE LINKE, Minister für Wirtschaft und Europaangelegenheiten des Landes Brandenburg
Hans-Georg von der Marwitz – CDU, MdB
Axel Vogel – Bündnis 90/Grüne, Fraktionsvorsitzender im brandenburgischen Landtag
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Die Kritik an Qualität, Geschmack und “Darbietung” des Panketaler Schulessens war und ist ein regelmäßiges Gesprächsthema und Gegenstand von Beschwerden der Schüler und ihrer Eltern. Was kann zur Situationsverbesserung getan werden, welche Möglichkeiten aber auch Grenzen der Einflussnahme sieht die Gemeindeverwaltung und welchen Standpunkt vertritt der momentane Lieferant?
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Geschrieben von Stefan Stahlbaum in Politik, Tags: Bernau, EnLAG, Peter Vida, 1.951 mal gelesen
Der Vorstand der Niederbarnimer Bündnisgrünen distanziert sich mit einer am 28.10.2011 veröffentlichen Pressemitteilung “von den seitens Peter Vidas (Fraktion „Die Unabhängigen“) am 17.09.2011 öffentlich erhobenen Vorwürfe gegen den Bernauer Jugendclub „DOSTO“, die momentan weder nachvollziehbar noch substantiell belegt erscheinen und fordert ihn auf, die gegenwärtige(..)„Unterstellungstaktik“ (…) zu beenden und seine Vorwürfe, so es ihm denn möglich ist, endlich mit Beweisen zu versehen.
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Es gibt in unserem Land offensichtlich kaum einen Anlass der, zumindest sofern es nicht das eigene Wohngebiet betrifft, die Menschen mehr erregt und im Protest solidarisiert als ein angekündigtes Tempolimit. Der deutsche Autofahrer, im Selbstverständnis Einiger ohnehin eine “verfolgte und geschröpfte Kreatur” verliert in solchen Fällen regelmäßig den Humor und durchaus auch den Sinn für Sachlichkeit.
Kürzlich haben die brandenburgischen Ministerien für Infrastruktur bzw. Inneres die Landkreise in einem gemeinsamen Runderlass (siehe Amtsblatt ab Seite 1497) dazu aufgefordert “in besonders gefährdeten Alleen oder baumbestandenen Straßen Tempo 70 anzuordnen”. Ausgangspunkt der Forderung ist eine noch immer hohe Zahl tödlicher Verkehrsunfälle (2010 waren es 78) die (nicht nur an ausgemachten Unfallschwerpunkten) an einem Baum enden.
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Geschrieben von Stefan Stahlbaum in Politik, 648 mal gelesen
Mit einem “Mehr” an direkter Demokratie scheint es unter der Rot-Roten Landesregierung vorerst nicht wirklich etwas zu werden. Diese unschöne Vermutung legen jedenfalls die Vorschläge nah, die die Koalition heute in den Landtag einbrachte. Nach Einschätzung von Ursula Nonnemacher, innenpolitische Fraktionssprecherin der Bündnisgrünen, handelt es sich jedenfalls nicht um einen “substantiellen Fortschritt”.
In der Tat lässt sich stark beweifeln, ob eine Verlängerung der Einschreibefrist (von 4 auf 6 Monate) in Verbindung mit der Möglichkeit zur brieflichen Eintragung bei Volksbegehren viel mehr ist als “Ergebniskosmetik”. Eine freie Unterschriftensammlung auf Straßen und Plätzen (mit nachträglicher Prüfung durch den Landeswahlleiter) wird nämlich nach derzeitigem Kenntnisstand weiterhin ausgeschlossen. Da hilft es relativ wenig, dass “bei Bedarf” (wer soll den eigentlich bestimmen?) “weitere Abstimmungsräume in Behörden oder Sparkassen mit erforderlichem Aufsichtspersonal” geschaffen werden können.
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Geschrieben von Stefan Stahlbaum in Politik, Vermischtes, 1.151 mal gelesen
Vielleicht sollte ich mir auf meine alten Tage doch noch einen Geburtstagskalender zulegen. Die Jubeltage der Familie und des engeren Freundeskreises habe ich drauf. Danach wird`s dann etwas schwieriger. Aber da eine Partei eher selten zu Kaffee und Kuchen lädt oder Sackhüpfen veranstaltet ist mein schlechtes Gewissen begrennzt. Dennoch – Happy Birthday den Grünen in Brandenburg!
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Geschrieben von Stefan Stahlbaum in Politik, Tags: Bernau, Peter Vida, 2.103 mal gelesen
Fangen wir mit der guten Nachricht an: Die Bernauer Stadtverordneten wollen sich ab sofort näher mit einem öffentlich geförderten Jugendclub beschäftigen. Das ist zunächst einmal Recht und Pflicht der Mandatsträger, zum Anderen kann ein offener Dialog aber auch den Blick für die Bedürfnisse der Jugendlichen weiten und inhaltliche Missverständnisse bzw. Fragestellungen klären helfen. Ursache der „Bewegung“ ist allerdings einmal mehr eine Inititative Peter Vidas, der dem Dosto Verfolgung und Diffamierung vorwirft.
„Hauptanklagepunkt“ ist eine kürzlich erschienene Broschüre zu Aktivitäten von Rechtsextremen und Rechtspopulisten im Barnim. In unserem Landkreis allemal ein unrühmlich- gefährliches Kapitel, dass nicht in Vergessenheit geraten darf. Zwar ist das Dosto nach derzeitigem Kenntnisstand in seiner Eigenschaft als Jugendclub nicht Hersteller oder Herausgeber aber das ficht Vida offensichtlich nicht wirklich an. Antifa und Dosto seien für ihn „personengleich“.
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