Barnim-Blog Eberswalde und Bernau

Klimaschutz versus Landschaftsschutz? Zum Bürgerstammtisch im Monat März  haben sich die Organisatoren, am aktuellen Beispiel des geplanten Solarparks in Weesow (Stadt Werneuchen), des  “Spannungsverhältnisses” zweier grüner Kernanliegen angenommen. Da ist der Landschaftsschutz und das Anliegen einer ökologisch verträglichen Landwirtschaft auf der einen und die Erfordernisse alternativer Energiegewinnung auf der anderen Seite.
Wie geht was zusammen, wo liegen die Ursachen der Interessenkonflikte und welche Lösungswege gibt es?
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Lag es am milderen Wetter oder aber an der Tatsache, dass sich die Bürger des Landkreises Uckermark die Direktwahl ihres Landrates mittels eines Bürgerbegehrens erkämpfen mussten? Die Wahlbeteiligung jedenfalls lag mit 37,4% heute deutlich höher als im Barnim vor knapp 2 Monaten. Einen neuen “Kreischef” gibt es aber noch nicht, denn die 4 BewerberInnen lieferten sich quasi ein Kopf-an-Kopf-Rennen.
Nach dem vorläfigen Endergebnis erhielt Einzelbewerber Klemens Schmitz mit11895 Stimmen (28,7 %) die höchste Zustimmung. Sein Konkurrent  Roland Resch landet mit 83 Stimmen Unterschied nur knapp dahinter (28,5 %). Frank Bretsch (SPD/22,3 %) und Carina Dörk (CDU/20,5%) folgen auf den Plätzen 3 und 4.
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(Anläßlich der Entscheidung des Deutschen Bundestags, weitere militärische Verbände nach Afghanistan zu schicken, stelle ich einen kurzen Rückblick in den Barnim-Blog.) 

Afghanischer Palimpsest*

Afghanistan I
Fluchtpunkt
bewusstseinserweiternder Träume
Abgrund unbedarfter Weltenbummler
zwischen Hanf und Mohn
auf der vergeblichen Suche nach Selbstverwirklichung
Tempel fernöstlicher Spiritualität und neuer Klänge der Popmusik
Forschungsfeld regulierter Anarchie
und stolzer Freiheit paschtunischer Clans
von der Christian Siegrist einst sang
Projektionsfläche
unbewusster, ungelebter Träume
unerreichbares
Wolkenkuckucksheim der Blumenkinder

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Als “Die Linken” im Oktober 2007 einen neuen Vorstand wählten war die Vereinigung  von PDS und WASG  noch in warmer Erinnerung, was mich aus verschiedenen Gründen dazu animierte einen Zusammenhang mit den Werbestrategien von Süßwarenproduzenten herzustellen. Zumindest ich fand das damals witzig.

Nun hat der Lutz Kupitz am Samstag einen Nachfolger gefunden. Nicht das mir in der Zwischenzeit der Humor abhanden gekommen wäre, dennoch stelle ich einfach mal nüchtern fest , dass der Käpt`n jetzt Sebastian Walter heißt, 19 Jahre alt ist und aus Britz kommt. Mit 125 von 137 möglichen Stimmen votierten die Delegierten, so jedenfalls berichtet die Märkische Oderzeitung, recht eindeutig für einen Generationswechsel.
„Nun steh ich hier und kann nicht anders“, soll Sebastian seine Wahl kommentiert haben.
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Etwas mehr als 100 Tage ist die rot-rote Landesregierung Brandenburgs inzwischen im Amt. Höchste Zeit mal nachzusehen wie sich „unser Barnimer Minister“, Ralf Christoffers, in der Öffentlichkeit präsentiert.
Die  Woche begann für Brandenburgs ranghöchsten Wirtschaftspolitiker mit Dementis. Mittels der Überschrift „Land zahlt CCS-Werbung für Vattenfall“ berichteten die “Potsdamer Neuesten Nachrichten“ Brandenburg wolle mit einer großangelegten Kampagne „den Widerstand gegen die unterirdische Kohlendioxid-Endlager isolieren.“ Einige Tage zuvor hatte der Energiekonzern den Druck auf die politischen Entscheidungsträger erhöht. Die Regierung, so forderte Bergbau-Planungschef Dähnert, müsse im Streit mit den Bürgerinitiativen „jetzt moderierend eingreifen“. Christoffers widersprach der „Falschmeldung“. Sein Ministerium habe lediglich  das Referat „Strategische Kommunikation“ ins Leben gerufen.

„Das Referat habe die Aufgabe, Kommunikationsstrategien für verschiedenste wirtschaftspolitische Fragen zu entwickeln. Ziel sei es, den Dialog zu fördern. Dabei gehe es nicht nur um Themen wie die CCS-Technologie, sondern auch um andere strittige Felder wie den weiteren Ausbau der erneuerbaren Energien samt der Windkraft oder den Netzausbau.“ (Quelle: ad-hoc-news)

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Ab heute können sich Arbeitssuchende der Bundesrepublik Deutschland offiziell um den Posten des Barnimer Landrats bewerben. Nachdem die Direktwahl in 2 Anläufen jeweils am Quorum scheiterte läuft die Ausschreibung bis zum 26.03.2010.  Am 21. April diesen Jahres soll dann der “Favorit/die Favoritin” des Auswahlverfahrens durch den Kreistag gewählt werden.

Kritiker wie Margitta Mächtig (LINKE) bezeichnen die Ausschreibung  als “demokratisches Mäntelchen. Die Märkische Oderzeitung zitiert:

“Wir sollten zur Ausschreibung einen Beipackzettel oder eine Banderole mit der Aufschrift legen: Die demokratische Mehrheit des Kreistages hat sich bereits für einen Kandidaten entschieden”

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Die geplante Übernahme der Benauer Stadthalle durch die städtische Gesellschaft “WOBAU” hat in der jüngeren Vergangenheit” zu kontroversen Diskussionen geführt.

Seitens des Vorstandes der Niederbarnimer Bündnisgrünen wurde jetzt die Forderung erhoben, die umstrittene Halle  nicht in  das WOBAU-Vermögen zu überführen, sondern aus Gründen der Kostentransparenz und Kostenersparnis (sowie zur Vermeidung zusätzlicher Mieterbelastungen) unverzüglich einer neu zu gründenden, städtischen Immobiliengesellschaft zu übertragen.
Alle städtischen Immobilien, vom Rathaus über die Museen bis zu den Kindergärten und Schulen sollten in diese Gesellschaft überführt werden. Die Gesellschaft soll dann den Bedarfsträgern die für deren Zweck erforderlichen Immobilien zur Verfügung stellen und konkrete Kosten deckende Rechnungsbeträge als deren Bedarf ausweisen.
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