*Unser heutiger Gastautor Mathias Wiegand ist Fraktionsvorsitzender der CDU/FDP-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung Werneuchen.
Demokratie bedeutet Volksherrschaft. In Deutschland als (in)direkte, parlamentarische Demokratie erlebbar. Diese (in)direkte Einflussnahme des Volkes ist durch den Grundsatz der allgemeinen, freien und geheimen Wahlen nach Grundgesetz auf allen Ebenen, Bund, Land, Kreis und Kommune praktizierte Selbstverständlichkeit geworden. Dies nun schon seit dem 23. Mai 1949. Die Menschen in den Länder Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Sachen-Anhalt, Thüringen und Sachsen sowie im sowjetisch besetzten Teil Berlins konnten das Privileg einer freien Wahl erst ab März 1990 nutzen.
Auf Grund der gesetzlichen Neuregelungen im Land Brandenburg ist es ab diesem Jahr möglich, auch die Landräte direkt als reine Personenwahl auszugestalten. Die Bürgerinnen und Bürger entscheiden direkt, wer für 8 Jahre die Kreisverwaltung führt und den Landkreis nach außen vertritt.
Die Landratswahlen Anfang 2010 haben aber bisher eines ganz deutlich gezeigt. Das vom Gesetzgeber geforderte “Quorum”, eine Mindeststimmenzahl von 15% der Wahlberechtigten vereint ein einen Bewerber, ist schwer erreichbar. Lesen Sie weiter »
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*Unser heutiger Gastautor Mathias Wiegand ist Fraktionsvorsitzender der CDU in der Stadtverordnetenversammlung Werneuchen.
Die Landtagswahlen werfen ihre Schatten voraus.
An solch einem schönen Wochenende wie diesem müsste man eigentlich am See liegen. Müsste man… aber das Büro müsste man auch mal wieder aufräumen. Also rein, Rechner an, Akten raus. Nachrichten. Naja, Pro-Reli steht heute an, im Juni sind Europawahlen und dann… im September Landtags- und Bundestagswahlen. Themen über Themen, es überbieten sich die Akteure mit “Parolen”.
Da fällt mir ein Blatt Papier in die Hände. Geschrieben Anfang 2009. Ach ja, Landtagswahlen. Welches Thema? Asylbewerberleistungsgesetz. Was hatte ich nur geschrieben, ach ja, an dem Tage war Nominierungsparteitag der CDU Barnim. Ich möchte Ihnen meinen Text vom damaligen Tage natürlich nicht vorenthalten. Lesen Sie weiter »
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Geschrieben von Mathias Wiegand* in Politik, Tags: Mathias Wiegand, Werneuchen, 1.398 mal gelesen
*Unser heutiger Gastautor Mathias Wiegand ist Fraktionsvorsitzender der CDU in der Stadtverordnetenversammlung Werneuchen.
Die letzten Monate lassen kein gutes Bild von der Sozialen Marktwirtschaft aufkommen. Wirklich? Wie ist es bestellt um unseren Sozialstaat, um die Wirtschaftskraft von Großunternehmen aus dem Maschinenbau, der Autoindustrie mit dem gesamten Bereich Zulieferer, den Mittelständlern, aber auch den kleinen Unternehmen im Barnim? Wie geht es dem Dachdecker, mit seinen vielleicht zwei Gesellen und einem Auszubildenden, wie geht es dem Kurzarbeiter, der aufgefangen vom “Staat” wird?
Mich treiben Fragen um, nicht, ob ich Vertrauen in die Soziale Marktwirtschaft haben soll oder nicht. Ich habe Vertrauen, da nur diese Ordnung mir selbst meinen Freiraum lässt, für mich, meine Familie und den Freiraum lässt, mich aktiv für andere einzusetzen und Hilfe zu geben. Nein, mich treibt die Frage, wie gehen Menschen mit der Freiheit in unserem Land um. Der Freiheit der Wirtschaft aber auch der Freiheit, selbst für sich zu entscheiden unter dem Aspekt der Verantwortung FÜR unsere Gesellschaft.
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