Barnim-Blog Eberswalde und Bernau

Wie viele Einwohner von Panketal so wundert auch mich der Verbleib des Winterdienstes. Sicher sind bei Schneefall fast alle Straßen betroffen, man sagt wohl heute “zeitgleich”, doch welche Prioritäten gelten für welche Straßen? Manche Straße wird gar nicht geräumt, andere recht zügig. Zur ersten Kategorie zählt offensichtlich der Straßenzug Ernst-Thälmann-Breitscheid-Strasse in Panketal.

Ist die komplette Unterlassung der Schneeräumung ein erster Anfang von Freiheit der Bürger? Hilf Dir selbst, sonst hilft Dir keiner? Kann man die Unterlassung kommunaler Aufgaben wie z.B. bei der Miete als Minderung bei der Zahlung der Grundsteuer geltend machen? Wäre doch ein diskussionswürdiger Ansatz.
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Vor einigen Jahren war der Straßenbau im Bereich der Ernst-Thälmann-Strasse und der Rudolf-Breitscheidt-Strasse ein heftig diskutiertes Thema im Panketaler Ortsteil Schwanebeck. Buslinien wurden umgelegt, Verkehrszählungen getätigt, der Baumbestand begutachtet und viel geredet wurde auch. Die Gemeinde liess Planungen erstellen, alles wurde immer besser, schöner und – teurer.

Als genügend Unmut unter den Bürgern ob der miesen Informationspolitik der Gemeinde gewachsen war, gründete sich eine Bürgerinitative. Diese sammelte Unterschriften, schrieb Eingaben, Aufrufe, machte Versammlungen, startete ein Bürgerbegehren und schaffte Aufmerksamkeit. Mehr leider nicht, denn per klassischer Politik des Aussitzens in Ausschüssen, Gemeindeversammlunge usw. war das vom Bürgermeister resümierte Ergebnis: Dann bleiben die Bäume erstmal stehen und wir warten eben ein Weilchen ab! Die werden den Schwung schon verlieren und dann wird gebaut. Denn zahlen muß ja der Anlieger, kann also nicht teuer genug sein. Lesen Sie weiter »