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Krude Einflussnahme auf die freie Presse im Landkreis Barnim? Weshalb ist der kritische Artikel über Daniel Kurth (SPD) von der Homepage der Märkischen Oderzeitung entfernt worden?

Merkwürdige Begebenheiten ereigneten sich in den letzten Tagen auf der Homepage der Märkischen Oderzeitung (MOZ): Am 28.10.2012 berichtete MOZ-Redakteurin Sabine Rakitin in ihrem Artikel „Wahlsieg mit gemischten Gefühlen“ (Lokalredaktionen Eberswalde und Bernau) über das, so wie sie urteilte, „ernüchternde Wahlergebnis“ des amtierenden SPD-Unterbezirksvorsitzenden Daniel Kurth bei seiner Wiederwahl. Kurth, gleichzeitig Vorsitzender der SPD-Eberswalde und möglicher künftiger Bundestags- oder Landtagskandidat, erhielt von den insgesamt 50 anwesenden Delegierten 31 Ja-Stimmen; 15 votierten gegen ihn und vier enthielten sich.
Am 01.11.2012 besuchte ich die MOZ-Homepage und musste verwundert feststellen, dass dieser recht kritische Artikel nicht mehr in der Eberswalder und Bernauer Online-Ausgabe der MOZ zu finden war. Der Artikel wurde – einschließlich zahlreicher Leserkommentare – einfach von der Website genommen.

Auf meine Hinweise machte sich der Chefredakteur der Barnimer Bürgerpost (BBP), Gerd Markmann, dann die Mühe, den Artikel in den „Sphären des World-Wide-Web“ aufzuspüren. Mit Erfolg! Er informierte mich, dass dieser noch ganz tief im MOZ-Archiv vorhanden ist, und zwar unter der Adresse: . Dieser ganz gut versteckte MOZ-Artikel über Kurth wurde von Dr. Frank Valentin aus Schönow kommentiert. Der Kommentar wurde aber nicht freigeschaltet? Weshalb?
Leider aber kommt man an diesen Artikel nicht so ohne Weiteres heran, es sei denn, es würde einem diese Internetadresse bekannt sein oder man würde den Artikel unter Angabe seines Titel bei Google suchen lassen. Zudem ist der besagte Artikel merkwürdigerweise nicht mehr über das eingegebene Schlagwort „Kurth“ auf der MOZ-Homepage abzurufen. Bei Eingabe des Schlagwortes gelangt man lediglich auf den älteren, Kurth-positiven Artikel Innenminister zeichnet Daniel Kurth aus.

Meine Anfrage vom 01.11.2012 bei der MOZ-Redakteurin Sabine Rakitin über die Umstände, weshalb der Daniel Kurth-Artikel von der Homepage der MOZ genommen worden ist, blieb bislang leider unbeantwortet.

Da werden Erinnerungen an die Affären Wulff und Strepp wach:
Bundespräsident Christian Wulff hatte einen Tag vor Bekanntwerden der Kreditaffäre versucht, beim Chefredakteur der BILD-Zeitung Kai Diekmann sowie bei Mathias Döpfner, dem Vorstandsvorsitzenden des Axel Springer Verlages, telefonisch und unter Androhung von Strafanzeigen eine entsprechende Berichterstattung zu verhindern.
CSU-Sprecher Hans Michael Strepp hingegen hatte in der „heute“-Redaktion des ZDF angerufen und offenbar auch mehrere SMS geschickt. Dabei versuchte er dem Sender zufolge vergeblich, einen Bericht in der Hauptnachrichtensendung um 19.00 Uhr über den Landesparteitag der bayerischen SPD in Nürnberg zu verhindern.
Beide Politiker, Wulff und Strepp, traten nach Aufdeckung der Skandale zurück.

Vor dem Hintergrund dieser Ereignisse und sachlichen Zusammenhänge muss ich mich fragen, ob im Landkreis Barnim von gewissen Politikerkreisen ebenfalls unverschämte Einflussnahmen auf die regionale Presse und somit Angriffe auf die Pressefreiheit getätigt werden. Konkret: Haben der karrierebeflissene Daniel Kurth bzw. seine Anhänger aus dem Landratsamt der Märkischen Oderzeitung mit Konsequenzen in welcher Form auch immer gedroht, wenn der Artikel in dieser Form auf der MOZ-Homepage verbleibt? Ist die MOZ unter dem politischen Druck schließlich eingeknickt und hat den Artikel dann sozusagen als „faulen Kompromiss“ tief im Archiv verschwinden lassen?

Im Gegensatz zu den Affären Wulff und Strepp handelt es sich im vorliegenden Fall der Regional-Posse Kurth offensichtlich nicht nur um den missglückten Versuch eine Einflussnahme auf die freie Presse, sondern um ein Unterfangen, das von Erfolg gekrönt ist. Denn der Kurth-kritische Artikel ist somit praktisch aus dem Netz entfernt worden.
Damit dieser aber wieder der Öffentlichkeit leicht zugänglich wird, verlinke ich mit dem schwer zugänglichen MOZ-Archiv: Wahlsieg mit gemischten Gefühlen.
Gleichzeitig stelle ich den Artikel als Zitat nachfolgend in das Barnim-Blog. Diesen werde ich gemäß der MOZ-Redakteurin Rakitin wortwörtlich und ungekürzt hier belassen. Mindestens so lange, bis Daniel Kurth, seine Getreuen – oder gar die MOZ-Redaktion wegen einer möglicher Verletzung des Urheberrechtes – rechtliche Schritte gegen mich einleiten. Es kann in diesem Blog also über den Sachverhalt nach Lust und Laune kommentiert werden und die Kommentare werden nicht ohne Angabe von triftigen und nachvollziehbaren Begründungen entfernt. Wie gut, dass es noch stellenweise Pressefreiheit in der Region gibt. Und gut, dass das Barnim-Blog immer noch von vielen Menschen gelesen wird – bis hin zu den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aus der Kreisverwaltung …

Aus der Redaktion
Kommentare (1)
Sabine Rakitin 28.10.2012 18:37 Uhr
Red. Bernau, bernau-red@moz.de
Wahlsieg mit gemischten Gefühlen
Zepernick (MOZ) Daniel Kurth wird auch in den kommenden zwei Jahren Barnims Sozialdemokraten anführen. Bei der Wahl des neuen SPD-Unterbezirksvorstandes am Sonnabend in Zepernick wurde er in seinem Amt als Vorsitzender bestätigt. Von einem Wahlerfolg konnte allerdings keine Rede sein.
Etwas anders hatte sich Daniel Kurth seinen 39. Geburtstag wohl doch vorgestellt. Kurz vor Beginn des Unterbezirksparteitages am Sonnabend in der Zepernicker Schulmensa gratulieren ihm Freunde per Handy und wünschen ihm einen schönen Tag. „Ich hab Unterbezirksparteitag. Das ist die Höchststrafe“, erwidert Barnims SPD-Chef lächelnd. Der Anflug von Sarkasmus ist unüberhörbar.
Die umfangreiche Tagesordnung lässt ihn ahnen, dass er es zur Geburtstagskaffeetafel wohl nicht schaffen wird. Vor allem aber ist da dieses unbestimmte Gefühl, dass die Basis dem Vorstand die Gefolgschaft verweigern könnte.
Seit zwei Jahren führt Daniel Kurth den SPD-Unterbezirk Barnim. Sein Rechenschaftsbericht beschränkt sich auf Zahlen. 347 Mitglieder zählt die Partei im Kreis. Den größten Ortsverein stellt Bernau mit 62, den kleinsten Joachimsthal mit neun Sozialdemokraten. Das Durchschnittsalter beträgt 52 Jahre. Die Jusos haben 69 Mitglieder, die Generation „Ü 65“ stellt 88 Frauen und Männer. „Mitglieder gewinnen wir vor allem in Wahlkampfzeiten“, sagt Kurth. Zuvor hat er seine Genossen mit Blick auf die Bundestagswahl 2013 aufgerufen: „Wir stellen um auf Wahlkampfmodus!“
Davon versteht der 39-Jährige etwas, hat er sich doch als Wahlkampfmanager für Landrat Bodo Ihrke einst seine Sporen verdient und damit letztlich auch in der Landes-SPD auf sich aufmerksam gemacht. Er gehörte zu einer vierköpfigen Gruppe „Junger Wilder“, die für Führungsaufgaben innerhalb der Partei vorbereitet werden sollten. Doch das Vorhaben verlief offenbar im Sande. Jedenfalls geht Kurth an diesem Sonnabend hörbar auf Distanz zu Potsdam. Vor dem letzten Landesparteitag sei es gelungen, die Delegierten aus Nordost-Brandenburg zusammenzunehmen und zu einem gemeinsamen Abstimmungsverhalten zu führen, erzählt er. „Nur so können wir unsere Kräfte bündeln und den spezifischen Sorgen und Nöten Nordostbrandenburgs Gehör verschaffen in Potsdam und Teltow“, ist der Eberswalder überzeugt.
Die übliche Aussprache zum Rechenschaftsbericht gestaltet sich schwierig. Vielleicht auch, weil Rainer Kriewald, der Vorsitzende der Partei-Schiedskommission, an seine Genossen zuvor appelliert, wenn sie schon streiten, dies in den Ortsvereinen zu tun, „nicht aber nach außen“. Jedenfalls geht nur ein Delegierter ans Rednerpult: Ringo Wrase, der renitente Ortsvereinschef von Finow, der bekanntlich kein Blatt vor den Mund nimmt und regelmäßig laut sagt, wenn ihm etwas in der SPD nicht passt. „Ich habe gehofft, ich bin nicht der Erste“, beginnt Wrase. „Ich hätte mir den Rechenschaftsbericht umfangreicher gewünscht“, sagt er sehr vorsichtig. Dann erinnert der Finower seinen Unterbezirksparteichef an die Versprechen, die er bei seiner Wahl vor zwei Jahren machte und die er nicht erfüllte, darunter Seminare für Neumitglieder oder ein Patenschaftsprogramm für Funktionsträger. Vermisst habe er auch Erklärungen des Vorstandes zu aktuellen Problemen im Barnim, beispielsweise zum GLG-Streik.
Doch Ringo Wrase erntet nur Schweigen. Niemand im Vorstand fühlt sich bemüßigt, auf die Vorhaltungen zu reagieren. Erst später, als er erneut für den Vorsitz kandidiert, sagt Daniel Kurth: „Die Kritik ist teilweise angekommen“. Und: „Eines werde ich nicht mehr machen: mir zu viel vorzunehmen oder zu versprechen, was dann nicht funktioniert“. Da haben er und die anderen Vorstandsmitglieder bereits eine weitere Lektion hinter sich. Ihr Entwurf einer neuen Satzung des Unterbezirks sind in wesentlichen inhaltlichen Punkten von den Delegierten geändert worden.
Daniel Kurth bleibt der einzige Anwärter auf den Vorsitz im Unterbezirksvorstand. Ringo Wrase lehnt eine Kandidatur ab. Das Wahlergebnis für Kurth ist ernüchternd. Von 50 Delegierten geben ihm lediglich 31 ihre Ja-Stimme, 15 votieren gegen ihn, vier enthalten sich.
Der neue SPD-Unterbezirksvorstand
Vorsitzender: Daniel Kurth
Stellv. Vorsitzende: Martin Ehlers, Ursula Gambal-Voß
Kassiererin: Brigitte Kuchenbecker
Beisitzer: Andreas Bergener, Maria Brandt, Olaf Mangold, Peter Putz, Heiko Schult, Tobias Thimm, Jörg Zaumseil

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Veröffentlicht von

Dr. Andreas Steiner, Diplom-Geograph und Waldökologe, lebt seit 1999 im Barnim. Als Fachgutachter ist er bei einem Projektträger des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie in Berlin beschäftigt, der innovative Forschungs- und Entwicklungsprojekte von klein- und mittelständischen Unternehmen im Bereich Technologie betreut. Seit mehr als 10 Jahren engagiert sich der Querdenker und -tuer ehrenamtlich in der Umwelt- und Sozialpolitik. Im Rahmen der Brandenburger Kommunalwahlen 2008 wurde er als Parteiloser für Bündnis 90/Die Grünen in die Eberswalder Stadtverordnetenversammlung gewählt. Ende 2011 musste er aufgrund eines Wohnsitzwechsels dieses Mandat niederlegen. Derzeit gehört er der Gemeindevertretung Schorfheide an und ist Vorsitzender der Fraktion Freie Wähler/Bürgergemeinschaft Kommunalabgaben (BKB). Steiner hat Mitgliedschaften der GRÜNEn LIGA Brandenburg und der NaturFreunde Oberbarnim-Oderland. Seine Hobbys sind Wandern, Radfahren, Schwimmen, Saunieren, Kochen – und natürlich der ehrenamtliche Journalismus, insbesondere wenn es um die Behandlung kritischer und brisanter Themen geht. Folgenden Leitspruch eines großen deutschen Gewerkschafters hat er sich zum Lebensmotto gemacht: „Nicht Ruhe, nicht Unterwürfigkeit gegenüber der Obrigkeit ist die erste Bürgerpflicht, sondern Kritik und ständige demokratische Wachsamkeit“ (Otto Brenner, 1968).

12 Kommentare » Schreiben Sie einen Kommentar

  1. Also wenn ich auf moz.de gehe, dann Lokalredaktion Bernau, dann ist der Artikel ganz regulär am 28.10.2012 zu finden. Weil mittlerweile aktuellere Artikel dazu kamen, natürlich auf Seite 2 oder 3 durch gerückt. Skandal?

  2. … Dabei entspricht der hier veröffentliche Link aus „den Tiefen“ des WWW genau der Adresse, die man auch reguläre über die HP der MOZ (siehe oben) erreicht!

  3. Lieber Michael, ich habe vielleicht einen Augenschaden, aber ich kann den Artikel „Wahlsieg mit gemischten Gefühlen“ der Redakteurin Rakitin beim Durchscrollen der Seiten der MOZ-Homepage, Onlineredaktion Bernau, bis zum 22.10.12 zurück, nicht auffinden. Ich finde lediglich den Artikel „SPD-Unterbezirk wählt Vorstand“ ), doch hierbei handelt es sich um einen gänzlich anderen Artikel, und zwar den über die Ankündigung des SPD-Unterbezirkparteitages. Stell doch bitte mal den Link herein. Vielleicht handelt es sich um den gleichen „versteckten“ Link, den ich bereits angegeben habe.
    Zudem bitte ich alle anderen Leserinnen und Leser diesbezüglich um Mithilfe bei der Aufklärung.

  4. Michael, Du hast Recht.
    Jetzt steht der Artikel wieder aktuell auf der 3. Seite der MOZ-Homepage, Ausgabe Bernau, mit Datum 28.11.2012. Auf der Eberswalder MOZ-Seite ist er aber immer noch nicht vorhanden. Alles ziemlich merkwürdig…
    Weiterhin bleibt es dabei, dass bei Eingabe des Begriffes „Kurth“ der betreffende Artikel nicht aufzurufen geht.

  5. Lieber Andreas,
    so entstehen Verschwörungstheorien. Hauptsache ist, dass die kritische Redakteurin nicht aus der MOZ entfernt wird. Davon gibt es nämlich deutlich zu wenige. Die muss man ermutigen.
    Kann ja auch sein, dass die MOZ andere Beiträge für wichtiger hielt. Machmal muss man eben suchen, und nicht alles bleibt auf ewig im Netz stehen…
    Bin ich zu naiv?
    LG, Hartmut

  6. …das mit diesem Herrn Kurth (wer ist das?) hat sich sowieso erledigt. Wer wählt denn nach dem Steinbrück-Skandal noch SPD? Und nach den Zensurversuchen von Söder&Co. noch die CDU/CSU? Und nach dem Holzkraftwerkdesaster noch die Grünen? Und nach deren Orientierungslosigkeitskatastrophe die Piraten?

  7. Lieber Hartmut, in diesem Zusammenhang möchte ich zudem Folgendes beleuchten: Ich habe beobachtet, dass einige Kommentare, die kurz auf der MOZ-Homepage erschienen sind, dann nicht mehr einsehbar waren. Es wird zwar noch angezeigt, dass ein oder mehrere Kommentare vorhanden sind, aber sie sind verschwunden.
    Hierbei stellt sich für mich die Frage, nach welchen Kriterien die MOZ-Redaktion entscheidet, welche Kommentare zulässig sind und welche nicht. Sicherlich nicht bei allen, aber bei einigen Kommentaren konnte ich beim besten Willen keine Regelverstöße erkennen welche den Tatbestand der Beleidigung, Verleumdung, Aufhetzung etc. erfüllen würden. Sie wurden aber trotzdem gelöscht. Meist waren es solche Kommentare, die sich sehr kritisch mit den Handlungsweisen einiger politischen Größen im Landkreis auseinandergesetzt haben. Da stellt sich für mich die Frage: Setzt die MOZ wirklich alles dran, die Meinungs- und Pressefreiheit zu garantieren bzw. ist die Unabhängigkeit der dominierenden Presse in der Region wenigstens noch einigermaßen gewährleistet?

  8. Sehr geehrter Herr Dr. Steiner,

    mit Verlaub, ich denke Sie haben ein ganz ernsthaftes und persönliches Problem mit Ihrer eigenen Vergangenheit in der Sozialdemokratischen Partei (Ortsverein Finow), Ihrer Mitgliedschaft, Ihrer persönlichen politischen Karriere und ihrem jähen Ende. Offensichtlich sind Sie traumatisiert, da Sie sich regelmäßig und in jeglicher Form an der SPD Barnim und ihren Funktionsträgern, die im übrigen Menschen wie du und ich sind, hier abarbeiten müssen.
    Der Artikel, über dessen vorsätzlichen „Verschwindens“ Sie hier schwadronieren, ist auf der Seite der Lokalredaktion Bernau der MOZ öffentlich und von jedermann/-frau einsehbar. Sehen Sie bitte nach – Seite 8 von 813 (14.11.12, 11.25 Uhr). Auch die Schlagwortsuche „Daniel Kurth“ funktioniert problemlos.
    Daher rate ich Ihnen als Autor dieses Blogbeitrages, Ihre nachweislich falschen und kruden Behauptungen von „Einflussnahme auf die freie Presse im Landkreis Barnim“, der „karrierebeflissene Daniel Kurth bzw. seine Anhänger aus dem Landratsamt [haben] der Märkischen Oderzeitung mit Konsequenzen (…) gedroht“ und „ein Unterfangen, das von Erfolg gekrönt ist“ usw. umgehend zu korrigieren und sich bestenfalls für diese Form der Falschbehauptung öffentlich zu entschuldigen.
    Was Sie hier unter dem Deckmantel „freier Berichterstattung“ betreiben, ist eine Schmutzkampagne, dich sicher nicht nur die Person des Herrn Kurth unmittelbar persönlich trifft (ich unterstelle Ihnen, dass das Ihre Absicht und eigentliche Triebfeder ist), sondern auch die Politik als Ganzes in Misskredit bringt – Sie haben sich mit diesem Beitrag, selbst am Ast des Alleebaums gesägt auf dem Sie als Kommunalpolitiker (ohne Karriereabsichten?) sitzen. Machen Sie bitte nicht weiter so. Mit freundlichen Grüßen, Alexander Paudler

  9. @Alexander Paudler
    Ihr Kommentar aus dem Herzen der Landesregierung/Landesbehörde – das ist schon bemerkenswert. Nicht verwunderlich, lieber so genannter Alexander Paudler ist, dass Sie sich hinter einem Decknamen verstecken müssen, wenn Sie Angriffe gegen meine Person fahren. Das sieht Ihresgleichen ähnlich, feige aus den Hinterzimmern zu agieren anstatt die offene Auseinandersetzung zu wagen.
    Aus diesem Grund möchte ich auf Ihre Ausführungen zur Beurteilung meiner Person auch nicht eingehen, sondern nur zur Thematik Stellung nehmen:
    Inzwischen ist es tatsächlich so, dass man bei der Eingabe des Namens „Daniel Kurth“ auch zum betreffenden Artikel „Wahlsieg mit gemischten Gefühlen“, veröffentlicht im Bernauer Teil der MOZ, gelangt. Dies war vor wenigen Tagen noch nicht der Fall (s. mein Artikel).
    Allerdings fehlt der besagte Kurth-Beitrag immer noch in der Eberswalder Lokalredaktion der MOZ. Dieser war am Anfang unter der Internetadresse lesbar. Das hat man aber korrigiert und ihn von der Seite genommen. Auf eine Erklärung bzw. Begründung seitens der MOZ-Redaktion, weshalb der Artikel gelöscht worden ist, habe ich bislang vergebens gewartet.

  10. Die MOZ-Redaktion löscht kritische Leserkommentare, in der Tat. Heute morgen waren es zum Artikel ) über das abgebrannte Holzkraftwerk Eberswalde noch 5 Kommentare, jetzt ist keiner mehr drin.

  11. Die fünf Kommentare sind hier zu finden: http://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1059221

    Spekuliert wird darüber, ob es sich um eine „Warme Sanierung“ handelt, umgangssprachlich eine ironische Bezeichnung für eine Brandstiftung mit dem Ziel des Versicherungsbetrugs. Wird gerne finanziell wenig potenten Unternehmen unterstellt, wenn „zufällig“ kurz vor der Insolvenzanmeldung das Firmengrundstück (und damit alle Maschinen und Gebäude) durch ein unerklärliches Feuer komplett verbrannt sind.

    Aber das kann ja gar nicht zutreffen, denn 1. war das HoKaWe schon insolvent, 2. wurde nicht alles durch das Feuer vernichtet und 3. war das Feuer, so wie die MOZ schreibt, nicht unerklärlich entstanden ;-)

    Hoffe nur, dass die Kripo sehr genau und unbeeinflusst ermitteln wird…

  12. nicht ganz zum Thema,
    aber die MOZ veröffentlicht ja auch keine kritischen Leserbriefe zu den SPD- Filz in den Gemeinden und des Kreises. Schon garnicht zu der Inkompetenz der örtlichen SPD-Hauptwahlbeamten