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Ergebnisse der namentlichen Abstimmung zum HoKaWe-Kauf auf der 19. Sondersitzung des Kreistages Barnim

In seiner 19. Sondersitzung hat der Kreistag Barnim heute Abend mit 27 : 25 Stimmen für den Erwerb des Holzkraftwerkes Eberswalde (HoKaWe) durch den Landkreis gestimmt. Es gab keine Enthaltungen.

Johannes Madeja (BVB/FW) hatte im Vorfeld die namentliche Abstimmung beantragt, der sich weitere Abgeordnete, darunter Margitta Mächtig (DIE LINKE), unterstützend anschlossen. Hier veröffentliche ich nun die Namen der Abgeordneten, wie sie sich entschieden haben.

Warum eine solche namentliche Veröffentlichung? Damit die Bürger diejenigen parlamentarischen Entscheidungsträger, die „Pro-Kauf“ gestimmt haben, später zur Rechenschaft ziehen können für die ökonomischen Verluste, die dem Landkreis dadurch entstehen als auch für die ökologischen Schäden, die unsere heimischen Wälder hierdurch erleiden werden.

Für den Erwerb: Ja
Gegen den Erwerb: Nein

Die Namen der Kreistagsabgeordneten sind alphabetisch geordnet:

Dr. Gerd Adler (SPD): Ja
Uwe Bartsch (CDU): Ja
Kerstin Berbig (LINKE): Nein
Frank Bergner (LINKE): Nein
Dietrich Bester (CDU): Ja
Andreas Beyer (BFB/BVB): Nein
Petra Bierwirth (SPD): Ja
Hans-Joachim Blomenkamp (CDU): Ja
Heinz-Joachim Bona (Grüne/Bündn. Dem. EW): Nein
Brigitte Brandenburg (SPD): Ja
Maria Brandt (SPD): Ja
Rene Devrient (SPD): Ja
Rainer Dickmann (BFB/BVB): Ja
Dr. Tilmann Dombrowski (BFB/BVB): Ja
Barbara Ehm (FDP): Abwesend
Reinhard Fischer (CDU): Ja
Oda Formazin (BFB/BVB): Nein
Prof. Dr. Sabine Friehe (CDU): Ja
Ingrid Friese (SPD): Ja
Ulrich Gertler (CDU): Ja
Ulrike Glanz (LINKE): Nein
Arno Günther (LINKE): Nein
Alexander Horn (LINKE): Nein
Martin Horst (CDU): Ja
Bodo Ihrke (Landrat, SPD): Ja
Dr. Thomas Jakobs (CDU): Ja
Danko Jur (CDU): Ja
Reinhard Kilian (BFB/BVB): Ja
Joachim Klein (LINKE): Nein
Ute-Katrin Krakau (Grüne/Bündn. Dem. EW): Ja
Lutz Kupitz (LINKE): Nein
Dietmar Lange (DVU): Nein
Uwe Liebehenschel (CDU): Ja
Dr. Heiner Loos (FDP): Nein
Dr. Michael Luthardt (LINKE): Nein
Margitta Mächtig (LINKE): Nein
Johannes Madeja (BVB/FW): Nein
Kerstin Mutz (LINKE): Nein
Karen Oehler (Grüne/Bündn. Dem. EW): Ja
Volker Passoke (LINKE): Nein
Ingo Postler (FDP): Abwesend
Sylvia Pyrlik (LINKE): Nein
Adelheid Reimann (SPD): Ja
H. Immo Römer (FDP): Abwesend
Mike Sandow (NPD): Abwesend
Sabine Schmalz (SPD): Ja
Eva Schmidt (LINKE): Nein
Eckhard Schubert (SPD): Abwesend
Prof. Dr. Alfred Schulz (LINKE): Nein
Dr. Günther Spangenberg (BVB/FW): Nein
Klaus Springer (LINKE): Nein
Andre Stahl (LINKE): Nein
Britta Stark (SPD): Ja
Albrecht Triller (Grüne/Bündn. f. e. dem. EW): Nein
Peter Vida (BVB/FW): Nein
Uwe Voß (SPD): Ja
Bernhard Wollermann (SPD): Ja

Mit Ausnahme der Fraktion Grüne/Bündnis für ein demokratisches Eberswalde waren Fraktionszwänge erkennbar. Die SPD-Fraktion hat selbstverständlich treu ergeben ihren Landrat unterstützt, da wurde vorsorglich „das Gehirn ausgeschaltet gelassen“ (aber das ist ja keine Neuigkeit bei denen). Die CDU-Fraktion verübt wie gewohnt die große Koalition, unterstützt die SPD und wird damit zum Mehrheitsbeschafferin. DIE LINKE nimmt bei dieser Entscheidung die Rolle der großen Opposition ein. Und die FDP glänzte, bis auf Dr. Heiner Loos, mit Abwesenheit. Auch eine Möglichkeit, sich nicht festlegen zu müssen, zumal sich der Eberswalder Bürgermeister Boginski (FDP) ein Tag vor der Abstimmung für den HoKaWe-Kauf, Landtagsabgeordneter Gregor Beyer (FDP) hingegen vehement dagegen ausgesprochen hatte.
Als Redner haben sich Johannes Madeja und Margitta Mächtig ausgesprochen gut hervorgetan, und dies bewerte ich unabhängig davon, dass sie meine Meinung vertreten haben. Die Reden von Petra Bierwirth und Danko Jur hingegen waren von Substanzlosigkeit und der Wiedergabe vorgekauter Inhalte geprägt.

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93 Kommentare » Schreiben Sie einen Kommentar

  1. Mit Verabscheuung nehme ich das TUN der Karen Oehler + Ute-Katrin Krakau zur Kenntnis. Hier wird grüne Politik mit Füßen getreten, einfach platt gemacht. Ich fordere beide Abgeordneten auf, ihre Ämter nieder zu legen, weiterhin fordere ich Frau Ute-Katrin Krakau auf, mit sofortiger Wirkung den Fraktionsvorsitz nieder zu legen. Auch werde ich meine Mitgliedschaft in dieser Grünen Partei beenden und ich hoffe, dass noch ganz viele mit mir dieses tun, damit diese Pappnasen endlich mal zur Vernunft kommen.
    Die Basis wollte das HOKAWE nicht, meine Damen !!!
    Wolfgang Stabenow

  2. Ich bin zwar nicht Mitglied der GRÜNEN, sondern „nur“ Unterstützer. Doch wenn viele Kritiker austreten, was bleibt dann zurück? Ist vielleicht auch nicht so der optimale Weg. :-(

  3. Die Positionierung von zwei grünen Kreistagsabgeordneten zum Erwerb des HoKaWe hat nun weitreichende Konsequenzen (Quelle: Gerd Markmann, BBP-Forum), ich zitiere:

    Fraktion „Grüne/Bündnis für ein demokratisches Eberswalde“ zerbrochen

    Eberswalde (bbp). Wie intern bereits im Vorfeld angekündigt, hat
    Albrecht Triller, der Kreistagsabgeordnete des Bündnisses für ein
    demokratisches Eberswalde, nach der Abstimmung über den Kauf des HOKAWE
    auf dem Sonderkreistag am 18. April 2012 die gemeinsame Fraktion mit den
    Barnimer Bündnisgrünen verlassen. Als Grund gab er an, daß die
    Fraktionsvorsitzende Ute Krakau und deren Mitstreiterin Karen Oehler für
    den HOKAWE-Kauf stimmten. Der dritte bündnisgrüne Abgeordnete in der
    Fraktion Heinz-Joachim Bona hatte gegen den Kauf gestimmt.

    Künftig wird Albrecht Triller als Einzelabgeordneter das Bündnis für ein
    demokratisches Eberswalde im Kreistag vertreten. Die Bündnisgrünen
    können dank der Neuregelung ihren Fraktionsstatus auch mit drei
    Abgeordneten behalten. Allerdings dürften sie aufgrund der
    Sitzverteilung nach dem Hare-Niemeyer-System ihre Sitze in den
    Ausschüssen und in den Aufsichtsräten verlieren.

  4. Lieber Dr. Sozi-Hasser,

    Ihre inhaltliche Ablehung zur Kommunalisierung des HoKaWe in allen Ehren aber es nicht gerade hilfreich, wenn ein Ex-Sozialdemokrat und Pseudo-Grüner ohne Parteibuch (wie sie es sind) sich permanent, wie Oskar der Große, an seiner ehemaligen Partei öffentlich, in einem beleidigenden Tonfall und primitiver Wortwahl, abarbeitet (Zitat: „das Gehirn ausgeschaltet gelassen aber das ist ja keine Neuigkeit bei denen“ A.S.), von der er sich aus Karrieregründen sicher viel erhofft hatte und in ihr anscheinend nie eine eche Heimat gefunden hat.

    Eine sicher umstrittende politische Frage wurde gestern mehrheitlich entschieden. Akzepieren Sie doch einfach das Ergebnis und versuchen Sie nicht durch Nachtreten Kreisverwaltung, Landrat, Kreistag zu diskretitieren. Lernen Sie auch mal zu verlieren!

    Fraglich bleibet am Ende für mich nur, warum sie DIE LINKE im Barnim sowohl auf Ebene der Stadt Eberswalde (Wegenutzungsverträge) als auch auf Landkreisebene sich anscheind prinzipiell gegen (Re-)Kommunalisierung ausspricht. Parteiprogrammatik zählt wohl nix:

  5. Mich ekelt es nur noch. Steuerverschwendung, Desinformation, offenkundige Lügen , Kungeleien, Heilsversprechen für die Anhänger der Politik eines offenkundig völlig überforderten Landrates. Nun auch noch mit Unterstützung eines gelernten Sozialpädagogen von der „MOZ“ als Pressereferent, der im Wandlitzer Bürgermeisterwahlkampf 2011 so tief im A… der SPD steckte, dass es fast allen ehrlichen Wandlitzer peinlich war. Aus 160 km Umkreis holt man das Holz,
    16 Millionen Euro braucht man für 14 Jahre Betrieb. Was sind das nur für „geniale“ Wirtschaftslenker!
    Vor zwei Jahren hatten Wähler und Kreistag den Wechsel in der Hand gehabt. Es wurde nichts, auch wegen der Betonköpfe von Grünen und Linken im Kreistag. Die Folgen baden nun die Steuerzahler und unsere Wälder aus.

  6. Auch hier die gleiche Diskussion! Von mir die gleiche Antwort wie an anderer Stelle! Sonne und Wind liefern nunmal nicht die notwendige Energiemenge bzw. ist der Ausbau noch nicht soweit (Und selbst wenn gibt es Differenzen!). Der Netzausbau von Nord nach Süd wird blockiert (Und das nicht nur von den Netzbetreibern!). Der Riesenspeicher Erdgasnetz wird ebenfalls blockiert bzw. sind noch nicht genügend Methanisierungsanlagen für regeneatives Erdgas (aus überschüßigem PV- und WE-Strom) gebaut. AKW haben wir nicht und wollen wir auch nicht. Kohleverstromung haben wir (Und nehmen sie billigend in Kauf!), wollen aber kein CCS. Strom brauchen wir aber und Dank der fortschreitenden Technologiesierung auch immer mehr!
    Also warum nicht ein HoKaWe, Holz wächst stetig nach, ggf. auf Kurzumtriebsplantagen (könnte man EU-Subventionierte Agrarbrachen nutzen!) und es verbrennt CO2 neutral. Einziges Manko sind doch momentan die fehlenden Wärmeabnehmer und die kann der Landkreis nun mittels Anschlußzwang (z.B. für Neubauten – Die erfüllen bei der Gelegenheit gleich das EEWärmeG und haben eine sehr gute Primärenergiebilanz) an die KWK-Anlage aquirieren. Also ich finde den Kauf gut. Nun muss der Landkreis nur etwas draus machen.

  7. @Detlef Hesse
    Aus Karrieregründen bin ich seinerzeit nicht der SPD beigetreten, sondern aus Idealismus, in und mit dieser Partei etwas zum Positiven zu verändern. Doch die starren Strukturen haben mich eines Besseren belehrt und ich bin ausgetreten.
    Auch würde ich mich beispielsweise als Kreistagsabgeordneter, der bei seiner Abstimmung immer nach der Pfeife des SPD-Landrats tanzen muss oder ansonsten von den Parteikollegen das Leben schwer gemacht bekommt, nicht wohlfühlen.
    Verloren hat ein anderer, und zwar der Landrat. Er müsste schon Zauberer sein, wenn er das HoKaWe auf eine gesunde wirtschaftliche Basis bringen will, denn das ist aufgrund der Ausgangssituation unmöglich. Ich will mich nicht festlegen, wie lange es das HoKaWe noch gibt, aber es hat seine längste Betriebsdauer gesehen.

    @Ronny Ammermann
    Von den HoKaWe-Befürwortern wird als Argument immer die fehlende Wärmeabnahme ins Feld geführt, doch dies ist nur ein Nebenkriegsschauplatz. Wie wollen Sie eine vernünftige Energieausbeute mit Frischholz/wenig abgelagertem Holz erzielen, welches eine ernorm hohe Restfeuchte hat? Da müssen Sie erst mal viel Energie reinstecken, um es brennbar zu machen (s. Dampfwolken am Abend vor Kaufland). Denken Sie mal bitte darüber nach.

  8. @ Dr. Steiner: Der Wassergehalt von Frischholz liegt bei 45 – 55 % (je nach Holzart). Moderne Vorschubrostfeuerung mit Wasserkühlung kann Holz mit einer Restfeuchte von bis zu 60 % verbrennen, ohne erhebliche Emisionssteigerung und Schlackebildung (Trocknung, Pyrolyse, Holzgasverbrennung – alles dank eigenem Energieinhalt). Auch halogene Kohlenwasserstoffe werden vermieden.
    An sonnigen Tagen kann Holz innerhalb kurzer Zeit auf eine Restfeuchte von 20 % luftgetrocknet werden, der Heizwert steigt natürlich enorm. Natürliche Trocknung durch kurze Lagerung wäre sicher denkbar. Also technische Lösungen sind da. Mir ist die Technik im Eberswalder HoKaWe nicht bekannt, sollte aber relativ modern sein, da es noch nicht so alt ist.

  9. Lieber Herr Ammermann, das kann alles sein. Allerdings ergeben sich für mich zwei ganz wesentliche Fragen – auch aus Ihrer Argumentation:
    1. Wenn das alles so supi ist mit dem Holzverbrennen – warum ist das HOKAWE dann insolvent ?
    2. Und wenn das HOKAWE so ein superwichtiges und tolltes Teil ist – warum stehen die enrgeikonzerne nicht an und bieten Höchstpreise?

    Eine dritte Frage, die eher zum Nachdenken anregen soll: Wenn das Verbrennen von Holz Co2-neutral sein soll, ist das CO2 doch wohl trotzdem in der Atmosphäre, oder ? Kann es sein, dass das Schlagwort „CO2-neutral“ eine ziemlich durchsichtige Politphrase ist? So wie das abgasfreie Braunkohlekraftwerk von Vattenfall, von dem Plattschek so lange geschwärmt hat, bis es sich als CCS-Verfahren herausstellte. Reden wir nicht von Bilanzen irgendwelcher Statistiker und ähnlichen Tricks, reden wir von konkreten physikalischen Vorgängen.

  10. Sehr geehrter Dr. Valentin,

    zu 1. Weil eben doch die Wärmeabnahme zu fehlen scheint, welche mit Sicherheit bei der Wirtschaftlichkeitsberechnung mit eingeflossen ist. Wenn diese fehlt, fließen zu wenig Mittel aus Wärmeverkauf zurück, es fehlen die Bonuszahlungen nach KWK-Gesetz zzgl. ggf. NawaRo-Zuschlag.

    zu 2. Die Energiekonzerne haben den Kauf doch garnicht nötig, wir werfen ihnen ganz selbstlos jeden Tag aufs neue die Gelder in den Rachen. Warum sollen sie mehr tun als notwendig? (siehe Netzausbau – mehrfach bezahlt, nie passiert, gleiches blüht uns bei den AKW – Rücklagen für Rückbau von uns mehrfach gezahlt, wenn es so weit ist werden sie vom Staat fordern!) Die pressen lieber ihre maroden und abgeschriebenen Kraftwerke bis auf letzte aus.

    Und im Unterschied zu den fossilen Brennstoffen, welche bekanntlich die Menge CO2 speichern, welche heut unseren Sauerstoffanteil (21%) in der Luft ausmachen, gibt Holz nur die Menge an CO2 frei, die ein Baum / eine Pflanze während der Wachstumsphase aufgenommen hat.
    Wir können also weiter Fossile verbrennen und verstromen und damit den Sauerstoffgehalt langsam abbauen vs. den CO2 Anteil wie vor 2 Mrd. Jahren wieder aufbauen oder mit vereinten Kräften jenseits von Politik das nutzen was uns immer wieder zur Verfügung stehen wird. Nachwachsende und vor allem schnell wachsende Hölzer, z.B. aus KUB.

  11. @Ronny Ammermann
    zu Ihrer 1.: „es fehlen die Bonuszahlungen nach KWK-Gesetz zzgl. ggf. NawaRo-Zuschlag“.
    Erwischt, Herr Ammermann, schon wieder eine Quersubvention, denn unter normalen Marktbedingungen ist das HoKaWe selbst bei Nachrüstung nicht rentabel, ähnlich wie die jetzt eingehende Solarindustrie.
    zu Ihrer 2): „gibt Holz nur die Menge an CO2 frei, die ein Baum / eine Pflanze während der Wachstumsphase aufgenommen hat“.
    Falsche Rechnung, denn hier haben Sie den Zeit-Raum-Faktor nicht einkalkuliert.

  12. [Kommentar gelöscht. Bitte halten Sie sich an die Kommentarregeln.]

  13. @ Dr. Steiner: zu 1. Falls sie es noch nicht mitbekommen haben, subventionieren wir (Verbraucher) seit Jahren so einiges was nicht rentabel wäre, wenn wir dies nicht täten (Kohlepfennig, Netzentgelte und ja auch die EEG-Umlage und die KWK-Umlage). Wäre dies alles nicht, würden wir den Strom z.Z. für ca. 5 ct/kWh erhalten.

    zu 2. Raum-Zeit-Faktor ist im Ansatz Hölzer aus KUB enthalten!

    @HOKAWE Gegner: Lt. Ihrem Kommentar tragen Sie den falschen Namen, richtig wäre dann HOKAWE Befürworter!

  14. [Kommentar gelöscht. Bitte halten Sie sich an die Kommentarregeln.]

  15. @Ronny Ammermann: Ich finde Ihre Argumentation schlüssig. Aber Argumente können Sie hier im Blog bei einige Betonköpfen vergessen. Die wollen nur Blu sehen und sonst nichts.

  16. Detlef Hesse, Sie schreiben:
    „Fraglich bleibet am Ende für mich nur, warum sie DIE LINKE im Barnim sowohl auf Ebene der Stadt Eberswalde (Wegenutzungsverträge) als auch auf Landkreisebene sich anscheind prinzipiell gegen (Re-)Kommunalisierung ausspricht.“
    Sie unterliegen hier einem Irrtum, DIE LINKE ist nicht prinzipiell gegen Rekommunalisierung. Wir sind gegen Rekommunalisierung, wenn wir sie für nicht verantwortbar und nicht zwingend erforderlich halten. Das war hier der Fall. Zahlreiche Aktivitäten und Beschlüsse der Vergangenheit bestätigen dies. Ich darf daran erinnern, dass wir noch als PDS vehement für einen kommunalen Gesundheitsverbund gerungen haben, um sicherzustellen, dass Gesundheitsvor- und -versorgung dauerhaft sichergestellt ist und das im Barnim und der Uckermark. Wir waren wesentlich daran beteilgt, dass die Barnimer Busgesellschaft ein kommunales Unternehmen bleibt, um den ÖPNV im Barnim und MOL als Kommunen mitbestimmen zu können, die Rekommunalisierung des Rettungsdienstes Barnim ist auf unsere Aktivitäten zurückzuführen und auch die Rekommunalisierung der Abfallentsorgung haben wir mit Herzblut unterstützt. Aber Rekommunalisierung um jeden Preis? Nein!
    Rekommunalisierung ist dann richtig und wichtig, wenn damit sowohl die Nachhaltigkeit des Wirtschaftens, die Versorgungssicherheit und auch die damit verbundenen sozialen Auswirkungen im Interesse der Bürgerinnen und Bürgern gewährleistet werden können.
    Dies haben wir nach intensiven Studium der uns zur Verfügung gestellten Unterlagen und zahlreichen Diskussionen in mehr als 10 öffentlichen Beratungen nicht gewährleistet gesehen.
    Wir mussten in den vergangenen Jahren und Monaten erkennen, dass und die Kreisverwaltung wiederholt darstellte, dass eine stärkere Ausprägung der sozialen Verantwortung des Landkreises aus Kostengründen nicht möglich sei. Das betraf die Entwicklung der Kita- und Schullandschaft, die Entwicklung der Sozialarbeiter in den Ämtern, Schulen und Jugendeinrichtungen, die personelle Stärkung der Kinder- und Jugendhilfe und in jüngster Zeit auch den Erhalt des Pflegeheimes in Finow. Für nichts reichte das Geld, für keine dieser, so wichtigen Aufgaben für den sozialen Frieden in unserer Gemeinschaft. Aber für den Erwerb eines insolventen Holzkraftwerkes, dass bisher nur mit Subventionen gelebt, aber nicht überlebt hat und künftig leben soll durch einen gestützten Holzeinkaufspreis? Nein, dass ist tatsächlich nicht unsere Vorstellung von verantwortungsvoller Rekommunalisierung.
    Sollte uns die Zukunft eines Irrtums belehren, werde ich keinen Augenblick zögern, diesen Irrtum zuzugeben.
    Was aber, wenn wir recht haben?

  17. Hallo Frau Mächtig,
    es geht um die Inhalte des MOZ-Artikels „Am Kauf scheiden sich die Geister Alte Firma aktiviert „Unklare Gründe“ „40 Windräder tun es auch ). Hierzu bitte ich Sie dringend um Aufklärung. In diesem Artikel schreibt Redakteurin Sabine Rakitin:

    Krakaus Antrag ging, nachdem Landrat Ihrke ihr nun seinerseits lobend zur Seite sprang, unterstützt von SPD und CDU durch. Pech nur, dass das Papier nicht von den Bündnisgrünen, sondern in der Kreisverwaltung verfasst worden sein soll. Zuvor war der gleiche Antrag nämlich Michael Luthardt (Linke) von Vize-Landrat Carsten Bockhardt (CDU) angeboten worden. Luthardt lehnte es jedoch ab, ihn in den Kreistag einzubringen. Linke-Fraktionsvorsitzende Margitta Mächtig begründete, warum: Dies sei eine „grundsätzliche Änderung der Geschäftsgrundlage“, sagte sie. Mit diesem „Placebo“ befriedige Krakau zwar „ein grünes Bedürfnis“, zeige aber „keinen wirtschaftlichen Sachverstand“, warf sie ihr vor.

    Entsprechen diese Aussagen der vollen Wahrheit oder sind sie von der Presse nur teilweise richtig oder sogar falsch wider gegeben worden?

    Ich spreche Sie direkt darauf an, weil Ute Krakau behauptet, dass diese Aussagen nicht der Wahrheit entsprechen und somit sind glatt gelogen sind. Sie erklärt, dass der Ergänzungsantrag der Fraktion Grüne/BdE von den grünen Kreistagsabgeordneten erarbeitet wurde. Gemäß ihrer Aussage soll er vor Einreichung in den Kreistag am 11.4. an die Grünen-Mitglieder, die die Kreispolitik begleiten, weiterhin an die Fraktionen von SPD und BFB/BVB sowie an die Kreisverwaltung gegangen sein. Nach geringfügigen redaktionellen Änderungen sei der Antrag dann am Montag, dem 16.04.2012 von der Fraktion Grüne/BdE in den Kreistag eingebracht und gleichzeitig allen Kreistagsmitgliedern per Mail zugesandt. Vor diesem Hintergrund fordert Frau Krakau die MOZ um Richtigstellung auf.

  18. @Steiner: Ich kann Ihnen dazu soviel sagen, dass Dr. Michael Luthardt uns am 16.4. In unserer Fraktionssitzung informierte, dass Herr Bockardt ihm einen Antrag anbot, den sie befürworten würden, wenn wir dadurch dem Kauf zustimmen, dieser Antrag sah so aus wie der, der uns von den Grünen vorlag.

  19. @Margitta Mächtig
    In diesem Fall wäre es entscheidend, zu welchem Termin Vize-Landrat Bockhardt Herrn Dr. Luthard den Änderungsantrag angeboten hat. Würde dies am 11.04 oder danach geschehen sein, so wäre folgende Ereigniskette schlüssig: Die Grünen könnten tatsächlich den Ergänzungs-/Änderungsantrag selbst erarbeitet und, wie Frau Krakau berichtet, am 11.04. an die Kreisverwaltung geschickt haben. Vize-Landrat Bockhardt wiederum nahm diesen Antrag und bot ihn Dr. Luthardt an in der Hoffnung, ihn bzw. die Fraktion DIE LINKE mit diesen Änderungsvorschlägen für eine Zustimmung zum HoKaWe-Kauf zu gewinnen. Da Herr Dr. Luthardt (richtigerweise) von den Inhalten des Änderungsantrages nicht überzeugt war („grüner Placebo-Antrag“) hat er dieses Angebot seitens der Kreisverwaltung ausgeschlagen und eine Zustimmung verweigert. Am 16.04 berichtete Dr. Luthardt von diesem Angebot in seiner Fraktion. In diesem Zusammenhang wäre es insofern schlecht, dass Herr Bockhardt den LINKEN offensichtlich nicht eröffnet hat, dass „sein“ Papier nicht aus der Feder der Kreisverwaltung stammt, sondern von den Grünen geschrieben wurde.

    Wenn aber Herr Dr. Luthardt noch vor dem 11.04 dieses Angebot vom Vize-Landrat bekommen hat, dann würde dies darauf schließen, dass die Kreisverwaltung den Änderungsantrag verfasst hat. In diesem Fall hätte Frau Krakau gelogen.

    An alle: Habe ich etwas in der Ereigniskette übersehen, falsch interpretiert bzw. nicht richtig kombiniert?

  20. An Frau Krakau:

    Es heißt ja immer In dubio pro reo, sollte aber bewiesen werden, dass Sie wirklich gelogen haben, muss ich meinen Antrag (siehe oben) wiederholen, dann MÜSSEN SIE SOFORT zurück treten und ALLE, die von dieser Schweinerei gewusst haben natürlich gleich mit.

    Soll heißen, es MUSS auf geklärt werden, wer hier WIRKLICH gelogen hat und das UMGEHEND !

  21. Herr Steiner, ich werde Micha Luthardt fragen, wann das war. Auch Ihre Ereigniskette könnte sein. Das macht den Antrag nicht besser, wie auch Sie einschätzen. Ich gehe mal davon aus, dass die überzeugenden Argumente für die grünen Damen war, dass es gut für Eberswalde ist, sein wird.
    Uns zeigt es, wir müssen unsere Bemühungen verstärken kommunale – in diesem Falle gemeindliche – Klimakonzepte einzufordern und mitzuschreiben, die einen Energiemix sichern.

  22. @Margitta Mächtig

    Richtig, hierzu muss die Initiative ERNEUER:BAR von Grund auf neu konzipiert und auf feste Füße gestellt werden, so dass sie einer wissenschaftlich fundierten Evaluation standhält. Sie muss ökologisch nachhaltig mit Blick auf den Biotop- und Artenschutz sein und gleichzeitig die hohen Klimaschutzziele (z.B. eine echte CO2-Neutralität) verfolgen. Das alles muss, begleitet von unabhängigen (!) Fachwissenschaftlern, rechnerisch verifizierbar werden. Vor Ort haben wir die HNEE, und wenn die es allein nicht zu leisten vermag (der Anspruch einer solchen regionalen Konzeption ist schon hoch), dann sollte sie mit anderen Hochschulen/Universitäten diesbezüglich kooperieren.
    Leider stoße ich mit dieser meiner Meinung bei den regionalen Grünen auf taube Ohren; für sie ist das derzeitige Konzept anscheinend die „Heilige Schrift“. Zumindest offenbart sich dies für mich, da sie nicht an einer Verbesserung von ERNEUER:BAR arbeiten, sondern sich lieber für Straßenumbenennungen interessieren, die von den Bürgern nicht getragen werden.

    So wird ERNEUER:BAR vom Landrat als eine reine Medienkampagne missbraucht und bei wissenschaftlichen Nachbohren fällt ihr Kartenhaus zusammen. Zu Neudeutsch: Ein Greenwashing von Handlungen, die das Prädikat Nachhaltigkeit nicht verdient haben.
    Gut, dass viele Menschen in der Region dies am Beispiel des HoKaWe mittlerweile erkannt haben; 2008 waren Dr. Georg Möller und ich leider noch einsame Rufer auf weiter Flur (s. http://www.bar-blog.de/2008/08/06/zerstoerung-a-la-amazonien-vor-der-haustuer-holzkraftwerk-eberswalde-profitiert

  23. @ Stabenow: Wenn es wirklich so gewesen ist, wie Herr Steiner meint, hat niemand gelogen, sondern Herr Bockardt probiert DIE LINKEN noch zum „umdenken“ zu bewegen.
    @Steiner:
    Das ist so ein Ding mit den Klimakonzepten für Kommunen, man kann es so machen, wie Sie beschreiben oder, und dazu neige ich eher, wir versuchen über eine step by step-Konzeption die Bürgerinnen und Bürger für ein gemeinsames Erleben von den Vorteilen von Klimaschutzprojekten zu gewinnen und so sukzessive ein, im doppelten Sinne des Wortes neues Klima zu schaffen. Ich habe mir mehrere Beispiele von Städten angesehen- hier in der Nähe von Feldheim und Velten- und halte diese für gute Wege.
    In Biesenthal geht es ja auch, wenn auch für manche Grüne zu langsam, vorwärts. Also, ich meine da die Photovaltaikanlage auf der Schule, die energetische Sanierung der gemeindeeigenen Wohnungen, den Ankauf von Wald und seine wirklich nachhaltige Bewirtschaftung und unser Bemühen, statt die vom WAV favorisierte Legung einer Druckleitung nach Schönerlinde die Errichtung eines ortsnahen technologisch modernen Klärwerkes oder die Idee eines Windparks aus kommunaleigenen Liegenschaften. Klar, scheitern auch wir noch mit manchen Projekten und Ideen an den rechtlichen Rahmenbedingungen von Bund und Land und unserer Abhängigkeit vom WAV, aber ich habe Hoffnung, dass immer mehr Biesenthaler merken, dass Nachhaltigkeit auch einen ganz eigenen Gewinn mit sich bringt.
    Eines der größten Hemmnisse sehe ich momentan in der Netzverfügbarkeit für Strom und Wärme. Den Rückkauf können sich die meisten Kommunen nicht leisten. Aber auch die Ausdünnung des SPNV mit seinen Halts bei uns macht die Idee der stärkeren Nutzung des ÖPNV zu nichte.

  24. @Karl-Heinz Wenzlaff: Ging in KEiNEM Fall gegen den Blog und den/die Betreiber. Falls das so angekommen ist, SORRY und ausdrückliche Entschuldigung. Speziell um eine Person, und da war das meiner Meinung nach eine sachliche Beschreibung. Weil dessen Kritik schon fast an eine Hexenjagd erinnert und auch über eine sachliche Diskussion weit hinaus geht. Und Kritik daran muss erlaubt sein, auch wenn „Blut sehen“ schon überspitzt formuliert war. Und „HOKAWE Gegner“ war ja auch nicht ohne, wer auch immer das eben war. Aber jetzt will ich die Diskussion in der Sache nicht weiter „stören“.

  25. @Margitta Mächtig
    Okay, ich habe auch nichts gegen eine step by step-Konzeption, also eine schrittweise Weiterentwicklung der Initiative ERNEUER:BAR. Hierzu müssten dann aber konsequenter Weise alte, nicht zielführende oder gar schädliche Pfade, wie der Weiterbetrieb eines überdimensionierten (und auf dieses Adjektiv liegt die Bedeutung), heißhungrigen HoKaWe zugeschüttet werden. Pfade, die wissenschaftlich belegen, dass das HoKaWe zu groß angelegt ist und im Rahmen eines regionalen ausgewogenen Energiemixes ein Übergewicht hat. Eine Verabschiedung vom HoKaWe wäre somit der richtige Weg gewesen einzuschlagen, doch leider wurde das Gegenteil von einer knappen Mehrheit des Kreistages verabschiedet. In diesem Zusammenhang hat mich wieder einmal der SPD-Kreistagsabgeordnete Dr. Gerd Adler enttäuscht, der von seinem fachlichen Hintergrundwissen – so wie Gregor Beyer (FDP) und Dr. Luthardt (DIE LINKE) – durchaus in der Lage gewesen wäre, eine kritische Haltung zum HoKaWe einzunehmen, sich aber, wie alle seine Fraktionskollegen, der Landrats-Doktrin politisch gebeugt und für den Erwerb gestimmt hat.

    Jedes Einzelprojekt im Barnim sollte gesondert in Bezug auf die Umweltauswirkungen und der Nachhaltigkeit überprüft werden, bevor es realisiert wird. Die vielen Fördermittel für das Eberswalder Informations- Centrum Holz- und Erneuerbare Energien „E.I.C.H.E. e.V.“ beispielsweise halte ich nicht für gut angelegt, betreibt dieses doch eine nahezu einseitige und unkritische Favorisierung der Nutzung von Holz als Energieträger und führt lediglich als Beiwerk andere erneuerbare Energieformen auf. Das ist im Grunde genommen die Unterstützung einer reinen Lobby, der Holzverbrennungslobby, und dem Ziel eines ausgewogenen Energiemixes nicht zuträglich.

    Diese ständigen medialen Lobpreisungen der Initiative ERNEUER:BAR – die nicht halten, was sie in Sachen Nachhaltigkeit versprechen – durch die Barnimer Kreisverwaltung und mittlerweile auch durch unkritische Vertreter der Landes- und Bundesregierung, die noch nicht einmal selbst einen Stift zur Hand genommen und errechnet bzw. diesbezüglich unabhängige Gutachter für die Errechnung einer tatsächlichen Klimaverträglichkeit beauftragt haben, geht mir als wissenschaftlich tätiger Mensch gelinde gesagt schon ganz schön gegen den Strich.

  26. Nicht genug das Landrat Bodo Ihrke die rosarote Shopping-Brille aufgelegt hat und sich auf einer Shopping Tour befindet (Zitat A.S.), er überlässt auch nichts dem Zufall. Ihrkes Lampenladen (DVZ), hat geklappt. Landratswahl, hat geklappt. HOKAWE-Kauf, hat geklappt. MOZ gekauft (Pressesprecher), hat geklappt. Personalrat (gekauft-unterwandert), hat geklappt? na da wolln wa doch mal sehn! Am 24.04 ist Wahl zum PR. Wenn das auch klappt, könn wa ja den Barnim auch gleich in „den Ihrke“ umbenennen. KFZ Kennzeichen FBI (Fürsttum Bodo Ihrke).

    • @P.S. Bitte geben Sie bei weiteren Kommentaren Ihren vollen bürgerlichen Namen an. Hier gilt im Unterschied zum FBI und anderen Geheimdiensten Klarnamenpflicht.

  27. Seit einiger Zeit beobachte und lese ich den „bar-blog“ gerne, denn einige sachliche Hintergrundinformationen sind es wert gelesen zu werden. Bei der Anschaffung des „HOKAWE“ schlagen wohl die „Wellen“ sehr hoch. Der Barnim hätte es aber verdient sich mit der Problematik der regionalen Energewinnung und aber auch mit unserer künftigen Energieentwicklung auseianderzusetzen. Die Anschaffung des „HOKAWE“ halte auf jeden Fall für den richtigen Schritt. Das ist ein eingerichteter und betriebener Betrieb, dem jetzt zusätzliche „Vertriebswege“ bereitgestellt werden.
    Im Rahmen einer künftig dezentralen Ernergiegewinnung durch unterschiedliche Techniken (Photovoltaik,Windrad etc.) wird das HOKAWE sicherlich auch in Zusammenarbeit mit anderen Akteuren (Stadtwerke Bernau) eine zentrale Rolle spielen und die Energiewirtschaft im Barnim kommunalisieren bzw. in der Hand und Kontrolle der öffentlichen Hand konzentrieren. Wir reden hier auch über Arbeitsplätze, über alternativen zu den „nimmersatten“ anderen Energieanbietern und über die Einführung entwickeölter Techniken auf diesem Gebiet.
    Es ist einfach ärgerlich zur Kenntnis zu nehmen, dass sich kaum jemand der lauten Gegner mit diesen Energieansätzen befasst und überhaupt die Energiewirtschaft als Ganzes nicht begreifen will. Gefragt ist doch wohl die aktive Ünterstützung durch das Einbringen von Kozeptionen und Initiativen um die autarke Energiewirtschaft im Barnim voran zu bringen.

  28. Herr Steiner: Ich habe Michael Luthardt gefragt, dass Angebot kam am Montag den 2.4.2012 vor der gemeinsamen Ausschusssitzung von A 4 und A5 von Herrn Bockardt.

  29. Wenn ich dieses:

    Wenn aber Herr Dr. Luthardt noch vor dem 11.04 dieses Angebot vom Vize-Landrat bekommen hat, dann würde dies darauf schließen, dass die Kreisverwaltung den Änderungsantrag verfasst hat. In diesem Fall hätte Frau Krakau gelogen.

    und dieses:

    Herr Steiner: Ich habe Michael Luthardt gefragt, dass Angebot kam am Montag den 2.4.2012 vor der gemeinsamen Ausschusssitzung von A 4 und A5 von Herrn Bockardt.

    zusammen zähle, hat Frau Krakau nun BEWEISLICH GELOGEN !!

    Somit ist sie schlussendlich nicht mehr zu halten und MUSS SOFORT den Posten räumen S O F O R T !!

    Frau Krakau, nehmen Sie endlich Ihren Hut ! Und alle, die von dieser Lügerei wussten, müssen auch gehen !!

  30. @Margitta Mächtig
    @Wolfgang Stabenow
    Hoppla, diese Info von Ihnen, Frau Mächtig, ist für mich jetzt erst mal ein Schlag ins Kontor. Das muss ich jetzt erst mal verdauen und nochmal in Ruhe analysieren.
    Die regionale Presse liest hier mit und wird sich darüber sicher eigene Gedanken machen. Die Angelegenheit muss dringend recherchiert und ausgewertet werden.

  31. @Rolf Brunssen
    Lieber SPD-Genosse, ich glaube Du hast da etwas falsch verstanden.
    Gerade die Deiner Meinung „lauten Gegner“ des HoKaWe sehen die Barnimer Energiewirtschaft als Ganzes und wünschen sich einen Mix aus (alternativen) Energien. Aber nicht ein überdimensioniertes HoKaWe.

  32. HIER DIE NEUESTE MELDUNG: Einige einflussreiche Mitglieder der regionalen Grünen erheben mit Nachdruck die Forderung, dass im Grünen-Forum, genannt Mailliste KV Barnim, eine inhaltliche Auseinandersetzung bezüglich der Zustimmung von zwei grünen Kreistagsabgeordneten zum HoKaWe-Kauf nicht weiter stattfinden soll. Auch Erkenntnisse der Nachforschung, ob der von den Grünen eingebrachte Ergänzungs-/Änderungsantrag von der Kreisverwaltung geschrieben worden ist oder nicht, sollen im Grünen-Forum nicht weiter veröffentlicht werden.
    Aufgegriffen wurde diese Meldung von Dr. Frank Valentin im Artikel „Alles nur Querulanten hier! (http://vallisblog.blogspot.de/2012/04/alles-nur-querulanten-hier.html) in Vallis Blog.

    Meine – zugegeben penetrant geäußerten – kritischen Positionen bezüglich der Zustimmung der beiden grünen Kreistagsabgeordneten Ute Krakau und Karen Oehler zum HoKaWe-Kauf sowie das Hinterfragen der Herkunft des Ergänzungs-/Änderungsantrags führten gestern dazu, dass der Vorstand der regionalen Grünen mich aus der Mailliste KV Barnim geworfen hat (s. diesbezüglicher Vorstandsbeschluss nachfolgend).
    Die von den Vorstandsmitgliedern Stefan Böhmer und Thomas Dyhr im Vorstandsbeschluss angeführten Begründungen sind unzutreffend. Meine Kritik in allen meinen Emails war sachlich begründet und nicht beleidigend oder diffamierend gegenüber beteiligten Personen.

    Ursprüngliche Mitteilung—–
    Von: B90.Gruene.Barnim
    An: Mailliste KV Barnim
    Verschickt: Mi, 25 Apr 2012 4:28 pm
    Betreff: [Info.barnim] Listenverteiler Barnim – Vorstandsbeschluss

    Liebe Listenteilnehmerinnen und Teilnehmer,

    aufgrund aktuellen Handlungsbedarfs hat der Vorstand des Kreisverbandes heute beschlossen, Dr. Andreas Steiner als vorläufige Sofortmaßnahme von der Barnimer Debattenliste auszuschließen.
    Es handelt sich ausdrücklich nicht um eine Reaktion auf Dr. Steiners inhaltliche Position, dass die Entscheidung des Kreistages zugunsten des HoKaWe-Erwerbs falsch sei.
    Diese inhaltliche Position wird von vielen Mitgliedern – auch von einzelnen Mitgliedern des Vorstandes – durchaus geteilt und kann/darf selbstverständlich über die Debattenliste geäußert werden.
    Für kontroverse Diskussionen ist die Debattenliste ja da!

    Sondern es handelt sich vielmehr um eine Reaktion auf die Art und Weise, mit der Dr. Steiner, gegen alle Grundsätze einer kultivierten Debattenkultur verstoßend, Andersdenkende beschimpfte und mit teils wahrheitswidrigen und ehrabschneidenden Tatsachenbehauptungen nach Innen und Außen agierte.
    So etwas hat mit einer respektvollen Diskussionskultur oder akzeptablem Umgang mit demokratisch zustande gekommenen Entscheidungen nichts zu tun, sondern so etwas überschreitet die Grenzen zur Persönlichkeitsverletzung und zwingt den Vorstand zum Handeln.
    Folgende Erwägungen flossen darüber hinaus in die Entscheidung ein:
    · Dr. Steiner ist kein Mitglied unserer Partei und er ist…
    · …aus der Eberswalder Stadtfraktion durch seinen Umzug nach Schorfheide ausgeschieden. Er hat damit auch keinen Anspruch auf eine Listung in der Debattenliste mehr.
    Diese Sofortmaßnahme soll bis zur nächsten Kreismitgliederversammlung gelten. Für die nächste Mitgliederversammlung des Kreisverbandes werden wir einen zusätzlichen TOP aufnehmen: „Wiederzulassung von Andreas Steiner zur Debattenliste“. Möge dann die Mitgliederversammlung darüber entscheiden, ob man ihn wieder auf die Liste zulassen und seine Beiträge zur Kenntnis nehmen möchte oder nicht.

    Wir bitten um Verständnis für diese Entscheidung.

    Mit freundlichen Grüßen
    Stefan Böhmer
    Thomas Dyhr

  33. Hallo Andreas,

    ich habe mich bislang inhaltlich nicht zur HoKaWe-Abstimmung geäußert, vor allem weil mir viele Hintergrundinformationen fehlten. Einige meiner Bekannten und Freunde im Kreistag haben mit Ja gestimmt, andere mit Nein.

    Deinen aktuellen Rausschmiss aus der Grünen-Mailing-Liste finde ich aber derart skandalös, dass ich künftig meine Zusammenarbeit mit diesem Kreisverband überdenken werde.

    Wie Du weißt, haben wir beide bei den letzten Kreistagswahlen als Parteilose auf der Liste der Grünen kandidiert. Dies war auch eine konsequente Fortsetzung unseres Engagements im Zusammenhang mit der Rüdnitz-Allee.

    Wenn ich mir den Umgang des Kreisvorstandes der Grünen mit Dir, einem streitbarem Umweltpolitiker und Umweltaktivisten, jetzt ansehe, würde ich heute eine Anfrage der Grünen zu einer Kandidatur für den Kreistag anders beantwaorten.

    Viele Grüße
    Karl-Heinz

    @Thomas Dyhr: Ich find es schlicht Scheiße, was Ihr da mit Andreas macht.

  34. @Andreas: Einige Leute darf man einfach nicht zu groß werden lassen. Das trifft offenbar auch auf Gesinnungspolizisten aus Schönow zu. Ich vertraue darauf, dass sich nicht alle Grüne diesen Terror gefallen lassen werden. Wenn doch, biete ich Dir meinen Blog weiterhin als Forum an. Mach weiter so, wie es immer unter Deinen E-mails steht: Nicht Ruhe, nicht Unterwürfigkeit gegenüber der Obrigkeit ist die erste Bürgerpflicht, sondern Kritik und ständige demokratische Wachsamkeit (Otto Brenner, 1968). Für einige schwache Menschen sind ein derartiger Kampf sowie die Meinungsfreiheit offensichtlich unvorstellbar.

  35. @Karl-Heinz Wenzlaff
    @Dr. Frank Valentin
    Für Eure Solidarität und Euer Engagement in der Sache bedanke ich mich ganz herzlich; es tut gut!
    Ja klar werde ich weiter sachorientiert handeln, ich kenne keine politischen Kumpanien und Seilschaften, die von mir einen Schutz erwarten können, wenn sie es nicht verdient haben. Sie empfangen von mir gleichsam Kritik, ich habe mir noch nie den Mund verbieten lassen. Ich bin keinem Rechenschaft schuldig oder von irgend jemanden abhängig und strebe auch eine politische Karriere nicht an, der ich mich zwangsläufig unterordnen müsste. Somit kann ich freiheitlich handeln.

  36. @Thomas Dyhr & Co.:
    Was ihr da mit Andreas Steiner treibt, ist an MenschenUnwürdigkeit nicht zu übertreffen!! Wovor habt ihr Angst??
    Das ENDLICH euer „GRÜNENKLÜNGEL“ auffliegt?? Zu solch einer Partei soll man Vertrauen haben?? Da kommen doch Ungereimtheiten ans Tageslicht, die durch nichts zu übertreffen sind, wie kommt denn überhaupt ein Herr Berg dazu, zu behaupten, er hätte meine „AustrittsMail“ gelesen!
    Wo kann denn dieser Herr überall rein schnüffeln?? Im Übrigen habe ich KEINE AustrittsMail geschrieben, sondern nur, dass ich mich Frida an schließen werde, sonst NICHTS ! Das Austrittsschreiben habe ich noch hier bei mir liegen!
    Es ist wirklich UNFASSBAR was bei den Grünen im Moment passiert !!
    Am Schlimmsten finde ich aber die MENSCHENJAGD auf Andreas Steiner !

  37. Lieber Herr Stabenow, ich möchte allen kritischen und frei denkenden Grünen-Mitgliedern (in der Region und anderswo in der Republik) wiederholt empfehlen, nicht aus dieser Partei auszutreten, sondern sich massiv in die Grünen-Politik einzubringen!
    Denn was nützt es, wenn nur noch solche Karrieristen und Aktenkofferträger zurückbleiben und Politik bestimmend werden? Mit wem wäre dann noch eine ehrliche grüne Politik, die Greenwashing kategorisch ablehnt, zu gestalten?

    Im Übrigen gibt es hierzu einen neuen Beitrag in Vallis Blog: http://vallisblog.blogspot.de/2012/04/jeder-blamiert-sich-so-gut-er-kann.html

  38. Eine bessere Personenbeschreibung hätten die Grünen nicht liefern können. 100%ige Zustimmung.

  39. Es ist wahrhaftig an Bräsigkeit und Überheblichkeit nicht zu übertreffen, was sich dieser Herr Dhyr und seine Genossen da an Umgang mit Meinungsabweichlern leistet. Andererseits ist diese Partei mit einem solchen Klüngel ohnehin irrelevant geworden. Insofern müsste man sich mit diesem Rest-Grüppchen nicht weiter befassen sondern neue Plattformen erkunden, auf denen sich eine grüne Agenda glaubwürdig erneuern lässt. Wer wirklich die Nerven hat, kann es ja versuchen, die Partei von innen heraus zu erneuern. Freiwillig werden die aber nicht den Hut nehmen. Welcher Berufsfunktionär macht das schon…

  40. @Michael Peukert: Vielleicht haben Sie noch nicht gemerkt, aber es läuft immer nach dem demselben Muster. Da der KV der Grünen wahrscheinlich von den eigentlichen Fakten bei der entscheidenden Kreistagssitzung ablenken muss, diffamiert er die Kritiker, indem er deren persönliche Eigenschaften thematisiert. Klappte neulich übrigens auch bei Günther Grass. Die eigentlichen Fakten werden vergessen, niemand redet mehr über den Inhalt des Grassschen Gedichtes, aber jeder weiß jetzt, dass der Autor einen schrecklichen Oberlippenbart hat und die Blechtrommel eigentlich Mist ist.

    In der gegenwärtigen Diskussion haben wir zwar vom Grünenvorstand nicht erfahren, inwieweit nun Bockhardt wirklich für die beiden Damen der grünen Fraktion gearbeitet hat, aber wir wir wissen jetzt, dass Herr Triller nach Meinung grüner Bonzen ein Stänker ist, der schon bei den Linken rausgeflogen ist. Oder Andreas Steiner nicht mehr in EW wohnt und schon mal bei der SPD war. Wie gesagt, immer dieselbe Methode, um Kritiker zunächst persönlich zu diffamieren und damit vom eigentlichen Thema abzulenken.

    Bei Ihnen, lieber Herr Peukert, kann man nicht so verfahren, denn erstens haben Sie hier noch nie etwas Relevantes beigetragen und zweitens erkenne ich außer Ihrer permanenten, dazu auch noch geistlosen und inhaltsleeren Stänkerbereitschaft keine bemerkenswerte Eigenschaft an Ihnen. Insofern passt Ihr letzter Kommentar über Dr. Steiner wieder einmal wie die Faust aufs Auge. Sie sollten wirklich wenigstens manchmal nachdenken, bevor Sie Ihre Computertastatur quälen.

  41. Liebe FreundInnen des BarnimBlogs,

    zur hier geführten Diskussion nach der Kreistagsentscheidung zum HKW-Kauf habe ich als Mitglied bei Bündnis 90/Die Grünen im Barnim einige Anmerkungen:

    1. Der Ergänzungsantrag zum HKW wurde durch die Fraktion selbst erarbeitet. Alles andere ist unwahr. Viele bei uns Grünen fragen sich nun, welche Rolle die Partei die LINKE hier gespielt hat, die bekannten Gerüchte in die Welt zu setzen. Ich persönlich gehe derzeit davon aus, daß die Äußerungen von Michael Luthardt missverständlich waren. Alles andere würde mich jedenfalls maßlos enttäuschen.

    2. Die Grünen sind keine Einheitspartei und das Mandat ist frei. Abgeordnete entscheiden nach bestem Wissen und Gewissen. Es gab keinen Parteibeschluss zum HKW und hätte es einen gegeben, wäre dieser nicht bindend. Wohl aber gab es eine lebhafte und sachliche Diskussion zu diesem Thema, wobei sich die meisten Beiträge ablehnend zum Kauf des HKW geäußert haben. Hieraus läßt sich allerdings nicht ableiten, wie die Mehrheit der Mitglieder des Kreisverbandes zum HKW steht.

    3. Die meisten Mitglieder, die sich zum Abstimmungsverhalten der bündnisgrünen Abgeordneten im Kreistag geäußert haben, respektieren deren Entscheidung. Leider gab es aber vereinzelt sehr unsachliche, teilweise beleidigende Äußerungen, u.a. wiederholt durch Herrn Dr. Steiner, was zwangsläufig zu seinem vorläufigen Ausschluss führen muss, denn wie auch hier im Barnim-Blog gibt es für unsere Liste Verhaltensregeln, die einzuhalten sind. Ich kann daran nichts skandalös finden.
    Die Mailingliste des Kreisverbandes Bündnis 90/Die Grünen im Barnim ist eine geschlossene Liste zur internen Diskussion. TeilnehmerInnen müssen sich anmelden und durch einen Administrator bestätigt werden, ebenso E-Mails von Personen, die nicht Mitglied dieser Liste sind.
    Zur öffentlichen Diskussion nutzen wir Mitgliederversammlungen, öffentliche Veranstaltungen, öffentliche Blogs, die Presse u.v.a.m.

    4. Lieber Herr Valentin – so oft Sie es auch wiederholen: In unserem Kreisverband gibt es keine „grünen Bonzen“. Wir sind eine demokratische Partei und – wie ich behaupte – basdisdemokratischer als jede andere im Kreistag vertretene Partei. Wer sich bei uns als Bonze geriert, der hat keine Chance, die nächsten Wahlen zu überleben.

    6. Ich bedauere den Austritt von Albrecht Triller aus der Fraktion und bedanke mich an dieser Stelle für die Unterstützung, die wir durch ihn erfahren haben. Vor allem schätze ich an Herrn Triller, dass er jederzeit sachlich argumentiert und in der Sache auch sehr konsequent handelt. Das nötigt mir Respekt ab, auch wenn ich diese Konsequenz nicht immer für produktiv halte.

    7. Zum Kommentar von Herrn Ginnow-Merkert: Es gibt bei den Barnimer Bündnisgrünen keine Genossen und keinen einzigen Berufsfunktionär. Wie kommen Sie darauf? Alle Vorstände arbeiten ehrenamtlich, ebenso alle kommunalen Mandatsträgerinnen (die übrigens fast alle die Aufwandentschädigungen aus ihren Engagements in Kommunalparlamanten und Aufsichtsräten spenden, u.a. unterstützen wir damit Projekte im Kultur- und Umweltbereich).

    Weiterhin schreiben Sie: „Es ist wahrhaftig an Bräsigkeit und Überheblichkeit nicht zu übertreffen, was sich dieser Herr Dhyr und seine Genossen da an Umgang mit Meinungsabweichlern leistet.“ Dazu möchte ich anmerken, daß auch Thomas Dyhr zu den Ablehnern der HKW-Kaufs zählt und aus seiner Sicht Herr Steiner kein Meinungsabweichler sein kann. Aber als Kreisvorstand hat Thomas Dyhr auf die vielen Mails von Mitgliedern der Grünen reagieren müssen, die den beleidigenden Ton von Herrn Steiner in unserer Mailingliste kritisiert haben.

    8. Zum Kommetar von Wolfgang Stabenow:
    Dieser Kommentar hier setzt dem Ganzen die Krone auf. Du schreibst: „Da kommen doch Ungereimtheiten ans Tageslicht, die durch nichts zu übertreffen sind, wie kommt denn überhaupt ein Herr Berg dazu, zu behaupten, er hätte meine “AustrittsMail” gelesen! Wo kann denn dieser Herr überall rein schnüffeln?? Im Übrigen habe ich KEINE AustrittsMail geschrieben, sondern nur, dass ich mich Frida an schließen werde, sonst NICHTS ! Das Austrittsschreiben habe ich noch hier bei mir liegen!
    Es ist wirklich UNFASSBAR was bei den Grünen im Moment passiert !!“

    Lieber Wolfgang: Thomas Berg ist unser Parteikollege. Und wenn Du eine Mail über unsere Liste schickst, dann doch wohl zu dem Zweck, dass diese Mail auch von anderen Mitgliedern gelesen wird. Was bitteschön ist daran Schnüffelei? Da bleibt mir echt die Spucke weg.

    10. Zu den Kommentaren von Herrn Steiner nur ein Spruch (Quelle fällt mir leider grad nicht ein):

    „Die Qualität der Kommunikation ist die Reaktion, die sie auslöst.“

    Die Reaktionen (Ergebnisse), die Ihr politisches Schaffen bisher konkret bewirkt hat, können Sie in Ihrer selbstkritischen wie zurückhaltenden Art sicherlich am besten selbst beurteilen.

    Und zuletzt:

    11. Die Grünen im Barnim waren die ersten und viele Jahre die einzigen, die hier im Barnim die Energiewende thematisiert haben. Wir haben schon vor über 10 Jahren ein Konzept für eine Barnimer Energieagentur erarbeitet (wie immer ohne Hilfe der Kreisverwaltung), die einen ökologisch verträglichen Ausbau der Erneuerbaren managen sollte. Wir haben mit Sachargumenten und großem Engagement an diesem Thema gearbeitet und werden es weiter tun. Und zwar auch weiterhin ohne den Anspruch, Wahrheit und Weisheit gepachtet zu haben.

    mit herzlichen Grüßen in die Runde, Michael Ahlers, Eberswalde

  42. Lieber Herr Ahlers,
    wenn Sie in Ihrem letzten Kommentar unter den Punkten 3 und 7 behaupten, dass ich „vereinzelt sehr unsachliche, teilweise beleidigende Äußerungen“ getätigt habe, dann bitteschön, belegen Sie dies hier im Blog für die Öffentlichkeit, indem Sie diese meine Äußerungen wortwörtlich zitieren.
    Ich möchte, dass sich die Öffentlichkeit anhand von Beispielen, die Sie dann aufführen, selbst ein Bild machen kann, ob meine Äußerungen tatsächlich den Tatbestand von Unsachlichkeit, Beleidigung bzw. eines beleidigenden Tonfalls erfüllen, damit sich die Leser nicht auf Ihre eigenen Interpretationen verlassen zu müssen.

    Im Gegenzug kann ich Ihnen aber gern den beleidigenden Ton seitens Thomas Dyhr belegen, den er in einer Email mir gegenüber geäußert hat. Doch im Gegensatz zu manchen „zartbeseiteten“ Grünen, die dann gleich die Zensur- und Aussperrungskeule gegen grüne Kritiker schwingen, bin ich da nicht so empfindlich. Ich habe trotz der recht frechen Email eines Thomas Dyhr die Diskussion zum HoKaWe und zum Ergänzungs-/Änderungsantrag auf sachlicher Ebene fortgesetzt.
    Herr Ahlers, warum geben Sie nicht einfach zu, dass Sie und einige andere führende regionale Grüne (Thomas Berg, Thomas Dyhr) eine fortführende kritische Diskussion im grünen Forum nicht weiter gewünscht haben. Herrn Stabebows Email im grünen Forum, eines Mitglieds der Grünen (!), haben Sie ja auch zunächst „gesperrt und moderiert“ und eben nicht gleich freigeschaltet. Ob diese nach Überprüfung anschließend freigeschaltet wurde, ist mir nicht bekannt, da müsste ich Herrn Stabenow fragen. Warum diese Zensur von Inhalten, die Intransparenz und die Ausgrenzung von Kritikern? Sollte dies die neue Außendarstellung der Grünen sein, einer Partei, die aus freien Bürgerrechtlern hervorgegangen ist? Wovor hat die Führungsebene der regionalen Grünen Angst? Davor, dass Ihnen insbesondere Umweltfachleute von Außen attestieren, dass sie immer häufiger eine grüne Feigenblattpolitik betreiben?

  43. Lieber Herr Ahlers, bei Wikipedia findet man einen Definitionsversuch des Wortes Bonze. Danach wurde es um 1890 innerhalb der Arbeiterbewegung zu einer spöttischen Bezeichnung für die sozialdemokratischen Inhaber von staatlichen oder kommunalen Ämtern sowie für Gewerkschaftsfunktionäre. „Dieser Bezeichnung liegt gleichsam der Vorwurf zugrunde, die Führer seien verbürgerlicht, der Masse und ihren revolutionären Neigungen entfremdet.“

    Der Masse entfremdet. Kommt Ihnen das irgendwie bekannt vor? Nein? Na, dann weiter:

    “ In derselben Verwendung zur Schmähung von korrupten Parteifunktionären wurde es auch von linken Intellektuellen benutzt, z.B. von Kurt Tucholsky 1923 in seinem Gedicht An einen Bonzen. Ein weiteres Beispiel ist der Roman Bauern, Bonzen und Bomben von Hans Fallada.“ Klickt es immer noch nicht? Vielleicht mal den Wähler fragen?

    Oder gefällt Ihnen vielleicht „Apparatschick“ besser? Richtig, das charakterisiert die grünen Spitzenfunktionäre auch im Barnim noch besser: „Apparatschik (russisch аппара́тчик, in etwa „Person des Apparats“) ist ein aus dem Russischen stammendes Lehnwort für einen bestimmten Typus eines Funktionärs oder Bürokraten. Nach Pierre Bourdieu ist der Apparatschik vor allem dadurch gekennzeichnet, dass sein zentrales oder gar einziges soziales Bezugssystem der organisatorische Apparat, dem er seine gesellschaftliche Stellung verdankt, ist. “

    Und diesem Apparat wird alles andere – vor allem die Menschen- untergeordnet.

    Lange Rede, kurzer Sinn: Auch die wortreichsten Erklärungen von Ihnen oder Dhyr können nicht verdecken, dass irgendetwas beim Abstimmungsverhalten Ihrer beiden Kreistagsmitglieder stinkt. Vom Umgang des KV mit Kritikern ganz zu schweigen. Der ist einfach unter aller Sau und wäre eigentlich eine Entschuldigung wert. Und spätestens jetzt wäre es für die Grünen im Barnim und in Brandenburg langsam Zeit zum Umsteuern. Mit neuem Personal.

  44. @Dr. Steiner: Das bedarf keines erneuten Beweises, weil Sie diesen immer und immer wieder selbst liefern. Aber als Hüter der freien Meinung gelten wohl andere Maßstäbe!?
    @Dr. Valentin: Meine Kommentare sind also durchweg geistlos und inhaltsleer, der Umgang bei den Grünen unter aller Sau?? Ich frage mich, wessen Diskussionskultur hier gelitten hat. Hier gabs doch sowas wie Kommentarrichtlinien?

  45. @Andreas Steiner: Kannst Du als Autor die Erzeugnisse dieses Trolls nicht löschen? Der weiß immer noch nicht, worum es in der Diskussion eigentlich geht. Ich befürchte, er will es auch gar nicht wissen.

  46. @Dr. Frank Valentin
    Lieber Frank, klar wäre mir dies zu meinem verfassten Artikel möglich. Doch ich kann keinen Grund erkennen, weshalb ich das tun sollte. Auch Substanzlosigkeiten provokanter Art erfüllen nicht diesen Tatbestand.
    Und wenn ich etwas übersehen haben sollte, welches der Kommentarrichtlinie des Barnimblogs gegenläufig wäre, dann wird sicherlich schon Karl-Heinz als Betreiber dieses Blogs rechtzeitig einschreiten.
    Andererseits lebt dieses Blog (leider) doch auch von den gegenseitigen Auseinandersetzungen, die von einigen Kommentatoren mehr auf persönlicher Ebene nach dem Motto „ich kann Dich nicht ab und Du mich auch nicht“ als auf sachlicher Ebene geführt werden. Das ist dann vergleichbar der Sendung Frauentausch, die dadurch hohe Einschaltquoten generiert. Der Erfolg ist eben manchmal simpler Natur … ;-)

  47. Na dann viel Spaß noch in der Troll/ NichtTrollWelt. :-) Schon spannend, wie jemandem dem politischen Raum alles mögliche vorwirft und selbst das Löschen von Kommentaren vorschlägt. Kann hier jeder werten wie er möchte. ;-) Ich für meinen Teil habe hier das Statement der Grünen zum Diskussionsausschluss von Dr. Steiner für nachvollziehbar kommentiert. Das ist nicht Troll, sondern meine Meinung zum Standpunkt der Grünen. Im Übrigen weiß ich sehr wohl worum es geht. Beim Kauf des HOKAWE hab ich aber viel mehr Bauchschmerzen bei der Frage, ob die Öffentliche Hand als Wirtschaftsteilnehmer agieren sollte. Aber diese Entscheidung wurde nunmal in einem demokratischen Gremium gefällt. Da ist dieses Beißen und Nachtreten mehr als fraglich. Aber wenn es Ihnen hilft bei der Verarbeitung, bleiben Sie ruhig bei Hohn und Spott für meine Person.

  48. Na würde bestimmt ne gute Sendung werden mit ordentlich Quote..

  49. Liebe Diskussionsrunde,
    es sollen doch nicht alle Grünen in einen Topf geworfen werden! Ich möchte an dieser Stelle darauf hinweisen, dass unsere Gesamtfraktion (2 Gemeindevertreter und 3 sachkundige EW) in Panketal sich einstimmig gegen den Kauf des HoKaWe ausgesprochen hat und wir über den Rausschmiss von Andreas Steiner aus der Mailliste entsetzt sind. Wir haben uns schon zur Bürgermeisterwahl Panketal im September 2011 aus verschiedenen Gründen öffentlich vom „Schönower Gesinnungspolizisten“ Thomas Dyhr distanziert.
    Trotzdem allen ein schönes Wochenende!

  50. @Ursula Weißgerber
    Das habe ich aber auch immer betont, dass es in meiner Kritik um bestimmte Personen in der Führungsebene der regionalen Grünen geht wie sie mit dieser Kritik umzugehen verstehen.
    Vielleicht wäre es besser gewesen, wenn über den Kauf des HoKaWe in einer Mitgliederversammlung abgestimmt worden wäre. Aber das ist jetzt Geschichte.

  51. Herr Peukert: Vielen Dank für Ihren Kommentar, immerhin gibt es hier noch Personen wie, die an einer sachlichen Diskussion interessiert und auch dazu imstande sind. Nur noch eine Klarstellung. Ich habe mich hier nicht stellvertretend für die Grünen gemeldet, sondern als Privatperson und mit dem Hinweis, daß ich Mitglied der Grünen bin.

    Herr Valentin: Kein Kommentar! Nicht auf diesem Niveau.

    Herr Steiner: Es ist ein große Glück, daß man sich in einer Demokratie aussuchen kann, mit wem man kommuniziert. Da weiß ich doch gleich wieder, wozu ich 89 mein Leben riskiert habe. Die Freiheit, nicht auf ihre erneuten Unterstellungen zu reagieren, die nehme ich mir.

    mit besten Grüßen

  52. @Herr Ahlers: Es ist schön, dass Sie und Herr Peukert sich gefunden haben. Ich hoffe, Sie werden zusammen glücklich. Nur so als Randglosse, weil Sie gerade etwas von Niveau geschrieben haben. Ansonsten: Wenn sich Mitglieder der Grünen schon durch Zitate aus der Wikipedia angepinkelt fühlen, müssen die Kritiker hier wohl auf dem richtigen Weg sein. Schönen Sonntag noch

  53. Ich freue mich vor allem über den Beitrag von Frau Weisgerber. Natürlich sind nicht a l l e Grünen auf der selben Linie der Parteibonzen (danke Dr. Valentin für die Recherchen), die wir grünen Nichtmitglieder hier kritisieren. Wir hoffen alle, dass sich in der Grünen Partei wieder die Vernunft durchsetzt und diese ohne Herrn Dhyr, Frau Oehler und Frau Krakau wieder wählbar wird. Und dass ehrenwerte Leute wie Herr Triller und andere dort wieder ihr ideelles Zuhause finden.
    Frau Weisgerber – sind Sie noch da?

  54. Sehr geehrter Herr Ginnow-Merkert,

    Sie wiedersprechen sich selbst.
    Thomas Dyhr (Mitglied des Kreisvorstandes der Grünen) gehört zu den Gegnern des HKW-Kaufs und hat in der grünen Debattenliste auch sachlich begründet, weshalb er den Kauf des HKWs ablehnt.
    Gäbe es also bei den Grünen so etwas wie eine – wie Sie es nennen – „Linie der Parteibonzen“ (und diese Formulierung empfände ich durchaus als Beleidigung), dann hätten alle grünen Kreistagsabgeordneten gegen den Kauf stimmen müssen. Die Grünen sind aber entgegen ihren Unterstellungen eine demokratische Partei und – ich wiederhole noch einmal: Das Mandat ist frei. Es gibt keinen Fraktionszwang und auch keine „von Bonzen diktierte Parteilinie“. Deshalb haben zwei Abgeordnete nach intensivster Beschäftigung mit dem Thema pro HKW-Kauf entschieden.
    Ich als „einfaches“ Basismitglied respektiere diese Entscheidung, obwohl ich den Kauf des HKW selbst auch abgelehnt hätte. Es gehört zu einer demokratischen Kultur eben einfach dazu, nicht immer gleicher Meinung sein. Nicht zur demokratischen Kultur gehören dagenen haltlose und beleidigende Unterstellungen.

    schönen Sonntag

  55. Es ist immer wieder interessant, wie empfindlich diese Herrschaften sind, wenn es um vermeintliche Angriffe gegen ihre Person geht. Wenn ich aber empfindlich reagiere, weil ich mich durch undemokratische Ausschlussversuche gegen bestimmte andere Personen und durch Zustimmung zur Vergeudung von Steuergeldern für CO2-Schleudern persönlich angegriffen fühle, dann glaubt man, mich von oben herab belehren zu müssen, dass ich das nicht soll.
    Was ich in den letzten Tagen hier über die Positionen und Haltungen einiger „Grünen“-Akteure lesen konnte, halte ich für einen schlimmeren Angriff gegen die Werte unserer Gesellschaft insgesamt als ich es mit meiner Kritik gegen einzelne dieser Personen auszurichten vermöchte.

  56. @Michael Ahlers
    Ich habe Sie höflich aufgefordert, mich zu zitieren und darzulegen, inwieweit ich die nach Ihrer Meinung “vereinzelt sehr unsachliche, teilweise beleidigende Äußerungen” getätigt haben soll.
    Diese Möglichkeit haben Sie nicht wahrgenommen.
    Herr Ahlers, ich respektiere Ihr sicherlich gutes Recht, dass Sie sich in einer Demokratie aussuchen zu können, mit wem Sie kommunizieren. Doch welche Unterstellungen von meiner Seite meinen Sie?
    Sie hingegen unterstellen mir, dass ich Personen beleidigt haben soll. Den Nachweis bleiben Sie mir und der Öffentlichkeit aber schuldig.
    Vor diesem Hintergrund weise ich Sie mit Nachdruck darauf hin, Ihrerseits Unterstellungen zukünftig zu unterlassen wie diesen Halbsatz in Ihrem Kommentar, dass ich “vereinzelt sehr unsachliche, teilweise beleidigende Äußerungen” getätigt haben soll. Ansonsten werde ich andere Maßnahmen ergreifen; wenn nichts anderes fruchten sollte, gibt es noch den Tatbestand der üblen Nachrede.

    Aber zurück zum Thema: Es ist schon interessant, wie viele grüne Mitglieder gegen den Erwerb des HoKaWe durch den Landkreis waren und sind. Herr Ahlers outet sich jetzt plötzlich auch als HoKaWe-Ablehner. Dann verstehe ich nicht, weshalb das Thema HoKaWe in den Mitgliederversammlungen scheinbar keine große Rolle gespielt hat oder warum die Entscheidungsträger bei der Abstimmung im Sonderkreistag eine konträre Entscheidung, und zwar für den Kauf, gefällt haben? Dies wiederum muss ich so interpretieren, dass die Basis der Grünen und die reale Politik der Grünen in der Region entkoppelt sind. Die Entscheidungsebene schert sich nicht viel drum, was die Mitglieder wollen. Gerade bei so einem wichtigen Thema wäre das ein ganz schlechtes Zeichen. Unabhängigkeit des Mandates? Natürlich muss dies sein! Doch die „hochheilige“ grüne Basisdemokratie bleibt damit auf der Strecke.

    NOCHMALS: Es war eine Zustimmung zum HoKaWe von Frau Krakau und Frau Oehler. In der Kreistagsfraktion Grüne/Bündnis f.e. demokr. EW) ist ein Quasi-Patt nur dadurch zustande gekommen, weil Herr Triller und Herr Bona gegen einen Kauf votiert haben.
    Wenn die grüne Basis mindestens zu einem großen Teil, wenn nicht sogar mehrheitlich, sich gegen den HoKaWe-Erwerb ausgesprochen hatte, weshalb haben sich die beiden grünen Kreistagsdamen Krakau und Oehler dann darüber hinweggesetzt? Warum haben sie sich nicht in Respekt vor der Basis zumindest ihrer Stimme enthalten? WARUM dieser „Kadavergehorsam“ dem Landrat gegenüber?

  57. Dr Steiner: „..Vor diesem Hintergrund weise ich Sie mit Nachdruck darauf hin, Ihrerseits Unterstellungen zukünftig zu unterlassen…Ansonsten werde ich andere Maßnahmen ergreifen; wenn nichts ander es fruchten sollte, gibt es noch den Tatbestand der üblen Nachrede…..“ Aha!

    > „… Kreistagsabgeordneter, der bei seiner Abstimmung immer nach der Pfeife des SPD-Landrats tanzen muss…“. Hier sprichst Du jedem der SPDler den freien Willen ab. Könnte man sich beledigt fühlen?

    > „…ich kenne keine politischen Kumpanien und Seilschaften…“. Als der Rest, der für das HOKAWE gestimmt hat?

    >“…ich möchte allen kritischen und frei denkenden Grünen-Mitgliedern (in der Region und anderswo in der Republik) wiederholt empfehlen, nicht aus dieser Partei auszutreten“ Alle die für das HOKAWE gestimmt haben, sind quasi BORG-Grüne?

    > „… Denn was nützt es, wenn nur noch solche Karrieristen und Aktenkofferträger zurückbleiben…“

    > „..Auch Substanzlosigkeiten provokanter Art erfüllen…“ Andere Meinungen sind also substanzlos?

    > „…vergleichbar der Sendung Frauentausch, die dadurch hohe Einschaltquoten generiert. Der Erfolg ist eben manchmal simpler Natur … ;-)..“ Und einer SIMPLER Geist steckt auch hinter anderen Meinungen?

    Fassen wir zusammen, HOKAWE-Befürworter und Kritiker Deiner desktruktiven Art sind also Pfeife tanzende, Kumpanei und Seilschaften liebende, unkritische und unfreie, auf Karriere schielende und dafür Koffer tragende, substanzlose, provokante und einfach nur simpel gestrickte Menschen. Ich denke, der eine oder andere könnte dies schon ein wenig als Beledigung auffassen. Aber nur möglicherweise.

  58. BESSER HÄTTE MAN ES NICHT SAGEN KÖNNEN, Herr Peukert !!!!

    @Michael Peukert: Fassen wir zusammen, HOKAWE-Befürworter und Kritiker Deiner desktruktiven Art sind also Pfeife tanzende, Kumpanei und Seilschaften liebende, unkritische und unfreie, auf Karriere schielende und dafür Koffer tragende, substanzlose, provokante und einfach nur simpel gestrickte Menschen.

    Endlich hat es jemand begriffen !!!

  59. Eigentlich schade, dass diese Diskussion nun doch in Richtig Beleidigtsein, Angegriffenfühlen, Befindlichkeiten austauschen abgeglitten ist. Ich respektiere Herrn Peukerts Haltung genau so wie die von Herrn Steiner, die von Frau Krakau so wie die von Herrn Triller. Respektieren heißt nicht automatisch einverstanden sein.
    Im Grunde hat man doch seine Positionen hinreichend klar gemacht und könnte jetzt entweder hier aufhören oder sich und anderen klar machen, wie man sich eine grüne Politik im Barnim vorstellt.
    Da hätte ich eine Menge dazu zu sagen, auch über das, was man in Eberswalde davon sieht oder eben nicht sieht.
    Und die Grünen müssten den zur Diskussion Beitragenden unendlich dankbar dafür sein, dass sie hier Ratschläge aus der Öffentlichkeit gänzlich kostenfrei und ohne ihre Mitgliedsbeiträge für Marktstudien etc. ausgeben zu müssen gratis erhalten. Damit könnten sie in ihren Mitgliederversammlungen dann beraten, was in der Vergangenheit schief gelaufen ist, wie ihr Bild in der Öffentlichkeit in der Gegenwart beschaffen ist und welche Lehren (und Programme!) man in der Zukunft daraus entwickeln sollte.
    Man könnte wunderbar auch mal ein paar Zusammenhänge in der Eberswalder Kreispolitik aufdecken und darüber reden, wer und wessen Interessen hinter der einen oder anderen Entscheidung steckt.
    Mir fehlen vor allem die Hintergründe. Wie kam es überhaupt zum Bau des HoKaWe? Wer hat sich seinerzeit dafür eingesetzt (u.a. Herr Markus Meckel) und wie verhalten sich diese Leute jetzt dazu? Welche Gelder sind wohin geflossen? Was kostet es die Gesellschaft, wenn bestimmte öffentliche Einrichtungen mal verhökert, dann wieder zurückgekauft werden? Warum müssen öffentliche Einrichtungen wie Stadtwerke und Krankenhäuser eigentlich Profite abwerfen, und für wen?
    Überhaupt fehlt mir im Netz so etwas wie ein Gedächtnis. Stets wird aus dem Heute für heute diskutiert. Doch wie kam es dahin?
    Und warum merkt man sich nicht längerfristig, wer wann was mit Vehemenz durchgedrückt hat, das dann wenig später mit finanziellen Verlusten für die Gesellschaft, für uns alle, gefloppt ist?
    Was wird aus den (nur als Beispiel) „Ersatzpflanzungen“ von Bäumen, die mangels Bewässerung wenig später als trockene Gerippe die Landschaft verzieren? Wer macht da (und überall in vergleichbaren Situationen) seine Arbeit nicht richtig?
    Ein schöner Start war doch hier die namentliche Benennung der Abgeordneten im Kreistag mitsamt ihrer Stimmen für/gegen den Kauf des HoKaWe. Davon sähe ich hier oder an anderer geeigneter Stelle sehr gern sehr viel mehr.
    Gelebte Demokratie, Leute!

  60. @Hartmut Ginnow-Merkert
    Ja, leider ist die Diskussion hier ins Unschöne abgeglitten.

    Doch durch die vielen Veröffentlichungen der Kritiker des HoKaWe wird die Diskussion in die Mitgliederversammlungen der Grünen getragen werden. Die Mitglieder werden zurecht ihr Recht auf Mitbestimmung bei entscheidenden Positionen und wichtigen Entscheidungen sicherlich zukünftig mehr einfordern. Zur Aufarbeitung etc. geplant ist eine öffentliche Sondersitzung zum Thema HoKaWe am 8. Mai.
    Das vertrocknete Pflänzchen Basisdemokratie muss in der grünen Partei wieder aufleben und aufblühen. Dazu erfordert es aber mehr engagierte Mitglieder, es macht keinen Sinn sich im Nachhinein zu beschweren, wenn die Messen gesungen sind.
    Und ohne die teils aktive Mitwirkung und fachliche Einbringung grüner Sympathisanten, die nicht (noch einmal) ein Parteibuch haben möchten, wären die regionalen Grünen nicht das, was sie sind. Mein Fingerzeig geht an Thomas Dyhr und Thomas Berg, die sich etwas abfällig über die „zweitklassigen“ Nichtmitglieder ausließen. Nebenbei gesagt gibt es mehr Nicht-Mitglieder als man denkt. Auch Karen Oehler und Nicky Nerbe, beide Eberswalder Stadtverordnete der Grünen, sind nicht Mitglied der grünen Partei.

  61. Guten Abend,

    zwei Anmerkungen:

    1. Ich hoffe, daß Grüne Abgeordnete sich weiterhin bei ihren Entscheidungen von ihren eigenen Erkenntnissen und dem Gewissen leiten lassen und nicht von Marktstudien. Demografie und Demoskopie haben nur bedingt miteinander zu tun.
    2. Ich möchte darauf aufmerksam machen, daß die 64 hier nachzulesenden Mails eine solche Marktstudie ja auch kaum ersetzen können. 45 der Beiträge hier sind von nur 5 Diskusionsteilnehmern (18 davon von einem einzigen). Diese sind zwar Teil der öffentlichen Meinung aber eben sicher kein repräsentativer (wie auch das Abstimmungsergebnis im Kreistag zeigt). Und sie geben schon gar nicht wieder, was die grüne Basis denkt, zumal dann nicht, wenn sie nicht einmal Teil derselben sind wie z.B. Dr. Steiner oder Frau Mächtig.

    Alles Gute
    Thomas Berg

  62. Liebe Diskussionsrunde,

    als Grüne Fraktion in Panketal haben wir die Beiträge zum HoKaWe (Grüne Mailingliste, Barnimblog und teilweise Vallisblog zur „Bergpredigt“) verfolgt und uns bisher nur innerparteilich eingemischt. HoKaWe ist doch nicht nur ein energiepolitisches und ökologisches Thema, sondern hier kann man sehen, wie unterschiedlich die Meinungsbildung in a l l e n Barnimer Parteien verlaufen ist. Wie kommt es, dass die LINKE geschlossen gegen kommunale Beteiligung ist und die CDU als Partei der Privatwirtschaft geschlossen dafür?
    In diesen Blog allein über die Grünen herzuziehen, ist sicher nicht die Lösung, aber hilft vielleicht bei der Meinungsbildung. Die von uns in der Grünen Mailingliste geforderten „Konsequenzen“ und „kein Weiter so“ werden hoffentlich in einer Sondersitzung thematisiert.
    Ich finde die Äußerungen von Andreas Steiner übrigens nicht persönlich beleidigend, sondern sie kritisieren die Entscheidungen und die Umstände. Da alle Versammlungen der Grünen öffentlich sind, ist sicher auch die Teilnahme der Kritiker möglich.

    Danke Herr Ginnow-Merkert für die klaren und deeskalierenden Worte!

  63. Sehr geehrter Herr Berg,
    falls Sie es noch nicht gemerkt haben: Die Diskussion läuft hier deshalb so emotional. weil genau Ihr Punkt 1 im Falle der HOKAWE-Entscheidung der beiden grünen Kreistagsmitglieder bezweifelt wird. Außerdem geht es hier wohl darum, wie der grüne KV mit internen oder externen Kritikern umgeht. Nämlich in übler Weise. Dazu ist weder vom KV, noch von Ihnen oder dem Schönower Gesinnungspolizisten auch nur ansatzweise etwas Vernünftiges zu hören. Sie wollen die Diskussion intern führen. Das ist Ihr gutes Recht. Unser gutes Recht ist es allerdings auch, uns über Ihre Statistik zu amüsieren. Auch diese dient wieder nur dazu, von der eigentlichen Diskussion hier im Blog abzulenken, politische Gegner zu diffamieren und damit mundtot zu machen.

    @Frau Weisgerber: Wollten die Grünen früher nicht mal etwas anders machen, damals, seinerzeit, zu meiner Zeit. Warum vergleicht man sich jetzt mit der CDU?

    @alle: Was hat uns die Diskussion bisher gebracht? Nicht viel. Außer vielleicht die eher unfreiwillige Erkenntnis unseres permanent anwesenden Klassenclowns, der hier eine gute Chance witterte, Herrn Steiner „eine rein zu würgen“ und dann quasi nebenbei eine Definition für die HOKAWE-Fans kreierte, die nicht nur mich überzeugte. Danke, Herr Peukert. Ansonsten ist der Erkenntnisgewinn für den kritischen Nicht-Grünen marginal. Und allen anderen gilt sowieso meine Empfehlung, sich wieder hin zu legen. Seit glücklich mit diesem KV (Bonzen darf ich ja nicht mehr sagen :- O )

  64. Ich baue darauf, dass – wie Frau Weisgerber es auch andeutet – dass nun intern eine Art „Nabelschau“ stattfinden wird, an deren Ende Entscheidungen fallen werden, die darüber bestimmen, ob die Grünen künftig noch in der Regionalpolitik etwas zu sagen haben oder nicht.
    Gern würde ich dann als Ergebnis der internen Diskussion Näheres über die neuen Programme und Gesichter wissen, die künftig Grün wieder Grün machen.
    Für den Besuch von öffentlichen Mitgliederversammlungen fehlt mir die Zeit und fehlen mir vor allem die Nerven.
    Warum hier vor allem über die Grünen diskutiert wird? Weil man von den anderen Parteien schon gar nichts mehr erwartet. Schon gar nichts Grünes…

  65. Zitat Ursula Weisgerber: „Ich finde die Äußerungen von Andreas Steiner übrigens nicht persönlich beleidigend, sondern sie kritisieren die Entscheidungen und die Umstände.“
    Danke für die Unterstützung, Ursula!

    Ich habe Herrn Dyhr und Herrn Berg angeboten und schließlich aufgefordert, mich in diesem Blog zu zitieren, wie und auf welche Weise ich im grünen Mailforum solche beleidigende Aussagen getätigt haben soll.
    Den Beweis sind mir beide Herren bislang aber schuldig geblieben.

    Durch meinen Ausschluss aus dem grünen Mailforum haben sie es sicher erreicht, dass ein fragender Kritiker dort nicht mehr kritisch hinterfragt. Mehr aber auch nicht, weil es genügend andere Möglichkeiten gibt zu publizieren.
    Außerdem sind im Forum noch andere kritische Geister und gleichzeitig, lieber Herr Berg, Grünen-Mitglieder (!!!) wie Wolfgang Stabenow, Hans-Joachim Pohle, Ursula Weisgerber und Jochen Bona. Man wird es sicherlich nicht wagen, alle diese Personen auszuschließen. Mein Ausschluss war wohl eher als Warnschuss gedacht, endlich mit den Diskussionen zum HoKaWe-Kauf im Forum aufzuhören. Keine Ahnung, ob sich alle an diese verordnete Parteidisziplin halten werden.

  66. @Thomas Berg: Nur ganz kurz: Sie verkennen völlig den Einfluss von Blogs (Social Media) auf die heutige politische Meinungsbildung. Gehen Sie getrost davon aus, dass auf jeden Kommentator hier rund 100 stille Leser kommen. Fragen Sie einfach mal in Ihrem persönlichen Umfeld oder direkt bei den Kreistags-Mitgliedern, wer alles das Barnim-Blog liest. Sie werden vermutlich erstaunt sein. Auch im Paul-Wunderlich-Haus und in den Redaktionen der Märkischen Oderzeitung haben wir zahlreiche Stammleser. Und natürlich in den Reihen der Grünen in Brandenburg und im Barnim, weil wir hier seit langem über grüne Regionalpolitik diskutieren.

  67. Herr Berg, ich weiß zwar nicht, was ich mit dem Streit und der Meinungsbildungs der GRÜNEN zu tun habe… und das möchte ich auch gar nicht, aber in einem hat Herr Wenzlaff recht, dieser Blog gehört zur (Pflicht-) Lektüre zahlreicher Verwaltungsverantwortlicher und -mitarbeiter sowie zahlreicher politisch Aktiver.
    Und das ist auch gut so.

  68. Nach der gestrigen Energierunde im BKA ist es amtlich, was in Fachkreisen schon lange bekannt war, wird nun höchstoffiziell diskutiert. Die BR setzt auf Gas und Dampfkraftwerke (GuD) als eiserne Reserve und belohnt Investoren mit einer Stillstandsprämie für die Vorhaltung des neu zu errichtenden Kraftwerkspark (wird nun diskutiert!). Unterstützung kommt da ausgerechnet aus BW von einem grünen MP. Mich unterstützt dies nur weiterhin für regenerative und erneuerbare zu kämpfen, arbeiten und vor allem zu schulen. Mir ist ein HoKaWe, gefüttert mit NaWaRo aus natürlichem Kreislauf (Hölzer aus KUP und Durchforstung) und CO2-neutraler Verbrennung dann nach wie vor lieber, als die geplanten CO2 Schleudern (ca.2 kg je verbranntem m³), welche mühevoll im Erdreich gespeichertes CO2 wieder frei setzen.

  69. Zum o.g. Thema nachhaltiger Energiepolitik und Gesamtökobilanz verweise ich auf den Redebeitrag des Kreistagsabgeordneten Jochen Bona auf der Sondersitzung des Kreistages zum HoKaWe speziell in den Punkten 1 bis 3 und Fußnote 2.

    Kreistag Barnim
    Fraktion Grüne/ BdE
    Jochen Bona

    Erklärung / Redebeitrag zum Sonderkreistag HOKAWE am 18.04.2012

    zum TOP Kauf-und Übertragungsvertrag zum Erwerb des Holzkraftwerkes

    Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,
    die heutige Entscheidung ist auch eine Gewissensentscheidung und das öffentliche Interes-se ist sehr groß. Umso bedauerlicher und bedenklicher ist die Ablehnung unseres Antrages zur zusätzlichen Aufnahme eines Tagesordnungspunktes Einwohnerfragestunde durch die Mehrheit der großen Fraktionen von CDU, SPD und LINKE.
    Ich hoffe, dass wir in der heutigen Sondersitzung des Kreistages auch Sonderbestimmungen zur Redezeit der Fraktionen tolerieren. Denn auch in unserer Fraktion hat ein differenzierter und schwieriger Abwägungsprozess in dieser energiepolitischen Weichenstellung stattge-funden – eine Abwägung zwischen ökologischen und betriebswirtschaftlichen Kriterien sowie der in der Vergangenheit geschaffenen Tatsache.
    Als Entscheidungsgrundlage dienen heute den Kreistagsabgeordneten leider nur zahlreiche technische und betriebswirtschaftliche Berechnungen im Auftrage des Landkreises und kon-troverse Stellungnahmen aus der HNEE.
    Bereits bei der Entscheidung im Septemberkreistag 2011 hatte ich 2 wesentliche Nachhaltig-keitszielstellungen eingefordert (s. Redebeitrag und Anfragen an das Kreistagsbüro als Anlage 1 unten):
    Ich erinnere:
    a) Nachhaltigkeit und Verfügbarkeit von Windenergie gegenüber Holzverbrennung bei der Stromerzeugung
    b) Verfügbarkeit und Preisentwicklung von Biomasse/ Holz, wenn konkurrierende Betreiber den Anteil an Erneuerbaren Energien erhöhen – u.a. Privathaushalte und die Großkraftwerke in Berlin
    Im weiteren Verfahren wurde nur ungenügend auf diese beiden Nachhaltigkeitsaspekte ein-gegangen – weder in der Arbeitsgruppe noch in den sogenannten Gutachten.
    Nur die Gruppe von 4 Professoren um Prof. Ibisch hat substantielle Kritik außerhalb der Kreistagsabgeordneten geübt. Dafür möchte ich mich bedanken.
    Deshalb musste ich meine Entscheidung nach der Auswertung folgender unterschiedlicher Strategien treffen:
    Kritische Auseinandersetzung mit den gegenwärtig vorhandenen separaten Energiestrate-gien der Landesregierungen in Berlin und Brandenburg
    a) Energiekonzept 2020 – Energie für Berlin Senatsbeschluss vom April 2011 )
    b) Energiestrategie 2030 der Landesregierung Brandenburg vom Februar 2012.
    Kritische Auseinandersetzung mit den HOKAWE Kennziffern im Auftrage des Erwerbers Landkreis.
    U.a. kann Berlin seinen Anteil erneuerbarer Energien nur von 2 auf 17 % verbessern, wenn 3 Großkraftwerke auf Biomasse mit einem Biomasse und Holzbedarf von 1,3 Mio. t umgerüstet werden. Das ist der 10-fache Bedarf des HOKAWE.
    Bis 2020 will der Konzern Vattenfall sogar 5 Mio. t Holz in seinen europäischen Kraftwerken einsetzen.
    Und jetzt sollten die Landtagsabgeordneten zuhören:
    Es ist übrigens für alle Brandenburger und Berliner nicht zielführend, wenn jedes Land für sich in seinen Grenzen energiepolitisch so weiter wurschtelt.
    Deshalb ist zu begrüßen, dass die beiden Landtagsfraktionen von Bündnis90/Die Grünen eine nachhaltige Gesamtstrategie für die Gesamtregion von August 2011 bis März 2012 entwickelt haben.
    In der „Szenarioberechnung einer Strom-und Wärmeversorgung der Region Brandenburg-Berlin auf Basis Erneuerbarer Energien“ ist der Nachweis erbracht:
    Für die Gesamtregion Brandenburg-Berlin ist die Strom- und Wärmeversorgung auf der Ba-sis erneuerbarer Energien bis 2020 zu 80 % und bis 2030 zu 100 % möglich – mit Wind-energie und Photovoltaik und entsprechenden Speicherkapazitäten, bei konstanter Bio-masse.

    Auch für den konkreten Fall Barnim und Eberswalde/HOKAWE gilt:

    1. Die erforderliche Strommenge kann mit ca. 40 Windrädern mit erheblich günstiger Nachhaltigkeit, Energieeffizienz und Kosten produziert werden. )
    Wir haben mehr als 600 Windkrafträder in der Region Uckermark Barnim. Da wir die Windeignungsfläche von 1,5 % auf 2,4 % erhöhen können es sogar über 900 bis 1.000 Windräder werden.

    2. Zukünftig gewinnt Holz für die Wärmeversorgung größere Bedeutung
    – in den Privathaushalten durch Pelletheizung
    – durch effizientere Nutzung in dezentralen BHKW
    – durch die Zufeuerung in den vorhandenen und geplanten Berliner Kraftwerken

    3. Die immer knapper werdende Ressource Holz führt zu unkalkulierbaren Preisentwick-lungen für Holz, so dass politische Beschlüsse, Verträge und Absprachen hinfällig
    werden.
    Die entscheidende Begründung für oder gegen den Erwerb des HOKAWE sollte die Nach-haltigkeit und Gesamtökobilanz der Holzverbrennung bei der Stromerzeugung sein und die zukünftige Verfügbarkeit von Holz in der Region Berlin-Brandenburg.
    Aus den o.g. Gründen muss ich den Antrag zum Erwerb des HOKAWE ablehnen.

    Zum Schluss noch ein Widerspruch zu den Ausführungen der SPD-Fraktionsvorsitzenden Frau Bierwirth. Den verlesenen Auszügen des Umweltbundesamtes kann ich Ausführungen des BUND zur mangelnden Energieeffizienz von Großkraftwerken entgegen halten, die nur bei 40 % liegen.

    ——-
    1) Ggf. meine berufliche Beteiligung am IÖW und BEA-Gutachten Berlin im Jahre 2011 einfügen
    2) Energieertrag von Windkraft und Biomasse: 1,0 Mio. KWh pro ha gegenüber 0,01 KWh – 0,04 KWh bei Biomasse = 25 bis 100 höhere Energieertrag pro Fläche

  70. @Ronny Ammermann
    Sie ziehen einen Vergleich („CO2-Schleudern“ versus HoKaWe) der auf diese Weise gar nicht getätigt werden kann, weil Äpfel mit Birnen verglichen werden.
    Noch einmal (das habe ich schon soooo oft wiederholt): Holzkraftwerke zur Energieerzeugung sind nicht per se abzulehnen, dieses überdimensionierte und frischholzfressende HoKaWe schon. Es wird zwar gefüttert mit NaWaRo, jedoch ist der natürliche Kreislauf, so wie Sie ihn betrachten, zeitlich und räumlich entkoppelt. Die Bäume, die verbrannt werden, speichern über viele Jahre Kohlendioxid, welches in Stunden der Verbrennung wieder freigesetzt wird. Wäre ja prinzipiell in Ordnung, wenn der räumliche und zeitliche Aspekt stimmen würde. So müsste, wenn wir beispielsweise mal einen Zeitraum von einem Jahr betrachten, so viel CO2 in nachgewachsener Holzmasse des Entnahmeraumes (in ha)- also das Gebiet, wo Holz für das HoKaWe geschlagen wird – gespeichert werden wie das HoKaWe innerhalb dieses Zeitraumes wieder freisetzt. Das dies der Fall ist, ist weder gewährleistet noch bewiesen.
    Neben dem Klimaaspekt kommt aber noch der ökologische Aspekt: Biotopbäume, die einen wertvollen Lebensraum für viele Tierarten darstellen, dürfen nicht geschlagen werden und im HoKaWe landen (s. http://www.bar-blog.de/2008/08/06/zerstoerung-a-la-amazonien-vor-der-haustuer-holzkraftwerk-eberswalde-profitiert.
    Wer will das jetzt überprüfen (Frau Krakau)?
    Außerdem ist es so, dass zu einem Teil auch kontaminierte Hölzer im HoKaWe verbrannt werden können.

  71. @Ronny Ackermann: Ich habe eine Bitte. Könnten Sie die nicht allgemein verständlichen Abkürzungen in Ihrem Artikel erklären und möglichst künftig ausschreiben? Ansonsten könnte man diese auch so verstehen: BKA=Bundeskriminalamt, BR=Bayrischer Rundfunk, MP=Megapond, KUP=kurz unter Prenzlau.

  72. @ Dr. Steiner: Wenn ich Kraftwerke untereinander vergleiche war mir bis dato noch nicht klar das hier Äpfel mit Birnen verglichen werden. Ich schau da immer auf Wirkungsgrade, Nutzungsgrade, Energieträger, Emissionen und Kraftwerksprozess.
    Das Sie nicht perse gegen die regenerativen und erneuerbaren Energien sind, ist mir hingegen schon bewusst.
    Die Überdimensionierung läßt sich durch KWK lösen (siehe oben), wenngleich Sie meinen dies ist ein reines Kriterium der Befürworter.
    Der Kreislauf kann durch Kurzumtriebsplantagen (KUP) geschlossen werden, da bin ich mir sicher. Agrarbrachen haben wir zu genüge. Dazu sehe ich enorme Mengen an Verschnitt aus Garten- und Landschaftspflege zzgl. Waldresthölzer aus Durchforstung. Der regionale Stoffkreislauf kann ebenfalls geschlossen werden (Ich setze z.B. ca. 5 m³ Verschnitt per anno um, welcher sich nicht in meinem Holzkessel verwerten lässt! Könnte man natürlich den zahlreichen Oster- und Walpurgisnachtfeuerungen ohne jegliche energetische Nutzung übergeben, aber das wäre m.E. nach Verschwendung!).
    Die Verbrennung von kontaminierten Hölzern kann ich nur bedingt in dafür vorgesehenen Kraftwerken begrüßen. Ob das HoKaWe dafür ausgelegt ist, entzieht sich meiner Kenntnis.
    Aber wir können gern weiter Landschaften + Lebensräume für Tiere und Insekten jenseits unseres Horizontes durch Gasprom & Co. verschandeln lassen und die GuD’s vorhalten (subventioniert durch eine weitere Umlage auf den Strompreis) oder bestehende Anlagen effizient durch regionale Biomasse betreiben. Es liegt in unseren Händen und es ist die Zukunft unserer Kinder.
    Und das Wind- und PV es nicht allein händeln können, da sie dem klimatischen Korsett unterliegen, ist denke ich auch den letzten klar geworden. Ich hoffe hier natürlich, wie viele meiner Kollegen, auf die Methanisierung und den „Riesenspeicher“ Erdgasnetz. Wenn das in ausreichendem Maß funktioniert, können wir auch über GuD’s nachdenken und die feste Biomasse zurückfahren. Bis dahin bin aber auch ich im Rentenalter, welches ich gern stromversorgt aus regionaler, regenerativer Quelle erreichen möchte.

  73. @ Karl-Heinz Wenzlaff & alle: BKA = Bundeskanzleramt; BR = Bundesregierung; MP = Ministerpräsident; KUP = Kurzumtriebsplantage; KWK = Kraft – Wärme – Kopplung; GuD = Gas- und Dampfkraftwerk; PV = Photovoltaik; WEA = Windenergieanlage
    Sorry!
    P.S. Wenn ich Ackermann hieße, hätte ich wahrscheinlich ganz andere Probleme! :)

  74. @Ronny Ammermann: Danke und Entschuldigung für die Falschbenennung. Wenn Sie Ackermann hießen, würden Sie vermutlich häufig mit Ihrem Namesvetter und vielfachem Skiweltmeister verwechselt. Oder Sie wären mit der ersten Hochspringerin verwandt, die einst über zwei Meter sprang. Oder mit einem der erfolgreichsten Banker weltweit, der leider kein Deutscher, sondern nur eine Schweizer Leihgabe ist. Probleme kann ich da keine erkennen ;-)

  75. @Ronny Ammermann
    Kurzumtriebsplantagen (KUP) in der Region werden wohl nicht die ausreichende Menge energetisch verwertbarer Biomasse liefern. So viele Agrarbrachen haben wir auch nicht mehr (s. Biomasseproduktion für Biogas-Anlagen).
    Was schon Frau Weisgerber schreibt: Landwirtschaftliche Flächen könnten sinnvoller und effektiver für Stromerzeugung genutzt werden (Windkraftanlagen).
    Verschnitt aus Garten- und Landschaftspflege lässt sich besser verwerten (z.B. Mulch- und Humusproduktion) als für die reine Verbrennung. Waldresthölzer aus Durchforstung sollten besser im Wald belassen werden (Humusproduktion etc.).

    Andere Frage (an alle): Weiß jemand, was mit der Asche passiert, die nach dem Verbrennungsprozess aus Holz im HoKaWe entsteht? Eigentlich wäre sie ja ein guter Pflanzennährstoff und somit wirtschaftlich verwertbar, vorausgesetzt sie ist nicht schadstoffbelastet.

  76. Pingback: HOKAWE-Kauf wird rückgängig gemacht – Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft lehnt Übernahme des Holzvertrages ab | world wide Brandenburg

  77. Die Genialität unserer Brandenburger Wirtschaftslenker aus Politik und Verwaltung verschlägt mir einfach nur noch den Atem. Was für ein Jahrmarkt der Eitelkeiten, was für ein Ringelpietz! Fragt man sich in SPD, CDU und bei Teilen der Grünen nun endlich, wem man da schon jahrelang bedingungslos folgt? Sich nun als Landrat noch hinzustellen und Krokodilstränen wegen der 50 verlorenern Arbeitsplätze zu vergießen- bei den Arbeitnehmern hatte man mit dieser HOKAWE-Luftnummer neue falsche Hoffnungen geweckt – schlägt dem Fass den Boden aus! Herr Ihrke, gehen Sie endlich nach Hause, Ihre Zeit ist abgelaufen!

  78. Wie schön, dass es ein einziger aufrechter Bürger schaffen konnte, dieser Farce entgegen allen Machenschaften unserer Lokalpolitiker ein Ende zu setzen. Danke, Herr Triller, für die Mühen, die es Sie gekostet hat, die Gesetze zusammenzutragen, die den Herren Ihrke usw. usw. an und für sich selber hätten bekannt sein sollen.
    Wenn man sich wieder und wieder in aller Bräsigkeit über den Willen der Mehrheit hinwegzusetzen versucht, muss es Konsequenzen geben.
    Das gilt insbesondere auch für diese „Teile der Grünen“, die beim Zustandekommen dieses Schelmenstücks eine entscheidende Rolle gespielt haben.

  79. Ein weiterer Sieg für die brandenburgischen Kohlekraftwerke! Die viel gepriesene Energiewende wird mehr und mehr zur Farce. Das nenn ich mal „Vogel-Strauss-Politik“! Wirklich schade für all diejenigen, die sich beruflich und/oder privat schon seit Jahren mit der Thematik beschäfftigen.

  80. Tja, wenn man mit überheblicher Arroganz und Unwissenheit gegen die grüne Basismeinung stimmt, muss man sich nicht wundern, solch eine schallende Ohrfeige zu bekommen. Nachweislich war die BASIS besser informiert als Frau Krakau und Frau Oehler. JETZT ist es aber auch Zeit, den Hut zu nehmen, Frau Krakau und Frau Oehler. Dieses hatte ich vor geraumer Zeit schon einmal gefordert und wurde belächelt. Nun sehen sie mal zu, Herr Kleinteich, dass sie ihren Laden wieder auf Kurs bekommen, am Besten wäre natürlich, der KOMPLETTE Kreisvorstand nimmt seinen Hut und verdünnisiert sich; denn die Linie die sie fahren ist eine TODESFAHRT für die Grünen in Eberswalde !!!

  81. Pingback: “Sturm” auf Beschluss LR 49/12 – Sondersitzung des Kreistages zum Thema HOKAWE in Planung | world wide Brandenburg

  82. @world wide brandenburg/Stefan Stahlbaum
    In der Haut derjenigen Kreistagsabgeordneten, die ohne tiefgründig geprüft zu haben blindlings Landrat Ihrke hinterhergelaufen sind und für den Erwerb des HoKaWe gestimmt haben, möchte ich nicht stecken. An deren Stelle wäre es mir peinlich, ich würde mich schämen. Denn es war ein Versagen auf der ganzen Linie.
    Meine Hochachtung gilt Albrecht Triller und Andreas Beyer, die dieses Desaster im Vorfeld erkannt haben.

  83. Bloß ein paar nüchterne Zahlen.

    das Holzkraftwerk in Eberswalde benötigt für 160GWh Jahresstromleistung ca. 100000 Tonnen Energieholz.
    Der Ertrag bei Energieholz liegt bei ca. 10 Tonnen pro Jahr und ha.
    Wir reden also von 10000ha Flächenbedarf für den Betrieb des Kraftwerkes.
    Der Energiebedarf für den Anbau, das Ernten, den Transport usw. nicht mitgerechnet.
    Um die gleiche Jahreseistung mit einer Ost/West ausgerichteten Photovoltaikanlage zu erzeugen, reichen hingegen 200ha.
    Bei anderen Energiepflanzen sind die Verhältnisse ähnlich.
    Wenn man nun noch mittels Windkraft und Wärmepumpen die Heizleistung im Winter ersetzt, kann man sicher ökologisch sinnvoller mit maximal 3% der Fläche arbeiten!!!

  84. Interessant die „Anfrage“ des Eberswalder Bernd Pomraenke zur Einwohnerfragestunde des Sonderkreistages am 11.07.2012:

    Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, sehr geehrter Herr Landrat, werte Gäste,

    Auf dem heutigen Sonderkreistag soll nun der Beschluss zum Erwerb des HOKAWE rückgängig gemacht werden. Hätte das nicht eigentlich der Landrat selbst veranlassen müssen, nachdem sich herausgestellt hat, dass ein wirtschaftlicher Betrieb ohne subventionierte Holzpreise durch das Land nicht möglich ist? Bisher wurde ja vom Landrat immer behauptet, die Preise für das Holz wären marktüblich, da hat er wohl bislang die Unwahrheit gesagt.
    Nun hat ausgerechnet seine Genossin Bierwirth die Katze aus dem Sack gelassen, den Herr Ihrke so lange zugehalten hat. 350 T€ von den in den bestellten Gutachten errechneten 500 T€ Gewinn hätte das Land, sprich der Steuerzahler, jährlich zugezahlt. Da verbleiben nur noch 150 T€, die auch noch dahin schmelzen, wenn man weitere schöngerechnete Zahlen richtig stellt. Da wären unter anderem die herunter gerechneten Trassenverluste zu nennen. Herr Dr. Ing. Marcus Franz weist z.B. für ein gleich großes Holzkraftwerk 10% Verluste aus für eine Vorlauftemperatur von 120°C, während hier aber 150°C ausgekoppelt werden müssen. Entsprechend höher sind dann natürlich auch die Verluste, was letztendlich einen höheren Holzeinsatz bedingt, der nicht berücksichtigt ist.
    Des Weiteren hat sich der Beschaffungsradius für das Holz klammheimlich auf 200 km erhöht, weil nun scheinbar die bisherigen 160 km nicht mehr ausreichen. Ursprünglich wurden in den ersten Notizen am 08.02.02 in der MOZ zum Bau des HOKAWE nur 30 – 50 km genannt. Soviel zur behaupteten Verfügbarkeit von Holz in unmittelbarer Umgebung des Werkes. Die Kosten für den längeren Transportweg dürften dann wohl das Betriebsergebnis endgültig in die roten Zahlen treiben.
    Da wäre noch das Argument der CO2- neutralen Holzverbrennung. Schon in der ersten Notiz wurde ausgesagt, dass als Energieträger nur 20 % Restholz aus dem Wald zur Verfügung stehen, der Rest würde allerdings Säge- und Industrieholz, sowie Abrissholz sein.
    Nach übereinstimmender Meinung aller Klimaexperten ist aber nur die wirklich nachhaltige Verbrennung von Energieholz CO2- neutral, ansonsten wird bei der Verbrennung je kWh Holzenergie genau so viel CO2 freigesetzt, wie bei der Verbrennung von Kohle, nämlich ganze 370g/ kWh, was wohl unstrittig klimaschädlich ist.
    Nun kann man nur noch hoffen, dass diesmal alle liberalen Abgeordneten anwesend sind und sich nicht wieder feige vor der Abstimmung drücken, wie beim letzten Mal.
    Weiterhin wünsche ich Frau Krakau, dass ihr flaues Gefühl inzwischen vergangen ist, dieses Mal wäre ein Abstimmungs-Ja richtig. Gleiches erwarte ich von Frau Oehler, die ja bekanntlich nicht einmal richtig grün ist, sondern nur auf einem grünen Stuhl sitzt. Evtl. konnte aber auch Herr Bona inzwischen seine beiden Fraktionskolleginnen von seiner richtigen Entscheidung überzeugen. Abschließend wünsche ich allen Abgeordneten Sachverstand und kein Bauchgefühl bei Ihrer Entscheidung.

  85. Leserbrief zu „Schlussstrich unters HOKAWE (MOZ vom 12.07.2012)

    Diese Überschrift ist wohl der, leider noch unerfüllte, Herzenswunsch des Landrats, der nun – allerdings arg verspätet – endlich einsehen muß, daß er auf’s falsche Pferd gesetzt hat. Dieser Wunsch, das hoffe ich vor allen Dingen für die Bürgerinnen und Bürger des Landkreises, möge bald in Erfüllung gehen. Dazu sind jedoch zwei Bedingungen zu erfüllen: Das HOKAWE muß vom Netz, damit die primitivste Verwertung von Holz, die man sich vorstellen kann (Dr. Günther Spangenberg im Kreistag am 11. Juli 2012) endlich aufhört und die sog. Barnimer Energiegesellschaft (BEG), einziger Gesellschafter ist der Landrat, gehört liquidiert. Wir brauchen kein nutzloses Faß ohne Boden, das sich als GmbH weitgehend der Einflußnahme des Kreistages entzieht, um gute politische Rahmenbedingungen für eine zukunftsfähige Energiepolitik zu schaffen.
    Die „genaue Unterscheidung“ des Landrates zwischen den Aufwendungen des Landkreises und der BEG liest sich wie ein Treppenwitz. Es kommt doch nun wahrlich nicht darauf an, ob ein Unternehmer seine Kosten aus der Brieftasche oder von seinem Bankkonto löhnt.
    Fazit der Tätigkeit des Landrats von November 2011 bis Mai 2012: Mehr als 260 000 EURO Verlust, das ist eine viertel Million für null ouvert! Das Geld ist weg! Nein! Verschwunden ist es nicht! Es ist jetzt auf den Konten von Anwälten, Notaren, Finanzmaklern und Banken und Versicherungen. Das ist die Klientel, die der Landrat von unserem Geld bedient hat. Ich kann mir wahrlich eine nützlichere Geldanlage zum Nutzen der Bürger des Landkreises vorstellen.

  86. Ich bitte um Veröffentlichung des folgenden Leserbriefes, der sinngemäß identisch ist mit meinen Erwiderungen zum Bericht des Landrates zu den Sonderkreistagen HOKAWE (u.a. am 11.07.2012).

    Leserbrief zu „Schlussstrich unters HOKAWE“
    „Vom Holzweg zum Schienenweg ?“
    Der geplatzte HOKAWE-Kauf kostet den Landkreis bislang rund 264.000 Euro. Darin sind aber nicht enthalten die Kosten mehrerer Verwaltungsmitarbeiter, die sich über ein Jahr mit dieser konservativen Energieversorgung der Kreisstadt Eberswalde beschäftigt haben – vom Projektteam bis zum Landrat.
    Zum verhängnisvollen Kaufbeschluss am 18. April hatte ich bereits auf effizientere und ökologische Alternativen hingewiesen (s. Protokoll und Barnimblog). Die gleiche Stromproduktion wie das HOKAWE kann mit 40 Windrädern erreicht werden. Die nachhaltige Wärmeerzeugung könnte durch dezentrale Blockheizkraftwerke erreicht werden – auch mit nachwachsenden Rohstoffen (ggf. zeitweise auch mit Brückentechnologie).
    Mit gegenwärtig mehr als 600 Windkrafträdern und der möglichen Anlagenerhöhung um ein Drittel (gemäß Entwurf „Teilplan Windenergiegebiete Uckermark-Barnim“) besitzt die Windenergieregion Uckermark-Barnim genügend Reserven zur nachhaltigen Stromerzeugung – mit hervorragender Gesamtökobilanz.
    Schon zur Insolvenz des HOKAWE war absehbar, dass das holzfressende Monster HOKAWE zukünftig nicht genügend kostengünstiges Holz mit umweltgerechter Beschaffung und Transport erhalten kann. Denn Holzverbrennung kann angesichts des steigenden europaweiten Holzverbrauches und der dadurch steigenden Preise sowie bei Transportentfernungen über 50 km nicht mehr zu den erneuerbaren Energien gerechnet werden. Allein die Kraftwerke in Berlin benötigen mehr als 1,2 Mio. t Hoz als Zufeuerung. Wattenfall will sogar in seinen europäischen Kraftwerken mehr als 5 Mio. t Holz einsetzen. Dagegen wären die etwa.200.000t für das Eberswalder HOKAWE – Monster eine Vorspeise gewesen.
    Nach dem „ Schlussstrich unters HOKAWE“ geht es nun darum im Landkreis Barnim über die Energie-und Co2 Reduzierung auf allen Bereichen (Haushalt, Gewerbe, Verkehr) nachzudenken und seriöse belastbare Konzepte für die Landkreisstrategie ERNEUERBAR zu entwickeln.
    Dabei ist dem ständig wachsenden Verkehrsbereich mit seinen wachsenden Reise- und Transportentfernungen, dem hohem Kraftstoffverbrauch und hohem CO2 Ausstoß mehr Aufmerksamkeit durch nachhaltige ÖPNV-Konzepte zu widmen.
    Besonders im Niederbarnim sind im Vergleich zum Berliner Außenbereich dringend Verbesserungen für den Ausbildungs-und Berufspendlerverkehr erforderlich. Der Regionalverkehr ist nur ungenügend entwiclelt, da ein fahrgastfreundliches Linienkonzept und erforderliche attraktive Haltepunkte im Verflechtungsrau m Berlin /Barnim fehlen .
    In Berlin Buch endet der 10-min Takt der S2. In Ahrensfelde und Wartenberg enden S7 und S75 des Gleichstromnetzes der Berliner S-Bahn. Ein dichtes Busnetz gibt es nur in Berlin – sogar zu Werktagen und Feiertagen sowie in den Ferien. Im Barnim dünnt der Landkreis besonders in den Ferien die Buslinien aus. Diese Defizite und Unterschiede im Mobilitätsangebot zwischen Berlin und dem Landkreis Barnim müssen beseitigt werden:
    – durch bessere Integration des Regionalverkehrs (u.a. Umsteigepunkt Karower Kreuz, Regionalbahn-
    höfe in Buch und im Gewerbegebiet Ahrensfelde, Heidekrautbahnverlängerung von Karow nach
    Gesundbrunnen mindestens im Stundentakt)
    – die Verkürzung des S-Bahntaktes von 20 auf 10 Minutentakt zu mindestens von Buch bis Zepernick
    sowie
    – einer Neuordnung des länderübergreifenden Busverkehrs zwischen Buch-Panketal-Bernau sowie
    Ahrensfelde.
    Immerhin sorgen die täglichen Berufspendler des Landkreises Barnim für die doppelten Steuereinnahmen wie die mit vielen kreislichen Zuwendungen bedachte Kreisstadt Eberswalde.
    In Ahrensfelde sind es 258 €/EW und in Panketal 248 € EW – dagegen sind es in Eberswalde nur 122 € /EW Einkommenssteuer. Die stärkeren Gemeinden müssen natürlich Solidarität mit den schwächeren Gemeinden zeigen.
    Aber die zahlenden Gemeinden im Niederbarnim haben auch ein Recht auf Gleichbehandlung bei den Verwaltungsleistungen und kreislichen Einrichtungen (Gutachten, Studien und Verwaltungsarbeit).
    Am 24. Juli im Rathaus Panketal beim „Bürgerforum zum ÖPNV im Niederbarnim“ hat der Landrat und die kreisliche Barnimer Busgesellschaft die Möglichkeit sich für den Niederbarnim genauso zu engagieren wie für das HOKAWE in der Kreisstadt – finanziell und durch engagierte Verwaltungsarbeit.
    Der Deutsche Bahnkundenverband (DBV) hatte bereits zur Regionalkonfernez des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg im Mai entsprechende Verkehrskonzepte für den Landesnahverkehrsplan an das Verkehrsministerium und den Landkreis übergeben –ehrenamtlich erarbeitet.
    Bei Realisierung der DBV-Konzepte kann ein entscheidender Schritt zur ökologischen Erneuerung des Landkreises getan werden – zum Nutzen für alle Bewohner und Steuerzahler (s.MOZ vom 6. Juni „Plädoyer gegen den Lärm, aber für die Bahn“ und Bucher Bote letzte 3 Ausgaben).
    Da sollte sich auch der Landrat vom Holzweg HOKAWE auf den Schienenweg in den Niederbarnim begeben- zur Gleichbehandlung aller Bewohner des Landkreises Barnim.

    Heinz-Joachim Bona Panketal,
    ( Kreistagsabgeordneter und Vorsitzender des DBV- Regionalverbandes Barnim-Uckermark-Oberhavel)

  87. So viele intelligente Leute mit intelligenten Vorschlägen. Und die Anderen bestimmen unsere Politik. Wie kann man das nur ändern? Bestimmt nicht, indem jeder seine Vorschläge einzeln in ein kaum noch gelesenes Blog stellt.
    Landrat et al lachen sich über uns und unsere Konzepte kaputt. Es kann nur weiter gehen, wenn wir uns solidarisieren, die Pseudo-Grünen rechts liegen lassen und eine hoffentlich große BI gründen.
    Diese Leute müssen endlich Respekt vor der Pro-Umwelt-Bewegung bekommen. Sie müssen sich nachts vor Sorge um ihre hübschen Jobs schlaflos im Bett wälzen. Sonst können wir’s auch einfach bleiben lassen.
    Hartmut Ginnow-Merkert
    Solarbootverein Berlin-Brandenburg