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Populistische Meinungsmache mit stark „kampagnen­artigem Charakter“ – Niederbarnimer Grüne zum Vorgehen gegen den Jugendclub „Dosto“

Der Vorstand der Niederbarnimer Bündnisgrünen distanziert sich mit einer am 28.10.2011 veröffentlichen Pressemitteilung „von den seitens Peter Vidas (Fraktion „Die Unabhängigen“) am 17.09.2011 öffentlich erhobenen Vorwürfe gegen den Bernauer Jugendclub „DOSTO“, die momentan weder nachvollziehbar noch substantiell belegt erscheinen und fordert ihn auf, die gegenwärtige(..)„Unterstellungstaktik“ (…) zu beenden und seine Vorwürfe, so es ihm denn möglich ist, endlich mit Beweisen zu versehen.

Nach dem derzeitigen Stand der Dinge jedenfalls, heißt es weiter, „sind die Darstellungen Vidas nicht viel mehr als populistische Meinungsmache mit stark „kampagnen­artigem Charakter“.“

Die Meinungsäußerung berücksichtigt die momentane Faktenlage, sowie die Eindrücke von Vorstandsmitgliedern bzw. des Gesamtvorstandes, die sowohl auf Gesprächen bzw. Mailkontakten mit Herrn Vida, als auch einem Treffen mit Vertretern des „DOSTO“ und seines Tragervereins „bif e.V.“ beruhen. Die gesamte PM findet ihr hier.

Populistische Meinungsmache mit stark „kampagnen­artigem Charakter“ - Niederbarnimer Grüne zum Vorgehen gegen den Jugendclub
Populistische Meinungsmache mit stark „kampagnen­artigem Charakter“ - Niederbarnimer Grüne zum Vorgehen gegen den Jugendclub
Populistische Meinungsmache mit stark „kampagnen­artigem Charakter“ - Niederbarnimer Grüne zum Vorgehen gegen den Jugendclub

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Veröffentlicht von

Stefan ist von Beruf Sozialarbeiter und arbeitet mit chronisch kranken Menschen. Der 2-fache Familienvater ist Autor verschiedener Websites und gelegentlich auch noch als Sänger aktiv. Als leidenschaftlicher Naturschützer wurde er unlängst in die Panketaler Gemeindevertretung gewählt. Weitere politische Schwerpunkte sind die Ortsentwicklung, sowie soziale Themen.

12 Kommentare » Schreiben Sie einen Kommentar

  1. Hier die Stellungnahme der LINKEN:

    Schluss mit dieser Kampagne! – DIE LINKE Barnim erklärt seine Solidarität mit dem Jugendclub DOSTO

    Der Kreisvorsitzende der Partei DIE LINKE Barnim, Sebastian Walter, fordert Peter Vida auf, die nicht belegbaren Tatsachenbehauptungen auf den Jugendclub DOSTO einzustellen und fordert ihn auf mit der Kampagne gegen das DOSTO Schluss zu machen.

    Die Stadtverwaltung Bernau und der Trägerverein des Dosto – bif e.V. haben mehrmals klargestellt, dass es zu keinen Veruntreuungen von öffentlichen Geldern durch den Jugendclub kam. Der Jugendclub hat in verschiedenen Gesprächen mit politischen Akteuren Missverständnisse aus dem Weg geräumt und falsche Darstellungen von Herrn Vida mit Tatsachen widerlegt.

    Daraus, dass die „Antifa Bernau“ sich dem DOSTO verbunden fühlt, kann nicht geschlussfolgert werden, dass der Club die Broschüre verfasst hätte. Die behauptete Verantwortlichkeit des „DOSTO“ bzw. seines Trägervereins ist demnach nicht haltbar.

    „Herr Vida ist bis jetzt jeden Beweis, für seine Behauptungen schuldig geblieben. Der von ihm kolportierte Tatbestand der Volksverhetzung ist unerträglich und entbehrt jeder Grundlage. Herr Vida weiß ganz genau, dass der Jugendclub nichts mit der „Antifa-Broschüre“ zu tun hat. Trotz allem scheint er um jeden Preis zu versuchen unliebsame Kritiker aus dem Weg zu räumen.“ so Sebastian Walter, Kreisvorsitzender der Partei DIE LINKE. Barnim weiter.

    DIE LINKE Barnim steht in diesem Konflikt solidarisch an der Seite des Jugendclubs.

  2. Ja die Meinungsmache… da ist Herr Vida leider nicht allein. Herr Dr. Frank Valentin scheint beim Thema „Dosto“ auch sehr fleißig zu sein wie folgender Link zeigt: http://vallisblog.blogspot.com/ (Montag, 7. November 2011 „Mietfrei“).
    Wie war das mit dem Tellerrand doch gleich?

  3. Danke für die Verbreitung meines Links! Da zwei beleidigte Grüne und ein Teil der Linken sich so intensiv im Ignorieren der offensichtlichen Wahrheiten üben, bitte in meinem Blog auch nach unten blättern!
    „Herr Vida weiß ganz genau, dass der Jugendclub nichts mit der „Antifa-Broschüre“ zu tun hat.“ So? Und deshalb hat Frau Schudde die Broschüre am vergangenen Mittwoch sogar an die Mitglieder des Kulturauschusses der SVV verteilt? Weil sie und der Rest des Dosto nichts davon wissen ? Sagt mal Leute, für wie blöd haltet Ihr eigentlich die Mehrheit der Bernauer?

  4. Da eine sachliche Diskussion aus meiner Sicht mit ihren sinnlos ist (wie Ihre Grafik auf ihrem „BLOG“ ja beweist), möchte ich nur Ihre Behauptungen in Rücksprache mit Mitglieder des Kulturauschusses richtig stellen:

    1. Die Broschüre lag bis zum Donnerstag an vielen Orten der Stadt aus. Sind diese jetzt auch unterwandert?
    2. Herr Vida bleibt bis jetzt jeden Beweis schuldig, um seine Behauptung zu untermauern, dass irgend ein Mitglied oder Mitarbeiter des DOSTO an der besagten Broschüre mitgewirkt hat. Das wollte ich in meinem Satz klarstellen.
    3. Seit wann können Sie eigentlich für die Mehrheit der Bernauer sprechen? Ich würde das nie tun.

    Ich wiederhole es: Beweisen Sie ihre Anschuldigungen und kehren Sie zu Tatsachen zurück ohne alle möglichen Vorgänge zu vermischen.

  5. @Frank Valentin:
    Auch wenn´s mit der „Mehrheit der Bernauer“ vielleicht noch „nicht so ganz so optimal“ funktioniert gibt es ja durchaus eine (leider) auch im Barnim vertretene Partei die sich auf ihrer Internetseite offensichtlich darüber freut, „dass die Stadt Bernau auf Grund der Ausführungen Vidas endlich gegen das Dosto vorzugehen scheint“. Gehört allerdings zu jenem politischen Spektrum, dass wir hier auf dem Blog aus gutem Grund nicht verlinken. Nun gut, wer einem „applaudiert“ kann man sich manchmal nicht aussuchen.

    Mit Kampagnen ist das halt immer so eine Sache. Es reicht eben oft nicht sie möglichst laut vorzutragen. Da endet das Ganze oft als ein glatter „Griff ins Klo“.

  6. @Sebastian Walter: „Was trifft, trifft auch zu“ oder „Satire darf alles“ (Tucholsky).
    @Stefan Stahlhelm: Nur keinen Link verschweigen: Man beachte auch die Kommentare (von wegen Mehrheit der Bernauer).

  7. Dosto und Antifa
    Es ist für bestimmte Kreise seit langem klar, dass sich die Antifaschisten wegen ihres Kampfes gegen Rechts und Rechtsradikalismus gelegentlich auch rechtswidrig verhalten dürfen.
    Der Zweck heiligt die Mittel.
    Der rechte Gegener ist ja auch nicht zimperlich. Daraus wird abgeleitet, dass man den Kampf anonym führen darf. Die Anonymität schützt und man kann auch mal so richtig vom Leder ziehen.
    Verantwortung im Sinne des Presserechtes wird keinesfalls übernommen.
    Man veröffentlicht unter einem Pseudonym wie „Michael Mustermann“ o.ä.
    Sollte es Ärger geben, so war man es nicht.
    Wenn dann tatsächlich die Verwaltung auf den Jugendklub aufmerksam wird und es wird nachgeforscht ob die Bedingungen und Auflagen des Fördermittelbescheides auch eingehalten werden, so wird reflexartig
    Druck auf die Verwaltungsmitarbeiter ausgeübt.
    Eine Überprüfung ist selbstverständlich eine einseitige Parteinahme und nicht Verwaltungshandeln nach Recht und Gesetz. Dem Verwaltungsmitarbeiter wird unterstellt, sich in die Machenschaften der Rechtspopulisten einspannen zu lassen.
    In unserer pluralistischen Ordung ist es aber nicht hilfreich.
    Gegen belastende Verwaltungsakte kann man sich vor Gericht wehren.
    Jeder Fördermittelempfänger muss sich an die Spielregeln halten.
    Antifa-Vereine sind davon nicht ausgenommen.
    Nur weil man sich Antifa nennt, ist man noch nicht über jeden Zweifel erhaben.

  8. Herr Keil,
    von welchem Antifa Verein reden Sie, wer übt denn Druck auf Verwaltungsfachangestellte aus? Ich weiß nur von einer Person, fragen sie mal bei der Stadt und beim Jugendamt nach Herr Keil aus welcher Richtung der Druck kommt!
    „Dem Verwaltungsmitarbeiter wird unterstellt, sich in die Machenschaften der Rechtspopulisten einspannen zu lassen.“ WER tut so etwas?
    Ich persönlich weiß, dass die Dosto Jugend sehr gut mit der Stadtverwaltung und mit dem Jugendamt zusammen arbeitet. Erkundigen Sie sich, bevor sie in der Öffentlichkeit zu viel mit rechts und links durcheinander bringen. Telefonnummern stehen ja im Internet.

    mit trotzdem freundlichen Grüßen,
    C

  9. Liebe Frau Liedke,
    Sie beschreiben, dass sie genau wissen, dass die Dosto Jugend mit der Stadtverwaltung und dem Jugendamt sehr gut zusammen arbeitet. Dann verstehe ich nicht, warum die durch die MoZ dargestellten Äußerungen der Leiterin des Jugendamtes so negativ aufgefasst werden. Oder wurden vielleicht getätigte Äußerungen der Leiterin des Jugendamtes nur falsch oder in einem gänzlich anderen Zusammenhang dargestellt? Sicher hat sich die Dosto Jugend zu den Aussagen der Leiterin des Jugendamtes auch mit derselben verständigt, jedenfalls wäre dies anzunehmen, wenn die Zusammenarbeit als sehr gut beschrieben ist. Ich selbst war in meinem Berufsleben Angestellte einer Verwaltung und habe die Erfahrung gemacht, dass Verwaltungen sich nicht zu Anschuldigungen, wie sie derzeit gegen die Leiterin des Jugendamtes zum Dosto erhoben werden, öffentlich positionieren. Dann ergibt sich für mich die Frage, warum die Dosto Jugend dem Jugendamt und ihrer Leitung nicht zur Seite steht, denn sie arbeiten doch sehr gut zusammen?

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