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Bürgermeisterwahl Wandlitz 2011: Das Barnim-Blog fragt, Jürgen Hintze antwortet

„Glasklar“ betitelte Dr.  Frank Valentin vor einem guten Monat einen Beitrag zur Kandidatur seines Unabhängigen-Kollegen Jürgen Hintze. Der 45-jährige Glasermeister ist seit annähernd einem Viertel Jahrhundert selbstständig, seit 2008 Gemeindevertreter und war/ist über die Jahre in verschiedenen Bürgerinitiativen aktiv. Im Folgenden seht ihr seine Antworten auf unseren „Fragenkatalog“.

1. Welche vorrangigen Aufgaben hat eigentlich eine Bürgermeisterin/ein Bürgermeister.? Skizzieren Sie eine kurze Tätigkeitsbeschreibung aus eigener Sicht.

Jürgen Hintze:
–  er nimmt die Stellung der Exekutive – also die der vollziehenden Gewalt ein,
–  er schließt rechtsverbindliche Geschäfte – im Rahmen seiner Tätigkeit in der laufenden Verwaltung mit Dritten ab,
–  er ist an Recht und Gesetz gebunden – überwacht und ahndet dieses,
–  gibt Beschlussvorlagen vor,die im Rahmen in den Ortsbeiräten,in den Ausschüssen und der Gemeindevertretung besprochen und entschieden werden,
–  er ist der einzige Stimmberechtigte in der Zweckverbandsvollversammlung für alle Ortsteile in der Gemeinde,

2. Das Wort „Bürgerbeteiligung“ wird, so  von Politikern oder Verwaltungschefs geäußert, in der Bevölkerung oft als „leere Worthülse“ empfunden. Was haben Sie im „Repertoire“ um diesen Zustand zu ändern?
Jürgen Hintze:
Für mich hat und wird auch in Zukunft die aktive Bürgerbeteiligung oberste Priorität haben.
Eine bürgernahe Politik ist der Schlüssel zur Zufriedenheit der Bürger.
Dies lässt sich beispielsweise in der Wahlbeteiligung ablesen, die lag hier in Wandlitz im Jahr 2008 nur bei 48,5% – dies ist bezeichnend für die derzeitige Politik in Wandlitz.
Seit dem Herbst 2008 – bin ich für die Wählergruppe „ Die Unabhängigen „ in der GV Wandlitz, als fraktionsloser für die Bürger tätig. Meine Bürgernähe und politische Transparenz beweise ich seitdem- in einer immer namentlichen Abstimmung – bei jeder Beschlussvorlage.

Für mich kommt kein Wählerbetrug in Frage, ich bin aus unserer Kandidatengruppe 2008 zur Kommunalwahl als einziger Bewerber gewählt worden und habe mich keiner Fraktion angeschlossen, obwohl ich zwei Angebote hatte. Wenn ich Rathauschef werden würde, dann sollen bei den Kommunalabgaben, wie Straßenbau, Gehwegbau, Straßenbeleuchtung, Abwasserentsorgung und Wasserversorgung die Bürger, bzw. die mehrheitlich finanziell betroffenen Anlieger persönlich befragt werden, ob diese es wollen oder nicht.
Das daraus resultierende Mehrheitsvotum soll letztendlich gelten und umgesetzt werden.
Denn es kann nicht sein, dass die Anlieger den Mehrheitsanteil nicht bestimmend bezahlen müssen und finanziell ausgeblutet werden.

Denn beim Straßenbau – bleibt es letztendlich eine kommunale Straße und gehört nicht dem Anlieger, diese wird ja auch durch die Öffentlichkeit ausschließlich genutzt. Diesbezüglich muss man auch die steigende Altersarmut und die stagnierten Rentenbezüge im Auge haben und dies nicht noch forcieren. Hier hat der Bürgermeister die herausragende Position, er gibt die ersten Planungsaufträge im Rahmen seiner Zuständigkeit ungefragt im Auftrag. Wenn er erst das Mehrheitsvotum der Anlieger abwartet, dann kann er als Hauptverwaltungsbeamter bürgernah und demokratisch entscheiden.
Das ist für mich eine wahre und aktive Bürgerbeteiligung und kann, wenn der Wille da ist, auch umgesetzt werden und nicht wie bisher als Dogma. Lt. § 8 Abs. 1 des kommunalen Abgabengesetzes des Landes Brandenburgs, besagt u.a. Straßenausbaubeiträge können erhoben werden, das heißt aber auch sie müssen aber nicht!

3. Finden Sie ihr (zukünftiges  bzw. derzeitiges) Bürgermeistergehalt angemessen?
Jürgen Hintze:
Darüber habe ich mir noch keine Gedanken gemacht, aber ich bin der Meinung erst einmal muss man Bürgermeister werden!

4. Vervollständigen Sie folgenden Satz: „Wenn es bei uns regnet…“
Jürgen Hintze:
, dann werden wir nass.

5. Wie steht es um den Haushalt ihrer Stadt/Gemeinde? Finden Sie einen bildhaften Vergleich.
Jürgen Hintze:
Zurzeit noch gut aufgestellt, solide und ausgeglichen.Kurz und knapp – Gesund!!

6. Energieversorgung/Energiegewinnung gehört zu den  dringlichsten  Themen unserer Zeit. Wie bringen Sie ihre Kommune auf den neuesten Stand und was ist für Sie ein absolutes „No-Go“?
Jürgen Hintze:
Ein wichtiges Thema! Die Kommune hat ja schon viele Akteure diesbezüglich mit ins Boot genommen. Für mich ist es wichtig,viele Meinungen von Fachleuten breit gefächert einzuholen und in einem breiten Konsens dies in der Kommune durchzusprechen und Pläne zu schmieden, um eine gut solide Energiebilanz auch in der Zukunft zu haben.
Ein „ NO-Go „ ist für mich z.Bsp. wenn eine Straße –  die wenig genutzt wird – die ganze Nacht über ausgeleuchtet wird.

7. Wären Sie in ihrer Stadt/Gemeinde gern noch einmal Kind (bitte begründen!)?
Jürgen Hintze:
Vielleicht – habe mir noch keine Gedanken gemacht. Eins ist aber klar, ich bin zur „Ostzeit“ hier aufgewachsen und wir haben jetzt Westniveau, was ich jetzt als Erwachsener erleben darf und nicht als Kind. Daher fehlt mir-so denke ich- die Objektivität dazu.

8. Welche privaten Gegenstände werden Sie in ihr zukünftiges Büro mitnehmen bzw. welche (bei Amtsinhabern) befinden sich schon dort?
Jürgen Hintze:
Habe mir darüber keine Gedanken gemacht.

9. Welche ihrer beruflichen Fähigkeiten, Kenntnisse und Vorerfahrungen können sie im Amt der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters am ehesten einbringen?
Jürgen Hintze:
Zielstrebig, ausdauernd und kann praktisch denken und handeln. Ich habe gerne Bürgerkontakt, höre mir gerne viele Meinungen an, ehe ich abschließend handle. Bin kommunal politisch schon als Gemeindevertreter aktiv, kenne viele politisch aktive Mandatsträger aus allen demokratischen Gruppierungen und bin auch gut belesen. Für mich hat Ehrlichkeit, Genauigkeit, Menschlichkeit, Zuverlässlichkeit, Fairness und Objektivität oberste Priorität.

10. Kunst, Kultur und Vereine sind weit mehr als das „Salz in der Suppe des öffentlichen Lebens“. Stimmen Sie dieser Aussage grundsätzlich zu und was haben die Leute mit Ihnen auf dem Chefsessel diesbezüglich zu erwarten?
Jürgen Hintze:
Da stimme ich Ihnen voll zu. Denn viele sind diesbezüglich engagiert. Gerade ältere Bürger – sehen es als ihren wichtigen Lebensinhalt an. Hier ist für mich eine große Konsensfindung zwischen allen Beteiligten von entscheidender Bedeutung- in jeder Hinsicht.
Alle Akteure werden bei mir uneingeschränktes Gehör finden. Mein Handeln werde ich daraus ausrichten.

11. Sehen sie sozialverträgliche Lösungsmöglichkeiten bezüglich der vielerorts diskutierten und gefürchteten „Altanschließerproblematik“ oder sollen das die Gerichte klären?
Jürgen Hintze:
Glücklicherweise, ist es diesbezüglich bei uns im Verband kein Thema, da nur geringfügig vor 1990 Anschlüsse gab.

12. Warum sind eigentlich genau Sie die „erste Wahl“ für den Job und was haben Sie ihren Mitbewerberinnen und Mitbewerbern  (nach derzeitigem Kenntnisstand) voraus?
Jürgen Hintze:
Viele Forderungen und Wünsche die ich hier geäußert habe, sind in den Niederschriften der Gemeindevertretersitzungen schon seit Jahren festgehalten worden, als meine Eigenschaft als Unabhängiger Gemeindevertreter. Ich konnte mich in transparentes positives nachvollziehbares  politisches Handeln – für die Bürger beweisen. Ich bin der einzige – sicherlich auch in weiten Umkreis –Mandatsträger, der bei jeden Beschluss immer nachweislich namentlich abstimmt.

In den Niederschriften und im Internet können meine Voten- durch die Öffentlichkeit – auch kontrolliert werden. Im Rahmen der Kommunalverfassung kann es jeder Mandatsträger für sich in Anspruch nehmen, aber in der Gemeindevertretung Wandlitz bin ich bisher leider nur der Einzige.     Transparentes politisches Handeln, ist für mich sehr wichtig.

Das Barnim-Blog dankt Jürgen Hintze für Text und Foto.

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