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Bürgermeisterwahl Barnim 2011 : Das Barnim-Blog fragt, Uwe Liebehenschel aus Wandlitz antwortet

Und weiter geht´s mit taufrischen Informationen bzw. Antworten zur diesjährigen Bürgermeisterwahl.Heute lassen wir mal Uwe Liebehenschel zu Wort kommen. Der 40-jährige ist u.a.geschäftsführender Gesellschafter eines Metallbauunternehmens, Kreistagsabgeordneter und Kandidat der CDU für das Amt des Verwaltungschefs in der Gemeinde Wandlitz.
Kleiner Tipp: Wer das Bild des Kandidaten etwas größer haben möchte klickt bitte einfach drauf.

1. Welche vorrangigen Aufgaben hat eigentlich eine Bürgermeisterin/ein Bürgermeister? Skizzieren Sie eine kurze Tätigkeitsbeschreibung aus eigener Sicht.
Uwe Liebehenschel:
Die Rechtsstellung des Bürgermeisters beschreibt das Kommunalrechtsreformgesetz in § 53 (1): „Der Bürgermeister ist Hauptverwaltungsbeamter der amtsfreien Gemeinden. Er ist hauptamtlicher Beamter auf Zeit, Leiter der Gemeindeverwaltung sowie rechtlicher Vertreter und Repräsentant der Gemeinde.“ Aus dieser Rechtsstellung leiten sich verpflichtende Aufgaben ab, ergeben sich aber auch Handlungsspielräume. Dies gilt insbesondere für den Umgang mit den Bürgerinnen und Bürgern. Aus meiner Sicht sollten sie über den gesetzlich verpflichtenden Rahmen hinaus rechtzeitig über alle Angelegenheiten in-formiert und, wo die Möglichkeit besteht, in die Entscheidungen, die sie betreffen, eingebunden werden. Darüber hinaus ist es wichtig, ständig den Dialog mit den Einwohnern der Gemeinde zu suchen, um über laufende Entwicklungen zu informieren und die Auffassungen der Bürger kennenzulernen.

2. Das Wort „Bürgerbeteiligung“ wird, so von Politikern oder Verwaltungschefs geäußert, in der Bevölkerung oft als „leere Worthülse“ empfunden. Was haben Sie im „Repertoire“ um diesen Zustand zu ändern?
Uwe Liebehenschel:
Dazu bieten sich verschiedene Formen an. Als Beispiele nenne ich hier Bürgerversammlungen in den Ortsteilen, Gespräche mit Vereinen und anderen gesellschaftlichen Gruppen sowie Bürgersprechstunden, in denen ohne vorherige Anmeldung Anliegen, Sorgen und Fragen vorgetragen werden können.

Außerdem sind Anhörungen und Beteiligungen von Bürgern in allen sie betreffenden Fragen ein wichtiger Baustein, um das Vertrauen zwischen der Gemeinde und ihren Organen zu fördern.
Allerdings ist und bleibt letztes Entscheidungsgremium die demokratisch gewählte Gemeindevertretung.

3. Finden Sie ihr (zukünftiges bzw. derzeitiges) Bürgermeistergehalt angemessen?
Uwe Liebehenschel:
Ja.

4. Vervollständigen Sie folgenden Satz: „Wenn es bei uns regnet…“
Uwe Liebehenschel:
… kann man mit der richtigen Kleidung trotzdem unsere wunderbare Land-schaft mit Seen und Wäldern genießen.

5. Wie steht es um den Haushalt ihrer Stadt/Gemeinde? Finden Sie einen bildhaften Vergleich.
Uwe Liebehenschel:
Der Haushalt unserer Gemeinde ist wie ein Gebäude mit soliden Fundamenten, das im märkischen Sand fest verankert ist.

6. Energieversorgung/Energiegewinnung gehört zu den dringlichsten Themen unserer Zeit. Wie bringen Sie ihre Kommune auf den neuesten Stand und was ist für Sie ein absolutes „No-Go“?
Uwe Liebehenschel:
Die Gemeinde hat in dieser Frage eine Vorbildfunktion. Sie muss also als erstes in ihrem eigenen Bereich (Straßenbeleuchtung, Fahrzeugpark, Gebäude)notwendige Umstellungen vornehmen.
Zielsetzung muss eine Nullemissionsstrategie sein. Die Förderung alternativer Energien hat absoluten Vorrang. Dazu gehört auch die Akzeptanz der wenig geliebten Windradgebiete. Langfristig sollte die Gemeinde sich selbst mit Energie versorgen können. Zu prüfen ist, wie weit sie dabei selbst als Versor-gungsbetrieb auftreten kann.
Nicht akzeptabel sind Windkraftanlagen in Naherholungsbereichen wie im Liepnitzwald.

7. Wären Sie in ihrer Stadt/Gemeinde gern noch einmal Kind (bitte begründen!)?
Uwe Liebehenschel:
Ja, das wäre ich. Unsere Gemeinde bietet heute viel mehr Möglichkeiten, als dies zu meiner Kinderzeit der Fall war. Schulen, Kindertagesstätten und Horte präsentieren sich in gutem Zustand mit modernen pädagogischen Einrichtungen und engagiertem Personal, auch wenn in diesen Bereichen Verbesserungen immer wünschenswert sind.

8. Welche privaten Gegenstände werden Sie in ihr zukünftiges Büro mitnehmen bzw. welche (bei Amtsinhabern) befinden sich schon dort?
Uwe Liebehenschel:
Ein Bild meiner Frau und meiner Kinder.

9. Welche ihrer beruflichen Fähigkeiten, Kenntnisse und Vorerfahrungen können sie im Amt der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters am ehesten einbringen?
Uwe Liebehenschel:
Als geschäftsführender Gesellschafter eines metallverarbeitenden Unternehmens bringe ich Erfahrungen in der Führung von Menschen mit. Außerdem ist es ein Vorteil, Entscheidungsprozesse in der freien Wirtschaft zu kennen und zu wissen, dass man nur mit guten Produkten und Dienstleistungen am Markt bestehen kann. Zwar sind diese Erfahrungen auf die Strukturen einer Gemeinde nicht eins zu eins übertragbar, sie lassen aber eine andere Sichtweise zu.
Außerdem kann ich auf eine 13-jährige Erfahrung in der Kommunalpolitik zu-rückgreifen, in der es auch immer darum ging, parteiübergreifende Lösungen für Sachentscheidungen zu finden.

10. Kunst, Kultur und Vereine sind weit mehr als das „Salz in der Suppe des öffentlichen Lebens“. Stimmen Sie dieser Aussage grundsätzlich zu und was haben die Leute mit Ihnen auf dem Chefsessel diesbezüglich zu erwarten?
Uwe Liebehenschel:
Kunst, Kultur und Vereine sind in der Tat weit mehr als das berühmte Salz in der Suppe des öffentlichen Lebens. Sie sind unverzichtbare Bestandteile der Gestaltung gesellschaftlichen Lebens.
Vereine leisten wichtige Arbeit im sozialen Bereich. Sie bieten Kindern und Jugendlichen aber auch Erwachsenen Möglichkeiten sinnvoller Freizeitbeschäftigungen, fördern ehrenamtliches Engagement und sind häufig Klammern für die Zusammenführung von Menschen unterschiedlicher sozialer Herkunft.

Aus diesen Gründen müssen gemeinsam mit den Ortsbeiräten und den Betroffenen Förderrichtlinien immer wieder auf ihre Aktualität und Gerechtigkeit überprüft werden. Mein besonderes Augenmerk würde dabei auf Gruppen gerichtet sein, die sich besonders in der Jugendarbeit engagieren und um die Einbindung von Senioren bemühen.

11. Sehen sie sozialverträgliche Lösungsmöglichkeiten bezüglich der vielerorts diskutierten und gefürchteten „Altanschließerproblematik“ oder sollen das die Gerichte klären?
Uwe Liebehenschel:
Ich halte Lösungen für diese Frage für sehr schwierig. Die vorliegende Rechtslage, die eine Erhebung von Altanschließerbeiträgen verlangt, halte ich für äußerst unbefriedigend. Auch wenn man diese Situation bedauert, ist es zurzeit geltendes Recht. Schwierig ist das Problem auch, weil unterschiedliche Rechtsauffassungen sowohl auf der Seite der Ver- und Entsorgungsunternehmen als auch auf Seiten der Anzuschließenden bzw. Angeschlossenen existieren. Meine Bestrebung würde es sein, die Betroffenen an einem „runden Tisch“ durch Gespräche zu einer Lösung zu führen, die für alle Seiten akzeptabel wäre, auch wenn dabei sicher nicht alle Erwartungen erfüllt würden.

12. Warum sind eigentlich genau Sie die „erste Wahl“ für den Job und was haben Sie ihren Mitbewerberinnen und Mitbewerbern (nach derzeitigem Kenntnisstand) voraus?
Uwe Liebehenschel:
Vorbemerkung: Ich glaube, dass es in einer Demokratie wichtig ist, Bürgern eine Wahl zwischen verschiedenen Kandidaten zu ermöglichen. Dabei steht es mir nicht zu, Urteile über andere Kandidaten abzugeben. Eigene Stärken sehe ich in der Fähigkeit, auf Menschen zugehen zu können, durch meine Erfahrungen in der freien Wirtschaft und als Vorsitzender des NWA, in der Fähigkeit, zuhören zu können, und durch die Erfahrungen in 13 Jahren ehrenamtlicher Arbeit im Ortsbeirat, in der Gemeindevertretung sowie drei Jahren im Kreistag.

Das Barnim-Blog dankt Uwe Liebehenschel für Text und Foto.

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