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Kandidatenvorstellung zur Bürgermeisterwahl in Panketal 2011 – Am 2. September in „LEO`s-Restauration“

Seit vergangenen Freitag wissen die Panketalerinnen und Panketaler nun mit „amtlichem Segen“ wer am 11. September für das Bürgermeisteramt ihrer Gemeinde kandidieren wird. Sicher kursiert in den nächsten Wochen, noch einiges an Werbematerial, Plakate werden gehängt und Infostände abgehalten. Wer die Positionen und Vorstellungen der Bewerberinnen bzw. Bewerber gern live hören und ihnen mit Fragen „auf den Zahn fühlen“ möchte hat am 02.09.2011 die Gelegenheit.

Der Regionalverband Niederbarnim von Bündnis 90/ Die Grünen veranstaltet um 19:30 Uhr eine Vorstellungsrunde zu der alle 5 zugelassenen Wahlvorschläge eine Einladung erhalten haben. Obwohl die Mails erst heute Vormittag rausgingen liegen von Dominik Przywara und Rose Schulze (Einzelbewerber) bereits Zusagen vor. Verwaltungschef Rainer Fornell (SPD) hat offensichtlich ebenfalls keine konkurrierenden Termine und das Thomas Dyhr (Kandidat der Bündnisgrünen) nicht fehlen wird dürfte klar sein.  Christiane Herrmann (BVB/Freie Wähler) wird uns in den nächsten Tagen sicher mitteilen, ob sie Zeit und Lust hat.

Zum Ablauf:
Wir wollen den KandidatInnen zunächst jeweils 15 Minuten Zeit zur Vorstellung geben  und im Anschluss erste Fragen zulassen. Die verbleibene Zeit soll zur Diskussion und für weitere Fragen genutzt werden. Die Moderation übernimmt Hendrik Müller. Vorstellungsort ist diesmal der Wintergarten von LEO`s Restauration (Schönower Straße 59, 16341 Panketal).

Kandidatenvorstellung zur Bürgermeisterwahl in Panketal 2011 - Am 2. September in
Kandidatenvorstellung zur Bürgermeisterwahl in Panketal 2011 - Am 2. September in
Kandidatenvorstellung zur Bürgermeisterwahl in Panketal 2011 - Am 2. September in

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19 Kommentare » Schreiben Sie einen Kommentar

  1. @Phillipp:
    Noch wäre Zeit und ich denke, dass eure Kandidaten sich sicher gern „live“ zeigen würden. Vielleicht lässt sich über eine BI oder einen Verein noch etwas „anleiern“. 2 Terminkalender zu einem gemeinsamen Dritten zu koordinieren dürfte machbar sein und betreffs eines geeigneten Raumes kann vielleicht die Gemeinde helfen.

  2. Hi Frank,

    bah, das ist doch ungesund (ich empfehle Tomatensuppe). Peter Vida ist (was die Sache mit der Kandidatenaufstellung angeht) von dem Streifen übrigens offensichtlich so begeistert, dass er sich , wie ich hörte, um „eine kleine Nebenrolle beworben hat“. Unverzeihlich von der MOZ, die Mitwirkung eines so „großen Künstlers“ zu unterschlagen.
    Was die ernsthafte Seite der Geschichte angeht hat Ralph Satzer meines Erachtens das Wesentliche gesagt.

  3. Inzwischen haben übrigens alle Kandidatinnen und Kandidaten geantwortet und wir gehen derzeit davon aus, dass wir es mit 5 BewerberInnen zu tun haben werden. Ich freue mich mich auf einen informativen Abend.

  4. Was der Stefan alles weiß. Schnüffel, schnüffel…

    Rechtsstaat und Demokratie interessieren schon gar nicht mehr.

    Schade, dass man zu diesem MOZ-Artikel hier im BarBlog nichts liest, ist er doch angeblich unabhängig und überparteilich.

  5. @Péter Vids (Vida?)
    Herr Vida, soll ihr Eintrag suggerieren, dass Herr Stahlbaum sich nicht auf den Pfaden von „…Rechtsstaat und Demokratie…“ bewegt?

    Da muss ich dem Stefan beistehen, auch wenn wir in einigen Sachthemen unterschiedliche Lösungsansätze favorisieren, ER ist und bleibt ein Demokrat, ER ist verlässlich, seine Aussagen sind ehrlichen Herzens, ER schafft es, Menschen mit unterschiedlichsten Ansichten an einen Tisch zu bringen…… Das Wissen um Gründungen von politischen Vereinigungen und evtl. von Kandidatenaufstellungen hat nichts mit Verletzung des Demokratieprinzipes oder des Rechtsstaatsprinzipes zu tun. Herrn Stahlbaum in die „Schnüffelecke“ zu stellen, zeigt für mich den schlechten Charakter eines Menschen.

    Du sollst nicht falsch Zeugnis reden wider deinen Nächsten 2. Mose 20,16

    Erinnern Sie sich Herr Vida?

  6. Sehr geehrter Herr Wiegand,

    es ist bemerkenswert, dass Sie einerseits sagen, dass Sie nicht genau wissen, worauf sich mein Einwand mit Demokratie und Rechstaats bezog, sich aber dennoch sofort hochspulen können, um mir schließlich eine Lüge zu unterstellen. Bitte mäßigen Sie sich.

    Mein Einwand bezog sich nicht auf Herrn Stahlbaum (was Sie, wenn Sie gefragt hätten bevor Sie losschießen, erfahren hätten können) sondern auf die gesetzeswidrige und undemokratische Kandidatennominierung.

  7. Herr Vida,
    Vielleicht lag mein „Unwissen“ einfach daran, dass Sie dem geneigten Leser einige Sätze zwischen den Zeilen vorenthalten haben. Was von Ihnen einfach dahergeschrieben kam, kann eben auch anders interpretiert werden. Dann nehme ich an, dass Sie Herrn Stahlbaum für einen Demokraten halten.

    Zur Sache: Für mich selbst sind die Gründung des „Ortsverbandes Panketal“ der Partei Bündnis90/Die Grünen EIN Teil. Die Kandidatenaufstellung ist ein anderer Teil. Eine Vermischung kann hier m.E. nach nicht stattfinden.

    Teil 1 „Organisationsstruktur“
    Fakt scheint:
    1. Die innerparteiliche Organisationsstruktur der Partei „Bündnis90/Die Grünen“ im Landkreis Barnim ist (entspr. Info über http://www.gruene-barnim.de) der Regionalverband (RV) Niederbarnim, der RV Mittelbarnim und der RV Oberbarnim.

    Siehe hierzu auch den § 3 der Satzung des Kreisverbandes Barnim und den § 1 Abs. 1 der Satzung des RV Niederbarnim dieser Partei.

    2. Weitere Untergliederungen der Parteistruktur gibt es laut Satzung nicht.

    Fazit:
    Aus rein rechtlicher Sicht (Satzungsrecht der Partei) ist es Mitgliedern der Partei „Bündnis90/Die Grünen“ in Panketal auf Grundlage der für sie geltenden Satzungen nicht möglich, eine eigene Gliederung, hier einen „Ortsverband“, zu gründen. Eine Gründung ist mit dem geltenden Satzungsrecht nicht vereinbar. Rechtsfolge: Nichtigkeit

    möglicher Umweg:
    Nach § 5 Abs. 2 der Satzung des RV Niederbarnim können „Arbeitskreise“ gebildet werden. Über deren Kompetenz wird durch die Mitgliederversammlung (MV) im Einzelfall beschlossen. Es wäre also rechtlich zulässig, einen „Arbeitskreis Panketal“ der Partei „Bündnis90/Die Grünen“ mit Zustimmung der Mitgliederversammlung des RV Niederbarnim zu bilden. Der Antrag hierzu ist fristgerecht zu einer MV einzureichen.

    Teil 2 „Kandidatenaufstellung“
    Gewählt werden soll der hauptamtliche Bürgermeister der kreisangehörigen Gemeinde Panketal.

    Grundlage hier ist das „Gesetz über die Kommunalwahlen im Land Brandenburg – BbgKWahlG“ i.d.F. vom 09. Juli 2009 sowie die „Brandenburgische Kommunalwahlverordnung – BbgKWahlV“ i.d.F. vom 25.11.2009.

    Ich denke von der Erfüllung der Formalien nach § 65 BbgKWahlG können wir ausgehen.
    Der Vorstand des RV Niederbarnim als vertretungsberechtigtes Organ war nach § 69 Abs. 1 BbgKWahlG berechtigt zur Einreichung von Wahlvorschlägen.

    Fraglich ist, ob die Aufstellung des Kandidaten für das Amt des Bürgermeisters der Gemeinde Panketal durch die MV des RV Niederbarnim rechtmäßig erfolgte.

    Der § 33 Abs. 1 BbgKWahlG regelt Folgendes „…Die Bewerber auf Wahlvorschlägen von Parteien oder politischen Vereinigungen und ihre Reihenfolge müssen von den zum Zeitpunkt ihres Zusammentretens wahlberechtigten Mitgliedern der Partei oder politischen Vereinigung in geheimer Abstimmung bestimmt worden sein.“
    Wichtig hierbei ist festzuhalten, dass nur „wahlberechtigte“ Mitglieder einer Partei oder politischen Vereinigung die oder den Bewerber bestimmen können. Die Wahlberechtigung für Wahlen zum hauptamtlichen Bürgermeister der Gemeinde Panketal ergibt sich aus den §§ 8 und 10 des BbgKWahlG.

    Der § 33 Abs. 5 BbgKWahlG spricht von „…stimmberechtigten Teilnehmer der Versammlung…“. Im Umkehrschluss zum § 33 Abs. 1 bedeutet dies m.E. nach, dass zur Bestimmung der Bewerber stimmberechtigt ist, wer auch gleichzeitig wahlberechtigt ist. Wer demnach nicht wahlberechtigt ist (BM Wahl in Panketal) ist auch auf einer Versammlung zur Bestimmung dieses Bewerbers nicht stimmberechtigt.

    Der Leiter der Versammlung und zwei von der Versammlung bestimmte Teilnehmer versichern nach § 33 Abs. 6 BbgKWahlG „..an Eides statt…“ die Einhaltung der Vorschriften nach Abs. 5. Die Regelungen des § 156 Strafgesetzbuch (StGB) gelten entsprechend.

    Fazit: Im vorligenden Fall könnte bei der Aufstellung des Kandidaten für das Amt des Bürgermeisters der Gemeinde Panketal durch die MV des RV Niederbarnimein ein Verstoß gegen den § 33 BbgKWahlG vorliegen. Weiterhin könnte ein Verstoß nach § 156 StGB vorliegen.

    Lediglich als Hinweis an den RV Vorstand:
    Nach § 6 Abs. 6 der Satzung des RV Niederbarnim hat die MV u.a. die Aufgabe der „…Aufstellung oder Empfehlung der KandidatInnen für die Kommunalwahl…“. Dies reicht m.E. nach als Rechtsgrundlage für die Bestimmung des Bewerbers für den BM Posten in Panketal durch die gesamte MV des RV nicht aus.

    Herr Vida nur ein Hinweis, Gesetzeswidrigkeit kann nur von einem ordentlichen Gericht festgestellt werden.

    Ich denke meine vorstehenden Zeilen haben nicht alles beleuchten können, aber als Diskussiongrundlage sind sie sicherlich hilfreich.

  8. @ M. Wiegand: Sind Sie den Grünen beigetreten?

    Es geht schlichtweg darum, dass auch Nicht-Panketaler mitgewählt haben.

    Zum Thema Gesetzeswidrigkeit: Diese kann auch vom Wahlausschuss festgestellt werden. Dies hätte vorliegend geschehen müssen.

    Zum Thema „Demokraten“: Ich halte jeden Diskutanten, der hier mit Klarnamen auftritt, für einen Demokraten.

  9. @Peter Vida:
    Ihre Demokratiedefinition ist mir dann doch ein bisschen schlicht. Man sollte auch im Stande sein anderer Leute Meinung zumindest mal auf sich wirken zu lassen, sich mit der freien Presse „anfreunden“, Kritik ertragen können und noch so`n paar Dinge mehr.
    By the way…Sehen wir uns eigentlich am 2. September (wir lassen auch gern Bernauer rein)?

  10. @Stefan Stahlbaum:

    Wovon reden Sie eigentlich? In welcher meiner Aussagen meinen Sie, zu erkennen, dass ich gegen die Meinung anderer agitiere, gegen die freie Presse sei und ein paar Dinge mehr.

    Langsam verkommt der BarBlog zu einem Pragerinstrument einiger weniger Personen.

    Zur Nominierung werde ich mich ausführlich anderweitig äußern. Fakt ist aber, dass, wenn Personen mitnominieren, die im Wahlgebiet nicht wahlberechtigt sind, ein massiver Verstoß gegen das Demokratieprinzip (= Selbstbestimmung) vorliegt. Das hat nichts mit Meinungen etc. zu tun, sondern sollte von jedem beachtet werden. Wenn nicht, liegt eine Missachtung der Meinung und Rechte anderer vor.

    Das sollten die Diskutanten mal beherzigen.

  11. Das fängt ja prima an. Und wen wundert´s, dass so viele den Kanal gestrichen voll haben?

    Wenn schon vor der Wahl das geschacher losgeht, wie soll´s dann erst danach aussehen? *popcornschmatz*

  12. @Hr. Vida

    Nein, ich bin kein Mitglied irgendeiner Partei.

    Ich sehe übrigens Ihren Einwurf, es handle sich bei der vorhandenen ggf. fehlerhaften Nominierung eines Kandidaten, um einen Verstoß gegen das Demokratieprinzips (Demos – das Volk / kratia – die Herrschaft) als ein wenig übertrieben.

    Ich entnehme dem MOZ Artikel lediglich diesen Passus „Für Wahlleiterin Andrea Fiedler gibt es gleichfalls keinen Grund zur Beanstandung. Der Wahlausschuss prüfe keine parteiinternen Nominierungsverfahren, sondern die Einhaltung des Wahlgesetzes, sagte sie. Dies aber sei geschehen. “

    Nach Wahlgesetz ist es aber gerade die Aufgabe des Wahlausschusses das Nominierungsverfahren auf evtl. Fehler hin zu prüfen. Frage hierbei stellt sich für mich, warum
    1. die Beschwerdeführer auf der Nominierungsveranstaltung keinen Einwand erhoben haben
    2. dem Wahlausschuss nicht rechtzeitig ihre Einwände zur Kenntnis geben konnten.

    Denn nur auf Grund derartiger Hinweise können Fehler in einem solchen Verfahren vermieden werden.

    @Hr. Teschner
    Ich kann Ihren Satz nachvollziehen, wenn Sie sagen „… dass so viele den Kanal gestrichen voll haben?“. Diese Diskussion hier hat aber nichts micht „Geschacher“ zu tun, sondern ist eine Begleiterscheinung politischer Arbeit. Es geht schlicht weg um die Beachtung gesetzlicher Regelungen. Und hierbei ist es manchmal eine Frage der Interpretation und Auslegung des Einzelfalles, die die Dinge nunmal komplizieren können.

    Grundsätzlich bin ich gepsannt, welche Wege dieses Thema gehen wird.

  13. Der Einwand, Beschwerden hätten im Wahlausschuss vorgetragen werden können, ist ein typisches Täuschungsmanöver.

    Nur die Vertrauensperson des jeweiligen Wahlvorschlages darf sprechen. Die anderen bekommen das Wort gar nicht erst erteilt.

    Natürlich liegt ein Verstoß gegen das Demokratieprinzip vor, wenn nichtwahlberechtigte Externe mitwählen. Demokratie beginnt nicht erst auf Bundesebene, Herr Wiegandt!

    Die Einhaltung der insoweit eindeutigen gesetzlichen Bestimmungen ist Aufgabe der Wahlleiterin und keine parteiinterne Angelegenheit.

  14. @Hr. Vida
    Ihr 3. Absatz lässt mich zweifeln, wollen Sie mich belehren? Oder sind Sie der allein Wissende? Nur weil jemand vielleicht, und ich sage vielleicht, weil der Öffentlichkeit bisher noch nichts anderes bekannt ist, gegen ein Wahlgesetz verstößt, heißt es ja nicht, dass hier gegen das Demokratieprinzip verstoßen wurde. Dieses Prinzip wird ausführlich im ersten Semester Staatsrecht beleuchtet. Würde der Bürgermeister durch seine Verwaltung bestimmt worden, dass wäre ein Verstoß gegen das DemokratiePRINZIP. Aber lassen wir dass, Sie scheinen mir für derartige Differenzierungen einfach in der Lage zu sein.

    Sie sagen“…Nur die Vertrauensperson des jeweiligen Wahlvorschlages darf sprechen…“. Lesen Sie bitte mein Posting richtig. Ich sprach von rechtzeitiger Information des Wahlausschusses. Nach Einreichung der Wahlvorschläge durch den RV hätten die Beschwerdeführer ihre Bedenken sicherlich auch schriftlich bzw. mündlich VOR der öffentlichen Sitzung des Wahlausschusses geltend machen können.

    Übrigens stimme ich Ihren Ausführungen im 4. Absatz eingeschränkt zu. Sie kann jedoch die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen nur überprüfen, insoweit ihr keine anderen Hinweise bekannt sind.

    Fraglich ist nunmehr, wie die Wahlleiterin mit den Hinweisen umgeht. Aber Herr Vida Sie wissen ja, Jedem und Jeder steht in Deutschland der Rechtsweg offen.

  15. Sehr geehrter Herr Wiegand,

    ich hatte wirklich die Überzeugung, dass zumindest in dieser rein fachlichen Frage eine vernünftige, die Würde aller Diskutanten wahrende Gesprächsführung möglich ist. Leider muss ich feststellen, dass Sie an einer solchen nicht interessiert sind und – wie so oft – mit Verächtlichmachungen und Herabwertungen arbeiten.

    Scheinbar verstehen Sie nicht, dass das Demokratieprinzip die Identität zwischen denen, die die Amtsinhaber bestimmen und denen, die seiner Politik „unterworfen“ sind, erfordert. Wenn also jemand mitwählt, der nicht „Betroffener“ des künftigen Amtsinhabers ist, liegt ein Fall undemokratischer Fremdbestimmung vor. Das ist juristisch nicht einmal umstritten und Sie treten einen von Hochmut getragenen Stil in die Diskussion, die andere lächerlich machen soll.

    Unter diesem unfreien, auf Ausgrenzung und wenig Konstruktivität gerichteten Umständen, ist eine weitere Diskussion nicht hilfreich. Erneut zeigt es sich, dass eben nicht jedem Diskutanten an Problemeröterung gelegen ist. Ich möchte keine Plattform für einseitige Meinungsführer, die andere notorisch niedermachen, bieten.

  16. Pingback: Bürgermeisterwahl Panketal 2011 – Das Barnim-Blog fragt, Rose Schulze antwortet – Von Stefan Stahlbaum