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Eine „verzwickte Baustelle“ – Gedanken von Thomas Dyhr zur Altanschließerproblematik

„„Je mehr man sich mit der Thematik beschäftigt, desto weniger versteht man“, sagt Panketals derzeitiger Bügermeister Rainer Fornell (SPD), als er sich Ende Mai im Rahmen des Grünen Bürgerstammtisches zum Thema „Altanschließerproblematik“ äußerte. Eine Sachstandsmitteilung, die sich in diesem Zusammenhang vornehmlich mit möglichen Auswirkungen des Optionsmodells beschäftigt, wurde seitens des Panketaler Rathauses im April 2011 veröffentlicht.

Thomas Dyhr, Bürgermeisterkandidat von Bündnis 90/Die Grünen, denkt über ein Lösungsmodell nach , dass im Wesentlichen auf 2 Säulen basiert:
„-zum Einen auf einer maßvollen Erhöhung der Wasser- und Abwassergebühren
-zum Anderen auf der Einführung einer Steuer auf Wasserentnahmeeinrichtungen“

Eine „Rückzahlung der bereits gezahlten Beiträge an (…)Neuanschließer, die nach der Trennung des WAV Panke/ Finow Beiträge entrichteten und/ oder eine Übernahme der im Zuge der Trennung des WAV Panke/ Finow übernommenen Kreditverbindlichkeiten durch die Gemeinde“ hält Dyhr für inakzeptable Alternativen.

„Wenn man die Steuern auf Wasserentnahmeeinrichtungen (Zähler) in der Höhe so gestaltet, erläutert Dyhr seine Vorschläge,

„dass Beitragszahler nach 1990 einen tariflichen Rabatt bekommen, den Nichtbeitragszahler nicht erhalten, würde auch das Klagerisiko gegen die Beitragserhebung sinken. Derjenige, der die Rückzahlung seiner Beiträge erklagt, würde mit einer etwaigen Rückzahlung automatisch in den höheren Steuertarif rutschen. Im Übrigen würden diese beiden Steuertarife auch eine unzulässige Doppelbelastung der Neuanschließer vermeiden.“

Als Bestandteil eines Mixes, führt der Bewerber um Panketals „Verwaltungschefsessel“ weiter aus,

„bietet sich die Refinanzierung über eine maßvolle Erhöhung der Wassergebühren als zweites Standbein der Gesamtkalkulation dagegen an, weil diese in Verbindung mit der parallelen Steuererhebung letztlich zu tragbareren Ergebnissen der Bürger führt, aber Alle belastet. Von mir als gerecht empfundener Vorteil dieses Elementes wäre auch die Abhängigkeit der Gebührenhöhe von der Inanspruchnahme der Anlagen.“

Den gesamten Beitrag mit den „Altanschließer-Gedanken“ Thomas Dyhrs findet ihr übrigens hier.

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