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Eberswalder LINKE-Fraktion erwägt Abberufung und Fraktionsausschluss des Stadtverordneten Carsten Zinn

Der Eberswalder Stadtverordnete Carsten Zinn (Die LINKE) steht möglicher Weise kurz davor, von seiner  Fraktion aus den durch ihn vertretenen Gremien abberufen zu werden. Auch ein Fraktionsausschluss scheint derzeit realistisch

Der Vorwurf:

Nach Meinung eines  Fraktionskollegen soll Zinn in einer E-mail eventuell strafrechtlich relevante Beleidigungen geäußert haben indem er politische Einlassungen Anderer als „altersdement und realitätsfern“ (Ersteres war innerhalb besagter Mail in Anführungszeichen gesetzt) kommentierte. Zudem hat  er u.a. seiner Sorge Ausdruck gegeben, dass die Eberswalder SVV „immer mehr zu einer Abnickeinrichtung verkommt.“
So ein Verhalten stünde einer weiteren Entsendung Zinns im Auftrag der LINKEN entgegen. Vor einem Fraktionsausschluss sei ihm aber die Möglichkeit zur Entschuldigung zu gewähren.

Zinn selbst betonte uns gegenüber seine Leidenschaft für nachhaltige und innovative Kommunalpolitik. Weiteren Entwicklungen sähe er mit  „revolutionärer Gelassenheit entgegen“.

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Veröffentlicht von

Stefan ist von Beruf Sozialarbeiter und arbeitet mit chronisch kranken Menschen. Der 2-fache Familienvater ist Autor verschiedener Websites und gelegentlich auch noch als Sänger aktiv. Als leidenschaftlicher Naturschützer wurde er unlängst in die Panketaler Gemeindevertretung gewählt. Weitere politische Schwerpunkte sind die Ortsentwicklung, sowie soziale Themen.

17 Kommentare » Schreiben Sie einen Kommentar

  1. Will Die Linke das wirklich?
    Herr Zinn wird Gründe haben, wenn er das so äußert.
    Wahrheiten, die Wenigsten können sie vertragen.
    Abgeordnete handeln nach meiner Meinung streng gesetzlich,
    treu dem Trägheitsgesetz. Ehe da mal was zu Gunsten der Bürger entschieden wird (Stadtwerke in Kommunalhand zurück), ist mindestens die Hälfte der Wahlperiode vergangen.
    Herr Zinn scheint da noch nicht der Mitmacher/betriebsblind zu sein.
    Er fragt noch die Bürger, „wo der Schuh drückt“. Aber was kann er ausrichten, wenn mittels Aussitzen, die üblichen „demokratischen Spielchen“, Bürgerbelange der Wirtschaft zum Opfer fallen (dem Walzwerk-Finow
    wird eine Straße geschenkt).
    In seiner bisherigen Amtszeit hat Herr Zinn mehr bewirkt, als ich bei seinen Vorgängern nicht mal im Ansatz erahnte.
    Dabei darf nicht vergessen werden. Die wenigen deutschen Bürger,
    die ihren Müll nicht richtig entsorgen, die Köterscheiße liegen lassen,
    die Musik anderen teilhaben lassen…, sind die Schuldigen!
    Es war bestimmt nicht Herr Zinn, der entschied, dass das BBV zum sozialen Brennpunkt wird. Vernichtung von günstiger gelegener Schulkapazität zu Gunsten der Westendschule, fällt mir grad so ein.
    Mehr Zinns und die Welt wäre weniger korrupt.
    Dies sind meine spontanen Gedanken. Ein Ägypten in Zentraleuropa,
    aber die blöden Deutschen wollen nicht, schade.

  2. Jaja…

    … so ist das mit der Politik. Alle kämpfen gegen den Willen der Bürger, sind egozentriert, haben von Nichts Ahnung, sind faul, korrupt und an allem sind immer die Anderen Schuld!

    So kann man Demokratie auffassen. Es ist wirklich blöd, dass wenn Mehrheiten entscheiden, man das noch akzeptieren soll – da muss man ja an die Decke gehen! Ich verstehe Sie!

    Auch mir geht es ab und zu so, dass ich denke: Wie kann man so etwas beschließen? Ich finde meine Idee doch viel besser! Aber dann wird man überstimmt. Das ist nicht schön – aber so ist sie eben – die Demokratie… Ob man danach alle Anderen als dumm, faul, korrupt, egozentriert und als schuldig verurteilen muss, dass zweifle ich dann aber doch an…

  3. @ Herr Gädicke

    Tja, dass der Kollege Zinn und, wenn ich Ihre „spontanen Gedanken“ lese, auch Sie, anscheinend nichts von der demokratischen Rechtsordnung Deutschlands halten, wirft ein bezeichnendes Licht auf das politische Wirken. Sie als Gewerkschafter des DGB sollten es eigentlich im innersten Herzen veranktert haben. Was bedeutet Einheitsgewerkschaft. Das Sie aber aufrufen zu „Ein Ägypten in Zentraleuropa….“ beweißt, dass Sie sich über Vieles nicht im klaren sind. Das Sie als Gewerkschafter die Menschen in unserem Lande verhöhnen mit Aussagen wie „die blöden Deutschen wollen nicht…“. Dies ist ein Schlag ins Gesicht aller Gewerkschafter, ich gehöre dazu. Der Wolf im Schafspelz eben.

    Wir in Deutschland hatten bereits genügend Irre, die uns beibringen wollten (immer verbunden mit Folter und Unterdrückung), was „gut“ für uns sein soll. Erst die Nazis und dann die Kommunisten. Es reicht. Sie und Ihresgleichen (ich meine politisch gesehen) meinen, die Weisheit mit Löffeln gefressen zu haben und versuchen der Öffentlichkeit weis zu machen, die Deutungshoheit über das „Schuhdrücken“ der Menschen zu haben.

    In Hamburg haben sich, nach der durch die ARD veröffentlichte vorläufige Hochrechnung, 88 der Wählerinnen und Wähler (Andere nicht berücksichtigt), für die Demokratie und gegen den Sozialismus entschieden.

    Nehmen Sie dies hin wie ein Demokrat, wenn nicht, wenigstens wie ein Mann. Und denken Sie dran „Wahrheiten, die Wenigsten können sie vertragen.“

  4. Dunkel ist der Sinn Ihrer Rede, lieber Herr Wiegand! Habe ich Sie richtig verstanden, dass man durch die Mehrheit beschlossene Gesetze, Regeln oder Verfahrensweisen niemals mehr in Frage stellen kann? Und schon gar nicht die eigene Fraktion kritisieren darf? Kennen Sie das schlimmste Verbrechen des Mitglieds einer stalinistischen Partei ? Das ist „Fraktionsbildung“, d.h. das Bilden einer eigenen Meinung mit anderen Parteimitgliedern zusammen. Denn die Partei, nicht eine Einzelperson, hat immer Recht. Sie, lieber Herr Wiegand, stellen sich auf eine Stufe mit den Stalinisten und verbieten anderen Menschen das Wort? Na sowas! Dass ich das noch erleben muss.

  5. „Die Fraktion der LINKEN in der SVV hat in ihrer Sitzung am 21.02.11 einstimmig die Entscheidung getroffen, das Fraktionsmitglied Carsten Zinn mit sofortiger Wirkung aus allen Gremien abzuziehen, in die von der Fraktion entsandt wurde. Anlass dafür waren öffentliche Herabsetzungen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung eingeschlossen der eigenen Fraktion.
    Quelle: http://www.facebook.com/dielinke.barnim?v=wall

  6. Solche eine politische Hetzjagd im Stil von Ketzerverfolgungen, wie sie zur Zeit gegen Carsten Zinn ausgerufen und zelebriert wirf, verabscheue ich zutiefst!

    Eine Abberufung von Carsten aus den Ausschüssen und der Fraktionsausschluss ist für mich. gemessen an der Gewichtung des betreffenden Vorfalls. eine unverhältnismäßige Reaktion der Eberswalder Stadtfraktion der Linken. Sie haben, ohne über die weiteren Konsequenzen in Ruhe nachzudenken, überstürzt, unbesonnen, unprofessionell und somit unstrategisch gehandelt.
    Doch wer mit Kanonen auf Spatzen schießt, muss das Echo ertragen.

    Carstens regionale und überregionale politische Verdienste spielen plötzlich gar keine Rolle mehr. Als man den Stab über ihn brach, wurde weder differenziert noch abgewogen.
    Jedenfalls hat die Angelegenheit Geschmäckle.
    Wird es zur Methode der Eberswalder Linken, sich auf diese Weise unbequemen, kritischen Mitstreitern zu entledigen? Erst Albrecht Triller und nun Carsten Zinn? Bei Gerd Markmann hat man es ja nicht geschafft, ihn rauszukicken.

  7. @Dr. Steiner:
    Geschmäckle hat für mich Ihre Belehrung der Stadtfraktion der Linken, die nach dem x-ten Vorfall endlich die Reißleine in der Causa Zinn gezogen hat, und Ihre Verhamlosung („Spatzen“). Erinnern wir uns doch noch einmal an die betreffende E-Mail, die er geschrieben hat:

    „Die ‚blutleeren und schleimigen‘ Statements des Ausschussvorsitzenden M.H. und von N.N. sowie die ‚altersdementen ‚ und realitätsfernen Einalssungen von Kollegin Dr. B. zeigen mir immer mehr das diese Eberswalder Stadtverordnetenversammlung in seiner übergroßen personellen Zusammensetzung nicht ein Kontrollorgan der Verwaltung ist sondern immer mehr zu einer ‚Abnickeinrichtung‘ von kommunalpolitisch altersdementen StadtverordnetInnen gegenüber der Verwaltungsspitze im Rathaus verkommt.(Ich schließe den übergroßen Teil meiner Fraktion damit ausdrücklich ein)“ (Schreibfehler wie im Original)

    Hier ist mind. der Straftatbestand der Beleidigung, der Verleumdung und der üblen Nachrede erfüllt. An Stelle der betreffenden StadtverordnetInnen würde ich Strafanzeige gegen Carsten Zinn stellen.So ein diffamierendes Verhalten kann nicht ungestraft bleiben.
    Seine Mandatsaufgabe (Ortsvorsteher, Stadtverordneter) ist aus meiner Sicht unausweichlich.

  8. Der Link funktioniert nicht. Hier ist der Richtige: Debatte um E-Mail-Affäre.
    Schade, dass Günther Spangenberg in dem MOZ-Artikel nur unzureichend zu Wort gekommen ist.
    Darin ergriff er gewissermaßen Position für Herrn Zinn, indem er – und dies zu Recht – den Zusammenhang zwischen Ursache („Beleidigungen“) und Folgewirkung (Ausschluss aus Gremien) kritisch hinterfragte. Es passe von der Sinnhaftigkeit nicht zusammen, dass Zinn nach dem Vorfall aus den Gremien abberufen wird, gerade weil dieser dort eine hervorragende Arbeit geleistet habe.

    Ich kann Günther nur zustimmen, dass das eine nicht mit dem anderen zu tun hat und betone nochmals: Eine solche Abberufung fasse ich ebenfalls als Abstrafung der Person Zinn auf.
    Was die Eberswalder LINKE da macht, ist fadenscheinig und inkonsequent. Wenn sie Carsten Zinn aus den Gremien abberuft, dann müsste sie im gleichen Zuge auch einen Fraktionsausschluss beantragen. Um keine Macht in der StVV einzubüßen, wird sie es aber nicht tun.
    Wie stellt sich die LINKE nun eine weitere (konstruktive) Zusammenarbeit mit Herrn Zinn vor? Wie will sie den Riss, der durch die Fraktion geht, kitten? Wenn sie denkt, dass eine solche nach diesen internen Auseinandersetzungen noch möglich ist, wäre sie realitätsfremd.
    Ich versichere Ihnen, liebe Kolleginnen und Kollegen der Eberswalder Stadtfraktion der LINKEN, dass mich diese Situation nicht mit Freude erfüllt.
    Wir haben in der StVV mit der Kontrolle der Verwaltung (und in kritischer Partnerschaft mit dieser) eine wichtige Aufgabe zu erfüllen.
    Eine Schwächung der Stadtverordnetenschaft, die mit diesen Querelen einhergeht, ist alles andere als begrüßenswert.

  9. @Andreas:
    Der Link war schon ok, nur doppelt, aber danke für die Zusatzinfos. Wie`s jetzt weitergeht wird wohl die Zeit zeigen müssen. Mir bleibt als zusätzlicher Bildungseffekt, dass ich jetzt mal gelesen habe wer Volker Passoke ist. Dieser Name war bislang irgendwie an mir vorbeigegangen.

  10. @Stefan,
    naja jetzt wieder, doch vorhin hatte der Link nicht funktioniert. Aber das kann auch daran liegen, dass die MOZ die „Verortung der Artikel“ manchmal ändert.

  11. Ich finde es nur schade, dass die „Entschuldigung“ ebenfalls in einem derart rauhen Ton gefallen ist. Es hätte insgesamt besser und friedlicher ablaufen können.

    Allerdings finde ich das Vorgehen auf der StVV befremdlich, dass alle Fraktionen persönlich angesprochen wurden und um eine Stellungnahme gebeten wurden. Dazu noch außerhalb der Tagesordnung. Das war erinnerte mehr an ein Gericht, als an eine beginnende Stadtverordnetenversammlung.

    Insgesamt stimme ich meinem Fraktionskollegen Andreas aber zu! Es gibt genug zu tun, als dass wir uns mit solchen Problemen langfristig auseinandersetzen sollten…