Barnim-Blog Eberswalde und Bernau

An kaum einer Tierart scheiden sich in Brandenburg so die Geister wie am Biber.
Der NABU hat im letzten Jahr ein, wie ich finde, gelungenes Positionspapier
herausgegeben, welches bestehende Vorurteile über den Nager abbauen und aufklärend wirken soll.
Ich stelle es mal in dieses Forum rein: Lesen Sie weiter »

Am 23. November 2010 wurde die 2. Netzstudie der Deutschen Energie-Agentur (dena) für einen gigantischen Trassenausbau im Höchstspannungsnetz ( 220-380 kV) vorgelegt. Um die energiepolitischen Ziele der Bundesregierung (Wachstum des Anteils der erneuerbaren Energien bis zum Jahr 2020/25 auf 39% der Stromerzeugung) zu erreichen, den europäischen Stromhandel zu ermöglichen und bei “optimaler Nutzung der konventionellen Kraftwerke” (und der Atomreaktoren, H.L.) die Netzstabilität zu garantieren,

- ist der Bau von ca. 3600 km neuer 380-kV-Freileitungen erforderlich .

- Die Kosten werden ca. 9.7 Mrd. Euro betragen.

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Laut MOZ sind einige Barnimer Kreistagsabgeordnete mit der Höhe ihrer Aufwandsentschädigungen nicht mehr zufrieden und möchten sich eine Erhöhung gönnen.
Für Dr. Thomas Jacobs (CDU), Vorsitzender des Ausschusses für Haushalt und Finanzen, sind diese “nur eine kleine Entschädigung”. „Bei wichtigen Sitzungen kostet die Vorbereitung oft ein bis zwei Stunden Zeit. Dazu kommen die Sitzung selber, die leicht bis zu vier Stunden dauern können. Die Entschädigung deckt daher in keiner Weise das ab, was man an anderer Stelle in einem Beruf verdienen könnte. Ich denke, die Veränderungen sind moderat. Hier macht sich bestimmt keiner die Taschen voll.“, begründete 
Dr. Jacobs seinen dahingehenden Vorstoß am Dienstagabend im Anschluss an die Sitzung des kreislichen Finanzausschusses.

Und dies sind die wesentlichen Änderungen, die mit der neuen Satzung einhergehen: Lesen Sie weiter »

Ich weiss nicht wie alltäglich es ist, dass die “junge Welt” (lese ich tatsächlich eher selten) “Einen der Ihren” als profilierten “Lobbyisten des Vattenfall-Konzerns” bezeichnet. Ralf Christoffers hat  sich diese “Ehre” aber durchaus verdient, denn der Eifer, mit dem der Schönower die Geschäftsinteressen des Energie-Riesen zu befördern sucht ist (wenn einen sowas beeindrucken darf) echt beeindruckend.

Christoffers Ankündigung, die Genehmigung zur Erkundung des geplanten CO2-Endlagers im “Eilverfahren durchziehen zu wollen”, wurde seitens der Bürgerinitiativen als “Kampfansage gegen die Bevölkerung” verstanden und steht gegen ein Votum des CCS-Beirates vom vergangenen Mittwoch.
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Vor etwa einem Monat verstarb die 2-jährige Lilly aus Eberswalde an den Folgen eines tragischen Unfalls, den sie in Obhut einer städtischen Kindertagesstätte erlitt. Hunderte drückten den Angehörigen ihre Anteilnahme aus und gedachten dem Kind mit Kerzen und Blumen auf dem Marktplatz. Inzwischen hat es Gespräche zwischen Vertretern der Stadtverwaltung und Eltern der betroffenen Einrichtung gegeben.

Auch die Kinder von Antje und Torsten Regulin werden in der “Villa Kunterbunt” betreut. Grundsätzlich sind sie mit der pädgogischen Arbeit des Teams sehr zufrieden. Die jüngsten Aussagen des Kita-Trägers im Rahmen einer Elternversammlung haben sie jedoch, hinsichtlich des Mangels an neuen konzeptioneller Ansätzen und Ideen, offenkundig schwer enttäuscht. In einem offenen Brief an Bürgermeister Friedhelm Boginski erklären sie ihre Einschätzung und stellen Fragen. Wir haben den Gesamttext nachfolgend eingestellt.

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Tausende von Berufspendlern aus dem Barnim und anderen benachbarten Landkreisen machen sich tagtäglich auf dem Weg zu ihrem Arbeitsplatz in die Hauptstadt. Die meisten von ihnen sind durch die Unzuverlässigkeit der Berliner S-Bahn betroffen, nehmen Ausfälle, längere Fahrtzeiten und damit Arbeits- und Freizeitverluste in Kauf, die sie von der S-Bahn Berlin GmbH, einer 100-prozentige Tochtergesellschaft der DB Regio AG, nicht in adäquater Weise entschädigt bekommen.
Zu diesen Betroffenen zähle ich auch.
Vor diesem Hinterfrund sind die so genannten Entschuldigungsleistungen” der S-Bahn für ÖPNV-Nutzer” geradezu ein Witz!

Jetzt hat sich der Betriebsrat der Berliner S-Bahn in einem Brief an Bundeskanzlerin Merkel gewendet. Darin wird eindringlich auf die Dramatik der Situation hingewiesen, Verantwortlichkeiten zugeteilt und in konsequenter Weise Sofort-Maßnahmen zur schnellstmöglichen Lösung des Problems gestellt.
Wie ich meine, hat man damit den Nagel gut auf dem Kopf getroffen: Lesen Sie weiter »

Gastspielverlängerungen oder “Zusatzvorstellungen auf Grund des großen Erfolges” kennt man ja eigentlich eher aus der Künstlerszene. In Bernau wurde der Infotag der Stasi-Unterlagenbehörde so rege nachgefragt, dass am 28.01.2011 zwischen 13:00 Uhr und 17:00 Uhr ein weiteres Beratungsangebot stattfindet. Die Märkische Oderzeitung schreibt heute:

“Um einen Antrag auf Akteneinsicht zu stellen, ist der Personalausweis mitzubringen. Gegebenenfalls kann auch ein Wiederholungsantrag gestellt werden, wenn der Erstantrag schon lange Jahre zurückliegt. Für spezifische Fragen nehmen sich die Mitarbeiter der Unterlagenbehörde Zeit und beraten Hilfesuchende. “

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Die Zukunft der Oberschule Schwanebeck scheint nach dem jetzigen Diskussionsstand eher unklar. Schließung, Verlagerung, Umwandlung in ein Gymnasium – Nichts ist unmöglich.
Wann eine Entscheidung zu erwarten ist vermag derzeit offensichtlich niemand einzuschätzen.

Der Ortsbeirat sieht diesen “Schwebezustand” äußerst kritisch. Die resultierende Verunsicherung verhindere wohlmöglich Bewerbungen und die Zweizügigkei der Bildungseinrichtung.

“Geschieht dies in mehreren Jahren, wird das Staatliche Schulamt die Oberschule Kraft Gesetz schließen, möglicherweise ohne dass die Gemeinde ihre interne Entscheidungsfindung bis dahin abgeschlossen hat.”

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„Der Haushalt 2011 steht trotz breit angelegter Diskussionen im Rahmen der so genannten Aufgabenkritik nach wie vor auf wackeligen Füßen,“ erklärt die bündnisgrüne Fraktionsvorsitzende Karen Oehler. „Die städtischen Aufgaben wurden kritisch betrachtet. Die erzielten Einsparungen reichen jedoch nicht, um einen genehmigungsfähigen Haushalt zu erarbeiten. Daher schlagen die Verwaltung und einzelne Fraktionen eine Erhöhung der Steuern vor. Diesem Ansatz können wir nicht folgen.“
Weitere Steuererhöhungen stellen für Bürger und Gewerbebetriebe zusätzliche finanzielle Belastungen dar. Sie sollten daher nur als wirklich letzte Möglichkeit in Betracht gezogen werden. Lesen Sie weiter »

“Shut up and  sing” entstand vor knapp 4 Jahren. Die bemerkenswert konkrete Reportage erzählt die Geschichte einer erfolgreichen Country-Band, die nach öffentlicher Kritik an der aktuellen Regierungspolitik und dem “höchsten Mann im Staate” eine Art Hexenverfolgungskampagne überstehen musste. Nun hat Hubert Handke verhältnismäßig wenig von George Bush und Bernau ist nicht Texas. Im übertragenen Sinne (und ein paar Nummern “runtergekocht”) hat der Stadtverordnete Klaus Labod (Grüne/B90) in den letzten Tagen aber durchaus Ähnliches erlebt.

Was ist geschehen? In einem Leserbrief hatte  Labod einen politischen Jahresrückblick gewagt und Kritik geübt. Kritik an nachteiligen Immobilien-Flops, chaotischer Haushaltsplanung und rechtswidrigen Vorlagen (um nur 3 Beispiele zu nennen). Alles bekannt und ärgerlich! Der “Aufreger” kam zum Schluss. Für das neue Jahr, schrieb der Jurist, wünsche er sich

“das Aufgehen eines Lichtes im Bewusstsein des Bürgermeisters und des einen oder anderen Stadtverordneten, dass sie als Dienstleister für den Bürger da sind und die Stadtverordnetenversammlung eine andere Aufgabe hat, als unkritisch jegliches schadens- und fehlerbehaftete Amtshandeln des Bürgermeisters zu lobhudeln und durchzuwinken.(…)
Stadtverordnete sind eben gerade nicht Lobbyisten, sondern sollen ehrenamtlich im Sinne des Gemeinwohls als Kontrolleure der Verwaltung tätig werden.”

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