21:22 Uhr: Norbert Lammert verkündet das Ergebnis des 3. Wahlgangs. Christian Wulff erhielt von der Bundesversammlung 625 Stimmen , für Joachim Gauck stimmten 494 Wahlfrauen- und männer. 121 Enthaltungen und 2 ungültige Stimmen komplettieren das Bild. Wulf ist damit zum Bundespräsidenten gewählt, hat seinen Rücktritt vom Amt des Ministerpräsidenten zurückgetreten und die Wahl soeben angenommen. Lesen Sie weiter »
Es gibt Formen des Jubilierens mit denen ich nicht so recht warm werde. Autokorsos in Folge national erfolgreicher Sportereignisse gehören dazu. Als bekennender “Nicht-Führerschein-Besitzer” ist die Versuchung für mich persönlich allerdings auch nicht allzu groß. Nach dem 3. (und letzten Endes ja doch noch erfolgreichen) Vorrundenspiel der Deutschen gegen Ghana haben sich auch in Eberswalde motorisierte Fans, deren Alkoholpegel ich an dieser Stelle nicht einschätzen möchte, auf den Weg gemacht und einen Bruchteil ihrer “Freudenfahrt” ins Netz gestellt.
Seit dem 3.6.2010, seit dem Urteilsspruch der 2. Strafkammer des Landgerichts Frankfurt/Oder, steht der Amtsdirektor des frisch fusionierten Amts Britz – Chorin – Oderberg unter Druck. Da hilft Ihnen auch die Anrufung der Revisionsinstanz wenig. Das Urteil ist zwar noch nicht rechtskräftig, aber das gilt nicht nur für den Schuldspruch.
Vom Vorwurf der Untreue und Bestechlichkeit wurde Amtsdirektor Schneider zwar mangels Beweises freigesprochen, aber die Verurteilung wegen vierfacher Vorteilsannahme im Amt – es ging um Baumaßnahmen auf Schneiders Anwesen, die nicht er, sondern sein Duz-Freund und Geschäftspartner des Amtes Britz-Chorin, bezahlt hatte – , läßt sich nicht kleinreden, da mögen sich seine Wasserträger noch so sehr ins Zeug legen. Zu belastend ist, was während des Prozesses ans Tageslicht getreten ist, selbst wenn es nicht immer strafrechtlich geahndet wird. Wir werden sehen, was das Disziplinarverfahren, das bisher halbherzig betrieben wird, bringen wird.
Irgendwie fiel mir grade auf, dass wir gut 3 1/2 Jahren Barnim-Blog noch nie wirklich vom Bernauer Husssitenfest berichtet haben. Na gut, helfen wir eben diesmal bei der Nachbereitung. Auf Youtube gibt es hierzu inzwischen zahlreiche Clips. Wir haben uns für einen von “Bernau-Live” entscheiden der viele bunte Bilder vom 1. Tag zeigt. Inklusive eines Interviews mit dem langhaarigen Stadtoberhaupt Hubert H.
“Und über uns der Himmel” war der erste deutsche Film der nach dem 2. Weltkrieg in der amerikanischen Besatzungszone gedreht werden konnte. Die Story: Der ehemalige Kranführer Hans (Hans Albers) kehrt nach Kriegsgefangenschaft in seine zerstörte Heimat zurück und beginnt, zunächst der Not gehorchend, eine “Karriere” als Schwarzmarkthändler, findet aber später auf “den Pfad der Tugend” zurück.
Noch sind knapp 2 Monate Zeit um die erforderlichen Unterschriften für den Erfolg der Volksinititaive “Rettet Brandenburgs Alleen” zu sammeln. Der Endspurt läuft und das durchaus vielversprechend. Waren bis 04.06.2010 knapp 15000 Unterzeichner erreicht worden, weisen die aktuellen Zahlen vom 17. Juni bereits 17327 Alleenfreunde aus. Angesichts der nahenden Ferienzeit und der Tatsache, dass in der “Schlussabrechnung” i.d.R. nicht jedes Signet (z.B. auf Grund von Formfehlern) gewertet wird, steht den Initiatoren und ihren Helfern aber noch einiges an Arbeit bevor.
Wird die VI für zulässig erklärt hat der Landtag 4 Monate Zeit die Forderungen unverändert anzuerkennen. Geschieht das nicht ist ein Volksbegehren zu verlangen. Die rechtlichen Grundlagen für diese Prozesse finden sich im Brandenburgischen “Volksabstimmungsgesetz”.
Der durch ein Strafverfahren wegen Untreue, Bestechlichkeit usw. erheblich angeschlagene Amtsdirektor des Amts Britz-Chorin-Oderberg gerät mehr und mehr unter Druck.
In erster Instanz konnten zwar Untreue und Bestechlichkeit nicht nachgewiesen werden, aber der Richter sah den Angeklagten in vier Fällen der Vorteilsannahme im Amt für überführt und verurteilte ihn zu sieben Monaten Haft auf Bewährung, da der Amtsdirektor bisher noch nicht strafrechtlich in Erscheinung getreten ist. Der Amtsdirektor, der seine Unschuld beteuert, legte Revision ein und glaubte, weiter ungestört seinen Amtsgeschäften nachgehen zu können. Mit der Zeit würde schon Gras über die Sache wachsen. Das Urteil ist ja nicht rechtskräftig – einstweilen.
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