Nach Barnimer Landrats-Lotterie: Brandenburger Grüne fordern Überprüfung der Direktwahl-Regularien
Geschrieben von Stefan Stahlbaum in Politik, Tags: Annalena Baerbock, Bodo Ihrke, Mathias Wiegand, 961 mal gelesen“Fortuna lächelt; doch sie mag nur ungern voll beglücken;
schenkt sie uns einen Sommertag, schenkt sie uns auch Mücken…”
meinte Wilhelm Busch und hat damit vermutlich völlig recht. Glück war es schließlich auch, dass Bodo Ihrke zu seiner xten Amtszeit als Barnimer Landrat verhalf. Nach halbtägigen “Grübelphase” hat er das Amt heute auch angenommen. Das kann man mögen, akzeptieren, verfluchen oder anprangern , es bleibt eine Tatsache. Vergessen werden sollte dabei freilich nicht, das der alte und neue Amtsinhaber in 2 direkten Wahlgängen deutlich mehr Stimmen erzielte als seine Mitbewerber. Auf der anderen Seite steht, dass ihm gestern genau die Hälfte der Kreistagsabgeordneten das erwartete “Weiter so!” verweigerte.
Die Brandenburger Bündnisgrünen bewerten die “Barnimer-Landrats-Lotterie” als “demokratisch äußerst unglücklichen Akt” und fordern die Landesregierung auf ” die anstehende Evaluation der Kommunalverfassung dazu zu nutzen, die Regelungen zur Direktwahl neu zu erörtern”. Dazu zähle, so die Landesvorsitzende Annalena Baerbock,auch die Frage des Quorums.
„Wie soll man den Sinn von demokratischen Wahlen vermitteln, wenn in fünf von sechs Landratswahlen die Entscheidungen der Bürgerinnen und Bürger nicht gelten, weil das Quorum verfehlt wurde und dann die Einsetzung des Landrats durch eine Verlosung geschieht? (…) Zudem gelte es dringend darüber nachzudenken, die Landratswahlen stärker an andere Wahlen zu koppeln.”
Zum Sinn oder Unsinn des “Quroum-Zwangs” bei Landratswahlen gibt es hier auf dem Barnim-Blog übrigens bereits einen knapp 3 Monate alten Beitrag unseres Gast-Autoren Mathias Wiegand.
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Ich habe grade mal gegooglet welche Sinnsprüche und Zitate zum Thema Wahlen ich noch nicht kenne und bin dabei u.a. auf Folgendes gestossen:
Der Wahlerfolg hängt davon ab, wie geschickt man sich die Wähler zu wählen versteht…
(Wieslaw Brudzinski, poln. Aphoristiker )
Die Grünen haben Ihrke zum Landrat gemacht. Bitte nicht ablenken.
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