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MdB Cornelia Behm vor Ort – Meinungen zum geplanten „Energiepark Weesow“

Wie angekündigt besuchte die Bundestagsabgeordnete Cornelia Behm zusammen mit Vertretern der Barnimer Grünen am 12.03.2010 das für den „Energiepark Weesow“ vorgesehene Ackerland und traf sich mit Vertretern der örtlichen Bürgerinitiative. Cornelia Behm erläuterte zunächst die Problematik des fehlenden Klimaschutzgesetzes, was  bislang steuernde, ordnungsrechtliche Eingriffe erschwert und beschrieb im Anschluss die aktuelle und im Bundestag für die Zukunft diskutierte Fördersituation. Hierzu heißt es in einer taufrischen Pressemitteilung:

„Eine wünschenswerte Regelung für Photovoltaik-Freiflächenanlagen, die Anreize für die Nutzung von Konversionsflächen schafft und eine Doppelnutzung von Ackerflächen ermöglicht, ist nicht in Aussicht. Statt dessen soll die Umwandlung von Ackerflächen zur Solarenergiegewinnung generell verboten werden. Nach Meinung der Abgeordneten sollten PV-Anlagen auf armen Standorten mit Ackerzahlen unter 20 weiterhin ermöglicht werden.“

Das  der Ausbau alternativer Energien für Brandenburg unverzichtbar bzw. alternativlos ist, darin waren sich die Gesprächspartner weitgehend einig. Einhellig kritisiert wurde zudem, dass Stadtverordnetenversammlung und Ortsbeirat das Projekt in seiner Anfangsphase im „Parforceritt durchgepeitscht „haben. Eine frühzeitige Bürgerbeteiligung und eine fundierte Leitplanung ist ,nicht nur bei Ansiedlungen dieser Größenordnung, eigentlich eine Grundvoraussetzung.

„Nach Meinung des Barnimer NABU-Vorsitzenden Andreas Reichling wird sich die Anlage schwer durch naturschutzfachliche Einwände verhindern lassen, auch wenn benachbart ein FFH-Gebiet liegt.“

„Die Auswirkungen von Photovoltaikanlagen auf die Biodiversität sind bisher unzureichend untersucht. Unter Ornithologen genießen sie aber z.B. einen besseren Ruf als Windparks,da sie keine ständige Gefahr darstellen.“

Thomas Dyhr, stellvertretender Kreissprecher der Barnimer Grünen, sagte:

„Will man aus Klimaschutzgründen den Ausbau alternativer Energien vorantreiben, müssen sich die hohen Investitionen auch rechnen.“

Dem Hinweis der BI zum Flughafen Werneuchen als Alternativstandort standen die anderen Gesprächsbeteiligten in diesem Sinne skeptisch gegenüber, da die fällige Altlastensanierung den Ertrag der Investition erheblich belasten würde. Klaus Labod, Sprecher der Niederbarnimer Grünen ergänzte:

„Es ist Aufgabe des Werneuchener Stadtverwaltung, mit dem Investor ein Betreibermodell auszuhandeln, mit dem sichergestellt ist, dass das Gewerbesteueraufkommen im Ort bleibt und die Bürger von der durch die Einnahmen gesteigerten Leistungskraft der Kommune profitieren.“

Ferner sind zur Steigerung der Akzeptanz des Projektes mit Bürgerbeteiligung landschaftspflegerische Maßnahmen mit dem Investor auszuhandeln, mit denen die befürchteten Beeinträchtigungen des Landschaftsbildes gemildert werden.

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4 Kommentare » Schreiben Sie einen Kommentar

  1. Lieber Stefan,

    die „Forderungen“, die T. Dyhr und K. Labod „aufmachen“ werden gerade mit dem Investor verhandelt (Ausgleichsmaßnahmen, Betreibermodell etc.). Da können sich alle sicher sein. Es bedarf in diesem Zusammenhang keines Hinweises der Bündnis_Grünen. Da kennst Du mich gut genug.
    Im Übrigen haben wir als Fraktion einen Antrag zu Nutzung aller kommunalen Gebäude für Photovoltaik eingereicht (siehe unter http://www.cdu-werneuchen.de). Jetzt erfahre ich, dass ihr das auch im Kreis gemacht habt. Naja, da siehste mal, wie weit „weg“ ich selbst von Eurer Position zu alternativen Energien stehe. :-)
    Ich denke wir sehen uns am 26. in Werneuchen. Freue mich.

  2. Sehr geehrter Herr Wiegand,

    ich finde es schön, daß es in Einzelfragen auch mal Konsens gibt.

  3. Lieber Herr Dyhr,
    ich denke, wenn ich Themen der Erziehungs-, Arbeitsmarkt-, Wirtschaftspolitik (in gewisser Weise) und Sicherheitspolitik außen vor lasse, sind meine persönlichen Ansichten nicht weit weg von den Bündnis-Grünen. :-), aber deswegen bin ich ja auch Unionist. Daraus lässt sich aber trotzdem im Einzelfall gemeinsame Arbeit ableiten.

  4. Lieber Matthias Wiegand,
    stellen Sie sich vor, wir wären überall einer Meinung – dann gäbe es doch gar nichts zum Wählen mehr und vor allem das Ringen um den „richtigen“ Weg zur Lösung erkannter Probleme wäre deutlich erschwert.
    Dann würden alle nur noch wie die Lemminge zum Abgrund rennen, weil es nur einen Weg gäbe…
    ;-)
    Gute Nacht noch!