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Alle Artikel im Januar 2010

Sortiert nach der Wahlbeteiligung sah es in den Städten, Gemeinden und Ämtern im Barnim am 24. Januar 2010 wie folgt aus:

  1. Stadt Eberswalde 22,1%
  2. Amt Biesenthal-Barnim 20,9%
  3. Gemeinde Schorfheide 19,4%
  4. Amt Britz-Chorin-Oderberg 19,2%
  5. Stadt Bernau bei Berlin 19,2%
  6. Gemeinde Wandlitz 18,9%
  7. Gemeinde Panketal 18,7%
  8. Stadt Werneuchen 16,8%
  9. Amt Joachimsthal 16,4%
  10. Gemeinde Ahrensfelde 15,2%

Die Wahlbeteiligung war am höchsten in den Wohnorten der beiden Kandidaten Eberswalde und Biesenthal. Die Berlin-nahen Orte Wandlitz, Panketal, Werneuchen, Ahrensfelde liegen in der unteren Tabellenhälfte. Randberliner interessieren sich offenbar mehr für hauptstädtische Themen, als für das, was im fernen Eberswalde geschieht und in der “Märkischen Oderzeitung”, dem “Märkischen Sonntag” und dem “Eberswalder Blitz” zu lesen ist. Lesen Sie weiter »

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*Unser heutiger Gastautor Mathias Wiegand ist Fraktionsvorsitzender der CDU/FDP-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung Werneuchen.

Demokratie bedeutet Volksherrschaft. In Deutschland als (in)direkte, parlamentarische Demokratie erlebbar. Diese (in)direkte Einflussnahme des Volkes ist durch den Grundsatz der allgemeinen, freien und geheimen Wahlen nach Grundgesetz auf allen Ebenen, Bund, Land, Kreis und Kommune praktizierte Selbstverständlichkeit geworden. Dies nun schon seit dem 23. Mai 1949. Die Menschen in den Länder Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Sachen-Anhalt, Thüringen und Sachsen sowie im sowjetisch besetzten Teil Berlins konnten das Privileg einer freien Wahl erst ab März 1990 nutzen.

Auf Grund der gesetzlichen Neuregelungen im Land Brandenburg ist es ab diesem Jahr möglich, auch die Landräte direkt als reine Personenwahl auszugestalten. Die Bürgerinnen und Bürger entscheiden direkt, wer für 8 Jahre die Kreisverwaltung führt und den Landkreis nach außen vertritt.

Die Landratswahlen Anfang 2010 haben aber bisher eines ganz deutlich gezeigt. Das vom Gesetzgeber geforderte “Quorum”, eine Mindeststimmenzahl von 15% der Wahlberechtigten vereint ein einen Bewerber, ist schwer erreichbar. Lesen Sie weiter »

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Die „Alte Schmiede“ hat als Randberliner-Restaurant schon recht unterschiedliche Zeiten an sich vorüber ziehen sehen. Im Stile eines “rustikalen Gasthauses” hat sie einige Jahre überlebt. Das Essen war ganz ok, das Personal freundlich , aber richtig gut besucht habe ich den Laden damals nur selten gesehen. Anfang 2009  zog dann das…äh….Konzept eines „XXL-Restaurants“ in die  an sich unschuldigen Gasträume ein. „Essen bis der Arzt“ kommt, Mega-Schnitzel, Monster-Buletten  und Pommes bis sich keiner mehr bewegt? Ich habe mich nie dazu überwinden können mir das anzutun, aber die „Völlerei-Phase“ ging auch ziemlich schnell vorbei.
Seit August letzten Jahres läuft die Schmiede unter neuer Bewirtschaftung. Ob „uns das schmeckt“ haben Karl-Heinz und ich kurz vor Weihnachten mal getestet.

Ambiente und erster Eindruck:

Die Schmiede war und ist ein eher „uriges“ Lokal. Hier weiß man eine nackte Wand noch zu schätzen, der Tresen ist grob gemauert und das Mobiliar stabil. Allerdings ist es wesentlich heller bzw. „landhausiger“ als früher. Die Sitzgelegenheiten haben ein weißes Mäntelchen bekommen, während das allenthalben verteilte Handwerkszeug die behutsame Erneuerung erfolgreich überlebte.
Hinsetzen und sich wohlfühlen?- Wirklich schwer ist es mir nicht gefallen.
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19:45 Uhr
Das wars für heute hier aus der Online-Redaktion des Barnim-Blogs.
4.689 Stimmen fehlen Bodo Ihrke am Quorum von 22.737 Stimmen.
Wir vom Barnim-Blog gratulieren dem Wahlsieger Bodo Ihrke dennoch zu seinem Ergebnis!

Allen unseren Lesern Danke fürs Mitmachen und noch viele Erkenntnisse beim weiteren Diskutieren der Wahlergebnisse hier auf dem Barnim-Blog!

Ergebnis der Stichwahlen am 24.01.2010 (Grafik: KV Barnim)

19:35 Uhr
Wie haben fertig! Alle Stimmbezirke sind ausgezählt.
Margitta Mächtig (LINKE): 41,2% (12.644 Stimmen)
Bodo Ihrke (SPD): 58,8% (18.048 Stimmen)
Die Wahlbeteiligung lag bei 20,5% und damit noch niedriger als am ersten Wahlsonntag (damals 22,6%)

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Mit der Fragestellung “Sind Stasi-Überprüfungen auf kommunalpolitischer Ebene noch zeitgemäß?” greifen die Organisatoren des “Grünen Stammtisches” am 29.01.2010 ein Thema auf, dass eine hohe Aktualität besitzt und auch hier auf dem Barnim-Blog bereits kontrovers diskutiert wurde.

Die Gesprächsrunde beginnt um 19:30 Uhr im Restaurant “Avira Tora” (Schönower Straße 104, 16341 Panketal, am S-Bahnhof Zepernick). Neben Mitgliedern des Grünen Regionalverbandes Niederbarnim und hoffentlich vielen Gästen haben Mathias Wiegand (CDU Werneuchen) und Dr. Frank Valentin (BVB/Freie Wähler Bernau) ihr auf dem Blog geäußertes Interesse bestätigt und die Teilnahme zugesagt. Zudem wird ein namentlich noch nicht bekannter Vertreter der “Birthler-Behörde” die Diskussion bereichern. Lesen Sie weiter »

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Der Landkreis Barnim hat seit 2008 ein Maßnahmenpaket zum Schutz der Kinder erarbeitet und setzt es nun um. Dazu gehören Kooperationsvereinbarungen mit allen Einrichtungen, die mit Kindern und Jugendlichen zusammenarbeiten, und auch mit Krankenhäusern im Landkreis, um Fälle von Kindeswohlgefährdung frühzeitig zu erkennen und entsprechend zu handeln.

Petra Bierwirth Dr. Johannes Nordmeyer Silvia Ulonska

Petra Bierwirth, Dr. Johannes Nordmeyer und Silvia Ulonska unterzeichnen die Kooperationsvereinbarung

So wird der Landkreis Barnim künftig auch mit der Kindernachsorgeklinik Berlin-Brandenburg im Kinderschutz zusammenarbeiten. Eine entsprechende Kooperationsvereinbarung unterzeichneten heute in der Bernauer Waldsiedlung Silvia Ulonska, Sozial- und Umweltdezernentin des Landkreises Barnim, Petra Bierwirth, neue Geschäftsführerin der Kindernachsorgeklinik Berlin-Brandenburg gGmbH, und Dr. Johannes Nordmeyer, Leitender Arzt der Klinik. Lesen Sie weiter »

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Bodo Ihrke und Margitta Mächtig

10. Januar 2010: Bodo Ihrke (SPD) und Margitta Mächtig (Linke) erwarten die Ergebnisse der Landratswahl (Foto: KV Barnim)

Am 24. Januar 2010 werden die Barnimer bereits zum zweiten Mal im letzten Jahr dieses Jahrzehnts an die Wahlurnen gerufen. Bei der Stichwahl entscheiden sie, ob der Landrat bis 2018 Bodo Ihrke (SPD) oder Margitta Mächtig (Linke) heißen wird, oder ob es einen Neuanfang gibt.
Keiner der Kandidaten hatte im ersten Wahlgang am 10. Januar die notwendigen 15% aller Wahlberechtigten auf sich vereinigen können. Auch Ihrke als vorläufiger Sieger verfehlte das Quorum um fast 6.000 Stimmen. Selbst wenn alle Wähler des Drittplatzierten Dr. Frank Valentin (BVB/Freie Wähler) nun bei Ihrke ihr Kreuz machten, würde es für den seit 1990 amtierenden Landrat nicht reichen. Vermutlich werden aber viele dieser Stimmen zu keinem der Kandidaten wandern.

So kommt es für die Finalisten nun darauf an, ihre potentiellen Wähler zu aktivieren. Ihrke und Mächtig riefen schon am Wahlabend unisono ihre Parteigänger auf, am 24. Januar Nachbarn, Freunde und Verwandte ins Wahllokal mitzunehmen. Das wird schwer werden. Desinteresse schlägt einem allerorten im Barnim gähnend entgegen. Lesen Sie weiter »

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Es war einmal ein kleines Reich, das von einem Landrat regiert wurde. Je länger dieser im Amt weilte, umso mehr Menschen scharten sich um ihn. Menschen, die in seinem Lichte glänzen wollten. An dem mittlerweile recht einflussreichen Landrat kam schließlich keiner, der im Reich etwas werden wollte, mehr vorbei. Vor allem gab es keinen mehr, der es wagte, Kritik an seinen Regierungsgeschäften zu üben oder ihm gar frech zu widersprechen. Dies wiederum gab dem Landrat viel Selbstsicherheit und schließlich die Erkenntnis, dass er einfach der Beste und unersetzlich sei. Doch dann kam der Tag, an dem das Volk die Möglichkeit erhielt, seinen Landrat direkt zu wählen. Das missfiel dem alten Landrat sehr. Um weiterhin seine Macht zu sichern, müsste er nun mit viel Geld für sich selbst werben lassen, was er klugerweise dann auch tat. Lesen Sie weiter »

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Die aktuelle Landratswahl liefert, man glaubt es kaum, Stoff für politische Witze.

So erzählt man in Eberswalde, der amtierende Landrat habe sich nach seinem Scheitern im ersten Anlauf, dem Rat seines Medienberaters folgend, mit bunten Diamanten (schwarz, rosa, gelb und grün) den Schriftzug “Ihre Wahl” aufs Gebiß kleben lassen. So zeigt er dem wahlunwilligen Wahlvolk dauergrinsend die Zähne.

Der Witz wird schon in mehreren Varianten erzählt: Lesen Sie weiter »

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Einen Monat vor der Landratswahl hatte der Landesverband des SPD Brandenburg seinem Barnimer Kandidaten Bodo Ihrke noch schnell eine Website zusammengezimmert (das Barnim-Blog berichtete). Eine Danksagung an die treuen Wähler sucht man dort vergebens, wie Stefan gerade feststellte. Sowohl Bodo Ihrkes Seite, als auch die Seite der Barnimer SPD haben jedoch ein RSS-Feed, so dass der geneigte Leser am Zucken seines Feedreader merkt, dass die Stille trügt.

So ist mir auch nicht der YouTube-Channel der Barnimer SPD verborgen geblieben. Bisher nur ein Video mit Bodo Ihrke in Gewinnerlaune – aber immerhin. Hochgeladen am Donnerstag vor der Wahl, wohl etwas spät für den Wahlkampf. Aber sehen Sie selbst: Lesen Sie weiter »

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