Kommentare zu: Behind closed doors – Bernau, ein Grundstücksgeschäft und viele offene Fragen

Von: Bürgermeisterstraße 25 – Ein Bernauer Trauerspiel “von und mit Hubert Handke” – By Stefan Stahlbaum

Wed, 03 Nov 2010 23:39:34 +0000

[...] die Staatsanwaltschaft bereits 2 “Strafanzeigen zu prüfen”. Eine anonyme betraf den dubiosen Deal um die Klementstraße 10, eine weitere wegen Untreueverdachtes, gestellt von Thomas Dyhr, [...]

Von: Gerettet durch die Feuerwehr? – Hubert Handke und fragwürdige Bernauer Grundstücksgeschäfte – Von Stefan Stahlbaum

Sat, 19 Dec 2009 21:53:02 +0000

[...] Wir erinnern uns: Anfang November beschloss die SVV mit den Stimmen von CDU und SPD den Kauf des Grundstücks Klementstraße 10. Schon damals aber stand Immobilie unter Zwangsverwaltung und wäre im Versteigerungsverfahren vermutlich wesentlich günstiger zu haben gewesen. Sinnvolle Erweiterungspläne für Amtsgericht und/oder Feuerwehr, rechtswidriger Vorratskauf oder gar ein Freundschaftsdienst? [...]

Von: Strafanzeige – Bernauer “Grundstücksgeschäft” beschäftigt jetzt die Staatsanwaltschaft – Von Stefan Stahlbaum

Tue, 01 Dec 2009 18:44:43 +0000

[...] 3 Wochen relativer Ruhe um “dubiose Grundstücksgeschäfte hinter verschlossenen Türen” in Bernau berichtet die Märkische Oderzeitung heute über eine anonyme Strafanzeige die [...]

Von: Dr.valentin

Dr.valentin — Sun, 22 Nov 2009 12:31:02 +0000

@Thomas Dyhr: Danke, damit ist eigentlich klar, worum es in dem Geschäft unter Parteifreunden gehen sollte.

Von: Thomas Dyhr

Thomas Dyhr — Tue, 17 Nov 2009 17:17:40 +0000

Zur Lektüre empfohlen.

Weiter unten auf der Seite steht Wissenswertes zum Thema Zwangsversteigerung und Vorkaufsrecht.

Das zwangsversteigerte Grundstück wird dem Ersteigerer lastenfrei übergeben. Die Differenz zwischen Erlös und Schuldsumme ist aber nicht “weg”, sondern für die nach Auskehrung des Versteigerungserlöses an den Gläubiger offen bleibende Schuld muß der Schuldner weiter einstehen.
Daraus folgt ein elementares Interesse des Schuldners, möglichst viel aus der Versteigerung zu erlösen – umso weniger Rest hat er zu bezahlen…

Von: Dr. Valentin

Dr. Valentin — Tue, 17 Nov 2009 10:38:44 +0000

Frage an Alle, um mal die Hintergründe des Deals zu beleuchten: Ist es richtig, dass die Stadt bei einer Zwangsversteigerung eines Innenstadtgrundstücks das Vorkaufsrecht hätte? Und was passiert mit der Grundschuld bei einer Zwangsversteigerung? Gilt die mit dem Erlös der Zwangsversteigerung als getilgt oder muss die der Erwerber übernehmen?

Von: Stefan Stahlbaum

Stefan Stahlbaum — Sun, 15 Nov 2009 22:00:48 +0000

@ Thomas
Ich liiiieeeebe Max Frisch!

Von: Thomas Dyhr

Thomas Dyhr — Sun, 15 Nov 2009 21:52:00 +0000

@Stefan,
… Die Demokratie braucht sie – die Nestbeschmutzer!
Frau Rakitin muß ermutigt werden, in ihrer Berichterstattung aggressiver zu werden und das bei ihr bereits vorliegende Material auch drucktechnisch zu verwerten… Damit viel von dem Schmutz bemerkt wird, der in Bernau herumliegt. Nur der bekannte Schmutz kann weggefegt werden!
Zum ersten Mal habe ich bei der MOZ mal so etwas wie investigativen Journalismus bemerkt und Hoffnung für diese Zeitung geschöpft…
Leider hat sie jetzt wieder nachgelassen.

Von: Stefan Stahlbaum

Stefan Stahlbaum — Sun, 15 Nov 2009 21:40:06 +0000

@Thomas
Der Begriff “sauberes Bernau” ist mir persönlich eine Spur zu “besenrein”. Zum Anderen müssen wir hier wohl vermutlich mal wieder das inzwischen wohlbekannte Max-Frisch-Zitat bemühen:

“Die das Nest schmutzig machen, zeigen empört auf einen, der ihren Schmutz bemerkt und nennen ihn den Nestbeschmutzer.”

Von: Thomas Dyhr

Thomas Dyhr — Sun, 15 Nov 2009 21:33:57 +0000

Daß die Vertraulichkeit gebrochen wurde, ist sicherlich keine einfache Situation für die SVV. Von daher empfinde ich eine Anzeige hier sicherlich nachvollziehbar – sie wird nur nichts bringen, wiel Frau Rakitin ein gesetzlich normiertes Aussageverweigerungsrecht bezüglich ihrer Quelle hat. Und ich kann mir nicht vorstellen, daß sie bei Befragung von dem Aussageverweigerungsrecht keinen Gebrauch macht..

Was ich aber richtig übel finde ist, daß sich eine nicht mal kleine Anzahl von Stadtverordneten zum Komplizen des Bürgermeisters bei fragwürdigen Geschäften macht, anstatt der Aufgabe – der Kontrolle der Amtsführung des Bürgermeisters – nach dem Prinzip der Gewaltenteilung nachzukommen.
Warum wurde nicht – und das wäre auch unter Wahrung der Geheimhaltung möglich gewesen – eine Vielzahl von Eingaben gegen diesen Rechtsbruch bei der Kommunalaufsicht eingereicht, sondern nur eine Grüne? Im Grundsatz hätte ich von jeder Fraktion Vorlagen erwartet, die sich aus guten Gründen dagegen aussprach!

Für mich läßt das auf ein äußerst fragwürdiges Demokratieverständnis der betreffenden Stadtverordneten rückschließen – auf ein Demokratieverständnis, das Rechtsbrüche grundsätzlich als geheilt ansieht, wenn nur genügend Leute “politisch” dem Rechtsbruch zustimmen und die selbst bei Kenntnisnahme der Rechtswidrigkeit von beschlüssen diesen zustimmen, weil es die politische Opportunität als richtig erscheinen läßt!
Und wer von den Abgeordneten aus der Reihe tanzt, wird in der SVV und den Bürgermeister gemobbt, bis er klein beigibt… oder auch nicht!
Dieses Demokratieverständnis führt jedoch zwangsläufig zu einer verfassungswidrig willkürlichen Rechtsauslegung und muß daher grundlegend bekämpft werden.
Von daher verdient Klaus Labods Haltung Hochachtung, der allen Anfeindungen und Mobbingversuchen des Bürgermeisters und einzelner Abgeordneter zum Trotz die Rechtstaatlichkeit in der SVV aufrecht erhält (auch wenn´s unbequem wird).
So so wird es ein sauberes Bernau geben!

Von: Dr.valentin

Dr.valentin — Thu, 12 Nov 2009 08:19:58 +0000

Bierwirth leitet eine Klinik, Handke kauft ein Grundstück. Ich bin einfach fassungslos, was in Bernau alles geht.