7 minus 2 – CDU-Fraktion in Panketal bricht auseinander
Geschrieben von Stefan Stahlbaum in Politik, Tags: Hans-Joachim Bernhard, Kommunalwahlen, Panketal, 2,315 mal gelesen
Da waren es nur noch 5. Nachdem die Wähler Panketals CDU im Zuge der letzten Kommunalwahlen bereits ordentlich “abgewatscht” haben geht der personelle “Aderlass” jetzt weiter. Dr. Sigrun Pilz und Dr. Karl-Heinz Fittkau haben vor wenigen Tagen ihren Fraktionsaustritt erklärt. Vorausgegangen war ein erfolgloser Abwahlantrag gegen den derzeitigen Vorsitzenden Hans-Joachim Bernhardt. Pilz und Fittkau machen als separate Fraktion weiter und beanspruchen hierfür 4 Ausschusssitze.
Die Rest-Union (4 Abgeordnete) , derzeit vom „Unabhängigen“ Tobias Hermann ergänzt, ist „not amused“, fordert die Mandatsrückgabe und droht mit Parteiausschluss. In einer Erklärung heißt es:
„Die Panketaler CDU ist über das Vorgehen von Dr. Fittkau und Dr. Pilz bestürzt. Sie kann nicht akzeptieren, dass Dr. Pilz und Dr. Fittkau sich wegen persönlicher Differenzen das Recht herausnehmen, die politische Arbeit der Panketaler CDU zu zerschießen. Sowohl Dr. Pilz, die bei der Kommunalwahl 497 Stimmen erhielt, als auch Dr. Fittkau, der 291 Stimmen erzielte, haben ihre Mitgliedschaft in der Gemeindevertretung der CDU zu verdanken.(…)“
„Der zukünftige Umgang mit den „Abtrünnigen“ wird wie folgt beschrieben:
Die Wählerinnen und Wähler der CDU haben Anspruch darauf, dass mit ihren Stimmen CDU-Politik gemacht wird. Wenn Dr. Pilz und Dr. Fittkau nicht mehr in der Fraktion CDU/Unabhängige mitarbeiten wollen, sollen sie ihre Mandate zurückgeben !
Nach § 12 Absatz 1 Nummer 3 der Satzung der CDU Brandenburg verhält sich parteischädigend, wer als Kandidat der CDU in eine Vertretungskörperschaft gewählt ist und aus der CDU-Fraktion ausscheidet. Die Panketaler CDU prüft gegenwärtig die hiernach notwendigen Schritte.“
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Die CDU hat auf der Suche nach personellen Ergänzungen schnell reagiert und Peter Pick von der FDP “eingesammelt”. Neuer Fraktionsname (in Reihenfolge der Wahlergebnisse) “CDU/FDP/Unabhängige. Die 2 “Unions-Rebellen” nennen sich (so ich mich nicht verhört habe) “Wir für Panketal”.