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Bündnis 90/Die Grünen für Direktwahl des Landrates

Stefan Stahlbaum

Stefan Stahlbaum

Der Kreisverband Barnim von Bündnis 90/Die Grünen spricht sich für die Direktwahl des Landrates durch die Bürgerinnen und Bürger aus. Dies teilte heute der stellvertretende Kreissprecher Stefan Stahlbaum in einer Pressemitteilung mit.
Stahlbaum räumte allerdings ein, dass es bei Bündnis 90/Die Grünen auch in dieser Frage keinen Partei- oder Fraktionszwang geben und jede/r Abgeordnete nach bestem Wissen und Gewissen entscheiden wird. Er geht jedoch davon aus, dass die bündnisgrünen Kreistagsmitglieder im Sinne der Mitglieder des Kreisverbandes votieren werden.

In der Pressemitteilung heißt es weiter:

Die Abkehr von SPD und CDU von einer Direktwahl des zukünftigen Barnimer Landrates betrachten wir als sehr enttäuschend. Vor der Kommunalwahl im letzten Herbst begründete Landrat Ihrke seine Kandidatur für ein Kreistagsmandat, das er ohnehin nicht antreten konnte, mit einem angeblichen Testlauf für die Direktwahl des Landrates 2010. Die CDU tönte noch lautstärker für eine Landratswahl durch die Bürger. Nun macht die „große Koalition“ einen Rückzieher und versucht, die Sicherung ihrer Posten im Kreistag zu organisieren.

Bündnis 90/Die Grünen treten dafür ein, die mit der neuen Kommunalverfassung eröffnete Möglichkeit der Direktwahl unbedingt wahrzunehmen. Sie bietet die Chance, die Bürgerinnen und Bürger stärker für die Kreispolitik zu interessieren und ist ein Schritt in Richtung direkte Demokratie.

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Dr. Andreas Steiner, Diplom-Geograph und Waldökologe, lebt seit 1999 im Barnim. Als Fachgutachter ist er bei einem Projektträger des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie in Berlin beschäftigt, der innovative Forschungs- und Entwicklungsprojekte von klein- und mittelständischen Unternehmen im Bereich Technologie betreut. Seit mehr als 10 Jahren engagiert sich der Querdenker und -tuer ehrenamtlich in der Umwelt- und Sozialpolitik. Im Rahmen der Brandenburger Kommunalwahlen 2008 wurde er als Parteiloser für Bündnis 90/Die Grünen in die Eberswalder Stadtverordnetenversammlung gewählt. Ende 2011 musste er aufgrund eines Wohnsitzwechsels dieses Mandat niederlegen. Derzeit gehört er der Gemeindevertretung Schorfheide an und ist Vorsitzender der Fraktion Freie Wähler/Bürgergemeinschaft Kommunalabgaben (BKB). Steiner hat Mitgliedschaften der GRÜNEn LIGA Brandenburg und der NaturFreunde Oberbarnim-Oderland. Seine Hobbys sind Wandern, Radfahren, Schwimmen, Saunieren, Kochen – und natürlich der ehrenamtliche Journalismus, insbesondere wenn es um die Behandlung kritischer und brisanter Themen geht. Folgenden Leitspruch eines großen deutschen Gewerkschafters hat er sich zum Lebensmotto gemacht: „Nicht Ruhe, nicht Unterwürfigkeit gegenüber der Obrigkeit ist die erste Bürgerpflicht, sondern Kritik und ständige demokratische Wachsamkeit“ (Otto Brenner, 1968).

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