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Zur Direktwahl des Landrates im Landkreis Barnim

*Unsere heutige Gastautorin Margitta Mächtig ist Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im 4. Barnimer Kreistag.

Paul-Wunderlich-Haus Eberswalde

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Für DIE LINKE gibt es keine Frage, sie steht für die Direktwahl des Landrates. Der Gesetzgeber, also der Landtag Brandenburg hat mit seiner Mehrheit von SPD und CDU beschlossen, dass Landräte ab 2010 durch die Bürgerinnen und Bürger gewählt werden können. Das war ein Ergebnis eines langen Streits zwischen SPD und CDU. Warum ging es? Die CDU wollte 2006/2007, dass die kommenden Landratswahlen, wie die Bürgermeisterwahlen, als Direktwahlen, heißt gewählt vom Volk und nicht von seiner Vertretung, stattfinden. Das fanden die Sozialdemokraten gar nicht lustig und so entstand ein Kompromiss. Mit dem haben wir es heute zu tun. Dieser Kompromiss lautet nun in der Kommunalverfassung: „§ 126 Wahl und Abwahl des Landrats durch die Bürger Der Landrat wird in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl von den Bürgern des Landkreises für die Dauer von acht Jahren gewählt. Die Vorschriften des Brandenburgischen Kommunalwahlgesetzes über die Wahl und Abwahl des Oberbürgermeisters gelten entsprechend. § 127 Wahl des Landrats durch den Kreistag (1) Vor dem 1. Januar 2010 wird der Landrat für die Dauer von acht Jahren durch den Kreistag gewählt. Der Kreistag darf frühestens sechs Monate vor Freiwerden der Stelle den Landrat wählen oder wiederwählen. (2) Die Stelle des Landrats ist öffentlich auszuschreiben. Bei der Wiederwahl des Landrats kann der Kreistag durch Beschluss von der Ausschreibung der Stelle absehen. Der Beschluss bedarf der Mehrheit der gesetzlichen Anzahl der Mitglieder.“

Die Wahlperiode des Landrates Barnim endet am 23. Januar 2010. So ist wie im § 126 vorgesehen eine Direktwahl des Landrates möglich. Das heißt, es können sich wie bei jeder anderen Wahl Bürgerinnen und Bürger bewerben und durch Mehrheitswahl wird entschieden. Aber natürlich kann auch – eben nach Kompromiss § 127- bis zu 6 Monaten vorher im Kreistag gewählt werden. Doch auch dafür gibt es zwei Möglichkeiten. Die Ausschreibung der Position oder einfach nur die Wiederwahl des Landrates.

Was also ist nun das Problem im Barnim, dass SPD und CDU und FDP, die sich alle samt noch vor der Kommunalwahl für die Direktwahl des Landrates erklärt hatten, sich nunmehr gegen diese Direktwahl sträuben. (Letztere hatte sogar ein Volksbegehren für die Direktwahl der Landräte initiiert.) Beide Spitzenpositionen des Landkreises stehen zur Neu- oder Wiederbesetzung. Und beide Amtsinhaber, Bodo Ihrke und Wirtschaftsdezernent Carsten Bockhardt fürchten um ihren Arbeitsplatz. Und diese Furcht ist verständlich, teilen sie diese doch mit tausenden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern im Landkreis. Nur für „gewählte Vertretern des Volkes“ gilt, und das wissen wir alle von Anfang an, sie müssen sich je nach Länge der Wahlperiode aller 4,5, oder 8 Jahre der Wiederwahl stellen. Und nun hat die Kommunalverfassung also die Chance gelassen, dass man nicht vom Volk, sondern von den gewählten Vertretern des Volkes gewählt werden kann. Wer will es den Herren verdenken, dass sie diesen Weg wählen wollen? Schließlich sind 56 Kreistagsabgeordnete besser zu lenken und zu argumentieren als das Volk. Und da treibt es schon Blüten. Da wurde der LINKEN angeboten, wieder einen 2. Beigeordneten einzuführen, wenn sie dafür auf die Direktwahl des Landrates verzichten würden. Und natürlich dürften den DIE LINKEN besetzen. Und es gab es manch fragwürdiges Agieren der zwei Männer. Und nun wird es unappetitlich, nun wird sogar Angst geschürt. Und da ist Schluss! Ja, Wahlen schließt Wahlkampf ein, aber nicht mit allen Mitteln und nicht zu jedem Preis. Angst, niemand außer Ihrke und Bockhardt könnten die (Weltwirtschafts-, Finanz- und Gesellschafts-)Krise im Barnim meistern, außer das jetzige Gespann und Wahlen schaden und verunsichern nur in diesen Seiten und so weiter und so fort. Man kann es kurz machen. Carsten Bockhardt und Bodo Ihrke fürchten, wenn man dem Volk die Wahl lässt, dass ihre Amtszeiten dann vorbei sind, weil sie dem Volk nicht trauen, dass es klug (wieder-)wählt. DIE LINKE sagt, stellen wir uns der Wahl und lassen die Bürgerinnen und Bürger entscheiden, wer den Landkreis als Repräsentant und die Verwaltung an der Spitze führen soll. Und wenn einer fragt, ob die LINKE einen eigenen Kandidaten stellen wird, gibt es nur eine Antwort: Aber sicher, denn wir sehen erheblichen Erneuerungsgs- und Veränderungsbedarf für und im Barnim und das haben wir bei unserem Angebot des Barnimer Weges deutlich gemacht. Wir glauben, dass die Mehrzahl der Kreistagsabgeordneten zu ihrem Wort stehen und für die Direktwahl votieren und werden namentliche Abstimmung des gestellten Antrages der Bürgerfraktion beantragen, schließlich stehen wir alle im Wort.

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25 Kommentare » Schreiben Sie einen Kommentar

  1. Herzlich willkommen, Frau Mächtig, als Gastautorin des Barnimblogs!

    Vielleicht wird manchen Kreistagsabgeordneten, unabhängig davon, ob sie für eine Direktwahl des Landrates eintreten oder nicht, ihre Entscheidung leichter gemacht werden, wenn sie den Artikel in der heutigen MOZ „Wir fühlen uns vom Kreis verschaukelt“ lesen.
    Nicht zuletzt geht es doch auch um die Person Bodo Ihrke, wie sich hier erneut zeigt.

  2. @Fred
    Da haben Sie aber tief in der Mottenkiste gewühlt! Ansonsten weiß ich nicht, was Ihre Ressentiments gegen Frau Mächtig bzw. gegen die Linkspartei mit dem Thema zu tun haben.
    Aber um dieses mal aufzugreifen: Bodo Ihrke und „seine Clique“ waren im SED-Staat zwar weitgehend unpolitisch (bzw. hatten kein SED-Parteibuch), hielten aber schon zu DDR-Zeiten führende staatstragende und gesellschaftlich angesehene Positionen inne. Sie waren also alles andere als Kämpfer im Sinne der Demokratie, die den SED-Staat bekämpft oder wenigstens öffentlich abgelehnt haben. Sondern schlichtweg („kluge“) Mitläufer, die schon immer gewusst haben, wie sie zu ihrem Vorteil vom aktuellen System profitieren.
    Solche Charaktere finden wir nach der Wende auch in allen anderen Parteien. Die Linkspartei tritt also nicht allein das schwere Erbe an. Demgegenüber wäscht auch ein SPD-Parteibuch von der Vergangenheit nicht rein.

  3. Ich bin großer Fan der Basisdemokratie daher ist eine Direktwahl auf jeden Fall die bessere Alternative

    – Ich finde gut das die Linken dies unterstützen, ich hoffe nur das hier nicht vor allem der Erfolg bei der letzten Kommunalwahl und so die Aussichten auf diesen Posten – Antrieb und Motiv ist dieser Handlung ist.

  4. @Fred:
    Das sind mir die richtigen Demokraten, die ihre eigene Freiheit unglaublich wichtig nehmen, aber anderen die Meinungsfreiheit absprechen wollen!
    Dass sich Frau Mächtig für Ihr Recht einsetzt, den Landrat direkt zu wählen, halten Sie für „den Staat als Lebensmittelpunkt predigen“? Wie verdreht sind Sie denn?
    Ihre platte Gleichsetzung von SED und LINKE und Ihr plumper Kurzschluss vom Scheitern des Sozialismus auf heutige politische Kompetenz lassen genau den Dogmatismus und die Betonköpfigkeit erkennen, die Menschen Ihres Schlags den Linken so gern vorwerfen. Auch „Ewiggestrige“ führen solche gern im Munde und ignorieren selbst dabei alle Veränderung in nunmehr zwanzig Jahren, die seit der Wende vergangen sind.
    Hallo, Fred Feuerstein: die Steinzeit ist vorbei!
    Wie wäre es wenn Sie die SED-Keule mal einmotten und statt dessen demokratisch über Sachfragen diskutieren würden? Oder ist es Ihnen im Grunde völlig egal, „ob es nun eine Direktwahl gibt oder nicht“, also wie demokratisch diese Republik ist, Hauptsache die Linken halten’s Maul?

  5. @Fred: Wissen Sie eigentlich, wo nach 1945 die Nazis untergeschlüpft sind ? Ist die CDU deshalb eine Nachfolgepartei der NSDAP? Albern ? Ja, aber Ihre Schlussfolgerungen auch. Ich gestehe Menschen eine gewisse Lernfähigkeit zu. Auch Ihnen.

  6. Ich habe den Eindruck, dass man hier immer wieder mit dem gleichen armen Steuerzahler, der wohl Hartz IV ganz allein finanziert, diskutiert. Mal heißt er Fred, mal Heinz, mal Michael. In jedem Fall scheint er auf einer Insel der Glückseligen zu leben, denn die Ursachen der Finanzkrise haben sich noch nicht zu ihm herumgesprochen. Und deshalb kommen immer wieder und immer noch der gleiche unsinnige Argumente zu Hartz IV und zu den Linken.

  7. Ich hätte ja gedacht, dieser Blog wäre nicht für „Wahlkampf-Säbel-Rasseln“ offen, ich dachte parteipolitisch unabhängig. Ich irrte. Aber gut. „Gastautorin“ hört sich gut verharmlosend an. Wahrscheinlich.

    Für mich hat die Kommunalverfassung des Landes Brandenburg oberste Priorität. Es gebietet sich, dieser Verfassung Respekt zu zollen, sie zu achten und zu würdigen. Ihr Zustandekommen ist Ausdruck unserer Demokratie.

    Sehr geehrte Frau Mächtig, Ihnen ist das Verfahren zur Wahl des Landrats sehr wichtig. So wie viele Dinge im Leben. Mir auch.

    Nur, Streit um das Verfahren ist das eine. Der Kreistag kann und wird entscheiden. Auch diese Entscheidung kommt demokratisch zustande. Dies nicht anzuerkennen wäre unredlich. Stellen Sie doch einfach den Antrag im Kreistag auf Direktwahl. Kommt er zustande, gut für Sie, wenn nicht, „back to the rules“.

    Nun stehen die Protagonisten fest. Landrat Ihrke für die SPD und Carsten Bockhardt für die CDU. Die FDP kann ja auch einen Kandidaten bzw. Kandidatin benennen, jeder andere auch. Und die „Die Linke“? Wer soll für Sie ins Rennen geschickt werden??? Auf andere mit dem Finger zeigen, nach dem Motto: Du oder Du, ihr macht das falsch, ich kann es besser, ist ja schön, aber wer ist „ich“. Wer ist diese Sportskanone der Verwaltung, der Wirtschaft der Kultur, dieser Überflieger der zukünftig alles besser machen soll? Nennen Sie Roß und Reiter. Das Roß ist „Die Linke“ aber wer soll es reiten? Mit heruntergeklapptem Visier lässt es sich leicht kämpfen, aber Aug ins Aug? Namen und Fakten auf den Tisch.

    Frau Mächtig, dann geben Sie doch mal „Butter bei die Fische“ (rheinisches Sprichwort), wenn Sie so tolle Vorschläge haben.

    UND: Erklären Sie den Menschen einfach mal ohne Populismus nach der Art von „Hartz IV ist Armut per Gesetz“, welche Themen Sie meinen, wenn Sie davon sprechen das „….denn wir sehen erheblichen Erneuerungsgs- und Veränderungsbedarf für und im Barnim….“

    Der Barnim ist ein guter Landkreis, Wirtschaft, Kultur und Tourismus, Bildung und Umwelt sind auf einem guten Wege. Nichts im Leben ist immer so, wie man es sich selbst vorstellt. Der Landkreis Barnim steht im Ranking der Landkreise im Barnim seit Jahren an führender Position. Dies ist den politisch Aktiven zu verdanken, den Bürgerinninnen und Bürgern, die sich in Parteien und Verbänden oder in Vereinigungen engagieren. Manchmal mit einem Parteibuch, manchmal ohne. Einfach so, weil bürgerschaftliches Engagement unsere Demokratie am Leben hält. Weil dieses Engagement vor dem Erstarken irgendeines Extremismus der 20’er und 30’er Jahre schützt. Weil nur so unsere Grundordnung von Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität in der sozialen Marktwirtschaft gehalten werden kann. Die Freiheit des Einzelnen und der Gemeinschaft. Mit Respekt und Achtung für und Miteinander.

    Der Hang der „Die Linke“ zur Macht ist verständlich, nachvollziehbar und in meinen Augen auch einziges politisches Ziel Ihrer Partei.

    Ich empfehle in diesem Zusammenhang das Buch von Hubertus Knabe „Honeckers Erben: Die Wahrheit über DIE LINKE“. Das sollten die Menschen lesen und sich informieren und dann entscheiden.

    Das Leben ist ein Kompromiss. Tun Sie, Frau Mächtig, nicht so, als dass Ihre Meinung „Allgemeinmeinung“ wäre. Und tun Sie nicht so als wenn der Weg der „Die Linke“ der einzig demokratische ist, versuchen Sie nicht den Menschen einzureden, nur Sie währen der Hüter aller Tugenden. Und tun Sie nicht so, als hätten Sie Recht.

  8. @mathias: Ihren Worten an Frau Mächtig kann ich mich zwar anschließen. Wenn Sie aber vom Ranking der Landkreise in Brandenburg schreiben, bedeutet das für mich, dass die anderen Kreise offenbar noch schlechter sind als der Barnim. Was bitte schön ist denn so toll aufgestellt ? Die Baumfällfirmen ? Die Untere Naturschutzbehörde, die auf Anregungen und Beschwerden der Bürger generell nicht antwortet, geschweige denn sich rührt – Bockhardt lässt grüßen ? Das Trauerspiel mit der WITO, bei dem man jetzt auch leider wieder Bernau zu neuen finanziellen Beiträgen gezwungen hat ? Zufällig bin ich Unternehmer und merke nichts, aber auch gar NICHTS von einer Wirtschaftsförderung durch den Kreis. Die neue Müllfirma, bei der die steigenden Kosten für den Bürger schon vorprogrammiert sind ? Die bisher verschwiegenden stillen Reserven des Kreises, die man plötzlich zur Stützung der neuen kreiseigenen Müllfirma entdeckt? Von Müllverbrennungsanlagen und Großflughäfen und ähnlichen „Zukunftstechnologien “ fangen wir mal gar nicht erst an. Nennen Sie doch mal Ross und Reiter und erzählen Sie mal dem einfachen Bürger, für den die Großkopfeten des Kreises nur als große Geldausgeber, Kungler und Pöstchenschacherer und ansonsten verzichtbar rüberkommen, was hier alles so toll aufgestellt ist. Aber bitte mal ganz konkret und kommen Sie mir nicht wieder mit Rankings und Statistik. Und übrigens: Weder Herr Knabe noch Frau Mächtig haben allein Recht.

  9. @Dr.Valentin
    Ihr Kommentar hat ja nicht wirklich mit der Direktwahl des Landrates zu tun, oder?

    Im Übrigen: Ihr Auspruch „…und kommen Sie mir nicht wieder mit Rankings und Statistik….“ lässt mich an Ihrer Fähigkeit zweifeln, andere Meinungen einfach zuzulassen. SIE werden mir überhaupt nicht vorschreiben, WAS und WIE ich mich äußere.

    Für Ihre allgemeine Unzufriedenheit kann ich nichts und auch Frau Mächtig kann dafür nichts.

    Und noch etwas: Recht haben? 1 + 1 ist 2? Ist das Recht? Nein, das ist eine Erfindung der Menschen, ein Kompromiss. Den wer hats erfunden, das Zahlenspiel, die Mathematik? Wer hat Recht? Wer weis das schon.
    Ist der Tee zu kalt oder zu warm, ist das Bild schön gemalt oder nicht.?

    Kommen Sie zum Kern der Direktwahl zurück. Dann klappts auch mit den Diskutanten.

  10. @Dr. Valentin
    Ich nehme an Sie sind Geschäftsführer der beval.med.

    Sie schreiben im Kommentar“…Zufällig bin ich Unternehmer und merke nichts, aber auch gar NICHTS von einer Wirtschaftsförderung durch den Kreis….“ und „…Was bitte schön ist denn so toll aufgestellt ?….“

    Wie ich Ihrer eignen Homepage entnehmen kann ist wohl Ihr eigenes Unternehmen gut aufgestellt“…Die Entwicklung der Firma verläuft seit 2004 kontinuierlich und erfolgreich….“

    Sie haben Recht, vielleicht sollte der Landkreis Barnim Ihr Unternehmen fördern? Wie viel hätten Sie denn gern? Mal so unter uns. Oder einen Posten, gibts ja nun bald. Vielleicht als Landrat, oder als Chef des Gesundheitsamtes? Mal so unter uns.

  11. 31.03. Kommentar gelöscht (gefälschte Mail-Adresse)

  12. @Reinhard Pichel
    Internetseite? Den „Mathias“ kann man ja noch nicht einmal einordnen, um welche Person mit welchem Hintergrund es sich handelt. Wie will man da auf gleicher Augenhöhe diskutieren?
    @Karl-Heinz: Gibt der „Mathias“ überhaupt eine richtige E-Mail-Adresse an oder ist die auch gefaked?

  13. @Andreas: Ja, und er ist mir seit der Genmais-Veranstaltung in Weesow auch persönlich bekannt. Allerdings benutzt Reinhard Pichl (Nr. 17) eine gefakte E-Mail-Adresse, weshalb ich seinen Kommentar gelöscht habe. So kann man sich täuschen.

  14. Mir hat Matthias in Weesow gesagt das er immer unter seinem richtigen Namen schreibt und kommentiert. Das immerhin sagt ja nicht aus das es der volle Name sein muss.

  15. @Dr. Steiner
    Dann schreibe ich halt zukünftig meinen vollen Namen auf diese Plattform, kein Problem.
    „Meine“ Websites sind http://www.cdu-werneuchen.de und http://www.willmersdorf.de

    @Herr Wenzlaff Herr Stahlbaum
    ja, sie haben „recht“, Offenheit ist gut und solle auch betriebn werden, sorry, ich bessere mich, so wie ich Ihnen es beide in Weesow gesagt habe.

    Ich hoffe, wir sehen uns am 05. in Werneuchen.

  16. @Karl-Heinz
    Ich bin immer dafür eingetreten, dass jede/r auch den Mut haben sollte, die richtige E-Mail-Adresse anzugeben. Wenn ich allerdings jetzt sehe, wie viele Kommentatoren hier mit gefakten Adressen agieren, bin ich mir nicht mehr sicher, ob man diese durch das Löschen ihrer doch zumeist hilfreichen Kommentare dazu bringen könnte, zukünftig im Sinne der Blog-Regeln korrekt zu handeln.
    So habe ich die Sorge, dass dann keine kontroversen Diskussionen mehr zustande kommen und dies zu Lasten der gewünschten Lebendigkeit des Blogs gehen wird… :-(
    Angriffe aus dem Hinterhalt lehne ich allerdings immer noch ab.

  17. Danke für den „Empfang“, Dr. Steiner. Ich wollte Sie schon immer zur „Geschichte Finowfurt“ fragen, aber nicht hier im Blog.
    Vielleicht mal wo anders.

    Aber Danke, jetzt wissen Sie ja wer „Mathias“ ist. :-))