Barnim-Blog Eberswalde und Bernau

Das „Superwahljahr 2009 ist auch das „Supergedenkjahr“. Wir erinnern uns  in den kommenden Monaten u.a. an „60 Jahre Bundesrepublik Deutschland“ und „20 Jahre Mauerfall“. Wäre Letzterer nicht eingetreten stünden im Oktober „ 60 Jahre  DDR“ zur Debatte.

Auf Initiative von Dieter Schwertner (Bündnis Panketal) diskutieren Panketals Gemeindevertreter nun über die mögliche Erscheinungsformen des Gedenkens an die friedliche Revolution. Kristiane Spitz vom Bucher-Boten, der ersten Lokalzeitung für Buch, Karow, Panketal und Umgebung, hat nachgehakt und einige Ortspolitiker zu ihrer Meinung befragt. Dieter Schwertner, so „BB“:

„ist der Meinung, dass ein Denkmal dieses historische Datum auch für die Nachgeborenen sichtbar verewigen würde. (…) Ich denke es ist an der Zeit, diesen Tag ehren, heißt es in einem Schreiben an die Fraktionen“

Uwe Voss (SPD), ist mehr als angetan:

„Wir werden mit anderen interessierten Gemeindevertretern in einem Dialog zu Form und Inhalt des Denkmals treten erklärte er. Er selbst könne sich ein bildhauerisches Kunstwerk am Rathaus Panketal vorstellen. Es sollte, ähnlich wie der von mir seinerzeit zum 60. Jahrestag des Kriegsendes initiierte Stein am Dorfanger, in aller Eindringlichkeit die Bedeutung der 1989-er Revolution für unser Land und insbesondere für die Menschen in Panketal darstellen. Wir vergessen bei aller Bestürzung über die großen und kleinen Katastrophen des Alltags, dass es elementare Grundrechte sind, die unser Leben erträglich machen(…)“.

Lesen Sie weiter »

Liebe Freunde des Barnim-Blogs!
Sie haben es selbst mitbekommen: In den vergangenen Tagen gab es hier zahlreiche “Kommentatoren”, die mit gefälschten E-Mail-Adressen und unter wechselnden Identitäten operierten. Ich habe kurzfristig erwogen, die Kommentarfunktion auf “alles moderieren” umzustellen oder bei zu hohen Zeitaufwand komplett abzuschalten, wie es beispielsweise das BILDblog ständig oder das Hauptstadtblog zeitweilig machen.

Im Interesse einer offenen und demokratischen Diskussion im Barnim, einer kritisch-offensiven Begleitung der Kommunalpolitik und mit dem Ziel einer hohen Diskussionskultur haben wir uns jedoch entschlossen, die Kommentarfunktion offen zu halten, aber die Regeln für Kommentare zu ändern. Dies bedeutet, dass Kommentare unter offensichtlich vorgetäuschten und wild wechselnden Identitäten künftig umgehend gelöscht werden. Ehrliche Kommentatoren werden gebeten, den bürgerlichen Namen zu verwenden. Kommentare mit gefakten E-Mail-Adressen der Form “freddy.mercury@hotmail.com” werden konsequenter als bisher gelöscht. Ich hoffe, dass diese Regeln dazu beitragen, die Stellung des Barnim-Blogs in der Medienlandschaft des Landkreises weiter zu festigen. Wir sind der festen Überzeugung, dass wir diesen Schritt unseren täglich 500 bis 600 Lesern schuldig sind.
Lesen Sie weiter »

Der Kreisverband Barnim von Bündnis 90/Die Grünen spricht sich für die Direktwahl des Landrates durch die Bürgerinnen und Bürger aus. Dies teilte heute der stellvertretende Kreissprecher Stefan Stahlbaum in einer Pressemitteilung mit.
Stahlbaum räumte allerdings ein, dass es bei Bündnis 90/Die Grünen auch in dieser Frage keinen Partei- oder Fraktionszwang geben und jede/r Abgeordnete nach bestem Wissen und Gewissen entscheiden wird. Er geht jedoch davon aus, dass die bündnisgrünen Kreistagsmitglieder im Sinne der Mitglieder des Kreisverbandes votieren werden. Lesen Sie weiter »

Monsanto, mit Gift und Genen
Dokumentarfilm über Monsanto, den weltweit agierenden US amerikanischen Hersteller von gentechnisch veränderten Pflanzen.

Gentechnisch veränderte Lebensmittel sind sicher. Das sagen die Herstellerfirmen. Marie-Monique Robins Recherche, über den Biotechnologie-Konzern Monsanto untersucht, wie die wissenschaftlichen Beweise für die Behauptung zu Stande kommen. Sie findet heraus, dass Genmanipulierer auch Forschungsergebnisse manipulieren. Gegenstimmen bringt Monsanto systematisch zum Verstummen. Robins Film enthüllt die Einflussnahme auch Politik und Kontrollbehörden bei seinem Weltumspannenden Griff nach der Macht über unser Essen.

Lesen Sie weiter »

*Unsere heutige Gastautorin Margitta Mächtig ist Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im 4. Barnimer Kreistag.

Für DIE LINKE gibt es keine Frage, sie steht für die Direktwahl des Landrates. Der Gesetzgeber, also der Landtag Brandenburg hat mit seiner Mehrheit von SPD und CDU beschlossen, dass Landräte ab 2010 durch die Bürgerinnen und Bürger gewählt werden können. Das war ein Ergebnis eines langen Streits zwischen SPD und CDU. Warum ging es? Die CDU wollte 2006/2007, dass die kommenden Landratswahlen, wie die Bürgermeisterwahlen, als Direktwahlen, heißt gewählt vom Volk und nicht von seiner Vertretung, stattfinden. Das fanden die Sozialdemokraten gar nicht lustig und so entstand ein Kompromiss. Mit dem haben wir es heute zu tun. Dieser Kompromiss lautet nun in der Kommunalverfassung: “§ 126 Wahl und Abwahl des Landrats durch die Bürger Der Landrat wird in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl von den Bürgern des Landkreises für die Dauer von acht Jahren gewählt. Die Vorschriften des Brandenburgischen Kommunalwahlgesetzes über die Wahl und Abwahl des Oberbürgermeisters gelten entsprechend. § 127 Wahl des Landrats durch den Kreistag (1) Vor dem 1. Januar 2010 wird der Landrat für die Dauer von acht Jahren durch den Kreistag gewählt. Der Kreistag darf frühestens sechs Monate vor Freiwerden der Stelle den Landrat wählen oder wiederwählen. (2) Die Stelle des Landrats ist öffentlich auszuschreiben. Bei der Wiederwahl des Landrats kann der Kreistag durch Beschluss von der Ausschreibung der Stelle absehen. Der Beschluss bedarf der Mehrheit der gesetzlichen Anzahl der Mitglieder.”

Lesen Sie weiter »

Die Wege der Kommunalpolitik sind manchmal wunderlich. Da gibt es Anträge bei denen man ein gewisses Konfliktpotential vorausahnt. Andere, denkt man in vielleicht jugendlichem Leichtsinn, könnten zum Selbstläufer“ geraten. Erinnert man sich der Wahlversprechungen des gar nicht so lange zurückliegenden Kommunalwahlkampfes wäre eine Erhöhung der bürgerlichen Mitsprache in Kategorie Nummer 2 einzuordnen. „Gewollt“ haben das eigentlich Alle.

In jahrelanger Kenntnis der „Panketaler Kommunikationskultur“ habe ich mich allerdings nicht wirklich gewundert das der Vorschlag, auf der Gemeindehomepage www.panketal.de ein Diskussionsforum einzurichten, wenig Gegenliebe entfachte. Die Vehemenz der Ablehnung, der (fast) fraktionsübergreifende Schulterschluss und die undurchdringliche Mauer verschränkter Arme hat mich dann doch ein wenig überrascht.

Begründet wurde das „unverschämte Anliegen“ u.a. wie folgt:

„Hier (innerhalb des Forums) haben die Bürger Gelegenheit sich konkret, öffentlich und barrierefrei zu gemeindlichen Sachthemen zu äußern, Kritik zu üben und Anregungen zu geben. Neben einer Stärkung der bürgerschaftlichen Mitbestimmung soll das Interesse der Bevölkerung an der Gestaltung und Entwicklung ihrer Gemeinde befördert werden.“

Lesen Sie weiter »

Nachfolgend das maßgeblich von “Ihrke-treuen” Vertretern der Kreisverwaltung verfasste und an die Fraktionen des Kreistages Barnim übergebene Positionspapier in der Fassung vom 23.03.09. Bitte stellt es in den Kontext zum Offenen Brief von Albrecht Triller.
Ich hoffe auf eine rege Diskussion von Befürwortern und Gegnern einer Landrat-Direktwahl im Barnim. Lesen Sie weiter »