Volksbegehren „Keine neuen Tagebaue“ in Brandenburg – Das vorläufige Ergebnis
Geschrieben von Stefan Stahlbaum in Politik, 689 mal gelesenMit dem heutigen Tag endete das Volksbegehren „Keine neuen Tagebaue“. Bereits am Abend teilte Landeswahlleiter Bruno Küpper das vorläufige Endergebnis mit. Demnach gaben 25186 Brandenburgerinnen und Brandenburger gültige Stimmen ab. Das Volksbegehren ist somit klar gescheitert.
„Den größten Zuspruch fand das Volksbegehren mit 5897 gültigen Unterschriften im Landkreis Spree-Neiße, die geringste Beteiligung wurde mit 224 Unterschriften im Landkreis Prignitz verzeichnet.“ (Quelle: www.wahlen.brandenburg.de). Im Barnim trugen sich 1263 Menschen in die Listen ein. Mit einer prozentualen Abstimmungsbeteiligung von 0,85 % liegt unser Landkreis , unter den 18 Kreisen und kreisfreien Städten, auf Rang 7.
Bislang gab es in Brandenburg noch kein erfolgreiches Volksbegehren. Zu Ursachen und Hintergründen später mehr.
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Ich finde, dass trotzdem ein achtbares Ergebnis erzielt wurde. Wie war das? Im Dezember waren es noch 6000 Unterschriften, ist das richtig? Und jetzt 25186! Und das ist kurzer Zeit. Unglaublich.
Man muss immer zu bedenken geben, dass es schwer ist, die Leute zu motivieren, auf die Ämter zu gehen, um sich dort einzutragen.
Genau das ist das Problem. Der neue Landtag sollte sich dringend mit den Grundvorraussetzungen für Volksentscheide bzw. die Mitbestimmungsrechte des Bürgers beschäftigen.Hoffentlich wirbelt der Wahlrer die verkrusteten Kräfteverhältnisse ordentlich durcheinander. Hätte man das VB im Stile einer Wahl umgesetzt hätte die Sache sicher ganz anders ausgesehen. Ich erinnere mich da besonders an unseren Panketaler Bürgerentscheid wo sich im August 2005 immerhin fast 3000 Menschen auf den Weg machten um ca. 200 Bäume vor der Fällung zu retten.
Diesmal hatte man als Panketaler schwere logistische Probleme die Unterschirft überhaupt abgeben zu können. In einer Gemeinde, deren Bewohner fast vollständig beruftätig (aber nicht nur dort) sind reicht es eben nicht aus einmal die Meldestelle 3 x zu öffnen. Wobei nur ein Termin bis 18 Uhr dauerte, die Zeit , an der die meisten Pendler zurückkehren.
Unter diesen Umständen bin ich nicht gänzlich unzufrieden und bedanke mich bei allen, die für eine neue Energiepolitik geworben haben. Ich selbst habe auch Termine gemacht und kann nachvollziehen, wieviel Arbeit dahinter steckt.
In Berlin ist es einfacher. Da können die Stimmen für die Volksbegehren, (genauso so wie bei Volksinitiativen) auf der Straße gesammelt werden.
Ich hoffe, dass sich der künftige Brandenburger Landtag deutlich anders zusammensetzen wird, damit wieder mehr Bürgerinteressen Einzug halten.
Dies wird nur mit einer grünen Politik bewerkstelligt werden.
Hoffentlich ziehen die Grünen ein. Wird langsam Zeit für frischen Wind!
[...] Scheitern des Volksbegehrens „Keine neuen Tagebaue“ ist in den letzten 2 Tagen bereits vielfach kommentiert worden. Wir haben mal nachgeschaut was die [...]
Heute wurde das offzielle Endergebnis des Volksbegehrens bekannt gegeben. Demnach sank die Zahl der gültigen Unterschriften nach Prüfung nochmals auf insgesamt 24501.
Hier ein Link.