Alternativen zu Ein-Euro-Jobs müssen endlich in die Praxis umgesetzt werden
Geschrieben von Dr. Andreas Steiner in Politik, Tags: Eberswalde, Friedhelm Boginski, Landkreis Uckermark, 1.811 mal gelesen
Die Schädlichkeit von Ein-Euro-Jobs für Arbeitsmarkt und Volkswirtschaft dürfte inzwischen jedem hinlänglich bekannt sein. Dennoch beginnen die Kommunen gerade jetzt mit der massiven Schaffung dieser Stellen. So auch die Stadt Eberswalde, die ungeachtet des Protestes der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft ver.di im Zeitraum von drei Jahren allein 1.250(!!!) Ein-Euro-Jobs einrichten möchte. “Prügelknabe” dabei ist der Leiter der Projektgruppe Öffentliche Beschäftigungsförderung, Thomas Holzhauer, der dieses Vorhaben im Auftrag des Bürgermeisters Friedhelm Boginski umzusetzen und gegenüber der Öffentlichkeit zu verteidigen hat.
Fakt ist: In Eberswalde wird eine antiquierte Arbeitsmarktpolitik mit Nachdruck vorangetrieben, obwohl es zu den unsäglichen Ein-Euro-Jobs sinnvolle Alternativen gibt.
Bereits im Jahr 2006 entwarf die Berliner Kampagne gegen Hartz IV einen entsprechenden Leitfaden mit dem Titel “Alternativen zu den Ein-Euro-„Jobs“. Kernbotschaft dieses Papieres:
Ein-Euro-Jobs sollen nicht alternativlos gestrichen, sondern im Interesse der Arbeitslosengeld II-Bezieher/innen durch anerkannte und würdige Beschäftigungsmöglichkeiten ersetzt werden.
Die Vorzüge gegenüber der aktuellen Praxis der Ein-Euro-Jobs werden darin gesehen, dass die Tätigkeiten frei gewählt werden können und als Teilzeitarbeit voll sozialversicherungspflichtig sind. Dadurch bieten sie mehr Würde und gesellschaftliche Anerkennung.
Der Vorschlag richtet sich ausdrücklich gegen die flächendeckende Durchsetzung von Niedriglohnstandards. Aus diesem Grund soll die Arbeitszeit auf 20 Stunden begrenzt werden. Durch entsprechende Richtlinien, begleitende Gremien, Transparenz und kontinuierliche Kontrolle sollen Verdrängungseffekte verhindert werden.
Aus Sicht der Initiatoren ist dieses Konzept kurzfristig realisierbar, weil das vorgeschlagene Förderinstrument weitgehend kostenneutral eingesetzt werden kann.
Hiermit fordere ich die neu gewählten Abgeordneten in den Kommunalparlamenten und Gemeindevertretungen des Landkreises Barnim auf: Entwickeln Sie gemeinsam mit den Verwaltungen – u.a. auf Basis der Berliner Initiative – schnellstens ein tragfähiges Konzept für eine moderne regionale Arbeitsmarktpolitik!
Bildquelle: Berliner Kampagne gegen Hartz IV
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