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Alternativen zu Ein-Euro-Jobs müssen endlich in die Praxis umgesetzt werden

Die Schädlichkeit von Ein-Euro-Jobs für Arbeitsmarkt und Volkswirtschaft dürfte inzwischen jedem hinlänglich bekannt sein. Dennoch beginnen die Kommunen gerade jetzt mit der massiven Schaffung dieser Stellen. So auch die Stadt Eberswalde, die ungeachtet des Protestes der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft ver.di im Zeitraum von drei Jahren allein 1.250(!!!) Ein-Euro-Jobs einrichten möchte. „Prügelknabe“ dabei ist der Leiter der Projektgruppe Öffentliche Beschäftigungsförderung, Thomas Holzhauer, der dieses Vorhaben im Auftrag des Bürgermeisters Friedhelm Boginski umzusetzen und gegenüber der Öffentlichkeit zu verteidigen hat.

Fakt ist: In Eberswalde wird eine antiquierte Arbeitsmarktpolitik mit Nachdruck vorangetrieben, obwohl es zu den unsäglichen Ein-Euro-Jobs sinnvolle Alternativen gibt.

Bereits im Jahr 2006 entwarf die Berliner Kampagne gegen Hartz IV einen entsprechenden Leitfaden mit dem Titel „Alternativen zu den Ein-Euro-„Jobs“. Kernbotschaft dieses Papieres:

Ein-Euro-Jobs sollen nicht alternativlos gestrichen, sondern im Interesse der Arbeitslosengeld II-Bezieher/innen durch anerkannte und würdige Beschäftigungsmöglichkeiten ersetzt werden.

Die Vorzüge gegenüber der aktuellen Praxis der Ein-Euro-Jobs werden darin gesehen, dass die Tätigkeiten frei gewählt werden können und als Teilzeitarbeit voll sozialversicherungspflichtig sind. Dadurch bieten sie mehr Würde und gesellschaftliche Anerkennung.
Der Vorschlag richtet sich ausdrücklich gegen die flächendeckende Durchsetzung von Niedriglohnstandards. Aus diesem Grund soll die Arbeitszeit auf 20 Stunden begrenzt werden. Durch entsprechende Richtlinien, begleitende Gremien, Transparenz und kontinuierliche Kontrolle sollen Verdrängungseffekte verhindert werden.
Aus Sicht der Initiatoren ist dieses Konzept kurzfristig realisierbar, weil das vorgeschlagene Förderinstrument weitgehend kostenneutral eingesetzt werden kann.

Hiermit fordere ich die neu gewählten Abgeordneten in den Kommunalparlamenten und Gemeindevertretungen des Landkreises Barnim auf: Entwickeln Sie gemeinsam mit den Verwaltungen – u.a. auf Basis der Berliner Initiative – schnellstens ein tragfähiges Konzept für eine moderne regionale Arbeitsmarktpolitik!

Bildquelle: Berliner Kampagne gegen Hartz IV

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Dr. Andreas Steiner, Diplom-Geograph und Waldökologe, lebt seit 1999 im Barnim. Als Fachgutachter ist er bei einem Projektträger des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie in Berlin beschäftigt, der innovative Forschungs- und Entwicklungsprojekte von klein- und mittelständischen Unternehmen im Bereich Technologie betreut. Seit mehr als 10 Jahren engagiert sich der Querdenker und -tuer ehrenamtlich in der Umwelt- und Sozialpolitik. Im Rahmen der Brandenburger Kommunalwahlen 2008 wurde er als Parteiloser für Bündnis 90/Die Grünen in die Eberswalder Stadtverordnetenversammlung gewählt. Ende 2011 musste er aufgrund eines Wohnsitzwechsels dieses Mandat niederlegen. Derzeit gehört er der Gemeindevertretung Schorfheide an und ist Vorsitzender der Fraktion Freie Wähler/Bürgergemeinschaft Kommunalabgaben (BKB). Steiner hat Mitgliedschaften der GRÜNEn LIGA Brandenburg und der NaturFreunde Oberbarnim-Oderland. Seine Hobbys sind Wandern, Radfahren, Schwimmen, Saunieren, Kochen – und natürlich der ehrenamtliche Journalismus, insbesondere wenn es um die Behandlung kritischer und brisanter Themen geht. Folgenden Leitspruch eines großen deutschen Gewerkschafters hat er sich zum Lebensmotto gemacht: „Nicht Ruhe, nicht Unterwürfigkeit gegenüber der Obrigkeit ist die erste Bürgerpflicht, sondern Kritik und ständige demokratische Wachsamkeit“ (Otto Brenner, 1968).

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