Volksbegehren „Keine neuen Tagebaue“ – Unterschriftenlisten liegen bis 09.02.2009 in Meldestellen aus
Geschrieben von Stefan Stahlbaum in Wirtschaft, Tags: Braunkohle, Lacoma, 1.108 mal gelesen
www.keine-neuen-tagebaue.de
Bereits im Mai 2008 nahm die Initiative „Keine neuen Tagebaue“ die erste Hürde auf dem Weg zum Volksentscheid. Mehr als 20000 Menschen unterzeichneten die Volksinitiative.
Da der Landtag den zu Grunde liegenden Gesetzentwurf ablehnte, läuft seit dem 10.10.2008 Phase 2, das Volksbegehren.
Hier müssen nun 80000 Mensche ihre Unterschrift leisten um schließlich den Volksentscheid zu ermöglichen.
Dazu ist es aber erforderlich, dass der geneigte Unterstützer seine zuständige Meldestelle aufsucht. Unterschriftsberechtigt ist jeder Volljährige der seit mindestens einem Monat seinen Hauptwohnsitz im Land Brandenburg hat. Eine Briefwahl ist leider nicht möglich. Behinderte Menschen können allerdings eine Vertrauensperson zu Unterschrift bevollmächtigen.
Die Initiative „Keine neuen Tagebaue ist ein Bündnis verschiedener Umweltverbände, Vereinen und Parteien. Zu ihr gehören u.a. der BUND, der NABU die GrüneLiga, Lacoma e.V., BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE, der Bauernbunde, Domowina – Regionalverband Niederlausitz, die Wendischen Volkspartei und die Klinger Runde.
Sie steht für einen mittelfristigen und sozial verträglichen Ausstieg aus der Braunkohleförderung.
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