Kommentare zu: Spielen Sie gern Lotto oder doch lieber “Wählen”?

Von: Der Hönower » Wahlcomputer verfassungswidrig

Der Hönower » Wahlcomputer verfassungswidrig — Thu, 05 Mar 2009 10:08:17 +0000

[...] hat der Verdacht, dass diese Computersysteme manipulierbar sind, (der Chaos Computer Club und viele aufmerksame Bürger hatten bereits vor längerer Zeit darauf hingewiesen) eine offizielle Bestätigung [...]

Von: Beschwerde in Bernau dauert an | Piratenpartei Brandenburg

Beschwerde in Bernau dauert an | Piratenpartei Brandenburg — Wed, 04 Feb 2009 08:44:02 +0000

[...] Überblick der Wahlbeobachtung in Bernau findet man hier. Der Chaos Computer Club hatte zudem ein umfangreiches Dossier über den Ablauf der Wahl mit [...]

Von: Dr.Valentin

Dr.Valentin — Tue, 25 Nov 2008 06:35:56 +0000

Die “Märkische Oderzeitung” berichtet heute leider nur in ihrer Printausgabe von einer Beschwerde gegen die Kreistags-und SVV-Wahl in Bernau. Beschwerdeführer ist Markus Goral, der Sohn des CDU-Stadtverordneten Frank Goral. Herr Goral jr. begründet seinen fristgemäß zum 30.Oktober bei der Wahlleiterin Heike Jura eingegangenen Einspruch vor allem mit dem Einsatz der Wahlautomaten. Für ihn stellt die Benutzung der Automaten u.a. “einen verfassungswidrigen Eingriff in die Grundrechte der Wähler dar.” Weiterhin moniert er einen Verstoß gegen das Öffentlichkeitsprinzip der Wahl durch den Einsatz der Computer. Die Beschwerde mit 5 Schwerpunkten ist jedenfalls so komplex, dass die Prüfung immer noch andauert und der Hauptausschuss eingeschaltet werden soll. Bereits im Vorfeld und während der Wahl gab es warnende Stimmen gegen den Einsatz der Wahlautomaten. Der Chaos Computer Club hatte in einem umfangreichen Dossier über den Ablauf der Wahl mit Wahlautomaten in Bernau berichtet.

Von: Dr.Valentin

Dr.Valentin — Tue, 11 Nov 2008 17:33:16 +0000

Heise online berichtet heute, dass das hessische Innenministerium keine Verwendungsgenehmigung für den Einsatz der umstrittenen Nedap-Wahlcomputer erteilen wird. “Dies habe der Landeswahlleiter den betreffenden Kommunen bereits schriftlich mitgeteilt. Die durch die gescheiterte Bildung einer rot-grünen Minderheitsregierung erforderlich gewordene Neuwahl am 18. Januar 2009 fällt genau in den Zeitraum, zu dem die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts in der Klage gegen die von Wählern und Wahlvorständen nicht mehr kontrollierbare elektronische Stimmerfassung und -zählung erwartet wird.”

Von: Der frühe Vogel fängt den Wurm

Der frühe Vogel fängt den Wurm — Wed, 05 Nov 2008 04:30:43 +0000

[...] Zeit knackt Barack Obama die “Schallmauer” von 270 Wahlmännern und ist somit (sehr wahrscheinlich) der 44. Präsident der [...]