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Barnimer Impulse für eine neue Landespolitik

Am Samstag wurde der neue Vorstand der Brandenburger Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD (AfA) gewählt. Mit Jens Gröger und mir zogen zwei Barnimer ein, die der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft ver.di angehören.

Vor uns wird ein Berg an ehrenamtlicher Arbeit liegen. Unsere Ziele für die Vorstandsarbeit werden sein, Arbeitnehmerpositionen (für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit und ohne Job) innerhalb der SPD Brandenburg zu stärken und arbeitsmarkt- und sozialpolitische Impulse für einen Paradigmenwechsel in der Landespolitik zu geben.

Hierbei möchten wir die Politik der SPD-Landtagsfraktion kritischer begleiten. Wir verstehen uns als unbequeme, aber konstruktive und faire Partner, die Sachpolitik in den Vordergrund stellen, doch parteipolitische Taktierereien sowie einen Schmusekurs mit der Landesregierung ablehnen.

So brachten wir in den letzten Monaten unsere Vorstellungen und Positionen zur Einführung eines Sozialtickets in Brandenburg nicht nur gegenüber dem Koalitionspartner CDU, sondern auch gegenüber Genossinnen und Genossen der eigenen Partei klar zum Ausdruck.

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Dr. Andreas Steiner, Diplom-Geograph und Waldökologe, lebt seit 1999 im Barnim. Als Fachgutachter ist er bei einem Projektträger des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie in Berlin beschäftigt, der innovative Forschungs- und Entwicklungsprojekte von klein- und mittelständischen Unternehmen im Bereich Technologie betreut. Seit mehr als 10 Jahren engagiert sich der Querdenker und -tuer ehrenamtlich in der Umwelt- und Sozialpolitik. Im Rahmen der Brandenburger Kommunalwahlen 2008 wurde er als Parteiloser für Bündnis 90/Die Grünen in die Eberswalder Stadtverordnetenversammlung gewählt. Ende 2011 musste er aufgrund eines Wohnsitzwechsels dieses Mandat niederlegen. Derzeit gehört er der Gemeindevertretung Schorfheide an und ist Vorsitzender der Fraktion Freie Wähler/Bürgergemeinschaft Kommunalabgaben (BKB). Steiner hat Mitgliedschaften der GRÜNEn LIGA Brandenburg und der NaturFreunde Oberbarnim-Oderland. Seine Hobbys sind Wandern, Radfahren, Schwimmen, Saunieren, Kochen – und natürlich der ehrenamtliche Journalismus, insbesondere wenn es um die Behandlung kritischer und brisanter Themen geht. Folgenden Leitspruch eines großen deutschen Gewerkschafters hat er sich zum Lebensmotto gemacht: „Nicht Ruhe, nicht Unterwürfigkeit gegenüber der Obrigkeit ist die erste Bürgerpflicht, sondern Kritik und ständige demokratische Wachsamkeit“ (Otto Brenner, 1968).

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