Kommentare zu: Gericht entscheidet – Lakoma wird vernichtet

Von: Pastor Klaus-J.Stock

Pastor Klaus-J.Stock — Thu, 16 Oct 2008 05:23:24 +0000

Rechtsprechungen deutscher Gerichte sind nicht von vorneherein auch richtig, ehrbar und zukunftsgeöffnet. Dafür haben deren Justizverwalter zu lange im Nazireich aus dem “schlichten Volksempfinden” ihre Milch gesaugt. Bitte sehr, wieviele >Nazirichter<
sind abgesetzt worden nach 1945? Dreimal dürfen Sie raten!
LAKOMA ist das schreiendste Beispiel der Hurerei deutscher Justiz mit dem auskländischem Kapitalismus.Wir sind ein Sklavenstaat geworden. Und dann sind einige Schlichtdenker arg verwundert, dass die Neonazis wuchern? Die sind doch anscheinend die einzigsten, die die kochende Volksseel sättigen wollen. Glück ab! Kolya Stock 16.10.08 Neuenkirchen

Von: Stefan Stahlbaum

Stefan Stahlbaum — Tue, 31 Jul 2007 18:15:37 +0000

Hier (zugegebener Maßen außerhalb dieses Themas)eine Pressemitteilung zu einem außerordentlich erfreulichen Gerichtsentscheid:

Behm fordert von Bundeswehr Verzicht auf Bombodrom
Verteidigungsminister muss Ankündigung wahr machen

Nach dem heutigen Urteil des Verwaltungsgerichtes Potsdam zur künftigen
Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide fordert Cornelia Behm,
Bundestags-abgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen, die Bundeswehr zum
Verzicht auf den geplanten Luft-Boden-Schießplatz auf. „Mit dem Urteil
wird der Truppe ein weiteres Mal bescheinigt, dass die Kyritz-Ruppiner
Heide kein Schießplatz sein darf. Die Flugzeuge würden den dort lebenden
Menschen erheblichen Schaden zufügen. Nun muss Verteidigungsminister
Franz Josef Jung zu seinem Wort stehen und sich von den Nutzungsplänen
als militärisches Übungsgelände ein für allemal verabschieden.“

Behm bezieht sich auf ein Schreiben, das der Verteidigungsminister im
Januar dieses Jahres an die Brandenburgische Landesregierung gerichtet
hat. Darin heißt es: Wenn sich „…die Unverträglichkeit der
Schutzinteressen der Region mit den Plänen der Bundeswehr erweisen, ist
über eine Änderung der Nutzungspläne oder über einen Verzicht auf den
Luft-Boden-Schießplatz Wittstock zu befinden.“ Im April dieses Jahres
befragte Behm zudem die Bundesregierung, ob sie die Auffassung des
Verteidigungsministers teile. Die Antwort war „Ja.“

„Die heutige Niederlage im Hauptverfahren ist ein eindeutiges Zeichen an
die Bundeswehr. Sollte Jung nicht unverzüglich ein Abrücken vom
Bombodrom verkünden, würde das Ansehen des Verteidungsressorts erheblich
geschädigt.“

Von: Silke Grünberg

Silke Grünberg — Thu, 12 Jul 2007 08:34:51 +0000

Das sagt nicht nur etwas über den Umweltminister aus, sondern auch über die deutsche Rechtssprechung.
Couragierte Menschen sind heute leider so selten wie zu DDR-Zeiten die Bananen.