Barnim-Blog Eberswalde und Bernau

Im Land Brandenburg hat sich eine Initiativgruppe gegründet die den schrittweisen Ausstieg aus der Braunkohleförderung per Gesetz erreichen will. Neue Tagebaue und Kohlekraftwerke wird es, den Plänen nach, ab sofort nicht mehr geben.
Zu den Initiatoren zählen BUND, Nabu, Lacoma und Grüne Liga, der Landesverband der Grünen, Mitglieder der Linken und der evangelischen Kirche.
Ob Die LINKE das Vorhaben als Partei unterstützt entscheidet sich erst im September. Landeschef Thomas Nord will zunächst die Ergebnisse einer klimapolitischen Tagung abwarten.

Ein Treffen der Klimaschützer findet heute in Cottbus statt.
Was im Anschluss passieren soll beschreibt die „Märkische Allgemeine“ wie folgt:

Zunächst sind für die Volksinitiative 20 000 Unterschriften nötig. Dann muss sich der Landtag mit dem Gesetzentwurf beschäftigen. Lehnen SPD und CDU mit ihrer Mehrheit ab, womit zu rechnen ist, folgt ein Volksbegehren. Dazu müssten innerhalb von vier Monaten 80 000 Unterschriften gesammelt werden. Verweigert der Landtag dem Begehren erneut die Zustimmung, findet ein Volksentscheid statt. Dieser hat Erfolg, wenn eine Mehrheit dafür ist, die mindestens ein Viertel der Wähler umfassen muss.“

Um eine breite Basis für die Volksinitiative zu erreichen, so Grünen-Chef Vogel, habe man sich bei den Forderungen bewusst auf einen Minimalkonsens geeinigt. „Wir als Grüne und die Umweltverbände würden uns einen schnelleren Ausstieg wünschen, aber das hätte andere Partner überfordert“, so Vogel. Obwohl die Stimmung im Land sich generell zu Ungunsten der Kohle gewendet habe, rechnen die Initiatoren mit Gegenwind. „Wenn sich Regierungschef Matthias Platzeck, der nach wie vor an der Braunkohle festhält, an die Spitze der Gegenbewegung setzt, dann könnte er uns Stimmen abziehen“, so Vogel.

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Dieser Artikel wurde am Samstag, 7. Juli 2007 um 12:06 geschrieben. Archiviert unter Vermischtes. Sie können Kommentare zu diesem Artikel per RSS 2.0 Feed verfolgen. Bei diesem Artikel ist Kommentieren nicht möglich.