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Gegen das Vergessen – „StaSi“ wirft lange Schatten

Am vergangenen Sonntag ist in Fürstenwalde (Kreis Oder-Spree) vor der ehemaligen Kreisdienststelle des Staatssicherheitsdienstes eine Gedenkstele enthüllt worden. Nach Angaben der Initiatoren war das Datum bewusst gewählt.

„Am 18. März 1990 gab es in der DDR die ersten und einzigen freien, geheimen Wahlen zur Volkskammer“, sagte Inge Czerwinske, (…)in ihrer Rede. Es sei ein Schritt zur Demokratie in der Folge des Herbstes 1989 gewesen. Mit der Stele solle ein Zeichen gesetzt werden. „Zur Erinnerung an diejenigen, die hier unter Repressalien gelitten haben, zur Mahnung, die Rechtsstaatlichkeit als ein hohes Gut anzusehen und auch zu leben, verbunden mit dem Gedanken, wie wichtig Zivilcourage ist und bleiben wird.“
(..)Dass dieses Kapitel der Geschichte nicht in der Vergessenheit geraten darf, das habe ihm zum Mitarbeiten in der Initiativgruppe bewogen, sagte Martin Hertneck als Vertreter des Neuen Forums. Gelungen hält er die Aufschrift: „Sie ist nicht provozierend und auch nicht oberflächlich.“ Detlef Grabert, selbst Opfer der Stasi und nach der Wende Landtagsabgeordneter lobte das Projekt. „Auch die Opfer brauchen eine Lobby.“

Auch im Barnim ist das unheilvolle Wirken der „Firma“, gute 17 Jahre nach der „Wende“, ein unverändert brisantes Thema das polarisiert. Nachdem in Panketal (hier wurden auch Namen genannt), sowie im Kreistag kürzlich Überprüfungen der Abgeordneten stattfanden, scheiterte ein entsprechender Antrag in Bernau knapp. Dabei störten sich einige Abgeordnete nach eigenem Bekunden weniger am Inhalt des Antrages als am „Begleitprogramm“ der einreichenden „Unabhängigen Fraktion“ um Peter Vida und das Ex-Schill-Partei-Mitglied Dr. Dirk Weßlau, der man „Populismus“ und „Generalverdächtigung“ vorwarf. Am 29.03. wird der leicht abgeänderte Beschlussvorschlag erneut abgestimmt. Im Text heißt es:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Überprüfung ihrer Mitglieder durch die Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen auf aktive Mitarbeit und Informantentätigkeit für das MfS/AfNS. Die Verfahrensweise zur Auswertung der Ergebnisse wird im Hauptausschuss beraten und der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorgelegt.

Obgleich es der Sache nicht zuträglich ist, wenn sich „Stunde der Wahrheit“ in die „Stunde der Populisten“ verkehrt , sollte es schon der Respekt vor den Opfern gebieten, einer grundsätzlichen Überprüfung zuzustimmen. Es ist ein Wesenmerkmal demokratischen Handelns, dass Entscheidungen und Verfahrenshintergründe möglichst transparent dargestellt werden. Dazu gehört auch darzustellen, wer die Entscheidungen trifft und was ihn leitet. Die Zurückhaltung wichtiger biographischer Angaben kann in diesem Sinne als grobe Wählertäuschung bezeichnet werden. Wer heute in ein Parlament gewählt wird, muss sich zumindest fragen lassen, ob und warum er demokratische Strukturen einst bekämpft bzw. behindert hat.

Das „System Staatssicherheit“ hat Menschen gegängelt, Familien zerstört und frei gewählte Lebenswege unterbrochen. Die Diskussion über das Geschehene endgültig „begraben“ zu wollen, ist daher mitnichten ein Beitrag zur Versöhnung und Verständigung, sondern im Grunde aktiver Täterschutz.

Gegen das Vergessen -
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Stefan ist von Beruf Sozialarbeiter und arbeitet mit chronisch kranken Menschen. Der 2-fache Familienvater ist Autor verschiedener Websites und gelegentlich auch noch als Sänger aktiv. Als leidenschaftlicher Naturschützer wurde er unlängst in die Panketaler Gemeindevertretung gewählt. Weitere politische Schwerpunkte sind die Ortsentwicklung, sowie soziale Themen.

27 Kommentare » Schreiben Sie einen Kommentar

  1. Super, da werden sofort Assoziationen zu den Machenschaften der heute noch bestehenden Geheimdienste wach. Aber leider gibt es diese im Bewußtsein unserer einstigen Bürgerrechtler nicht. D.h. diese Herrschaften sind rein „bewußtseinsmäßig“ irgendwann 1990 eingeschlafen oder haben sich vielleicht kaufen lassen. Dabei gäbe es in der heutigen Bundesrepublik so viel, wogegen man ständig protestieren müßte…

  2. Guten Morgen Herr Dr. Valentin,

    meine „StaSI-Akte“ wurde im Jahre 1987 , ich war damals 17 Jahre alt, eröffnet . Sie ist vergleichsweise dünn (36 Seiten ) und beschreibt den „technischen Versuch“ einen Menschen zu instrumentalisieren.
    Ich war, so die Aktenlage, im Zuge einer Grenzkontrolle (1984 verließ ich nach einem Ausreiseantrag mit meiner Familie die DDR) ohne mein Wissen einem Kontaktoffizier aufgefallen bzw. zugeleitet worden. „Nach gezielter Fragestellung“ (offenbar um meine Belastbarkeit zu prüfen) wurde mir „ ruhiges, überlegtes Verhalten und ein sportlich gepflegtes Äußeres (vielen Dank liebe Stasi) attestiert und man befand mich offenbar für würdig die „Hintergründe einer Zusammenarbeit zu beleuchten“.
    Mein „persönlicher Sachbearbeiter“ recherchierte fortan, ob ich Geldsorgen , private Schwierigkeiten oder andere „Leichen im Keller hätte“ die mir eine „Mitarbeit erleichtern würden“.
    Zu meinem Glück stellte man nach ca.6 Monaten fest, dass die Prägung meines „negativen Elternhauses“ (wir waren aktive Kirchenmitglieder) meiner Verwertung leider entgegenstünde. Zu einer Kontaktaufnahme kam es nicht mehr .
    Zu den Hintergründen, warum ich als „Externer“ ins Visier geriet erklärte mir ein hauptamtlicher Mitarbeiters des Ministerium später , das IM`s aus dem Westen vergleichweise „seltene Sahneschnitten“ gewesen seien und deren Anwerbung ein großer Schritt zur nächsten Beförderung oder Prämie darstellen konnte.
    Obgleich ich das Leid der Stasi –Opfer in der Hauptsache nicht in vollster Konsquenz miterleben musste bin ich der Meinung, dass man das „Wirken dieses „hochmanipulativen System“ auch heute noch nicht unter den Teppich kehren darf und kritische Fragen an frühere Helfer erlaubt sein müssen
    Eine kontroverse Diskussion dieses Themas ist dabei durchaus in meinem Sinne. Sie können zu diesem Zweck auch gern direkten Kontakt (lewarkstefan@web.de) zu mir aufnehmen

    Mit freundlichen Grüßen

    Stefan Stahlbaum

    PS: Wenn sie sich die Mühe machen weitere Artikel dieses Blogs zu lesen werden sie eventuell festststellen , dass sich viele Menschen durchaus kritisch mit dem Wirken heutiger Politiker im derzeitigen System auseinandersetzen

  3. Ich hätte es gut gefunden, wenn dieses Mahnmal vor einem Gebäude aufgestellt worden wäre, wo es derer eine tägliche Mahnung wäre, die sich mit der Überwachung von Bürgern unseres Landes von Berufs wegen befassen (müssen).

    Es wäre auch interessant zu sehen, wie sich Beschäftigte aus den öffentlichen Diensten zu Forderungen Ihrer obersten Dienstherren äussern, welche das Recht auf eine geheime online Durchsuchung von Privatrechnern der Bürger einfordern.
    Bei den Grünen gibt es doch etliche in öffentlichen Diensten?

  4. Die Darstellung im Eingangsartikel stimmt nicht ganz: Der Antrag von den „Unabhängigen“ scheiterte deutlich und fand nur wenige Ja-Stimmen. Frau Reimann, Ortsbürgermeisterin aus Schönow, formulierte einen Antrag zur Sache, der leider mit 12Ja zu 13 Nein-Stimmen scheiterte, bei einigen Enthaltung(Zahl weiß nich jetzt nicht). Ich bedauerte dies, und bat Frau Reimann, Ihren Antrag doch noch einmal wortgleich einzubringen, direkt in der anschließenden Pause. Das hat sie nicht getan- wer weiß warum?
    Denn das hätte Populisten wie Vida, Weßlau und Strese erstmal den Wind aus den Segeln genommen und den Antrag auf eine verträglichere Basis gestellt. Es ist schade, dass die Protokolle immer noch nicht ins Internet gestellt werden, denn dann wären solche Falschbehauptungen, Vida´s Antrag sei nur knapp gescheitert, sehr schnell zu entkräften- aber wer geht schon zum Bernauer Hauptamt und lässt sich das Protokoll zeigen…

    Stefans Beitrag zeigt allerdings auch, dass meine Herangehensweise bei meiner persönlichen Erklärung (ich hatte meine Unterschrift zum Antrag von Vida in der Sitzung zurück gezogen) richtig war, dass nämlich Notsituationen von Menschen fast immer schamlos ausgenutzt wurden. Darum hüte ich mich als „Wessi“ persönlich, den ersten Stein zu werfen. Das sollen dann andere tun. Denn ich würde mich mit dem Steinewerfen über andere erheben, und dies ohne eigene Gefährdung.

    Ich habe den Schrecken des Regimes immer nur halbwegs bei den Transit-Reisen und Besuchen in Ostberlin erlebt, mit der Aussicht auf die „abendliche Befreiung“, wenn man in den „Westen“ zurückkam.

    Allerdings werde ich den neuerlichen Stasi-Antrag unterstützen, ohne wenn und aber. Aber nur mit meiner Ja-Stimme, ohne Diskussion. Ich finde es schade-aber ist ist ja üblich- dass manche Leute sich hinter Synonymen verstecken. Als Abgeordneter in Bernau stehe ich zu meinem Wort und für was ich gewählt wurde. Natürlich ist es üblich, sich hinter einem „ich trau mich nicht“- Namen zu verstecken. Man sollte jedoch wissen, dass jeder, der in den öffentlichen Dienst eingestellt wird, solcher Überprüfung zu Beginn seiner Tätigkeit zustimmen muss, sonst kann er/sie gar nicht die Stelle antreten. Dementsprechend wurde ich auch bereits zweimal überprüft, obwohl die Tätigkeiten immer befristet waren.
    Ob es ein Akte über mich gibt, weiß ich nicht, hat mich nie so interessiert. Bin ja Wessi, und die Auseinandersetzung ist eine für Menschen mit Ost-Lebensgeschichte. Aber natürlich würde ich mir wünschen, dass alle mit einem deutlicher Ja-Mehrheit den neuerlichen Antrag, der eigentlich der von Frau Reimann ist, bestätigen würden.
    Es ist aber fraglich, dass Ergebnisse noch vor der nächsten Kommunalwahl Herbst 2008 für Bernau vorliegen werden. Auch wenn das aus meiner Sicht wünschenswert wäre.
    Nicht gesagt ist, dass ehemalige Mitarbeiter dann als gebranntmarkt ausscheiden würden- vielleicht ist es ja für andere Ehemalige der „Firma“ ein Argument, diejenigen zu wählen…?

  5. Sehr geehrte Damen und Herren,

    der Stasi-Antrag, der von der Unabhängigen Fraktion, die man nicht in Anführungsstriche zu setzen braucht (wir sind sowohl individuell, persönlich, finanziell als auch parteipolitisch frei, was man von vielen anderen ja nicht gerade sagen kann), eingereicht wurde, war der gleiche wie in Panketal.
    Es ist darum verwunderlich, als Populist bezeichnet zu werden. Es drängt sich mir auf, dass Sie diese Vokabel nur aufgrund meiner Person verwenden; schauen Sie hin: ich stelle den gleichen Antrag wie in Panketal, den dort die Grünen mitgetragen haben, in Bernau stimmt der Grüne Schaefer gegen den Antrag und wirft mir Populismus vor. Schande!
    Tatsache ist, dass in Bernau seit 1994 keine Überprüfung gab, hätten die Unabhängigen den Antrag nicht gebracht, wäre er nie gekommen, von keinem der „seriösen Kräfte“ (CDU, Grüne, SPD)
    Auch der neuerliche Antrag fand keine Mehrheit. Vor wenigen Stunden wurde er mit 10 zu 15 abgelehnt. Das ist eine Schande! Darüber sollten wir uns Gedanken machen, nicht darüber, wie man Personen, die einem inhaltliche nahe stehen, anmachen kann.
    Ohne die Unabhängigen gäbe es in Bernau nur eine Nationale Front. Wer in Bernau seine Meinung frei verkündet, gilt bereits als Populist. Bei dieser Kategorisierung mache ich nicht mit, dass sollten sich auch die „grünen Bürgerrechtler“ auf die Fahnen schreiben. Alle Orte und Medien (außer die MOZ natürlich) lachen über Bernau und ich muss mir Vorwürfe anhören?! Sie leben in einer Parallelwelt.
    Péter Vida
    Unabhängige Fraktion Bernau

  6. Ich freue mich aufrichtig darüber, dass wir hier den Bernauer Stadtverordneten offenbar ein Diskussionsforum geben, das es anderen Ortes nicht gibt. Das ermutigt mich dazu, künftig häufiger Bernauer Themen hier zu plazieren. Der exzessive Gebrauch von Anführungszeichen macht in der Tat Texte und Kommentare nur unleserlich. Mancher mag es für eine Frage der Diktion halten – ich glaube allerdings, dass in den Anführungszeichen nur manchmal ein „sogenannt“ mitklingt. Um dieses Missverständnis zu vermeiden, benutze ich diese Satzzeichen nicht. Wenn man „sogenannt“ meint, kann man auch das Wort schreiben, oder?

    „Gute Nacht!“ und „Jó éjszakát!“, meine Herren. Hier sind die Anführungszeichen mal angebracht.

  7. Nur 2 Anmerkungen:
    1. Was ist schlecht an populistisch ?
    2. Herr Vida hat recht – vor allem im letzetn Abschnitt seiner Meinungsäußerung.

    Viele Grüße, diskutiert weiter,vielleicht bringt es ja mal was.

  8. An Karl-Heinz:

    Honnan tud Ön magyarul?
    Üdvözlettel,
    Vida Péter

  9. Örülök, hogy találok valakit, aki beszéli „második anyanyelvemet“. Ez nagyon nagy ritkaság e környéken. Érdekelne, hogy Ön honnan jön. Svívesen írhatja email-címemre: info@petervida.de

    Tisztelettel,
    Vida Péter

  10. @mein Freund Schwarzenjäger: Da musste noch büschen was über agglutinierende Morphologie lernen.

    @Péter: Bocsánat kérem, nem értem mindent. Wenn das „Unicum“ noch seinen Namen verdiente, könnte man das ja mal auffrischen. Übrigens habe ich im Februar zufälligerweise schon mal ungarisch gebloggt, nach 17 Jahren Abstinenz.

  11. Guten Abend Herr Vida,

    zunächst möchte ich ausdrücklich betonen, dass ich das erneute Scheitern des „Stasi-Überprüfungsantrages“ in der Bernauer Stadtverordnetenversammlung persönlich zutiefst bedauere. Sehr wahrscheinlich hat das übrigens zum Teil tatsächlich mit ihrer Person zu tun.
    Ich bitte Sie aber ihr offensichtliches „Imageproblem“, bzw. das ihrer Fraktion , persönlich zu klären.
    Die punktuelle Übereinstimmung zur „Stasi-Diskussion“ bereitet mir übrigens unverändert keinerlei Schwierigkeiten. Aus meiner Sicht agieren wir aber lediglich themenverwandt.
    Entsprechend einer alten Volksweisheit kann man sich „seine Verwandten jedoch nicht aussuchen“. Das gilt für Sie genauso wie für mich.

  12. Pingback: In eigener Sache - Mediadaten des Barnim-Blogs « BAR-blog | Wir bloggen den Barnim

  13. Ich sehe kein Imageproblem. Vielmehr haben die ein Problem, die nur nach Ansehung der Person und nicht nach Inhalten entscheiden. Sie, Herr Stahlbaum, wissen überhaupt nicht, wofür wir inhaltlich stehen, schlagen aber in die gleiche Kerbe, wie die „Seriösen“, wonach die Unabhängigen aussetzig seien. Informieren, nicht urteilen!

    MfG,
    Péter Vida

  14. Obduktion soll mysteriösen Journalisten-Tod klären

    Polizei: Fremdverschulden derzeit nicht erkennbar – Natürlicher Tod ?

    cw – Noch am vergangenen Donnerstag lieferte er sich verbale Gefechte mit ehemaligen Angehörigen der ehemaligen DDR-Staatssicherheit: „Ihr Ewiggestrigen – Ihr lernt doch nichts dazu“! Diese hatten Rudolf Schröder vorher provoziert, als sie die toten Flüchtlinge in der Ost-See als normale „Ertrunkene“ bezeichneten.

    Rudolf Schröder wurde am Montag dieser Woche gegen 21.00 Uhr tot in seiner Wohnung aufgefunden. Ein Freund hatte die Polizei alarmiert, nachdem sich der freiberufliche Fotograf mehrere Tage gegen seine Gewohnheit nicht gemeldet hatte.

    Nach Angaben des ermittelnden Beamten ist „ein Fremdverschulden nach Augenschein der Umgebung des Leichenfundes und dieser selbst derzeit nicht erkennbar“. Schröder sei im Sessel sitzend vor einem laufenden Fernsehgerät aufgefunden worden. Eine verbreitete Version über einen angeblichen Selbstmord könne er amtlich nicht bestätigen. Eine Obduktion werde noch vor Ostern oder nach Ostern vorgenommen. Allerdings werden die toxikologischen Befunde erst in ca. vier Wochen vorliegen.

    Trotz dieser sachlichen Informationen bleiben die Freunde Rolf (Rudolf) Schröders skeptisch, wollen nicht ohne weiteres ein mögliches Fremdverschulden gänzlich ausschließen. „Rolf war mit Freunden an einer ´heißen Sache` dran“, erklärt Martin S., der mit Schröder noch vergangenen Donnerstag in Bernau bei Berlin war, um eine dortige Stadtratsdebatte um die Überprüfung der Stadtverordneten nach einer möglichen Stasi-Tätigkeit zu verfolgen (wurde mehrheitlich abgelehnt). Grund: Schröder hatte Informationen über entsprechende Vorwürfe gegen ein Mitglied des Stadtrates und wollte vor Ort erste Recherchen anstellen.

    Er machte aus dieser Absicht kein Hehl und äußerte sich auch entsprechend gegenüber Personen, die er als „ehemalige Stasi-Mitarbeiter“ identifiziert haben wollte und mit denen er – wie beschrieben – verbal aneinander geriet. Am Wochenende, spätestens Anfang der folgenden Woche wollte er sogar nach Leipzig zur dortigen Landesstelle der BStU fahren, um weitere Nachforschungen anzustellen.

    Martin S., selbst Repressions-Opfer der DDR: „Rolf war ein offener Mensch. Er machte aus seinem Herzen keine Mördergrube. Und so sprach er auch offen in Bernau über seinen Verdacht und regte sich sehr über die Ablehnung der Stasi-Überprüfung durch die Verordneten auf. Nun ist er tot“, fährt der Freund fort, „und niemand kann uns das ungute Gefühl, was wir mit diesem plötzlichen Tod empfinden, nehmen. Zumindest nicht, bis die Umstände seines Todes wirklich restlos aufgeklärt sind“.

    Der Vorsitzende der Vereinigung 17.Juni 1953, der den Tod Schröders bekannt gegeben hatte, warnt denn auch vor einer vorzeitigen Schuldzuweisung in Sachen seines toten Kameraden: „Wir müssen die Ermittlungen trotz berechtigter emotionaler Trauer um unseren Freund abwarten. Das fällt zwar schwer“, räumt Carl-Wolfgang Holzapfel ein, „auch weil es gewisse Ungereimtheiten gäbe, aber wir müssen in der jetzigen Situation auf gründliche Ermittlungen setzen“. Die „Ungereimtheiten“ sieht Holzapfel nicht nur im zeitlichen Zusammenhang zu dem „Ausflug nach Bernau“ (die Polizei vermutet gegenwärtig den Tod „zwischen Freitag und Montag“), sondern unter anderem auch „in der Merkwürdigkeit, dass die ermittelnde Polizei keinerlei Interesse für übermittelte Einzelheiten im Vorfeld von Schröders Tod“ zeigte. Das sei „bei einem ungeklärten Todesfall schon merkwürdig“, so der Vereins-Vorsitzende, in dessen Verein Schröder Mitglied war.

    V.i.S.d.P.: Carl-Wolfg.Holzapfel, Vorsitzender, Mühlenstr.18, 93176 Beratzhausen, Tel.: 09493 951896, holzapfellyrag@aol.com
    _________________
    In der ehemaligen DDR 1961 bis 1964 Haft wegen so genannter fortgesetzter staatsgefährdender Propaganda und Hetze (§ 19 Abs. 1 Ziff. 2 StEG), Wehrdienstverweigerer und von Anfang an Mitorganisator und Teilnehmer der Montagsdemos in Leipzig, mit denen die Macht des SED-Regimes gebrochen und der Weg zur Wiedervereinigung Deutschlands freigekämpft wurde.

  15. Ich kann nur wünschen und hoffen, dass alsbald Licht in die Sache gebracht wird!

  16. Guten Abend Herr Vida,

    zunächst möchte ich Ihnen versichern, dass ich (bereits im Vorfeld des „Stasi-Artikels“) mich ehrlich bemüht habe ihren politischen Inhalten auf den Grund zu gehen. Leider machen Sie es dem „gemeinen Internetnutzer“ nicht wirklich leicht und meine „Google-Ausbeute“ fiel eher bescheiden aus (dabei erwähne ich gern, dass Sie mir den aktuellsten Antrag ihrer Fraktion zur Stasi-Problematik auf Anfrage umgehend zugesandt haben).
    Eine Homepage der Unabhängigen-Fraktion scheint es demnach nicht zu geben, ihre Website ist „Under Construction“ und der aktuellste inhaltliche Eintrag auf der Site ihres Fraktionskollegen Dirk Wesslau datiert aus dem Jahre 2004(informieren Sie nur innerhalb den jeweiligen Wahlperioden?)
    Die lokale Presse beschäftigt sich mit ihren Inhalten weitgehend leider ebenso wenig wie die vielgeschmähte „Nationale Front“ (wobei ich die letzten Leserbriefe von Kritikern und Befürwortern in der MOZ selbstverständlich gelesen habe).
    Ich erinnere mich ferner, vor einigen Wochen einen Werbeblock der Unabhängigen (es ging z.B. um Sozialberatung?) in der MOZ gelesen zu haben.
    Die u.a. aus der CDU, Antifa-Gruppen, AstA und mir vorher nicht bekannten Wählervereinigungen bestehnende „Kritikerschar“ ist etwas stärker vertreten.
    Zur Stasi-Debatte habe ich neben dem BAR-Blog Artikel Veröffentlichungen des RBB, der Stadt Bernau (die ihren Anträge in der jeweiligen Tagesordnung natürlich erwähnt) und der NPD-Barnim und gefunden.
    Sollte ich eine wichtige Net-Präsenz oder aufhellende Beiträge übersehen haben geben sie mir doch bitte Bescheid.

    mit nächtlich, freundlichen Grüßen

    Stefan Stahlbaum

    PS: Natürlich ersetzt eine Internet-Recherche kein persönliches Gespräch. Etwas mehr Offenheit im Rahmen dieses Mediums könnte aber nicht schaden.

  17. Herr Stahlbaum,

    ich gehe davon aus, dass Sie intelligent genug sind, zu wissen, wie die Medien ticken. Es ist doch nicht Ihr ernst, daß Sie sich auf eine Google-Recherche berufen. Dort wird viel Schmutz verbreitet von politischen Gegnern, die auch Ihnen nicht lieb sind.
    Zur MOZ: Ich hoffe, das war ein Witz: Diese Zeitugn schreibt nichts über uns. Keine Fraktion ist in der SVV so aktiv wie wir, niemand hat so viele Redebeiträge wie ich – nur leider ist es der MOZ unangenehm, darüber zu schreiben. Die Berichterstattung in der MOZ spiegelt in keiner Weise die Wirklichkeit wieder. Gern stelle ich Ihnen die Protokolle der SVVs zur Verfügung, damit Sie sehen können, wofür wir wirklich stehen. Nur am Rande: Im März habe ich einen Antrag gestellt, dass die Protokolle der Sitzungen online gestellt werden (so wie es in Panketal und überall) üblich ist: Was denken Sie? Er wurde mit großer Mehrheit durch die NF abgelehnt. Zu den übrigen Hetztiraden äußere ich mich nicht, das sind übelste Typen, die da schreiben.
    Zu den Unabhängigen: Homepage kommt bal, Sozialberatung läuft: jede Woche Dienstag 10-13 Uhr, Beratung in allen Belangen: Hartz IV, Jobvermittlung, Wohnungsvermittlung, Rechtsberatung etc.; bisherige Erfolgsquote 95%; im Gegensatz zu den Parteien wird bei uns auch pragmatisch gehandelt, mit den Personen das Job-Center aufgesucht und vor Ort erfolgreich agiert; schon Hunderten wurde geholfen.

  18. Ich habe den Eindruck, dass ein Peter Vida von den „Unabhängigen“ nicht wirklich unabhängig ist. Zumindest nicht, wenn es um Fördermittel für eine rechtswidrige Abholzung der ganzen Rüdnitzer Allee geht und man dafür Bockhardt schon mal fast in den Arsch kriecht.
    Mauritz, Wesslau & Co. gehören eher zu den Machtgeilen der Kettensägenfraktion.
    Oder distanzieren Sie sich hierbei von Ihren Parteifreunden, Herr Vida? Dann stellen Sie das bitte hier klar!

  19. Ich habe dagegen den Eindruck, dass wir uns in der Diskussion weit vom Thema des Beitrags entfernt haben. Möchte einer der Herren noch einmal auf den Ausgangspunkt zurückkommen und ein Fazit schreiben? Dazu ist bis heute abend, 24 Uhr, Gelegenheit. Dann werde ich den Thread zu diesem Beitrag schließen. Also: Jeder hat Gelegenheit für ein kurzes Schlußwort, mit mehr Contenance bitte.

  20. Ich habe erst jetzt den unsinnigen Beitrag vom Schwarzenjäger gelesen. Ich weiß ja nicht, was Sie unter unabhängig verstehen. Darf man keine politischen Freunde mehr haben oder was? Sie sollten wissen, dass ich nicht Mitglied des Kreistages bin, Herr Mauritz nicht Mitglied der dortigen Fraktion und das wir keine Partei sind. Schon dadurch ist unsere Unabhängigkeit gewährleistet. Im Gegensatz zu den Grünen kassieren wir keine Staatsalimentation, kriechen niemanden in den Arsch und sind in Bernau die einzigen, die Kritik üben, Anfragen stellen, Bürger mobilisieren.
    Es muss erlaubt sein, bzgl. der Allee eine andere Meinung zu vertreten. Wir respektieren sehr den demokratischen Einsatz der Grünen und Co. und beschimpfen diesen – im Gegensatz zu Ihnen – diesen nicht. Schließlich wurde sie ja gar nicht gefällt. Sie sollten es besser wissen, dass wir Bockhardt in keiner Weise unterstützen. Natürlich wissen Sie es, doch es ist natürlich schicklich in Ihrer weltumfassenden Tolearanz, die Unabhängigen als die Bösen verächtlich zu machen. Damit steht man – das meinen Sie wohl – immer auf der sicheren Seite. Somit unterscheiden Sie sich in keiner Weise von den „Bonzen“, die Sie vorgeben zu bekämpfen.

  21. Werte Herren,

    ich kenne mich zwar nicht besonderlich in der Politik aus und schon gar nicht in den Bernauer Verhältnissen… Aber eins kann ich mit meinen 27 Jahren in diesem Beitrag auf jedenfall festhalten. Wenn man nicht direkt jemanden Beleidigen möchte, tut man es auf indirektem Wege was anderes findet hier im moment nicht statt. Jeder hat das recht auf eine freie Meinung aber muss man deshalb als ERWACHSENER versuchen hier sich gegenseitig in den Dreck zu ziehen…

    Wie währe es wenn sich alle mal gemeinsam an den Anfang des Threads bewegt und das Grundproblem versucht zu Diskutieren ? und nicht ob jemand des „Wesslau“ Gruppe angehört oder nicht ?

    Wie würde man reagieren wenn Herr Vida diese Anträge als Privatperson geschaffen hätte (Vorrausgesetzt es geht) ?

    Wie würden sich die Personen hier Verhalten, wenn sie sich alle in einem Raum befinden würden ? Schulhofschlägerei ? oder doch gesittete Problemlösung ?

    Gruß Dennis

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  24. Die bündnisgrüne Bundestagsabgeordnete Cornelia Behm fordert heute, im Rahmen einer Pressemitteilung, einen Landesbeauftragten für Stasi-Unterlagen im Land Brandenburg:

    „Mit der Schließung der Potsdamer Außenstelle der Stasi-Unterlagenbehörde fehlt in Brandenburg eine zentrale Anlaufstelle zur weiteren Aufarbeitung des Überwachungsstaates DDR. Die Landesregierung muss deshalb eine Stelle auf Landesebene schaffen. Die Aufarbeitung ist noch lange nicht zu Ende.“

    Die gesamte PM findet sich z.B. hier:

    Grüße

    von

    Stefan